Meinung: Putin verliert in Syrien gegen die USA

Ende September 2015 waren das Korps der Iranischen Revolutionsgarden und seine Verbündeten, die libanesischen Hisbollah-Kämpfer, am Ende ihrer Kräfte. Sie versuchten, das Assad-Regime und seine Streitkräfte zu stützen, die einen zunehmend verlustreichen Kampf gegen Islamisten aller Couleur führten, die wiederum unterstützt wurden von verschiedenen regionalen Akteuren – der Türkei, Saudi-Arabien und Katar – sowie den syrischen Kurden. Der Kreml gab Assad und den Iranern, was ihnen schmerzlich fehlte – massive Hilfe aus der Luft. Den russischen Piloten folgten bald Marinesoldaten, Militärberater und Söldner der sogenannten “Gruppe Wagner”, einem privaten Sicherheitsunternehmen aus Russland.

Heute sieht es nicht mehr so aus, als könne jemand Assad von der Macht vertreiben. Wladimir Putin hat die russischen Marinebasen aus der Sowjetära in den Mittelmeerstädten Latakia und Tartus modernisiert und zu Stützpunkten ausgebaut. Doch selbst wenn Russland, das nie eine globale Seemacht war, vor Ort bleibt, ist dies wahrscheinlich nicht sein wichtigster Erfolg. Es ist nicht ganz klar, inwieweit das russische Regime inzwischen an der Ausbeutung der Rohstoffe Syriens beteiligt wird. Aber dass die “Gruppe Wagner” jetzt auch Ölfelder und Raffinerien schützt, spricht Bände.

Putins anti-amerikanische Außenpolitik

Der Hauptgrund für das Engagement des Kremls in Syrien war jedoch derselbe wie immer – die Fortsetzung des globalen Pushbacks gegen die Vereinigten Staaten, den Putin mit seiner kriegerischen Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 eingeleitet hatte. Der wiederkehrende Albtraum der russischen Elite besteht darin, dass die USA mit ihrem missionarischen Eifer zur Demokratisierung der Welt (der zwar durch die Rückzugspolitik zunächst Barack Obamas und später Donald Trumps inzwischen etwas geschwächt wurde) eines Tages den Kreml als die Hauptbedrohung ansehen könnte. Die USA vom postsowjetischen Raum fernzuhalten und antiwestliche Regime rund um den Globus zu unterstützen, sind daher die Hauptstützen dessen, was unter Putin als russische Außen- und Sicherheitspolitik gilt.

von Eggert Konstantin Kommentarbild App

Konstantin Eggert ist russischer Journalist

In dieser Hinsicht steht Syrien seit dem Jahr 2015 in einer Linie mit Georgien im Jahr 2008, der Ukraine im Jahr 2014, Montenegro im Jahr 2016 (wo Moskau versuchte, einen Staatsstreich zu organisieren, um den NATO-Beitritt des Landes zu verhindern) und Venezuela im Jahr 2019 (wo der Kreml Nicolas Maduro nachdrücklich unterstützt). Weißrussland im Jahr 2020, wo sich der Kreml auf die Seite von Präsident Alexander Lukaschenko gegen sein eigenes Volk gestellt hat, gehört nun in dieselbe Kategorie. Putin nimmt seine Rolle als Verteidiger von Diktaturen in der ganzen Welt sehr ernst. Seiner Meinung nach verschafft ihm dies in den USA Respekt, wenn nicht gar Angst vor ihm.

Was hat Russland gewonnen?

Aber für Russlands langfristige nationale Interessen ist die Sicherung von Assads Macht ein fragwürdiger Gewinn. Moskau ist nun fest mit dem Schicksal des syrischen Regimes und, was noch prekärer ist, mit dem Schicksal von Assads iranischen Schirmherren verbunden. Dies zugleich in einer Ära dramatischer Veränderungen in der Region. Die Normalisierung der Beziehungen Israels zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain, die unter Vermittlung Washingtons vollzogen wurde, markiert einen historischen Wandel in Nahost. Dies war nicht nur für die Mullahs in Teheran, sondern auch für den Kreml eine äußerst unangenehme Überraschung. Der Glaube an den Rückgang des amerikanischen Einflusses im Nahen Osten und an die Unvermeidbarkeit der iranischen Hegemonie hat beide getrogen.

Wenn der Sudan, Oman und schließlich auch Saudi-Arabien dem Beispiel der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain folgen, werden dem iranischen Regime harte Zeiten bevorstehen – selbst sein Zusammenbruch könnte dann absehbar sein. Und ohne Unterstützung aus Teheran wird auch Assad sehr verwundbar werden. Unter solchen Umständen könnte bei Assad der Wunsch reifen, Washington und Riad die Hand zu reichen. Russland könnte dies in keiner Weise verhindern, und seine militärische Präsenz in Syrien würde leicht zu einem Druckmittel in Assads politischen Spielen werden.

Strategische Kurzsichtigkeit auch gegenüber der Türkei

Putins strategische Kurzsichtigkeit hat sich auch in den Beziehungen zu einem anderen regionalen Akteur – der Türkei – manifestiert. Die informelle Verständigung über Syrien, die er 2015/2016 mit Präsident Recep Tayyip Erdogan erreicht hat, ist längst untergraben. Vor fünf Jahren dachte der Kreml noch, dass er die NATO an deren Südflanke aufweichen könne, indem er Ankara umwirbt. Heute finanziert Erdogan jedoch einen Teil der Anti-Assad-Truppen in Syrien, hat sich dem Kampf gegen den Kreml-Klienten Feldmarschall Khalifa Haftar in Libyen angeschlossen und unterstützt nun auch Aserbaidschan bei seinen militärischen Operationen gegen Armenien – einen der zuverlässigsten und engsten Verbündeten Moskaus.

Fünf Jahre nach dem Erscheinen der ersten russischen MiGs am Himmel über Syrien ist die Antwort auf die Frage “Was hat der Krieg Putins den Russen gebracht?” einfach: Nichts! Das Volk spürt das und wünscht zunehmend den Rückzug.

Source Article from https://www.dw.com/de/meinung-putin-verliert-in-syrien-gegen-die-usa/a-55109089?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Ganz Belgien jetzt Corona-Risikogebiet

Das Auswärtige Amt in Berlin (AA) ergänzte die aktuellen Reisehinweise für Belgien. Bislang galt nur die Hauptstadt Brüssel als Risikogebiet. Aufgrund der hohen Infektionszahlen werde ab sofort vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach ganz Belgien gewarnt, erklärte das AA. Durch die neue Einstufung sind Rückkehrer aus Belgien nach Deutschland jetzt zu einer 14-tägigen Quarantäne verpflichtet – es sei denn, sie legen einen negativen Corona-Test vor.

Belgien verzeichnet bei gut elf Millionen Einwohnern inzwischen mehr als 10.000 Todesfälle in Verbindung mit dem Erreger SARS-CoV-2.  Es gibt bislang mehr als 117.000 bestätigte Corona-Infektionen.

Die RKI-Risikoliste wird immer länger

Auch Island und einzelne Regionen in neun weiteren europäischen Ländern wurden neu als Risikogebiete eingestuft. Das Robert Koch-Institut aktualisierte seine Risikoliste entsprechend und nahm mit Wales und Nordirland erstmals auch Teile Großbritanniens auf. In Frankreich kamen die Regionen Pays de la Loire und Burgund hinzu. Damit ist im größten Nachbarland Deutschlands nur noch die Grenzregion Grand Est von der Einstufung als Risikogebiet ausgenommen.

Erstmals wurden Gebiete in den beiden baltischen Staaten Litauen und Estland auf die Risikoliste gesetzt. Außerdem kamen Regionen in Irland, Kroatien, Slowenien, Ungarn und Rumänien hinzu. Mit den neuen Entscheidungen der Bundesregierung sind nun 17 der 27 EU-Länder zumindest teilweise Corona-Risikogebiete. Unter den EU-Ländern ohne Corona-Risikogebiet sind Polen, Italien, Griechenland, Malta und Zypern.

Belgien Coronavirus | Maskenpflicht (picture-alliance/R. Utrecht)

Maske ist Pflicht in Brüssel

Eine Reisewarnung erfolgt, wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen übersteigt. Sie ist kein Verbot, soll aber eine erhebliche abschreckende Wirkung speziell für Touristen haben. Die Kriterien für die Einstufung als Risikogebiet und eine Reisewarnung sind für die Länder der Europäischen Union identisch. In beiden Fällen gilt die Zahl der Neuinfektionen als Maßstab.

Tschechien und die Slowakei rufen Notstand aus

Die Regierungen in Tschechien und der Slowakei haben wegen steigender Corona-Infektionszahlen wieder den Ausnahmezustand ausgerufen. Er gibt den Regierungen mehr Befugnisse, um strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie durchzusetzen.

Der Notstand in Tschechien gilt vom kommenden Montag an zunächst für 30 Tage, wie Gesundheitsminister Roman Prymula in Prag bekanntgab. Die Grenzen sollen diesmal offenbleiben. Veranstaltungen und Versammlungen in Innenräumen werden auf zehn und im Freien auf 20 Personen begrenzt. Die meisten weiterführenden Schulen werden auf Distanzunterricht umgestellt. Der Sport muss ohne Zuschauer auskommen. Firmen, Geschäfte und Restaurants sind von den Restriktionen nicht betroffen. Man müsse den “raketenhaften Anstieg” der Infektionen stoppen, um einen Engpass bei der medizinischen Versorgung zu verhindern, begründete Minister Prymula die Maßnahmen.

Tschechien Prag | Coronakrise (Michal Cizek/AFP)

Wartende vor einem Corona-Testzentrum in Prag

In der Slowakei wird der Notstand bereits an diesem Donnerstag in Kraft gesetzt. Ab dann gilt die Maskenpflicht auch im Freien, wenn der nötige Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Die Teilnehmerzahl bei Großveranstaltungen wird auf 50 begrenzt. Der Ausnahmezustand soll zunächst 45 Tage gelten. “Dann werden wir entscheiden, ob wir weitermachen oder ob wir zur Normalität zurückkehren können.”

Dank der raschen Einführung von strikten Maßnahmen war es den Regierungen in Prag und Bratislava zu Beginn der Pandemie im März und April relativ gut gelungen, die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle zu halten. Vor den Sommerferien hoben sie jedoch einen Großteil der Beschränkungen wieder auf. Inzwischen steigen die Infektions- und Todesfälle wieder deutlich an.

qu/cw (dpa, rtr, afp, AA)

Source Article from https://www.dw.com/de/ganz-belgien-jetzt-corona-risikogebiet/a-55112721?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

FC Bayern schleppt sich zum Supercup-Triumph

Manuel Neuer fuchtelte wild mit seinen Armen in der Luft herum und beschwerte sich bei seinen Vorderleuten. Eine eigentlich souverän herausgespielte 2:0-Führung hatten der Torhüter und seine Vorderleute aus der Hand gegeben. Der nächste Titel, der den Briefkopf des deutschen Rekordmeisters schon wieder verändern würde, schien dem FC Bayern ungewollt aus den Fingern zu gleiten. Borussia Dortmund machte bei diesem DFL-Supercup ganz Fußball-Deutschland Hoffnung, dass die Dominanz der Vorsaison in dieser Spielzeit nicht mehr so unumstößlich gelten wird. Am Ende setzte sich dennoch der FC Bayern im DFL-Supercup haarscharf mit 3:2 (2:1) durch – sicherte sich damit den fünften Titel in Folge und führte seine bemerkenswerte Erfolgsserie nahtlos weiter fort.  

Corentin Tolisso (18.) und Thomas Müller 32.) hatten die schier unersättlichen Titeljäger in Führung geschossen. Der BVB, der in der ersten Hälfte kaum mehr als ein Sparringspartner war, konnte durch Julian Brandt (39.) verkürzen. Eine vermeintliche Unkonzentriertheit in der FCB-Abwehr, die aber wohl keine schwerwiegenden Auswirkungen haben würde, so souverän wirkte der Bayern-Auftritt bis dahin. Denn den Münchnern war zunächst kaum anzusehen, dass sie noch am vergangenen Wochenende eine derbe 1:4-Pleite bei 1899 Hoffenheim kassiert hatten. Von der Müdigkeit, die die Mannschaft noch im Kraichgau beschlichen hatte, konnte nahezu keine Rede sein.

Nur 21 Feldspieler beim FCB

Trainer Hansi Flick hatte Lucas Hernández, Javi Martínez oder auch Tolisso ihn die Startelf beordert – zuvor allesamt Reservisten, die wohl in jeder anderen Mannschaft in Deutschland mühelos regelmäßig zur Startelf zählen würden. Die eigentlichen Stammkräfte David Alaba, Jerome Boateng und Serge Gnabry schauten zunächst von der Tribüne aus zu. Alles schien seinen “normalen” Gang zu gehen. 

Doch der Schein trog. In der zweiten Hälfte schwand die Kraft der Bayern von Minute zu Minute. Der BVB übernahm die Spielkontrolle. Erling Haaland erzielte den Ausgleich (55.) Thomas Meunier und erneut Haaland hatten beste Chancen, die Partie innerhalb kürzester Zeit zu drehen. Die Bayern waren nach den intensiven Wochen im September erneut müde. 

Die Münchner verfügen zwar über einen qualitativ sehr hochwertigen Kader. Doch Flick hatte schon vor einigen Wochen angemahnt, dass 21 Feldspieler und vier Torhüter nicht ausreichen würden, um ähnlich erfolgreich zu sein wie in der Vorsaison. Vor alle auf internationaler Ebene sieht Flick Probleme auf das Team zukommen, wenn er nicht über mehr hochwertige Alternativen verfügen sollte. 

Kimmich mit letzter Energie

Deshalb dreht sich in München seit vielen Tagen alles um mögliche neue Spieler. Bis zum Ende der Transferfrist am 5. Oktober soll sich der Kader vergrößern. Angreifer Andrej Kramaric von Hoffenheim soll in diesen Tagen ein Angebot der Münchner erhalten haben. Weitere Spieler sollen folgen. 

Die Belastung ist groß. Sollten die Bayern in allen Wettbewerben bis zum Ende dabei sein, dann hätten sie 53 Partien zu bestreiten. Eine Beanspruchung, die auch der engagierteste Bayern-Profi kaum ohne Überforderung überstehen würde. Und es gibt wohl niemanden bei den Münchnern, der freiwillig auf auch nur einen Titel verzichten würde. Weshalb die Bayern seit Wochen in den entscheidenden Partien kaum aufzuhalten sind, zeigte einmal mehr Joshua Kimmich. Der FCB-Mittelfeldstratege sammelte acht Minuten vor dem Ende noch einmal seine ganze Kraft ein und verwandelte nach einem Konter zum zum Siegtreffer. Die einzige Chance der Münchner in der zweiten Hälfte.     

 

Supercup

FC Bayern – Borussia Dortmund 3:2 (2:1)

1:0 Tolisso (18.)
2:0 Müller (32.)
2:1 Brand (39.)
2:2 Haaland (55.)
3:2 Kimmich (82.)

 

90+3′ Schluss in München. Bayern ist nun auch noch Supercupsieger!

90+1′ Nochmal Ecke für Dortmund. Stürmerfoul von Can. Jetzt hat Bayern Zeit…

90′ Drei Minuten Nachspielzeit. Verlängerung ist ja ausgschlossen. Trifft Dortmund noch, gibt´s sofort Elfmeterschießen.

89′ Gefährlicher Freistoß von Müller aus 25 Metern halblinks, aber sein Schuss geht knapp am linken Pfosten vorbei. 

84′ Neue Kräfte für die Bayern: Zirkzee und Musiala für Martinez und Lewandowski

82. TOOOOR für Bayern. Ist das die Entscheidung? Kimmich leitet einen Konter ein, bekommt den Ball von Lewandowski serviert, scheitert zunächst an Bürki und macht ihn dann im Fallen mit der Hacke rein.

76′ Wechsel bei Bayern: Pavard geht vom Platz, Richards kommt. Und bei Dortmund kommen Pisczek und Bellingham für Hummels und Brand.

72′ Neuer Mann beim BVB: Reyna darf für Reus auf den Platz.

71′ Bayern wirkt inzwischen müde, verliert zu viele Bälle. Dortmund dagegen bekommt die zweite Luft und tritt nach dem Ausgleich mit breiter Brust auf. Da geht noch was!

68′ Wechsel beim BVB: Meunier und Haaland gehen runter und Schulz und Reinier kommen rein.

59′ Und jetzt fast die Dortmunder mit dem dritten Tor. Haaland stürmt allein auf Neuer zu, der die rechte Pranke ausfährt und den Schuss entschärft.

59′ Bayern schlägt wütende zurück, aber Kimmichs Gewaltschuss aus 20 Metern streicht über das Tor.

55′ TOOOOR für Dortmund! Der Ausgleich durch Superstürmer Haaland. Fehler im Aufbau bei den Bayern, Lewandowski verliert den Ball, Delaney steckt durch auf den Norweger, der eiskalt aus 14 Meter vollstreckt.

54′ Wechsel bei Bayern: Gnabry kommt für Coman.

52‘ Wieder eine Kontermöglichkeit für den BVB, aber Süle klärt ganz souverän gegen den heranstürmenden Brand zur Ecke, die nichts einbringt.

47′ Was macht denn der Meunier da? Allein halbrechts 13 Meter vor Neuer, ballert er weit drüber. Solchen Chancen bekommst du nicht oft gegen die Bayern!

46′ Auf geht´s zur zweiten Hälfte. Beide Teams sind unveränert zurück auf den Platz gekommen.

45′ Pause in München. Bayern führt mit 2:1. Verdient, aber entschieden ist diese Partie längst noch nicht. Vor allem, weil Coman es verpasst hat, den Deckel drauf zu machen und Brand im Gegenzug coll blieb. Bis gleich!

39′ TOOOR für den BVB! Pavard mit dem Fehler im Aufbau, Haaland kann dazwischen gehen und passt zu Brand, der Neuer aus zehn Metern keine Chance lässt. 

38′ Das hätte die Entscheidung sein können – nein müssen. Konter der Bayern zu dritt gegen zwei, aber Coman kriegt den Ball nicht unter Kontrolle. 

32′ TOOOOR für Bayern! Davies kann lang diagonal von links an die rechte Fünfmeterraum-Ecke flanken. Da steht Müller der sich im Kopfballduell gegen Passlack durchsetzt und ins kurze Eck einnickt. Der Ball streichelt dabei noch den rechten Pfosten des Dortmunder Tores.

30′ Eine halbe Stunde gespielt in München. Die Gastgeber sind trotz des Fehlens von Alaba, Boateng, Goretzka, Sane und Gnabry das reifere, bessere Team. Aber Dortmund zeigt immer wieder, dass die Münchener Abwehr verwundbar ist.

24′ Jetzt die erste Möglichkeit für Dortmund, zu fünft im Bayern-Strafraum spielen sie aber zu kompliziert. Reus kommt schließlich zum Schuss – besser: Schüsschen in die Arme von Neuer.

22′ Doppelchance für Bayern: Erst versucht es Kimmich aus 16 Metern, Bürki faustet den Ball weg, dann versucht es Müller aus spitzem Winkel. Flanke oder Torschuss? Egal! Gefährlich! Aber Bürki kriegt die Finger dran.

18′ TOOOOR für die Bayern. Tolisso schließt einen Konter über Coman, Müller und Lewandowski im zweiten Versuch ab. Seinen ersten Schuss kann Bürki noch an die Latte lenken, dann staubt der Franzose aus kürzester Distanz ab zum 1:0.

16′ Schiedsrichterin Steinhaus, die als erste Frau einen Supercup leitet, bislang mit einer tadellosen Leistung, aber auch nicht mit allzu viel Arbeit. Vor der Partie war sie verabschiedet worden – ihr letztes Spiel als Profischiedsrichterin.

10′ Erste Torszene des Spiels: Müller flankt hoch von rechts nach innen, Kimmich köpft den Ball aus 8 Metern zu harmlos in die Armo von BVB-Schlussmann Bürki.

4′ Noch keine Torchancen, aber beide Mannschaften spielen nach vorne, sind in Person von Davies bzw. Reus schon in die gegnerischen Strafräume vorgedrungen.

20:30 Uhr: Anpfiff in München durch die Roten.

20:28 Uhr: Da hat Trainer Flick ganz schon durchrotiert bei seinen Bayern. Teils verletzungsbedingt bei Sane und Goretzka, teils, um sein Stammperonal zu schonen. Martinez, der Held des europäischen Supercups, darf nochmal ran. Zum letzten Mal?

20:23 Uhr: Beide Mannschaften haben ja am vergangenen Wochenende in der Bundesliga gepatzt: Die Bayern in Hoffenheim, die Dortmunder in Augsburg. Hat das Spuren hinterlassen?

20:15 Uhr: Die Mannschaftsaufstellungen sind da:

Bayerns Startelf:: 1 Neuer – 5 Pavard, 4 Süle, 8 Martinez, 21 Hernandez – 6 Kimmich, 24 Tolisso – 29 Coman, 25 Müller, 19 Davies – 9 Lewandowski. – Trainer: Flick
      
Dortmund spielt mit: 35 Hitz – 23 Can, 15 Hummels, 16 Akanji – 24 Meunier, 8 Dahoud, 6 Delaney, 30 Passlack – 19 Brandt, 11 Reus – 9 Haaland. – Trainer: Favre 
      
Schiedsrichterin ist Bibiana Steinhaus (Langenhagen)
Zuschauer: keine (in München)

 

20:15 Uhr: Können die Bayern unter Trainer Hansi Flick den fünften Titel innerhalb von nur drei Monaten holen? Oder spucken ihnen motivierte Dortmunder in die Suppe?

20:15 Uhr: Guten Abend zum Liveticker des Supercups zwischen dem FC Bayern München und Borussia Dortmund!

 

Source Article from https://www.dw.com/de/fc-bayern-schleppt-sich-zum-supercup-triumph/a-55108122?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Supercup-Live-Ticker: Bayern – Dortmund

Supercup

FC Bayern – Borussia Dortmund 0:0

 

20:15 Uhr: Die Mannschaftsaufstellungen sind da:

Bayerns Startelf:: 1 Neuer – 5 Pavard, 4 Süle, 8 Martinez, 21 Hernandez – 6 Kimmich, 24 Tolisso – 29 Coman, 25 Müller, 19 Davies – 9 Lewandowski. – Trainer: Flick
      
Dortmund spielt mit: 35 Hitz – 23 Can, 15 Hummels, 16 Akanji – 24 Meunier, 8 Dahoud, 6 Delaney, 30 Passlack – 19 Brandt, 11 Reus – 9 Haaland. – Trainer: Favre 
      
Schiedsrichterin ist Bibiana Steinhaus (Langenhagen)
Zuschauer: keine (in München)

 

20:15 Uhr: Können die Bayern unter Trainer Hansi Flick den fünften Titel innerhalb von nur drei Monaten holen? Oder spucken ihnen motivierte Dortmunder in die Suppe?

20:15 Uhr: Guten Abend zum Liveticker des Supercups zwischen dem FC Bayern München und Borussia Dortmund!

 

Source Article from https://www.dw.com/de/supercup-live-ticker-bayern-dortmund/a-55108122?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Jaroslaw Kaczynski wird Vize-Regierungschef in Warschau

Der Vorsitzende der polnischen nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, wird künftig das Amt des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. “Das wird eine kräftige Verstärkung für unsere Regierung”, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki in Warschau. Kaczynskis Eintritt in die Regierung erfolgt im Rahmen einer seit längerem geplanten Kabinettsreform.

Zuchtmeister für rivalisierende Flügel 

Das Vorhaben hatte in den vergangenen Wochen heftige Spannungen im nationalkonservativen Regierungslager ausgelöst. Kaczynskis Anwesenheit soll die rivalisierenden Flügel disziplinieren. Der 71-Jährige war von 2006 bis 2007 schon Ministerpräsident in Polen. Seit der Machtübernahme seiner Partei 2015 galt er auch ohne Regierungsposten als wichtiger Strippenzieher. Unter dem Einfluss Kaczynskis rückten in den vergangenen Jahren die nationalen Interessen ins Zentrum – etwa bei der Klima- oder der Migrationspolitik. In den vergangenen Jahren wurde in Warschau immer wieder über seine Rückkehr in die Regierung spekuliert.

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro (Foto: PAP/picture-alliance )

Seine Reformen sorgen für beständigen Ärger mit der EU: der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro

Sowohl Außenminister Zbigniew Rau, der seinen Posten erst Ende August angetreten hatte, als auch Justizminister Zbigniew Ziobro bleiben im Amt. Ziobro steht für die umstrittenen Reformen der polnischen Justiz, die die Regierung in Warschau in einen Dauerclinch mit Brüssel gebracht haben.

Hetzkampagnen gegen LGBT

Eine kontroverse Personalie ist der künftige Bildungs- und Wissenschaftsminister Przemyslaw Czarnek. Der 43 Jahre alte Juraprofessor hat sich mit Hetzkampagnen gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans-Menschen (LGBT) hervorgetan. “Diese Leute sind nicht gleich mit normalen Menschen”, sagte er im Juni als Mitglied des Wahlkampfstabs von Präsident Andrzej Duda.

Der künftige polnische Bildungsminister Przemyslaw Czarnek (Foto: Mateusz Marek/picture-alliance )

Der künftige polnische Bildungsminister Przemyslaw Czarnek

Auch Duda selbst, der sich bei der Stichwahl am 12. Juli eine zweite Amtszeit sicherte, hatte im Wahlkampf auf homophobe Töne gesetzt. Erst kürzlich hatten 50 Botschafter und Vertreter internationaler Organisationen Polen zur Achtung der Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Menschen aufgerufen.

sti/gri (dpa, rtr)

Source Article from https://www.dw.com/de/jaroslaw-kaczynski-wird-vize-regierungschef-in-warschau/a-55108247?maca=de-rss-de-all-1119-rdf