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Venezuelas Opposition setzt Dialog aus

Das venezolanische Oppositionsbündnis MUD hat seine Teilnahme an der nächsten Verhandlungsrunde mit der Regierung abgesagt. An den für Donnerstag geplanten Gesprächen in der Dominikanischen Republik würden keine MUD-Vertreter teilnehmen, erklärte das Bündnis. Zur Begründung hieß es, die Regierung unterstelle fälschlicherweise Oppositionspolitikern, sie hätten Verbindungen zu einer Gruppe von Aufständischen gehabt, die Anfang der Woche gewaltsam aufgelöst wurde. Diese Unterstellung müsse zurückgenommen werden – erst dann könne man den Dialog fortsetzen.

Seitens der Regierung verlautete, ihre Abgesandten würden wie geplant zu dem Treffen in der dominikanischen Hauptstadt Santo Domingo reisen. Das berichtet die Zeitung “El Universal”. Ein Sprecher erklärte, nun werde ein neuer Termin gesucht, um den Dialog so bald wie möglich fortzusetzen.

Annäherung in greifbarer Nähe

Bei der letzten Begegnung schien eine Annäherung zwischen Regierung und Opposition bereits in greifbare Nähe gerückt. Beide Seiten hatten erklärt, es habe substanzielle Fortschritte in mehreren Punkten gegeben. Unter anderem geht es um inhaftierte Oppositionelle, um internationale Wirtschaftssanktionen, humanitäre Hilfe aus dem Ausland und die für Jahresende geplanten Präsidentenwahlen. Weitere lateinamerikanische Staaten begleiten die Verhandlungen, darunter Mexiko, Chile, Nicaragua und Bolivien.

Venezuela Opposition Oscar Perez (Getty Images/AFP/I. Zugasti)

Erst Schauspieler, dann Elitepolizist – und zuletzt Staatsfeind Nummer eins: Óscar Pérez (Archivbild)

Am Montag hatten die Behörden einen Schlag gegen die seit Monaten gesuchten Aufständischen um den früheren Angehörigen einer Eliteeinheit, Óscar Pérez, geführt. Sieben Rebellen, darunter auch Pérez selbst, und zwei Polizisten wurden bei dem Einsatz getötet.

“Außergerichtliche Exekution”

Der Oppositionsabgeordnete und Mediziner Winston Flores, Leiter eines Parlamentsausschusses zur Untersuchung von Pérez’ Tod, sprach am Mittwoch von einer außergerichtlichen Exekution des früheren Polizeibeamten. Nach Flores’ Worten verweigern die Behörden die Herausgabe der Leiche oder eines Obduktionsberichts mit der Begründung, ein Militärgericht habe die Freigabe abgelehnt. Während des Einsatzes hatte Pérez per Live-Video erklärt, er und die Gruppe wollten sich ergeben, sie würden jedoch von Scharfschützen beschossen. Dies zweckt Zweifel an der Darstellung der Regierung, wonach die Männer getötet wurden, nachdem sie das Feuer auf Polizisten eröffnet hatten.

Mehr als 20 ehemalige Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und Europa verurteilten laut einem Bericht der Zeitung “El Nuevo Herald” die Tötung des abtrünnigen Polizisten und seiner Gefolgsleute als “befohlenes Massaker”. Der venezolanische TV-Sender Globovision entließ die prominente Journalistin Alba Cecilia Mujica, nachdem sie sich kritisch über die Aktion geäußert hatte.

EU friert Gelder von Maduro-Vertrauten ein

Die Europäische Union verschärft derweil ihre Sanktionen gegen Venezuela. Die Botschafter der Mitgliedstaaten einigten sich in Brüssel auf Reisebeschränkungen und das Einfrieren von Geldern. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen sieben Vertraute des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro, darunter sind Innenminister Néstor Reverol, Geheimdienstchef Gustavo González López und der Vizechef der Sozialistischen Partei, Diosdado Cabello.

Venezuela Präsident Maduro Rede in Caracas (Reuters/C. Garcias Rawlins )

Dauerfehde mit der Opposition: Nicolás Maduro (Archivbild)

Die EU reagiert damit auf das ihrer Meinung nach rechtswidrige Vorgehen der Maduro-Regierung gegen Oppositionelle. Maduro wird vorgeworfen, sein Land in eine Diktatur umwandeln zu wollen. Die umstrittene Wahl einer verfassunggebenden Versammlung im vergangenen Juli wurde von Betrugsvorwürfen und blutigen Protesten überschattet, bei denen mehr als hundert Menschen getötet wurden. Mit Gründung dieser Versammlung wurde das von der Opposition dominierte Parlament entmachtet.

Bereits im November hatte die EU erstmals Sanktionen  gegen den lateinamerikanischen Staat verhängt. Damals wurde ein Waffenembargo beschlossen. Mehrfach rief die Europäische Union zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf. Anfang Dezember begann auf Initiative der Dominikanischen Republik ein Dialog zwischen Regierung und Opposition.

jj/rb (dpa, afp, epd, kna)

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Das zwiegespaltene Europa

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar ruft in einer Grundsatzrede zur Zukunft Europas vor dem Europaparlament zum Schulterschluss der EU-Staaten auf. Global betrachtet sei die EU eine Union von kleinen Ländern. “Nur zusammen sind wir stark.”

In London billigt nur Stunden später eine Mehrheit des Unterhauses das Brexit-Gesetz der konservativen britischen Regierung.

In Berlin macht währenddessen der neue österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz seinen Antrittsbesuch bei Kanzlerin Angela Merkel. Der erst 31 Jahre alte Kurz führt eine Regierung, an der auch die rechtspopulistische FPÖ beteiligt ist. Mehr Europa lehnt Kurz ab, vor allem dann, wenn das mehr Flüchtlinge bedeutet.

Am Freitag schließlich ist Merkel selbst Gast, nämlich beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Der gibt sich als großer Erneuerer Europas.

Vier Ereignisse dieser Woche, die etwas über den aktuellen Zustand Europas aussagen, vor allem darüber, wie zwiegespalten Europa derzeit ist: Auf der einen Seite diejenigen wie Macron oder Varadkar, die auf eine noch stärkere europäische Zusammenarbeit setzen, auf der anderen Leute wie Kurz oder May, die wieder mehr das Nationale betonen oder sogar die EU ganz verlassen wollen.

UK Passport - neu und alt (HM Passport Office UK - picture-alliance/PA Wire)

Die Briten wollen zu ihren alten, dunkelblauen Pässen zurück

Eher ein Kaleidoskop

Kann man die EU einteilen in Befürworter und Gegner von “mehr Europa”? Auf den ersten Blick scheinen sich einige der größten Skeptiker im Osten unter den neuen EU-Staaten befinden, während die alten, westlichen EU-Staaten eher zur Idee einer immer engeren Integration stehen - mit der großen Ausnahme Großbritanniens.

Der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen sieht zwar mit Blick nach Ungarn, Polen und mit Einschränkung Tschechien eine Ost-West-Spaltung teilweise bestätigt, nennt aber als Gegenbeispiele Bulgarien und Rumänien: “Dort sind sehr proeuropäische Regierungen am Werk.” Andererseits würde er auch “bei den Dänen und Schweden nicht die Hand dafür ins Feuer legen, dass sie glühende Proeuropäer sind”.

Daniel Gros, Direktor der Brüsseler Denkfabrik Centre for European Policy Studies, hält selbst eine grobe Einteilung in Ost und West für falsch: “Der Süden hätte gerne mehr EU mit einem Euro-Finanzminister, einer Bankenunion und Eurobonds. Der Osten hätte gerne mehr EU mit mehr Strukturfonds und mit weniger Beschränkungen der Mobilität von Arbeitern, einige – Balten, aber auch Ungarn – hätten gerne eine stärkere EU-Rolle in Sicherheitsfragen gegen Russland. Bei der Migrationspolitik hätte Deutschland gerne mehr Solidarität, aber auch Italien und Griechenland.” Gros’ Fazit: “Es gibt keine Spaltung, eher, wie üblich, ein Kaleidoskop.”

Leinen sieht vor allem zwei Dinge, die die Europäer auseinandertreiben: “Wir haben nach wie vor die zwei großen Themen, die nicht bewältigt sind, die Wirtschafts- und Finanzkrise, die eine Nord-Süd-Spaltung in Europa verursacht hat, und dann die Migrationswelle, wo wir eine Ost-West-Spaltung haben. Europa ist also je nach Thema mehrfach in sich gespalten.”

Belgien EU Gipfel in Brüssel (picture-alliance/W. Dabkowski)

EU-Gipfel: ein Kaleidoskop verschiedener Interessen und informeller Bündnisse

Was ist noch die gemeinsame Grundlage?

Lange wurde das Ziel einer “immer engeren Union” kaum infrage gestellt. Doch spätestens als Franzosen und Niederländer 2005 in Volksabstimmungen eine europäische Verfassung ablehnten, schien plötzlich eine Grenze der Integration auf. Immerhin waren es zwei der Gründungsmitglieder, die so abgestimmt hatten. Die Euro-Rettungspolitik und schließlich die Migrationskrise haben dann eine zunächst schleichende Entwicklung stark beschleunigt. Heute sind die EU-Skeptiker stark im Europaparlament vertreten, es gibt mehrere euroskeptische Regierungen, und in praktisch allen nationalen Parlamenten haben Parteien Zulauf, die die Macht der EU begrenzen, zurückfahren oder sogar die EU insgesamt abschaffen wollen. 

Doch was taugt überhaupt noch als gemeinsame Grundlage? Jo Leinen meint, die EU solle vor allem die Bürger im Blick haben, denn “die Bürger haben ähnliche Interessen: ein sicheres, ein gutes Leben zu führen, also innere und äußere Sicherheit, natürlich einen Arbeitsplatz zu haben, der ein auskömmliches Leben erlaubt, und eine gute Umwelt zu haben.” Um noch mehr Rechtspopulisten im Europaparlament nach der Wahl 2019 zu verhindern, werde es “deswegen dieses Jahr so wichtig sein, den Menschen zu sagen, was man mit Europa erreichen kann.” Der konkrete, praktische Nutzen für die Bürger wie die Abschaffung der Roaming-Gebühren, auch Umwelt- und Verbraucherschutz gelte es “noch mehr zu zeigen”.

Handy Gebühren Smartphone Urlaub Ausland Roaming Symbolbild (picture-alliance/dpa/Naupold)

Was zählt, sind konkrete Verbesserungen für die Bürger wie die Abschaffung der Roaming-Gebühren

Vorerst keine Vereinigte Staaten von Europa

Zwei jüngere Versuche der Politik, wieder das ganz große europapolitische Rad zu drehen, gingen dagegen kläglich schief. Kurz vor der Bundestagswahl regte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine rasche Ausweitung der Euro- und der Schengenzone auf möglichst alle EU-Mitglieder an. Die Reaktion war prompt und heftig. In Deutschland sagte zum Beispiel FDP-Chef Christian Lindner, dessen Partei lange als Teil einer neuen Koalitionsregierung gehandelt wurde. “Herr Juncker verkennt die Lage.” In den sozialen Medien forderten Kommentatoren sarkastisch baldige Rettungspakete für Rumänien und Bulgarien.

Das zweite Beispiel kam von Martin Schulz, früher Präsident des Europaparlaments und heute SPD-Chef. Schulz gab Ende Dezember das Ziel aus, bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen; wer dabei nicht mitmachen wolle, solle die EU verlassen. CSU-Chef Alexander Dobrindt bezeichnete darauf Schulz als “Europaradikalen” und sagte: “Diese Art von mehr Europa heißt schlichtweg weniger Deutschland.” Schulz‘ Vorstoß spielte in den Sondierungsgesprächen mit der Union dann offenbar keine Rolle mehr.

Paris Merkel und Macron (Reuters/S. Mahe)

Die deutsch-französische Zusammenarbeit wirkt über die beiden Länder hinaus

Die “Gegenpole” Deutschland und Frankreich

Für die nächste deutsche Regierung durchaus eine Rolle spielt dagegen das, was Emmanuel Macron ausgerufen hat: Die “Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas” hat er gefordert, einen europäischen Finanzminister und einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Wie Angela Merkel, die alte und wohl auch neue Kanzlerin, darauf reagieren wird, steht noch nicht fest. Überzeugt ist sie aber in jedem Fall vom Sinn einer engen französisch-deutschen Abstimmung.

Stefan Seidendorf, stellvertretender Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, hält diese Zusammenarbeit aber nicht nur wichtig für beide Länder, sondern auch für die ganze EU und ihren Zusammenhalt, gerade weil beide Länder so unterschiedlich seien: “Die Kooperation mit Frankreich ist deshalb besonders erfolgreich, weil Frankreich traditionell den Gegenpol zu Deutschland darstellt.” Wenn sich beide einigten, habe dies in Europa oft den Charakter eines “Stellvertreterkompromisses”, der für alle anderen mehr oder weniger akzeptabel sei. “Und das ist im Grunde der Mehrwert dieser Sonderbeziehung bis heute.”

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Neuseelands Premierministerin ist schwanger

Frohe Kunde in Wellington: Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern ist schwanger. Die 37-Jährige (Artikelbild) und ihr Lebensgefährte Clarke Gayford erwarten im Juni ihr erstes Kind. “Wir sind beide richtig glücklich”, teilte die Vorsitzende der sozialdemokratischen Labour-Partei in Wellington mit. “Wir wollten eine Familie. Aber wir waren nicht sicher, ob das für uns klappt. Deshalb sind die Nachrichten unerwartet und großartig.”

Vater kann sich (auch) kümmern

Ardern, die erst seit Oktober im Amt ist, kündigte an, nach der Geburt sechs Wochen Pause zu machen. In dieser Zeit soll sie Vize-Premier Winston Peters vertreten, der Vorsitzende ihres Koalitionspartners New Zealand First (NZF). Zuhause soll sich die meiste Zeit dann Gayford ums Kind kümmern, ein Journalist mit einer eigenen Sendung im Programm. Und dann? “Ich werde Premierministerin UND Mama sein”, schrieb die Politikerin auf Twitter.

In der internationalen Politik gab es schon längere Zeit keine schwangere Premierministerin nicht mehr. Allerdings ist Ardern keineswegs die erste Regierungschefin, die im Amt ein Kind bekommt. So wurde Pakistans damalige Premierministerin Benazir Bhutto 1989 zum zweiten Mal Mutter.

ml/cgn (dpa, rtr)

 

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Sechs Tote nach Orkan – Ausnahmezustand im deutschen Bahnverkehr

Der schwerste Orkan seit mehr als zehn Jahren in Westeuropa hat mehrere Menschen das Leben gekostet. In Deutschland starben zwei Menschen. Der gesamte Fernverkehr und große Teile des Regionalverkehrs der Bahn wurden lahmgelegt. Bereits am Donnerstagvormittag hatte die Bahn den Zugverkehr in Nordrhein-Westfalen eingestellt. Im Laufe des Tages ging auch auf den Bahnstrecken weiterer Bundesländer nichts mehr.

Am heutigen Freitagmorgen soll der Fernverkehr der Bahn wieder anrollen. Jedoch sind in einigen Regionen weiter Einschränkungen zu erwarten. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen seien noch wichtige Strecken gesperrt, teilte die Bahn mit. Der Süden Deutschlands sei nicht betroffen. Im Norden Deutschlands sollen die Züge starten, sobald weitere Strecken von Schäden befreit und freigegeben wurden. Die Bahn erwartet, dass bereits im Laufe des Vormittags alle Metropolen Deutschlands – mit Einschränkungen – wieder mit dem Fernverkehr erreichbar sein werden. Für das Wochenende geht das Unternehmen von einem weitgehend normalen Verkehr aus.

Über 200 Stundenkilometer im Harz

Das Tief, das von Westen her über Deutschland fegte, war laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) der schwerste Sturm seit dem Jahr 2007. Auf dem Brocken seien in der Spitze Orkanböen von 203 Stundenkilometern gemessen worden. “Damit haben wir elf Jahre nach Kyrill wieder einen Orkan der Königsklasse”, sagte DWD-Sturmexperte Andreas Friedrich. Im Tiefland wurden ebenfalls hohe Spitzen-Windgeschwindigkeiten erreichte. So stellte der DWD fast 138 Stundenkilometer im thüringischen Gera fest, 134 Kilometer pro Stunde wurden im nordhessischen Frankenberg erreicht.

Zuvor hatte der Orkan Belgien und die Niederlande im Visier und sorgte dort für Chaos. Zahlreiche Bäume wurden entwurzelt, eine Autofahrerin von einem umfallenden Baum erschlagen. In den Niederlanden starben zwei Menschen durch umstürzende Bäume und abgebrochene Äste.

Sturmtief Friederike - Nordrhein-Westfalen (picture alliance/dpa/A. Vogel)

Sperrung auf der Autobahn 555 bei Bonn: Ein LKW wurde umgeweht

Wenig später erreichte der Orkan dann Nordrhein-Westfalen mit Wucht und wirbelte auch hier den Alltag vieler Menschen durcheinander. Auf einem Campingplatz am Rhein bei Emmerich wurde ein 59-Jähriger von einem Baum erschlagen. Am Nachmittag wurden weitere Todesopfer aus Deutschland durch “Friederike” gemeldet. Bis zum Abend ist von mindestens sechs Menschen bekannt, dass sie in dem Orkan starben.

Auf zahlreichen Autobahnen und Landstraßen blockierten nicht nur umgestürzte Bäume den Verkehr sondern auch vom Wind umgeworfene Lastwagen. In der Düsseldorfer Fußgängerzone flogen Tische und Stühle in Haufen übereinander, auch Dutzende Fahrräder und manches Dixi-Klo hat der Wind kreuz und quer auf den Straßen verteilt. Die Stadt Köln sperrte das Gelände rund um den Dom teilweise und warnte vor Steinschlag.

Sturmtief Friederike - Thüringen (picture alliance/dpa/WichmannTV)

Umgestürzte Straßenschilder in Thüringen

Schneefall im Norden

In Norddeutschland wurde ”Friederike” von teils heftigem Schneefall begleitet. “Die Bäume fallen um wie Streichhölzer”, sagte ein Sprecher des Lagezentrums in Goslar. Der gesamte Oberharz sei quasi unpassierbar. Im südlichen Niedersachsen saßen etwa 250 Reisende seit dem frühen Nachmittag in einem ICE fest, der in einen umgestürzten Baum gefahren war. Die Passagiere sollten auf freier Strecke über Stege in einen anderen Zug umsteigen, der auf dem benachbarten Gleis halten soll. Am Hauptbahnhof in Hannover wurden gefrustete Fahrgäste von der Deutschen Bahn mit Heißgetränken, Salzgebäck und Weingummi versorgt. An den Informationsschaltern bildeten sich lange Schlangen.

Sturmtief Friederike - Niedersachsen (picture alliance/dpa/H. Hollemann)

Zugausfälle am Hauptbahnhof in Hannover

Am Bahnhof ICE-Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe ging nichts mehr. Mitarbeiter der Bahn mit Leuchtwesten stellten Fahrgemeinschaften für Taxifahrten in ferne Städte zusammen.

Auch der Flugverkehr war beeinträchtigt. Der Flughafen Köln/Bonn unterbrach für etwa anderthalb Stunden den Betrieb. Am Flughafen Düsseldorf wurden nach Angaben des Betreibers etliche Flüge gestrichen. Auch an anderen deutschen Flughäfen gab es Streichungen, etwa weil Ankünfte aus den Niederlanden wegen des Unwetters ausfielen.

Schulen blieben geschlossen

Auch die meisten Schulen in den betroffenen Gebieten ließen ihre Pforten geschlossen. Bei einigen Schulen wird es sogar länger keinen Unterricht geben. So wie Grundschulkinder in Pößneck in Thüringen. Der Sturm hat das Dach ihrer Schule abgerissen. Zu dem Zeitpunkt waren noch Kinder im Gebäude. Sie kamen mit dem Schrecken davon. Das Dach des Schulgebäudes landet auf dem Schulhof.

Zahlreiche Haushalte in Ostdeutschland waren von der Energieversorgung abgeschnitten. Folge seien zahlreiche Stromausfälle, berichtete die Mitteldeutsche Energie AG in Chemnitz. Nach Angaben des Unternehmens waren am Donnerstag bis zu 140.000 Kunden ohne Strom, nachdem Masten, Leitungen und andere Anlagen durch den Orkan beschädigt worden waren. Bis zum Abend reduzierte sich die Zahl nach Angaben einer Sprecherin auf etwa 65.000 Kunden. Rund 350 Mitarbeiter arbeiteten daran, auf andere Leitungen umzuschalten, um rasch viele Haushalte wieder anzuschließen.

In einem Auto hat eine Frau in Köln aufgrund des Sturms ihr Baby zur Welt gebracht. Eine sturmbedingte Straßensperrung verhinderte die Fahrt zur Klinik. Der kleine Junge erblickte noch vor Ankunft von Rettungsdienst und Notarzt im Auto das Licht der Welt.

cgn/ml (afp, dpa)

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13 Kinder aus Gefangenschaft befreit: Anklage gegen kalifornische Eltern

Die Polizei in Kalifornien hat die Geschwister unterernährt und teilweise ans Bett angekettet in der Gewalt ihrer Eltern aufgefunden. Einer 17-Jährigen war die Flucht gelungen. Sie schaffte es, Hilfe zu holen. (16.01.2018)

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