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EU-Mercosur-Abkommen vor dem Scheitern

Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, stimmte der EU-Unterausschuss im Nationalrat gegen das Abkommen mit den südamerikanischen Staaten. Damit ist die österreichische Regierung verpflichtet, auf der Ebene der Europäischen Union ebenfalls gegen das Vorhaben zu stimmen. Entscheidungen im EU-Rat müssen aber einstimmig erfolgen.

Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die EU und die vier im Mercosur zusammengeschlossenen Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay auf das Freihandelsabkommen geeinigt. Allerdings musste es noch vom EU-Parlament und allen Ländern ratifiziert werden. Das Verhalten der brasilianischen Regierung zu den Waldbränden im Amazonas-Gebiet hatte zuletzt die Kritik an der Vereinbarung lauter werden lassen.

Milliarden-Ersparnisse

Mit dem Ende Juni vereinbarten Mercosur-Abkommen wollten die Europäische Union und die vier südamerikanischen Länder die größte Freihandelszone der Welt aufbauen. Das soll Unternehmen in der EU jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen ersparen und die Exporte ankurbeln. Doch auch in Deutschland hatten – wegen der Brände im Amazonas und der Politik des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro – unter anderem SPD- und Grünen-Politiker den Stopp des Abkommens gefordert. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) plädierte allerdings dafür, an dem neuen Freihandelsabkommen festzuhalten. Beim G7-Gipfel in Biarritz Ende August drohten Frankreich und Irland angesichts der Brände mit einem Veto, sollte Brasilien sich nicht zu einem stärkeren Schutz des Waldes bekennen. Auch Luxemburg erklärte dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge, “die Prozedur auf Eis zu legen”.

In Wien erklärte FPÖ-Chef Norbert Hofer: “Das Mercosur-Abkommen ist Geschichte.” Er verwies auf das Einstimmigkeitsprinzip für Entscheidungen im Rat der Europäischen Union. Die österreichische Grüne EU-Abgeordnete Monika Vana bezeichnete das Nein Österreichs als “richtungsweisend” in Europa: “Wir müssen nun Druck ausüben, dass es auch hält.”

ml/mir (rtr, dpa)

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Tottenham verspielt Zwei-Tore-Vorsprung

Vorjahresfinalist Tottenham Hotspur ist mit einer herben Enttäuschung in die neue Saison in der Champions League gestartet. Der Gruppengegner des deutschen Meisters Bayern München gab eine Zwei-Tore-Führung aus der Hand und kam beim griechischen Rekordmeister Olympiakos Piräus nicht über ein 2:2 (2:1) hinaus.

Im ausverkauften Stadio Georgios Karaiskakis brachte Harry Kane (26. Minute) die Spurs per Foulelfmeter in Führung. Nachdem Lucas Moura (30.) noch vor der Pause erhöhte, gelang Daniel Podence (44.) der Anschlusstreffer. Kurz nach dem Wiederanpfiff glich der frühere französische Nationalspieler Mathieu Valbuena (54., Foulelfmeter) aus.

In der Anfangsphase hatte Tottenham Glück, dass Miguel Guerrero (18.) in einer Drangphase von Olympiakos nur den Pfosten traf. Der zuvor von Yassine Meriah gefoulte Kane verwandelte nur wenige Minuten später sicher vom Punkt. Beim zweiten Torschuss der Nord-Londoner traf Moura mit einem sehenswerten Fernschuss. Podence glänzte vor dem Seitenwechsel mit einem Sololauf, ehe Valbuena Gäste-Keeper Hugo Lloris keine Chance ließ und die Olympiakos-Anhänger in Ekstase versetzte.

Nullnummer in Brügge

Im weiteren frühen Abendspiel trennten sich der FC Brügge und der türkische Rekordmeister Galatasaray Istanbul in der Gruppe A 0:0. Im Moment laufen weitere sechs Partien, darunter Bayern München gegen Roter Stern Belgrad und Bayer Leverkusen gegen Lokomotive Moskau.

ck/jk (sid, dpa)

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Gerichtsstreit um Kirchenasyl beendet

In Deutschland sitzt ein christlicher Geistlicher wegen der Gewährung von Kirchenasyl auf der Anklagebank - und der betroffene Flüchtling, ein Afghane, gleich mit. Doch das von Experten mit Spannung beobachtete Verfahren ging ohne Urteil aus.

Pfarrer Ulrich Gampert aus Immenstadt im Allgäu und seine Kirchengemeinde hatten den Migranten mehr als ein Jahr lang im Kirchenasyl beherbergt. Die Justiz warf ihm deshalb Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt vor.

Gampert hatte zunächst einen Strafbefehl über 4000 Euro erhalten. Weil er dagegen Einspruch einlegte, landete der Fall vor Gericht. Nach Einschätzung von Experten wurde damit erstmals in Deutschland ein Geistlicher wegen der Gewährung von Kirchenasyl vor Gericht zitiert und angeklagt. Auch der betroffene Flüchtling, Reza Jafari, hatte einen Strafbefehl erhalten und dagegen Einspruch eingelegt. Laut dem Gerichtsbeschluss muss er nun 80 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

Deutschland | Pfarrer wegen Gewährung von Kirchenasyl vor Gericht (picture-alliance/dpa/Bildfunk/B. Liss)

Ebenfalls auf der Anklagebank: Flüchtling Reza Jafari (m.)

Geringe Schuld

Die Vorsitzende Richterin des Amtsgerichts im bayerischen Sonthofen sah nun nur eine geringe Schuld und stellte das Verfahren gegen den 64-jährigen Pfarrer ein. Allerdings muss er, den Vertraute als ruhig und zurückhaltend beschreiben, an eine gemeinnützige Einrichtung eine Geldbuße in Höhe von 3000 Euro zahlen, auf die sich alle Beteiligten verständigten. Juristisch interessant ist, dass zu der Einstellung des Verfahrens keine Revision möglich ist.

Die Evangelische Landeskirche in Bayern zeigte sich nach der Entscheidung “froh und erleichtert”. Der in der Kirchenleitung für Asyl zuständige Oberkirchenrat Michael Martin betonte jedoch, “als Landeskirche hätten wir gerne eine grundsätzliche Klärung bekommen, ob die Gewährung von Kirchenasyl Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt ist”.

Deutschland | Pfarrer wegen Gewährung von Kirchenasyl vor Gericht (picture-alliance/dpa/B. Liss)

Getragen von der Solidarität vieler Kolleginnen und Kollegen – der Pfarrer vor seiner Kirche in Immenstadt

Der Rechtsstreit bewegt viele engagierte Kirchengemeinden. So gab es Ende Juli in Kempten, der nächstgrößeren Stadt neben Immenstadt und Sonthofen, Szenen, die man in Deutschland selten zuvor sah. Da zogen rund hundert Geistliche und Kirchenvertreter verschiedener Konfessionen in liturgischen Gewändern im Schweigemarsch durch den Ort. “Kirchenasyl ist nicht kriminell!”, hieß es auf Schildern. Oder “Jeder hat das Recht, vor Verfolgung Asyl zu genießen”. 

Der Streit wird schärfer

Im “Fall Gampert” bekommt ein seit Jahren schärfer werdender Streit um das Kirchenasyl eine neue Dimension. Seit den 1980er Jahren gewähren Kirchengemeinden in Einzelfällen Menschen, die von Abschiebung bedroht sind, Schutz. Mit diesem Handeln widersetzen sie sich geltender Rechtslage, aber sie berufen sich auf die humanitäre Notlage. Doch immer wieder kritisieren Politiker diese Praxis. Und in einer Reihe von Fällen drangen Sicherheitskräfte auch in kirchliche Räume ein und beendeten den Schutz von Flüchtlingen.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (picture-alliance/dpa/D. Karmann)

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg

Nach kirchlichen Angaben gewährten in Bayern zuletzt Kirchengemeinden in rund 80 Fällen Kirchenasyl, 35 davon in evangelischen Einrichtungen. Nicht selten sind dies Menschen aus Afghanistan, die die Abschiebung in ihre Heimat oder die Rückführung in ein anderes Land mit deutlich strikterer Abschiebepraxis als Deutschland fürchten. Bundesweit sind es mehrere hundert Fälle. 

“Law-and-Order”

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) drängt verstärkt auf Abschiebungen auch aus Kirchenasyl und verweist dazu auf ein Mitte 2018 in Kraft getretenes Verfahren. Kirchliche Experten kritisieren das scharf. “Wer seinen Kopf noch auf den Schultern trägt, ist in den Augen des BAMF kein Härtefall”, urteilte kürzlich die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft “Asyl in der Kirche”, die evangelische Pastorin Dietlind Jochims. An diesem Mittwoch sagte sie der Deutschen Welle, der Prozess gegen Pfarrer Gampert zeige “ganz exemplarisch” ein akutes Problem.

Dietlind Jochims Flüchtlingspastorin der Nordkirche Norddeutschland Porträt (Stefan Hesse)

Dietlind Jochims, evangelische Pfarrerin

Bei der Auslegung des Begriffs Rechtsstaat zeige sich eine Entwicklung “von der Menschenfreundlichkeit des Rechts” hin zur “Härte des Rechts” und zu einer “Law-and-order-Mentalität von Rechtsstaat”, die Expertinnen und Experten breiter diskutieren müssten. Fragt man andere Geistliche, die sich in aktuellen Fällen von Kirchenasyl engagieren, teilen sie die Empörung von Jochims über den Kurs des Bundesamts und der Gerichte.

Pfarrer Gampert zeigte sich nach der Verhandlung über die Einstellung des Verfahrens erleichtert. Wichtig sei ihm, dass er lediglich eine Geldbuße zahlen müsse – “und dass das nicht heißt, dass es grundsätzlich strafbar ist, Kirchenasyl zu gewähren oder in Anspruch zu nehmen”.

Ein Dank

Das aktuelle Informationsblatt seiner Gemeinde zeigt direkt neben einem Foto der im Schweigemarsch demonstrierenden Pfarrer und Pfarrerinnen ein weiteres Bild. Es zeigt einen jungen Mann mit einem Lächeln im Gesicht. Darunter steht: “Reza Jafari bedankt sich für die Zeit im Kirchenasyl.” Er konnte das Kirchenasyl schon vor Monaten verlassen, nachdem der Petitionsausschuss des bayerischen Landtags einen Abschiebestopp beschlossen hatte. Aber der läuft im November aus.

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Bauhaus-Architektur: "Tel Aviv war eine Oase"

Rund 4000 Gebäude umfasst die Weiße Stadt, das UNESCO-Weltkulturerbe in Tel Aviv. Die in den 1930er und 1940er Jahren von zumeist jüdischen Architekten errichtete Wohnstadt ist eine einzigartige Ansammlung von Gebäuden des damals modernen Internationalen Stils. Viele Gebäude sind vom Bauhaus inspiriert. 

Im Max-Liebling-Haus eröffnet am 19. September 2019 das White City Center. Norbert Höpfer ist Mineraloge und promovierter Geologe, als Restaurator hat er seit 2006 an der Sanierung von rund 30 Gebäuden in Tel Aviv mitgewirkt, unter anderem war er am Max-Liebling-Haus tätig. Worauf es bei der Restaurierung ankommt und wo die Unterschiede im Denkmalschutz zwischen Deutschland und Israel liegen, erzählt er im DW-Gespräch. 

DW: Herr Höpfer, der Zahn der Zeit hat an den vom Bauhaus inspirierten Gebäuden in Tel Aviv genagt. Wie weiß ist die Weiße Stadt heute noch?

Norbert Höpfer: Ich glaube, nach vielen Sanierungen ist sie weißer als jemals zuvor. Wir wissen häufig gar nicht, wie die Häuser ursprünglich gestrichen wurden, weil wir es auf den Schwarz-Weiß-Aufnahmen nicht erkennen können. Es war nicht unbedingt alles weiß, es gab Grüntöne und Ocker, ich habe an einem Haus Apricot als ersten Anstrich gefunden. Leider ist in Israel bei der Restaurierung oft der komplette Putz abgeschlagen worden, weshalb nur selten Putzreste erhalten geblieben sind und wir keine ausführliche Dokumentation haben.

Norbert Höpfer auf einer Baustelle (Privat)

Norbert Höpfer (links) bei Arbeiten in Tel Aviv

Im Max-Liebling-Haus eröffnet nun das White City Center. Sie waren an der Restaurierung beteiligt, welche Besonderheiten sind dabei aufgetreten?

Ich war in der Mitte des Verfahrens involviert und habe einen Bericht zur Fassadenproblematik geliefert. Es hat mir wirklich Kopfzerbrechen bereitet, weil ein Putz drauf war, der nicht Original, sondern vielleicht 15 Jahre alt war. Auf jeden Quadratmeter kamen 20 Zentimeter Riss in der Fassade. Wir haben Workshops gemacht, in denen es darum ging: Wie können wir diese Bauhaus-Form hinkriegen? Wie können wir die Putztechniken hinkriegen? Das muss man von Generation zu Generation weiterführen, sonst geht es verloren.

Viele Häuser in Tel Aviv sind baufällig. Was hat den Häusern denn am meisten zugesetzt: der Salzgehalt der Mittelmeer-Luft, die Abgase des Verkehrs oder die hohen Temperaturen?

Der alte Bauherren-Stil endete mit Gründerzeit und Jugendstil. Das Bauhaus hat andere Maßstäbe gesetzt. Die wollten ganz anders bauen, es wurde unheimlich schlank aufgebaut und versucht, technisch schneller voranzukommen. Das Rückgrat des Bauhauses war Stahlbeton, der damals nicht sehr stark war. Mit der Zeit verliert er an Alkalität [basischer Wirkung, Anm. d. Red.], und diese Häuser stehen seit 80 Jahren. In Tel Aviv kommt die Salzluft hinzu, aber wir haben die gleichen Phänomene in Deutschland, weshalb die Autobahnbrücken der 1950er und 1960er Jahre baufällig sind.

Hände halten eine weiße Keramik-Platte (picture-alliance/dpa/I. Yefimovich)

Eine im Original erhaltene Keramik aus dem Max-Liebling-Haus

Sie haben 2006 angefangen, in Tel Aviv in der Restaurierung zu arbeiten. Wie sind Sie dazu gekommen?

Ich hatte damals mit speziellem Kalk aus Frankreich zu tun. Ein israelischer Restaurator ist immer wieder mit Fragen auf mich zugekommen. Ich bin dann nach Israel gereist, um mir die Sache anzuschauen. Ein Jahr später bin ich fest geblieben.

Auf welche Besonderheiten sind Sie damals bei den Bauten gestoßen und wo haben Sie mit Ihrer Expertise angesetzt?

Ich habe in Israel bei der Restaurierung von Templer-Häusern angefangen, die christliche Templer aus Württemberg gebaut haben, als sie Ende des 19. Jahrhunderts nach Palästina ausgewandert sind. Dann habe ich in Tel Aviv auch an Gründerzeit-Bauten gearbeitet und Mörtel entwickelt. Die Deutschen wollen immer genau wissen, was man macht. Die Israelis wollen hingegen eigentlich nur wissen, wie lange etwas dauert und was es kostet. Deswegen konnte ich in Tel Aviv Materialien ausprobieren – ohne, dass sich jemand dafür interessiert hat. In Deutschland muss man erst lange diskutieren, warum man nun diesen oder jenen Kalk nimmt.

Sie konnten also die Mischung der Materialien in Israel perfektionieren, weil Sie unbeobachtet arbeiten konnten?

Ja, meine Mischungen sind an echten Gebäuden getestet. Wenn man in Israel fünf, sechs Sachen zusammenmischt, trifft das auf wenig Interesse, in Deutschland ist man sehr an Details der Rezepturen interessiert. Ich habe also einen Know-how-Transfer zwischen den Ländern gemacht.

Die Weiße Stadt ist seit 2003 UNESCO-Welterbe. Gibt es im Denkmalschutz Unterschiede zwischen Deutschland und Israel?

Es wird noch ganz viel mit Hand gearbeitet in Israel. Wir haben eigentlich ein Heer von Palästinensern in Israel, die wir dringend als Verputzer brauchen in Deutschland. Die fehlen uns. Bei größeren Projekten in Deutschland ist es gar nicht mehr finanzierbar, von Hand zu verputzen. Da sind uns die Israelis voraus. Negativ in Israel ist, dass die Fassaden häufig neu gemacht werden, auch mit neuen Materialien wie Kunstharzfarben. Bauhaus ist original mit Kalk gestrichen, das hat eine andere Optik. Kalk hat eine Tradition von 10.000 Jahren.

Weiße Hausfassade in Tel Aviv (picture-alliance/dpa/P. Grimm)

Weiße Stadt: Ob die Fassaden der Bauten schon immer weiß waren, ist fraglich

Sie haben als Deutscher in Tel Aviv bei der Restaurierung von Häusern geholfen, die von Emigranten geplant wurden, die vor den Nazis geflohen waren. War für Sie präsent, dass sie daran mitwirken, das deutsch-jüdische Erbe zu erhalten?

Für mich ist das Thema eher, wie es dazu kam, dass so viele Bauhaus-Gebäude in Tel Aviv entstanden sind: Linke und Juden flohen vor den Nationalsozialisten. Die Avantgarde in Deutschland war dadurch weg. Die Bauhaus-Schüler haben damals gebaut, was in war – und Tel Aviv war im Vergleich zu Europa eine Oase, weil es vom Krieg kaum berührt war und gleichzeitig Häuser gebaut werden mussten. In ganz Europa gab es keinen solchen Freiraum. Ab dem Moment, als 1948 der Unabhängigkeitskrieg ausbrach, gab es auch in Israel keine Ressourcen mehr. Wie nach 1945 in Deutschland gebaut werden musste – billig hochgezogen, einfach, dünne Wände - wurde ab 1948 auch in Israel gebaut.

Sind Sie über die Arbeit eigentlich selbst zum Bauhaus-Fan geworden?

Ich bin ein großer Kritiker von diesem Bauen. Ich finde, die Gebäude sehen unheimlich schick aus, aber sie sind nicht auf Langlebigkeit ausgerichtet. Wer baut ein Flachdach und große Balkone in Deutschland, wo wir Regen und Schneelast haben? Bauhaus hat die Wände verschoben und ist in die Höhe gewachsen, viele Hochhäuser basieren heute auf der Bauhaus-Idee, sind aber eigentlich nichts anderes als in die Höhe gebaute Tiefgaragen: Alles steht auf Pfeilern, innen gibt es einen Betonkern für Fahrstühle und Haustechnik, die Fassade wird verkleidet. Da war das ursprüngliche Bauhaus mit Mauerwerk und Kalk ehrlicher.

Das Gespräch führte Torsten Landsberg.

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