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Seehofer plant breit angelegte Rassismus-Studie

Eine Untersuchung, die sich “ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (Archivbild) der “Bild am Sonntag”. Das werde dem Problem nicht gerecht. Er sei überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit der Polizisten und Polizistinnen “fest auf dem Boden unserer Verfassung” stehe. “Hier bedarf es eines wesentlich breiteren Ansatzes für die gesamte Gesellschaft und an diesem arbeiten wir.” 

Die Idee einer Studie, die auch mögliche rassistische Diskriminierung im Jobcenter oder bei der Wohnungssuche in den Blick nimmt, war bereits im neuen Kabinettsausschuss zu Rassismus und Rechtsextremismus diskutiert worden.

Der Druck nach dem Polizei-Skandal wächst 

Zunächst werde nun das Bundesamt für Verfassungsschutz Ende des Monats einen Bericht über Rassismus und Extremismus in den Sicherheitsbehörden vorlegen, kündigte der CSU-Politiker an. Forderungen aus Politik und Gesellschaft nach einer Polizei-Studie waren nach der Aufdeckung rechtsextremer Chat-Gruppen in Nordrhein-Westfalen lauter geworden. 

Deutschland Polizeistreife in Köln (Christoph Hardt/Geisler-Fotopress/picture-alliance)

Bei der Polizei in NRW wurden jüngst rechtsextreme Chatgruppen aufgedeckt

Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Mehmet Kilic, schloss sich am Wochenende der Idee einer entsprechenden bundesweiten Untersuchung an. Man könne dies nicht einzelnen Bundesländern überlassen, sagte der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete im Deutschlandfunk. 

Gegen 30 Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen wird derzeit ermittelt, weil sie in privaten WhatsApp-Chatgruppen rechtsextremistische Propaganda ausgetauscht haben sollen. Alle Beschuldigten sollen Beziehungen zu einer Polizeiwache in Mülheim an der Ruhr haben. Aber auch in anderen Bundesländern waren in den vergangenen Monaten Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Polizisten laut geworden, etwa in Hessen.

sth/rb (epd, dpa) 

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"Sea-Watch 4" in Palermo festgesetzt

Die Behörden kontrollierten das private Hilfsschiff “Sea-Watch 4″ nach Angaben der Betreiber im Hafen von Palermo elf Stunden lang und trafen anschließend in der Nacht zum Sonntag diese Entscheidung. Nach Angaben des Bündnisses, das das Schiff betreibt, werfen die italienischen Inspektoren der “Sea-Watch 4″ vor, die Rettung von Menschen entspreche nicht der Registrierung des Schiffes. Das Schiff habe zu viele Rettungswesten an Bord, das Abwassersystem sei nicht für die Anzahl der Geretteten ausgelegt. 

“Die fadenscheinigen Begründungen zeigen erneut, dass es sich nicht um die Überprüfung der Schiffssicherheit handelt, sondern um eine gezielte Verhinderung ziviler Seenotrettung im zentralen Mittelmeer”, sagte Philipp Hahn, Einsatzleiter auf der “Sea-Watch 4″ in einer Mitteilung des Bündnisses United4Rescue. Demnach hätten die deutschen Behörden dem Schiff erst im Juli die Erfüllung aller Sicherheitsvorgaben bestätigt.

Sea-Watch 3 war Monate beschlagnahmt 

Laut United4Rescue wird damit bereits zum fünften Mal ein ziviles Rettungsschiff festgesetzt. 2019 war die “Sea-Watch 3″ fast sechs Monate lang beschlagnahmt worden. Die “Sea-Watch 4″ war zuletzt bei einem Rettungseinsatz im Mittelmeer unterwegs, anschließend absolvierte die Crew eine zweiwöchige Quarantäne vor dem Hafen von Palermo. Die Schiffe werden von einem breiten Bündnis von Helfern betrieben, unter ihnen auch die Evangelische Kirche.

Auch die “Alan Kurdi” der deutschen Hilfsorganisation “Sea-Eye” war mehrere Monate von italienischen Behörden festgesetzt worden. Seit rund einer Woche ist das Schiff wieder unterwegs und konnte am Wochenende insgesamt 133 Migranten an Bord holen, darunter auch Frauen und Kinder. 

Von Libyen aus versuchen immer wieder Flüchtlinge und Migranten die gefährliche Überfahrt nach Europa. Dabei kamen im Mittelmeer nach Angaben der IOM dieses Jahr mehr als 590 Menschen ums Leben.

sth/rb (dpa, afp, twitter) 

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Erling Haaland und Borussia Dortmund mit Duftmarke gegen Gladbach

Eine Viertelstunde vor dem Abpfiff lief sogar die La-Ola durch das Dortmunder Stadion. Die wenigen Fans, die eine Eintrittskarte für das erste Heimspiel von Borussia Dortmund ergattert hatten, feierten ihre Rückkehr ins Stadion, sie feierten den 3:0 (1:0)-Sieg ihrer Mannschaft gegen Borussia Mönchengladbach und sie feierten sich selbst. Sechs Monate nachdem die Corona-Pandemie den Stadionbesuch von heute auf morgen unmöglich gemacht hatte, herrschte wieder echte Fußballatmosphäre, auch wenn statt der üblichen 80.000 nur 10.000 BVB-Fans anwesend waren.

Die Dortmunder Anhänger sahen – einen Tag nach dem beeindruckenden Saisonauftakt des FC Bayern gegen Schalke – dass auch ihre Mannschaft das Fußballspielen nicht verlernt hat. Nach einer kürzeren Phase des Abtastens brachte Giovanni Reyna die Gastgeber mit 1:0 in Führung. (35. Minute). Der zweite Treffer des Tages war ein Foulelfmeter, der allerdings erst nach längeren Beratungen zwischen Schiedsrichter Felix Brych und dem Videoassistenten gegeben wurde. Gladbachs Ramy Bensebaini hatte Reyna im Strafraum zu Fall gebracht. Die Verantwortung vom Punkt übernahm Erling Haaland, der sicher verwandelte (54.). Der Norweger war es auch, der in der 78. Minute einen Konter erfolgreich abschloss und den Endstand herstellte.

Hertha BSC mit klarem Sieg in Bremen

Am Nachmittag hatte zuvor auch Hertha BSC einen gelungenen Saisonstart gefeiert: Acht Tage nach dem peinlichen Ausscheiden im DFB-Pokal beim Zweitliga-Aufsteiger Eintracht Braunschweig gewannen die Berliner bei Werder Bremen mit 4:1 (2:0). In der 42. Minute drückte der aufgerückte Rechtsverteidiger Peter Pekarik den Ball aus kurzer Distanz zum 1:0 über die Linie.

Fußball Bundesliga | SV Werder Bremen vs Hertha BSC (Martin Rose/Getty Images)

Eigentlich soll er Gegentore verhindern – diesmal traf er vorne zum 1:0: Herthas Peter Pekarik

Mit einem Distanzschuss unter die Latte legte Dodi Lukebakio noch vor dem Pausenpfiff nach (45.+2). Den dritten Berliner Treffer erzielte Matheus Cunha (62.). Sieben Minuten später gelang Davie Selke per Kopfball noch der Ehrentreffer für die Grün-Weißen. Für den Endstand sorgte der eingewechselte Neuzugang Jhon Cordoba (90.).

Gelungen ist der Auftakt in die neue Saison auch für den FC Augsburg. Die Mannschaft von Trainer Heiko Herrlich setzte sich mit 3:1 (1:0) bei Union Berlin durch und verschaffte sich für den schwierigen Heimspiel-Auftakt am kommenden Wochenende gegen Borussia Dortmund eine gute Ausgangsposition. Ruben Vargas (40.), Michael Gregoritsch (82.) und André Hahn (89.) trafen für die Schwaben, Marius Bülter (75.) hatte das zwischenzeitliche 1:1 erzielt.

Dem VfB Stuttgart ist die Rückkehr in die Bundesliga trotz einer starken Schlussoffensive misslungen. Vor eigenem Publikum gab es gegen den SC Freiburg eine knappe 2:3 (0:2)-Niederlage. Nils Petersen (7.) sowie Roland Sallai (26.) und Vincenzo Grifo (48.) trafen für Freiburg, das die reifere Mannschaft stellte und Stuttgarts naive Abwehr immer wieder entblößte. Der Aufsteiger hatte selbst beste Chancen, kam aber erst in der Schlussphase durch Sasa Kalajdzic (71.) und Silas Wamangituka (81.) zu Treffern. 

Dreierpack von Andrej Kramaric 

Dank Stürmer Andrej Kramaric hat Hoffenheims neuer Trainer Sebastian Hoeneß mit der TSG ein erfolgreiches Debüt als Bundesliga-Trainer gefeiert. Hoffenheim gewann beim 1. FC Köln mit 3:2 (2:1). Der Kroate erzielte alle drei Hoffenheimer Treffer und machte dabei das erste und das letzte Tor in einem turbulenten Spiel (3./45.+2., Foulelfmeter nach Videobeweis/90.+3). Für Köln trafen Neuzugang Sebastian Andersson (22.) und Dominick Drexler (86.).

Fußball | Bundesliga 1. Spieltag | 1. FC Köln - 1899 Hoffenheim (Federico Gambarini/dpa/picture-alliance)

Der erste von drei Treffern: Andrej Kramaric überwindet Kölns Torhüter Timo Horn

Einen Achtungserfolg nach 4137 Tagen ohne ein Spiel in der obersten deutschen Spielklasse verbuchte Aufsteiger Arminia Bielefeld. Das Team von Trainer Uwe Neuhaus erkämpfte sich bei Eintracht Frankfurt ein 1:1 (0:0) und präsentierte sich vor allem defensiv absolut bundesligatauglich. Nach dem Führungstreffer von Cebio Soukou (51.) durfte die Arminia zwischenzeitlich sogar vom Traumstart träumen. Doch Andre Silva (62.) gelang noch der Ausgleich für die Eintracht.

FC Bayern fertigt Schalke ab 

Am Freitagabend war Titelverteidiger FC Bayern München ist mit einem 8:0 (3:0)-Kantersieg gegen den FC Schalke 04 in die neue Bundesliga-Saison gestartet. Überragender Spieler in einer geschlossen guten Bayern-Mannschaft, die wegen der gestiegenen Coronavirus-Infektionszahlen ohne Zuschauer stattfand, war Nationalspieler Serge Gnabry mit seinen drei Treffern in der 4., 47. und 59. Minute. Die weiteren Tore erzielten Leon Goretzka (19.), Robert Lewandowski per Foulelfmeter (31.), Thomas Müller (69.), Neuzugang Leroy Sané (71.) und der erst 17 Jahre alte Jamal Musiala (81.).

Am Sonntag wird der 1. Spieltag mit den Partien RB Leipzig gegen den FSV Mainz 05 (15:30 Uhr) und VfL Wolfsburg gegen Bayer 04 Leverkusen (18 Uhr) abgeschlossen. 

asz/to (SID, dpa)

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Iran-Sanktionen: Die USA weiter im Alleingang

“Ist Washington taub?” twitterte Russlands stellvertretender UN-Botschafter Dmitri Poljanski. Man habe den USA doch im August schon klar gesagt, dass sie keinen Anspruch darauf hätten, eine Wiedereinführung der UN-Sanktionen gegen den Iran auszulösen.

Im Alleingang waren die USA 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen – und im Alleingang erachten sie die UN-Sanktionen, die nach der Vereinbarung mit Teheran 2015 ausgesetzt wurden, nun wieder für gültig. Mit Ablauf einer Frist am Samstagabend um 20 Uhr Ortszeit (Sonntag, zwei Uhr MESZ) seien alle Bedingungen hierfür erfüllt, heißt es in Washington.

USA | Außenminister Mike Pompeo (Reuters/M. Segar)

Am 20. August versuchte US-Außenminister Pompeo in New York den UN-Sicherheitsrat davon zu überzeugen, dass der Iran gegen Abmachungen verstößt

Nur zwei der 15 Mitglieder des für die Wiedereinsetzung früherer Sanktionen verantwortlichen UN-Sicherheitsrats erkennen die Argumentation der US-Seite an, neben den USA stimmte im August nur die Dominikanische Republik für den Entwurf. Alle anderen Ratsmitglieder können der Washingtoner Argumentation nicht folgen, eben weil die Vereinigten Staaten das historische Abkommen mit dem Iran aufgekündigt hatten.

Was nun?

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hält sich erst einmal bedeckt: Angesichts der unklaren Lage wolle er vorerst nicht tätig werden und keine Wiedereinführung der Sanktionen einleiten, schrieb er in einem Brief an den Sicherheitsrat.

Auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ungeachtet des Widerstandes von US-Präsident Donald Trump an der international vereinbarten Lockerung der Sanktionen gegen den Iran festhalten. Jede Entscheidung zur Wiedereinführung der Strafmaßnahmen sei juristisch gegenstandslos, hieß es in einem Brief der drei Staaten an den UN-Sicherheitsrat am Freitag, den Reuters einsehen konnte. “Wir haben unermüdlich daran gearbeitet, das Atomabkommen aufrechtzuerhalten, und sind ihm weiter verpflichtet.” Der 2015 geschlossene Vertrag solle weiter vollständig umgesetzt werden. Er soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern.

“Die Welt wird sicherer”

Dessen ungeachtet sprach US-Außenminister Mike Pompeo via Twitter von einer “großartigen Nachricht für den Frieden in der Region” und brandmarkte den Iran als “führenden staatlichen Terrorismus- und Antisemitismussponsor”. Auch das Waffenembargo gegen den Iran sei nun wieder dauerhaft in Kraft. “Zum Glück haben die Vereinigten Staaten verantwortungsvoll gehandelt”, heißt es in der Mitteilung des US-Außenministers weiter. “Die Welt wird dadurch sicherer werden.” Sollten die UN-Mitgliedstaaten “ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen” nicht nachkommen, würden die USA “Konsequenzen ziehen”, drohte Pompeo.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach im Staatsfernsehen von einem “Propagandatrick” vor den US-Präsidentschaftswahlen im November. Der Vorstoß der Amerikaner beruhe auf “falschen Behauptungen” und sei ungültig.

Die USA machen bei ihrem Vorgehen vom “Snapback”-Mechanismus (deutsch: Zurückschnappen) Gebrauch. Dabei handelt es sich um eine Möglichkeit für die Mitgliedstaaten des Atomabkommens, iranische Regelverstöße vor dem Weltsicherheitsrat anzuprangern. Damit kann nach 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung auf das Abkommen im Jahr 2015 erzwungen werden – ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.

se/rb (ap, dpa, afp)

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Die Germanen kommen! Ausstellung in Berlin

Gleich zur Beginn der archäologischen Ausstellung erfährt der Besucher: Die Germanen, die gab es so nicht. Zumindest gab es kein eigenständiges Volk, das sich selbst so nannte und organisierte. Vielmehr handelte es sich hierbei um eine Vielzahl an Stämmen, die in Dorfgemeinschaften lebten – auf recht großem Territorium: Vom 1. Jahrhundert bis zum 4. Jahrhundert nach Christus besiedelten diese Germanen das Gebiet nördlich der Donau.

“Germanen: Eine archäologische Bestandsaufnahme” heißt die Schau und ist genau das: eine unaufgeregte Überblicks-Schau. “Das Besondere daran ist, dass es die erste Ausstellung ist, wo wirklich einmal die Germanen in diesem großen Raum zwischen Rhein und Weichsel gesamtheitlich dargestellt werden”, sagt Kurator Heino Neumayer vom Museum für Vor- und Frühgeschichte in Berlin. Zwar habe es schon einige Ausstellungen gegeben, doch waren dort meist nur Teilaspekte zu sehen gewesen, wie beispielsweise die sagenumwobene Schlacht im Teutoburger Wald.

Luftaufnahme eines Dorfes mit einfachen Häusern und Hütten, aus denen Rauch aufsteigt, Pfaden und gelbgoldenen quadratischen Äckern, die von grünen Hecken umrandet sind (Nadine Wojcik/DW)

Digitale Rekonstruktion: Dorfgemeinschaft mit kultivierten Ackerflächen

Das Land ist zwar im Einzelnen recht unterschiedlich, doch im Ganzen gesehen teils durch seine Urwälder schauererregend”, beschrieb der römische Historiker Tacitus das Land, das er “Germania” nannte, rund 100 nach Christus. Archäologische Funde, Leihgaben aus Deutschland, Dänemark, Polen und Rumänien zeigen jedoch ein anderes Bild: Die germanischen Stämme lebten zwar in Dörfern ohne befestigte Straße und nicht wie viele Römer in Städten, doch von Urwald kann keine Rede sein: Die Ausgrabungen belegen, dass es in bestimmten Gebieten etwa alle 12 Kilometer eine Siedlung gegeben haben muss; manchmal waren diese auch in Sichtweite voneinander, umgeben von Äckern und Wiesen.

Römer und Germanen: mehr als Feinde

Die germanischen Stämme waren Selbstversorger. Ihre Lebensgrundlage war die Land- und vor allem Viehwirtschaft. Rinder hatten offenbar einen hohen Stellenwert: So fanden die Archäologen eine Vielzahl an kleinen, aufwendig hergestellten Rinderfiguren, die auf einen regelrechten Rinder-Kult hindeuten. Alles, was die Stämme brauchten, stellten sie selbst her. Dafür nutzten sie unter anderem alle Bestandteile der Tiere wie Felle, Sehnen und Knochen beispielsweise für die Produktion von Kämmen.

Ausstellungsobjekte zeigen einen sortierten Haufen mit Holz, Knochen und geschnitzten Kämmen(Nadine Wojcik/DW)

Germanische Kulturtechniken: Fein gearbeitete Kämme aus Holz und Knochen

Dass die “Germanen” auch hervorragende Schmiede waren, zeigen viele beeindruckende Ausstellungstücke. Mit speziellen Werkzeugen wurden Schmuckstücke und Gefäße verziert. Die Schmiede kannten sich in der Edelmetallverarbeitung aus und wanderten teilweise auch als Wanderhandwerker von Region zu Region. Dabei brachten sie nicht nur ihre eigenen Fertigkeiten mit, sondern eigneten sich auch neue an – sogar von den Römern, mit denen die “Germanen” ja oft auf Kriegsfuß standen
So zeigt der Höhepunkt der Ausstellung eine hybride Kulturtechnik: Für einen Schildbuckel, der die Mitte eines Abwehrschildes schmückte, nutzte ein Schmied im 3. Jahrhundert nach Christus ein römisches Gefäß, das er dank einer ebenfalls von den Römern erlernten Technik vergoldete.

Überhöhung durch Nationalsozialisten

Nachdem die “archäologische Bestandsaufnahme” überzeugend darlegt, dass es sich bei den “Germanen” nicht um unkultivierten Barbaren handelte, wie es vor allem von den befeindeten Römern überliefert wurde, eruiert eine angrenzende Ausstellung die Gründe für die häufige Schieflage der “Germanenrezeption”.

Silberner Schildbuckel mit goldenen Verzierungen (Foto: DW/N. Wojcik) (Nadine Wojcik/DW)

Ausstellungs-Schmuckstück: Aufwendig verzierter Schildbuckel eines germanischen Metallhandwerkers – hergestellt aus einem römischen Silbergefäß

So beschäftigt sich “Germanen. 200 Jahre Mythos, Ideologie und Wissenschaft” im Neuen Museum, unterirdisch verbunden mit der James-Simon-Galerie, selbstkritisch mit der eigenen Rolle der Berliner Museen. Unter anderem ist auch ein NS-Propagandafilm zu sehen, der den Germanen-Kult stützen sollte – und in dem ein Sammlungsstück des Berliner Museums auftaucht. Das darauf zu erkennende Hakenkreuz-Symbol wurde im Film eigens farblich verstärkt, um die von den Nazis propagierten germanischen Wurzeln zu belegen.

Für Kurator Neumayer haben beide Ausstellungen derzeit eine besondere Wichtigkeit: “Der Germanen-Begriff wird von der neuen Rechten wieder stark benutzt – und falsch benutzt. Wir als Archäologen wollen da gegensteuern: Das, was von Germanen verbreitet wird, ist längst überholt. Es ist kein Volk und keine Nation.” Schließlich sei der Begriff als Ordnungsgröße der Römer eingeführt worden, um all jene Stämme zu beschreiben, die nördlich der Alpen lebten. Wie vielfältig diese Stämme waren und dass es hier noch eine Menge zu entdecken gibt, das zeigt die Doppelausstellung noch bis zum 21. März 2021 auf der Berliner Museumsinsel.

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Tiktok will Deal mit Oracle und Walmart

Die chinesische Video-Plattform Tiktok in den USA strebt nach eigenen Angaben einen Deal mit dem amerikanischen Software-Konzern Oracle und dem Supermarkt-Riesen Walmart an. Vorgesehen ist, dass Oracle Technologiepartner für den US-Zweig des chinesischen Unternehmens wird und Walmart Handelspartner. “Wir freuen uns, dass der Vorschlag von Tiktok, Oracle und Walmart die Sicherheitsbedenken der US-Regierung lösen und die Fragen zu Tiktoks Zukunft in den USA klären wird”, sagte eine Tiktok-Sprecherin.

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump vor Journalisten im Weißen Haus erklärt, er erteile einer grundsätzlichen Einigung zwischen dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance sowie Oracle und Walmart seinen Segen. “Ich denke, es wird ein fantastischer Deal. Es wird eine ganz neue Firma sein. Sie wird nichts mehr mit China zu tun haben”, meinte er weiter. Falls der Kauf zustande kommt, soll das neue Unternehmen mit dem Namen Tiktok Global laut Trump 25.000 Mitarbeiter beschäftigen.

Washington Weißes Haus Donald Trump Presse Statement (Chris Kleponis/CNP/picture-alliance)

Falls der Deal nicht zustande kommen sollte, wäre es auch ok, sagte Trump

Ein Sprecher von Oracle teilte mit, man werde die Cloud-Dienste für die neu gestaltete Kurzvideo-Plattform Tiktok bereitstellen. Dabei werde Oracle 12,5 Prozent an der neuen Firma halten.

Der US-Präsident sieht in Tiktok in seiner jetzigen Form ein Risiko für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Washington befürchtet, dass Daten der mehr als 100 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA von den chinesischen Behörden ausspioniert werden könnten, was Bytedance stets zurückwies. Sie forderte deshalb den Verkauf des Unternehmens an eine US-Firma oder dessen Schließung.

TikTok App Smartphone Handy Symbolbild (Drew Angerer/Getty Images)

Noch mindestens bis zum 27. September funktioniert der Tiktok-Download in den USA nun weiter

Um Spionage vorzubeugen, legte Trump mit zwei Anordnungen bereits die Basis für das Aus der App in den USA. In einem ersten Schritt sollte sie an diesem Sonntag aus den Download-Plattformen in Amerika verschwinden und ab dem 12. November nicht mehr in den USA funktionieren. Angesichts der “jüngsten positiven Entwicklungen” verschoben die US-Behörden die Download-Sperre nun um mindestens eine Woche, wie das Handelsministerium mitteilte.

Die chinesische Regierung muss dem Tiktok-Deal noch zustimmen. Einen direkten Verkauf des US-Geschäfts an den Software-Konzern Microsoft hatte Peking zuvor torpediert. Zudem brandmarkten die Chinesen das Vorgehen der US-Regierung gegen Tiktok als Schikane und drohten mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die Führung in Peking einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die “nationale Sicherheit” der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielt laut Experten eindeutig auf amerikanische Firmen ab.

se/ehl (rtr, ap, dpa, afp)

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