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Die Vermeidungsstrategie des Mark Zuckerberg im EU-Parlament

Neben der Ausweichstrategie des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg steht auch das Format der Anhörung im Europa-Parlament in der Kritik. Dabei konnten erst alle Fraktionschefs ihre Fragen stellen - dies geriet Beobachtern zufolge häufig zu einer ausschweifenden Selbstdarstellung. Erst am Ende sollte Zuckerberg alle Fragen beantworten. Es ermöglichte allerdings dem 34-jährigen Tech-Milliardär, mit allgemeinen Einlassungen statt mit konkreten Antworten zu den angesprochenen Themen zu reagieren.

Das Bündeln der Fragen ist nach Auskunft des Europaparlaments generell üblich bei der sogenannten “Conference of Presidents” mit dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden. Parlamentspräsident Antonio Tajani sagte im Anschluss, er selbst habe das Format vorgeschlagen. Jan Philipp Albrecht von Grünen erklärte, alle Fraktionen hätten sich vor der Anhörung dafür ausgesprochen, Zuckerberg direkt auf die gestellten Fragen antworten zu lassen.

Richtige Fragen, falsches Format?

Auch sein Fraktionskollege Sven Giegold sieht Fehler in dem Anhörungsverfahren, die es Zuckerberg möglich machten, den Fragen auszuweichen.

Udo Büllmann, Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, sprach von einem Formatfehler. “Man hätte Ping-Pong spielen müssen.” Insgesamt nannte er die Anhörung, “zu kurz, zu flach und nicht substanziell genug”. Die Anhörung Zuckerbergs dauerte insgesamt nur 85 Minuten, inklusive einer Viertelstunde Verlängerung.

Unzufrieden mit dem Facebook-Chef

Der Chef der konservativen EVP, Manfred Weber, kritisierte vor allem die Antworten Zuckerbergs. Er sei nicht überzeugend gewesen, auch wenn er signalisierte, dass er das verlorene Vertrauen nach dem Cambridge-Analytica-Datenskandal wieder gewinnen wolle.

Für den Fraktionschef der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Guy Verhofstadt, ist die Sache mit der Anhörung noch längst nicht erledigt.

Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte in einer Reihe mit Technologie-Innovatoren wie Apple-Gründer Steve Jobs und Microsoft-Gründer Bill Gates eingehen würde - oder als “ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien zerstört”, so Verhofstadt.

Im März war bekannt geworden, dass die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern erhalten hatte. Mit den Daten sollten etwa Wähler im US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Donald Trump mit Wahlwerbung beeinflusst worden sein. Facebook hatte sich wiederholt entschuldigt und diverse Konsequenzen gezogen. Auch im US-Kongress hatte Zuckerberg sich einer zweitägigen Anhörung unterzogen.

fab/sam (dpa, rtre, Twitter)

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Sierens China: Zwischenrufe von Gartenzwergen

Es ist kein Zufall, dass Angela Merkel bei ihrem zweitägigen China-Besuch diese Woche der Stadt Shenzhen einen ganzen Tag widmet – vielleicht sogar widmen muss. Die Metropole im Südosten Chinas ist eine der fortgeschrittensten Städte der Welt: modern, vernetzt, und nicht zuletzt dank einem fast komplett auf E-Mobilität umgestellten Busverkehr auch erstaunlich sauber für chinesische Verhältnisse.

Wie keine andere Stadt verkörpert Shenzhen den chinesischen Traum, zur technologischen Weltmacht aufzusteigen. China will bis 2025 in Schlüsselbereichen wie der Raumfahrt, der E-Mobilität und der Industrierobotik global führend sein. So der Plan der Regierung. Bei den Hochgeschwindigkeitszügen hat sie das Ziel bereits erreicht.

Weltmacht in Sachen künstlicher Intelligenz

Bis 2030 soll China dann zum weltweit führenden Land im Bereich der künstlichen Intelligenz werden. Und auch hier ist man auf einem guten Weg, wie man an Shenzhen sehen kann, wo diese Träume bereits in Echtzeit Wirklichkeit werden. Im Nahverkehrssystem, beim Einkauf in Supermärkten und in der Polizeiarbeit werden Anwendungen wie die Gesichtserkennung, die auf Künstlicher Intelligenz basieren, bereits selbstverständlich eingesetzt. Auch der Straßenverkehr wird durch künstliche Intelligenz effizienter in geordnete Bahnen gelenkt. All das ist möglich, weil die Stadt, wie sie heute besteht, in kürzester Zeit aus dem Boden gestampft und auf die Anforderungen einer “Smart City” ausgerichtet wurde. 1986 lebten in Shenzhen nur eine Millionen Menschen, heute sind es bereits knapp 13 Millionen. Die wichtigsten Unternehmen der chinesischen Tech-Branche nutzen die Stadt als Experimentierfeld: vom Daten-Gigant Tencent, dem WeChat gehört, bis zum Telekommunikationsanbieter Huawei, der bei der Entwicklung und Etablierung des neuen, schnelleren 5G-Internetstandards derzeit die größten Sprünge macht.

Frank Sieren *PROVISORISCH* (picture-alliance/dpa/M. Tirl)

DW-Kolumnist Frank Sieren

Shenzhen ist eine Stadt für junge Leute und eine Stadt der Macher. Der Wille zur Disruption liegt in der Luft, also der Wille, neue Technologiesprünge zu wagen. Es wird ausprobiert, verworfen, neu begonnen. Scheitern ist hier keine Schande. Allein im vergangenen Jahr wurden in Shenzhen etwa 380.000 neue Firmen gegründet. Von einer solchen Dynamik kann Deutschland nur träumen.

Man nennt die Stadt nicht umsonst das “Silicon Valley” Chinas. Immer mehr Chinesen, die im amerikanischen Silicon Valley ausgebildet wurden, kommen hierher zurück. Oft bringen sie ihre internationalen Teams gleich mit. Sie finden hier ideale Bedingungen vor: In Shenzhen liegen Startups und Produktionsstätten oft nah beieinander. So kann neue Soft- und Hardware schnell auf Praxistauglichkeit getestet und die Produktion von Prototypen umgehend in die Wege geleitet werden.

Auch an Geld kommt man hier oft schneller als woanders. Der Staat unterstützt die Startups. Viele Provinzregierungen wollen die Zielvorgaben der Zentrale in Peking noch übertreffen und machen noch größere Summen locker. Nicht zuletzt ist der Markt in China hungriger als im Westen, Neuerungen werden schneller aufgesogen. Insofern ist die Startup-Szene sehr frei – in einem Land jedoch, in dem Google und Facebook nur umständlich über einen VPN-Kanal zu erreichen sind und die Zivilgesellschaft an engen Zügeln geführt wird. Dass dies gleichzeitig möglich ist, erscheint für uns im Westen kaum vorstellbar. In China ist es eine Realität, an die wir uns gewöhnen müssen, denn sie wird unsere Zukunft bestimmen. Die Zeiten, in denen wir die technologische Führung hatten und China nur nachbaute, gehen nun schneller vorbei als uns lieb sein kann.

Konsumenten mit Fortschrittsglauben

Ein wichtiger Grund, warum es in China schneller geht, ist auch die größere Offenheit der Konsumenten gegenüber neuen Entwicklungen. In Deutschland lehnt die große Mehrheit laut einer Umfrage selbstfahrende Autos selbst dann noch ab, wenn Experten sie als ganz sicher einstufen. In China stößt die Technik dagegen bei achtzig Prozent der Befragten auf Zustimmung.

Von diesen Entwicklungen weiß Merkel. Mehr noch: Sie ahnt, dass Deutschland nicht mehr selbstverständlich ganz vorne dabei ist. Es selbst zu sehen, diesen Forschungsdrang zu spüren, ist jedoch etwas anderes. Es könnte eine Art Erweckungserlebnis für sie werden. Ein Erlebnis allerdings, dass sie nicht völlig unvorbereitet trifft. Bereits Ende April hatte Merkel angekündigt, alle deutschen Aktivitäten zur künstlichen Intelligenz bündeln zu wollen. Staatliche Beihilfen zur Entwicklung der künstlichen Intelligenz in der EU sollen “geprüft” und die Forschung steuerlich gefördert werden. Strategisch wichtige Firmen im Bereich der KI sollen zukünftig einen besonderen Schutz vor Übernahmen genießen.

Widerstände überwinden

Dabei sind Prüfverfahren und Protektionismus schon ein wenig defensiv. Denn China ist bereits dabei, uns in bestimmten Innovationsbereichen zu überholen. Das liegt auch an den riesigen Datensätzen, auf die chinesische Unternehmen ohne große Einschränkungen zugreifen können. Die sind für die Weiterentwicklung intelligenter, selbstlernender Computer-Systeme das A und O. Auch das hat Merkel erkannt: Künstliche Intelligenz ohne Zugang zu Daten sei, “als hätte man Kühe und würde sie nicht füttern”, erklärte sie Anfang Mai in einer Rede. Wir müssten “unser Verhältnis zu Daten gesellschaftlich fortentwickeln”, denn wir Deutschen, so Merkel weiter, “tun uns ein wenig schwer, hier sozusagen die Fütterung mit Substanz richtig vorzunehmen”. Sie hat das richtig erkannt und man kann das durchaus als wohlgemeinte Kritik verstehen.

Um mit dem technologischen Tempo der Chinesen Schritt zu halten, müssen in Deutschland viele Widerstände überwunden werden. Die deutsche Zivilgesellschaft ist wach und kritisch, wie man zuletzt wieder an den Protesten gegen das schärfere Polizeiaufgabengesetz in Bayern gesehen hat. Und dennoch – und das sollte die wichtigste Erkenntnis von Merkels Shenzhen-Besuch sein: Wie immer wir mit den Fragen, die von neuer Technologie aufgeworfen werden, umgehen, wie gut und überlegt unsere wertgebundenen Spieregeln auch sein mögen, wir sollten dabei nie vergessen, dass wir beim technologischen Fortschritt auch weiterhin eine Rolle spielen müssen. Denn mitreden können wir bei den Werten der Zukunft nur, wenn wir technologisch vorne mit dabei sind. Ansonsten stehen wir als technologischer Gartenzwerg am Rande des Spielfeldes. Und die Zwischenrufe von Gartenzwergen haben kein Gewicht.

Unser Kolumnist Frank Sieren lebt seit über 20 Jahren in Peking.

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Angela Merkels China-Reise – Besuch unter schwierigen Vorzeichen

Die Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ministerpräsident Li Keqiang und Präsident Xi Jinping am Donnerstag werden auch von globalen Themen beeinflusst und vor dem Hintergrund der Handelsstreitigkeiten zwischen China und den USA geführt werden. Hier soll es vor allem um mehr Marktöffnung und um Kritik an zwangsweisem Technologietransfer gehen. Merkel reist mit einer kleinen Wirtschaftsdelegation. Deutschland ist zum zweiten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bekräftigte seine Forderung nach einer weiteren Öffnung des chinesischen Marktes. Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Die Kanzlerin muss weiter darauf drängen, dass deutsche Unternehmen in China einen gleichberechtigten Zugang zum Markt und zu öffentlichen Ausschreibungen bekommen wie chinesische Unternehmen hierzulande.”

Symbolbild Angela Merkel Raute (picture-alliance/dpa/S. Stache)

Es ist die elfte China-Reise der Kanzlerin – im Oktober 2015 traf sie Staatschef Xi im Gästehaus der chinesischen Regierung

Merkel als Speerspitze für die EU?

Auch in der EU wird Merkels Besuch in China mit großer Aufmerksamkeit beobachtet. Der stellvertretende EU-Kommissionschef Jyrki Katainen hat China vorgeworfen, die Versprechen für eine Handelsliberalisierung bisher nicht umgesetzt zu haben. “Deshalb ist der Merkel-Besuch sehr wichtig, weil er Klarheit schaffen kann”, so Katainen. Der finnische Politiker forderte etwa eine Bewegung Chinas, um die festgefahrenen Verhandlungen über ein Investitionschutzabkommen mit der EU abzuschließen. Zu den von China geforderten Gesprächen über ein Freihandelsabkommen könne man erst übergehen, wenn diese Vereinbarung stehe, so Katainen.

Bürgerrechtler setzen auf Merkel

Inwieweit Menschenrechtsfragen bei dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Peking angesprochen werden, ist noch unklar. Bürgerrechtler hoffen jedoch, dass Merkel die schlechte Menschenrechtslage nicht verschweigen wird. Insbesondere soll sie sich für die Freilassung von Liu Xia einsetzen. Diesen Wunsch äußerten Freunde der seit acht Jahren unter Hausarrest stehenden Witwe des verstorbenen Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo. Die Chancen dafür stehen nach Ansicht des chinesischen Bürgerrechtlers Hu Jia zwar schlecht. “Wir alle wünschen uns, dass sie mit Merkel nach Deutschland fliegen kann, aber die chinesische Regierung wird das nicht zulassen.”

Unter Präsident Xi hat die Verfolgung von Menschenrechtlern in China zugenommen. Auch Bürgerrechtsanwälte wie Jiang Tianyong und Yu Wensheng, die Merkel bei früheren Besuchen in Peking persönlich kennengelernt hatte, sind in Haft.

fab/kle (dpa, rtr)

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Kommentar: Angela Merkel in China – Interessen und Differenzen

Angela Merkels Besuch in China wirkt wie eine Reise zu einem neuen besten Freund. Da begegnen sich zwei Wirtschaftsmächte, die gerade Angriffe auf ihre Interessen abwehren müssen. Deutschland und China drohen Milliardenverluste, weil Amerika Sanktionen gegen den Iran verhängt und den freien Welthandel mit Zöllen und anderen Schranken behindern will. In so einer Lage braucht man doch mächtige Freunde!

Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik?

Tatsächlich ist Trumps Aufkündigung des Iran-Abkommens für Deutschland ein Einschnitt. Der enge Verbündete USA ignoriert gleichermaßen die europäischen Sicherheits- wie Wirtschaftsinteressen. Angela Merkel hatte die europäische Sicht erfolglos vorgetragen. Jetzt steht Deutschland mit der EU an der Seite von Russland und China. Eine Chance zur Vertiefung der Beziehungen zu Peking, gar eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik?

von der Mark Fabian Kommentarbild App

Fabian von der Mark ist Hauptstadtkorrespondent

Das gewiss nicht, aber Angela Merkel muss sich jetzt international auf etwas einlassen, worauf sie schon national keine Lust hatte: Sie muss Politik mit wechselnden Partnern machen. Ohne den festen Anker USA muss sie ad hoc Bündnisse schmieden – je nach Thema eben auch mit China. Deutsche Diplomaten sprechen deshalb nicht von neuen Achsen, sondern von “Interessensparallelen”, die sich ergeben. In der Iran-Frage jetzt eben mit China, dem größten Öl-Abnehmer des Iran.

Die EU mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich, dazu Russland und China – zeigt sich in der Iran-Frage eine mächtige Anti-Trump-Koalition? Angela Merkel wird auch in Peking diese Karte nicht spielen, wird aber mit ihr reizen. Wie schon in Washington, Moskau und beim jüngsten EU-Gipfel in Sofia wird sie die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen herausstellen und gleichzeitig betonen, dass Deutschland mit seinem Festhalten an internationalen Absprachen und Regeln nicht alleine steht.

Was für Deutschland wichtig ist

Das Eintreten für abgeschlossene Verträge wird aber nicht nur im Ferndialog mit den USA Thema sein. Auch ihren chinesischen Gesprächspartnern muss Merkel klar machen, was Deutschland erwartet. Sie muss klar machen, dass deutsche Patente und Firmengeheimnisse nicht gebrochen werden dürfen. Sie muss darauf pochen, dass deutsche Unternehmen in China die gleichen Rechte bekommen, wie sie chinesische in Deutschland haben. Beim Marktzugang darf es nicht zweierlei Maß geben.

So groß die Gemeinsamkeiten weltpolitisch gerade auch sein mögen: Deutschland darf die eigenen Interessen nicht vergessen und muss weiterhin seine Werte formulieren. Denn China ist nicht nur wirtschaftliche zunehmend ein Rivale, auch die Gesellschaftsmodelle konkurrieren. Mit Blick auf Rechtsstaat, Menschenrechte oder Pressefreiheit ist aber ganz klar: China ist meilenweit entfernt von demokratischen Standards, wie sie Deutschland von seinen wirklich engen Freunden erwartet.

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Medien: US-Schriftsteller Philip Roth gestorben

Der preisgekrönte US-Schriftsteller Philip Roth ist am Dienstag in einem Krankenhaus in Manhatten gestorben. Die Todesursache sei Herzversagen gewesen, sagte Judith Thurman, eine enge Freundin des Autors. Roth sei vor zwei Wochen mit Herzrasen in eine Klinik eingeliefert worden, zitierte der US-Sender CNN Thurman. An dem Problem habe er schon seit Jahren gelitten. 

Roths Biograph Blake Bailey bestätigte den Tod des preisgekrönten Autors auf Twitter und teilte mit, er sei im Kreis lebenslanger Freunde gestorben, die ihn sehr geliebt hätten. Roth galt als einer der wichtigsten Schriftsteller seiner Generation. 

Zu den bekanntesten Werken des Pulitzer-Preisträgers gehören unter anderem die Roman-Trilogie “Der Ghostwriter”, “Zuckermans Befreiung” und “Die Anatomiestunde”.  Viel Aufmerksamkeit erhielt auch sein Memoirenband “Patrimony”, in dem er seine komplexe Beziehung zu seinem Vater thematisiert. Dafür gewann er den National Book Critics Circle Award. Für den Roman “American Pastoral” erhielt Roth 1998 den Pulitzer Prize.

Die “New York Times” bezeichnete ihn als eine “herausragende Figur der Literatur des 20. Jahrhunderts”, die “Lust, jüdisches Leben und Amerika erforscht” habe. Die “Washington Post” griff ein Zitat der Literaturprofessorin Aimee Pozorski auf, die viel über Roth geschrieben hat: Sie nennt ihn “die Stimme seiner Generation”. “Roth ist niemals damit gescheitert, mit seinen vielen Büchern (…) zu provozieren”, schrieben CNN-Reporter.   
 

Roth war am 19. März 85 Jahre alt geworden. Geboren wurde der Schriftsteller, den viele Literaturkenner auch immer wieder als Anwärter auf den Literaturnobelpreis sahen, 1933 in Newark – auf der anderen Seite des Hudson River von New York aus gesehen. Aufgezogen wurde er von jüdischen Immigranten unter einfachsten Verhältnissen im Arbeiterviertel Weequahic. Gleich mit einem seiner ersten Werke, “Goodbye Columbus” von 1959, gewann der damals junge Autor einen Literaturpreis. Im Laufe seiner Karriere veröffentlichte Roth fast drei Dutzend Bücher, oft eines pro Jahr. Sarkastisch, humorvoll, voller Melancholie. Viele davon spielen im Newark seiner Jugend.

Abschied vom Schreiben 2012

Mit der Ankündigung seines Ruhestands hatte der US-Schriftsteller 2012 den Literaturbetrieb geschockt. “Der Kampf mit dem Schreiben ist vorbei”, hatte er sich damals auf einen gelben Zettel geschrieben und auf seinen Computer geklebt. “Jeden Morgen schaue ich auf diesen Zettel, und das gibt mir sehr viel Kraft.”

Zu seinem 85. Geburtstag in diesem März sagte Roth, er bereue seinen Ruhestand nicht: “Die Bedingungen, die mich dazu gebracht haben, mit dem literarischen Schreiben aufzuhören, haben sich ja nicht verändert.” Schon 2010 habe er das Gefühl gehabt, dass seine beste Arbeit hinter ihm liege. “Ich hatte einfach nicht mehr die geistige Lebhaftigkeit oder die verbale Energie oder die physische Fitness, um einen großen kreativen Angriff auf eine komplexe Struktur wie einen Roman zu starten. Jedes Talent hat seine Bedingungen, seine Beschaffenheit, sein Ausmaß, seine Kraft – nicht jeder kann für immer ergiebig sein.”

kle/fab (afp, dpa, ape, rtre, ard)

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US-Kongress lockert Bankenregelung

Der US-Kongress hat den Weg für eine erhebliche Lockerung der Vorschriften für Banken freigemacht. Nach dem Senat stimmten auch die Abgeordneten des Repräsentantenhauses in Washington für eine Rücknahme wesentlicher Teile des im Zuge der letzten großen Finanzkrise beschlossenen “Dodd-Frank”-Gesetzes.

Die Regelung wurde 2010 erlassen, nachdem in Folge der Finanzkrise US-Banken mit über 700 Milliarden Dollar an Steuergeldern und Liquiditätsgarantien vor dem Bankrott gerettet werden mussten. Kern des von Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama verabschiedeten Gesetzes war ein weitgehendes Verbot des als riskant eingestuften Eigenhandels der amerikanischen Banken.

Ein zentraler Teil der nun beschlossenen Reform sieht zunächst vor, kleine und regionale Banken von den striktesten Regeln auszunehmen und erst ab verwalteter Vermögen von 250 Milliarden Dollar zu Sonderauflagen wie jährlichen Stresstests zu verpflichten. Bislang liegt die Schwelle bei 50 Milliarden Dollar.

Barack Obama Finanzmarktreform (AP)

Der damalige Präsident Obama unterzeichnet 2010 die Dodd-Frank-Reform

Als nächstes wird die Gesetzesreform US-Präsident Trump zur finalen Verabschiedung vorgelegt, er dürfte mit seiner Unterschrift nicht lange zögern. Trump hatte der Finanzlobby schon kurz nach seinem Amtsantritt 2017 eine große Freude mit dem Versprechen gemacht, die “Dodd-Frank”-Regeln in großem Stil zurückzudrehen.

“Volcker Rule” soll auch dran glauben

Trump hatte “Dodd-Frank” als “Desaster” bezeichnet, das Banken die Kreditvergabe erschwere. Die verfügbaren Daten liefern dafür allerdings kaum Hinweise. Fürsprecher strikter Regulierung warnen nun vor höheren Risiken für Verbraucher.

Für die Banken-Lobby ist die Reform indes ein großer Erfolg – die Geldhäuser profitieren bereits von Trumps Steuerreform und verbuchen ohnehin sprudelnde Gewinne.

Die Arbeiten an den “Dodd-Frank”-Regeln sind damit nicht abgeschlossen. Wall-Street-Firmen wie Goldman Sachs ist innerhalb des Gesetzespakets insbesondere die “Volcker Rule” ein Dorn im Auge. Sie soll die Finanzspekulation auf eigene Rechnung verhindern und dadurch Kundeneinlagen schützen. Die US-Notenbank und andere Regulierungsbehörden arbeiten bereits an einer “Volcker Rule 2.0″.

jv/se (dpa, rtr)

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