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Trump soll Assange Begnadigung angeboten haben

US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge Wikileaks-Gründer Julian Assange eine Begnadigung in Aussicht gestellt, wenn er im Gegenzug versichere, dass sich Russland 2016 nicht in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt habe. Wie die britische Nachrichtenagentur Press Association (PA) und andere Agenturen berichten, verwies Assanges Verteidigung vor einem Londoner Gericht auf ein Dokument, wonach der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher Assange das Angebot des Präsidenten unterbreitet hatte.

Besuch vom Abgeordneten?

Der Ablauf war kompliziert: In dem Dokument erklärte Assanges Anwältin Jennifer Robinson, Rohrabacher habe den inhaftierten Wikileaks-Mann in London aufgesucht und ihm gesagt, dass er “auf Anweisung des Präsidenten” eine “Begnadigung oder einen anderen Ausweg” anbiete. Als Gegenleistung solle Assange eben versichern, dass Russland “nichts mit den geleakten E-Mails der Demokratischen Partei” zu tun habe. Die Richterin ließ laut Press Association das Dokument als Beweismittel zu.

Der 48-jährige Assange sitzt seit Monaten im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, davor hatte er sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt. Zur Voranhörung zu seinem Auslieferungsverfahren wurde er am Mittwoch per Videolink aus dem Gefängnis zugeschaltet. Die USA verlangen seit Jahren die Auslieferung des Wikileaks-Gründers. Er ist in den USA wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Dem Australier drohen bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Die eigentliche Anhörung zu Assanges Auslieferung beginnt am kommenden Montag. Eine Entscheidung dürfte erst in Monaten fallen. Erst Anfang der Woche warnte eine Gruppe von Medizinern davor, dass Assange an den Folgen der Haft sterben könnte.

Gegen Hillary Clinton

Im Jahr 2010 hatte Wikileaks hunderttausende geheime Papiere vor allem zum Irak-Krieg ins Internet gestellt. Sie enthielten hochbrisante Informationen über die US-Einsätze in dem Land, darunter über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen. 2016 dann veröffentlichte Wikileaks während des Wahlkampfs tausende E-Mails der Demokratischen Partei, die der damaligen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton schweren politischen Schaden zufügten. Die US-Geheimdienste kamen später zu dem Schluss, dass sich russische Hacker Zugang zu den Servern der Demokratischen Partei verschafft und die E-Mails an Wikileaks weitergeleitet hätten.

“Reine Erfindung”

Das Weiße Haus wies die Erklärung von Assanges Anwältin Robinson zurück. Trump kenne Dana Rohrabacher “so gut wie nicht”, erklärte Sprecherin Stephanie Grisham. Der Präsident habe mit dem ehemaligen Abgeordneten nie über das Thema oder über andere Themen gesprochen. Der Bericht sei eine “reine Erfindung”.

ml/mak (rtr, afp, pa)

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Osman Kavalas Richtern geht es an den Kragen

Nach dem Freispruch des Unternehmers Osman Kavala und acht weiterer Angeklagter in der Türkei sind Untersuchungen gegen die zuständigen Richter eingeleitet worden. Der Rat der Richter und Staatsanwälte ermittle gegen die Juristen des 30. Gerichts für schwere Straftaten in Istanbul, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Das Gericht am Hochsicherheitsgefängnis in Silivri hatte Kavala überraschend vom Vorwurf freigesprochen, die regierungskritischen Proteste zum Erhalt des Istanbuler Gezi-Parks vom Sommer 2013 finanziert und damit einen Umsturz geplant zu haben. Zudem ordneten die Richter Kavalas sofortige Freilassung an. Stattdessen erließen andere Richter kurz darauf einen neuen Haftbefehl gegen den 63-Jährigen. Er wurde laut Anadolu zunächst für einen Gesundheitscheck in ein Krankenhaus und dann in die Polizeizentrale in Istanbul gebracht. Wo sich Kavala derzeit aufhält, ist unbekannt.

Belgien Osman Kavala in Brüssel (picture-alliance/AA/D. Aydemir)

Osman Kavala (Archiv)

Gegen Kavala wird nun wegen des Putschversuchs von Teilen des Militärs im Juli 2016 gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ermittelt. Erdogan macht dafür den im US-Exil lebenden Prediger Fetullah Gülen verantwortlich und lässt willkürlich gegen direkte und vermeintliche Anhänger vorgehen. Etwa 80.000 Menschen wurden seither angeklagt. Gülen bestreitet jede Verwicklung.

Erdogan greift Kavala massiv an

Vor der Fraktion seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP griff türkische Staatschef Kavala jetzt indirekt massiv an und brachte ihn mit dem in Ungarn geborenen US-Milliardär George Soros in Verbindung. “Menschen wie Soros arbeiten hinter den Kulissen daran, Unordnung zu schaffen, indem sie in einigen Ländern Aufstände provozieren”, sagte Erdogan in Ankara. Der Arm Soros’ “wurde in der Türkei inhaftiert, aber sie haben es gewagt, ihn freizusprechen”. Kavala hatte Verbindungen zum türkischen Ableger der Open Society Foundation des US-Milliardärs Soros.

Türkei Ankara | Recep Tayyip Erdogan während Fraktionssitzung der AKP (picture-alliance/dpa/Turksih Presidency/M. Kula)

Vor der AKP-Fraktion erhebt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schwere Vorwürfe gegen Osman Kavala

Zum neuen Haftbefehl gegen Kavala sagte Erdogan, dieser müsse respektiert werden. Um seine Äußerung zu untermauern, stellte er eine direkte Verbindung zwischen den Protesten 2013 und dem gescheiterten Putsch her. Die Ereignisse von Gezi seien wie ein Militärputsch oder Anschläge von Terror-Organisationen ein “niederträchtiger Angriff, der es auf den Staat und das Volk abgesehen hat”, meinte Erdogan.

EU und Auswärtiges Amt sind alarmiert 

International ist mit Entsetzen und Bestürzung auf die jüngste Entwicklung in der Türkei reagiert worden. Die Entscheidung zu einem neuen Haftbefehl beschädige die Glaubwürdigkeit des türkischen Justizsystems weiter, betonte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel. “Juristische Verfahren können nicht als Mittel dafür benutzt werden, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.” 

Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte die neue Festnahme als “unter jedem Gesichtspunkt nicht nachvollziehbar”. Mit Blick auf die Anschuldigungen verlangte er schnellstmögliche Aufklärung. 

Deutschland Besuch des Österreichischen Außenministers Schallenberg bei Außenminister Maas (picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Außenminister Heiko Maas kann die neuen Anschuldigungen gegen Osman Kavala nicht nachvollziehen

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sprach von einem “alarmierenden” Schritt. Er forderte die sofortige Freilassung des türkischen Intellektuellen. “Der Eindruck, dass die kurzfristige Festnahme politisch motiviert ist, liegt auf der Hand”, erklärte der SPD-Chef.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wertete die Entscheidung der türkischen Staatsanwaltschaft als “zynisch und ungeheuerlich”. Die türkische Amnesty-Aktivistin Milena Buyum sprach von “vorsätzlicher und kalkulierter Grausamkeit”. Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zeigt die Inhaftierung, dass sich die türkische Justiz unter “enger politischer Kontrolle” befindet. Es handle sich um ein “rachsüchtiges und gesetzloses Vorgehen”, so die HRW-Vertreterin Emma Sinclair-Webb.

Steudtner-Urteil verschoben

Unterdessen wurde das für diesen Mittwoch erwartete Urteil in einem weiteren hochumstrittenen Strafprozess in Istanbul auf April verschoben. Angeklagt sind elf Menschenrechtler, darunter der Deutsche Peter Steudtner, der Ehrenvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kilic und die türkische Amnesty-Direktorin Idil Eser. Ihnen wird angebliche ”Unterstützung einer Terrororganisation” vorgeworfen. 

se/qu (dpa, afp, rtr, epd)

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Gericht hebt Urteil im Streit um DW-Artikel auf

2019 war der aus Tschetschenien stammende Mokhmad Abdurakhmanov im bayerischen Augsburg wegen zweier Facebook-Posts zu einer Geldstrafe von 1350 Euro verurteilt worden – er hatte darin zwei Artikel geteilt, darunter einen, der auf dem russischsprachigen Angebot auf dw.com erschienen war. Das Bayerische Oberste Landesgericht in München hat das Urteil des Amtsgerichts Augsburg vom 19. August 2019 jetzt aufgehoben. Zur Begründung hieß es, der Schuldspruch aus Augsburg sei rechtsfehlerhaft gewesen, unter anderem, weil er den Anforderungen an die Meinungsfreiheit nicht entspräche. “Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an einen anderen Strafrichter des Amtsgerichts Augsburg zurückverwiesen “, so das Urteil vom 17. Februar 2020, das dem Beschuldigten am 19. Februar zugestellt wurde und das der Deutschen Welle vorliegt.

Im geteilten DW-Artikel ging es um die Beschaffungswege von Waffen für Terroristen des sogenannten Islamischen Staates, IS. Den Augsburger Richtern zufolge hatte der Angeklagte dabei in einem offen zugänglichen Facebook-Post einen Artikel geteilt, dessen Artikelbild bewaffnete IS-Kämpfer zeigt, von denen zwei Mützen mit dem IS-Symbol tragen. Dasselbe Titelbild ist im DW-Artikel sowohl auf der Webseite, als auch im Facebook-Post zu sehen. Darin hatte das Gericht in Augsburg offenbar kein Problem gesehen.

Der IS und dessen Symbole sind in Deutschland seit 2014 verboten. Mokhmad Abdurakhmanov kommentierte damals den Repost mit folgenden Worten: “Ich weiß nicht, wer wohin und was geliefert hat, aber das Foto zeigt Kalaschnikow-Sturmgewehre.” Das Augsburger Gericht kam zum Schluss, der junge Tschetschene habe verbotene IS-Symbole im Internet verbreitet. Der zweite Vorwurf gegen ihn bezog sich auf zwei kurze Videos, in denen israelische Soldaten Hunde gegen ein palästinensisches Kind einsetzen. Facebook warnte bei den Videos vor Gewaltszenen. Mokhmad Abdurakhmanov repostete sie ohne eigenen Kommentar.

Der 24-Jährige Abdurakhmanov ist der Bruder von Tumsu Abdurakhmanov, einem bekannten Blogger und Kritiker des Regimes von Ramsan Kadyrow, dem Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien.

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Sierens China: Gestreamtes Leid ist halbes Leid

Seit dieser Woche gilt in Wuhan eine totale Ausgangsperre. Die Bewohner im Epizentrum des Coronavirus dürfen nur noch alle drei Tage nach draußen, um Essen einzukaufen. Wohnkomplexe, in denen Infektionen nachgewiesen wurden, sind nun komplett abgeriegelt. Zynische Chinesen nennen es “den Frosch im kalten Wasser kochen”: eine schrittweise Verschärfung der Maßnahmen, die dazu führen soll, die Menschen nicht von einem Tag auf den anderen zu überrumpeln sondern sie langsam an eine gefährliche Lage zu gewöhnen. Selbst im fernen Peking geht man derzeit nur vor die Tür, um das Nötigste zu besorgen.

Für Millionen von Menschen ist das eine psychologische Extremsituation. Erstaunlich ist, wie gelassen die meisten Chinesen damit umgehen. Das hängt auch mit der guten digitalen Vernetzung des Landes zusammen. Die Menschen verbrachten schon vor der kollektiven Quarantäne viel mehr Zeit in virtuellen Welten als die Europäer. Nirgendwo sonst kann man so viele Dinge online erledigen oder billig und unkompliziert Waren und Essen bestellen wie in China. Das Unterhaltungsangebot im chinesischsprachigen Internet ist riesig, von unzähligen Video- und Gaming-Plattformen bis hin zu den multifunktional einsetzbaren Messenger-Apps wie WeChat. Der Alltag hat sich nun fast komplett ins Netz verlagert, eine Welt, die vielen Chinesen längst geläufig ist. Das mindert das Gefühl, eingesperrt zu sein.

Der bereits größte Streaming-Markt der Welt boomt jetzt

Live-Streaming erlebt geradezu einen Boom. Dabei war China bereits vor der Virus-Krise der größte Live-Streaming Markt der Welt. Auf rund 900 Plattformen tummeln sich zehn Millionen aktive Nutzer, darunter unzählige Influencer, die durch ihre Kanäle reich oder zumindest berühmt geworden sind, zum Beispiel die zierliche Hu Tongtong, die sich beim Verzehren riesiger Mahlzeiten filmt, oder der charismatische Li Jiaqi, der mit seinen Lippenstift-Tests regelmäßig Verkaufsrekorde auf der chinesischen E-Commerce-Plattform Taobao bricht. Um diese Stars live zu erleben, muss man nicht vor die Tür.

Themenbild Live_Streaming China

Musik, Kosmetik, Mode, Essen – zu allen Themen sind chinesische Influencerinnen verfügbar

Live-Streaming ist nicht nur zu Zeiten des Virus ein lukratives Geschäft: 4,4 Milliarden US-Dollar Umsatz hat die Branche 2018 erzielt, hat der Wirtschaftsprüfer Deloitte ausgerechnet. Oft werden die Top-Streamer von großen Firmen unter Vertrag genommen. Fans können ihnen aber auch direkt virtuelle Geldgeschenke machen, fast alle Plattformen verfügen über eine an den digitalen Geldbeutel angeschlossene Belohnungsfunktion. Ein digitales Trinkgeld sozusagen. Alle großen chinesischen Firmen vertreiben ihre Produkte heute auch via Live-Streaming. Als die moderne Version klassischer Shopping-TV-Kanäle sprechen sie vor allem junge Menschen an. Die Kundenbindung und das Vertrauen in die Produkte und Dienstleistungen wird durch die als direkter empfundene Kommunikation gestärkt, während die bekannten Gesichter der Influencer Nachfrage schaffen, wo vorher keine war.

Konzerte, Unterricht und Fitness im Stream

Das Virus hat nun dafür gesorgt, dass sich das Spektrum im Live-Streaming immer weiter ausweitet: Fitnessstudios bieten mehr Online-Kurse an, Konzerthäuser veranstalten “Cloud Festivals”, bei denen sie Auftritte der Musiker direkt aus dem Wohnzimmer übertragen. Auch Tele-Unterricht erlebt derzeit einen Boom, denn landesweit sind die Schulen geschlossen. Inzwischen gibt es eine “nationale Cloud-Lernplattform”, die Unterrichtseinheiten überträgt. Um eine einwandfreie Übertragung zu garantieren, hat Peking die drei größten Telekommunikationsanbieter China Mobile, China Unicom und China Telecom zur Mitarbeit verpflichtet. Auch Tech-Giganten wie Huawei, Baidu und Alibaba unterstützen die Plattform mit Bandbreite und 7000 Extra-Servern.

Frank Sieren *PROVISORISCH* (picture-alliance/dpa/M. Tirl)

DW-Kolumnist Frank Sieren

Auch das Homeoffice, ein in China bislang wenig diskutiertes Arbeitsmodell, erlebt durch die kollektive Quarantäne einen ungeahnten Schub. Davon profitieren vor allem die Anbieter von Smartwork-Apps, mit denen man zum Beispiel online Videokonferenzen abhalten kann. So schoss DingTalk, eine Anwendung von Alibaba in den chinesischen App-Stores, innerhalb kürzester Zeit von Platz 37 auf Platz drei. Auch andere Apps zur Unternehmenskommunikation wie Tencents WeChat Work sind derzeit gefragter denn je. Viele Arbeitnehmer klagen nun sogar über mehr Arbeitsbelastung, da die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit ohne klare Regularien zunehmend verwischen. Einige Firmen verlangen von ihren Mitarbeitern offenbar auch regelmäßig gestreamte Selfie-Videos vom Homeoffice-Arbeitsplatz, damit ja keiner blau macht. Nach dem Motto: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Immerhin: Statt sich fürs Büro zurecht zu machen kann man sich für die Videokonferenz mit den Apps einfach einen Beauty-Filter übers Gesicht legen.

All das wäre nicht möglich ohne schnelle Internetverbindung und die Offenheit der Chinesen gegenüber neuer Technik. Selbst eine Epidemie kann die Anpassungsfähigkeit und die Experimentierfreudigkeit der Chinesen nicht lähmen. Im Gegenteil: Sie machen aus der Not eine Tugend.

Beitrag zum Zusammenhalt der Menschen

Auch die Regierung hat das Potenzial des Live-Streamings erkannt und nutzt es intensiv, etwa indem sie eine Konferenz der Gesundheitskommission ins Netz überträgt oder den Bau des Notfallkrankenhauses in Wuhan. Zu Spitzenzeiten wurde der Einsatz an der Baustelle von über 60 Millionen Menschen gleichzeitig angesehen. Viele haben sicherlich auch aus Langeweile zugeschaut, wie die Fertigteile zusammengeschraubt wurden. Und dennoch hat auch dies zum Zusammenhalt der Menschen beigetragen. All das hilft, die Menschen bei der Stange zu halten und das Gefühl des Kontrollverlustes zu minimieren. Durch die Unmittelbarkeit des Live-Streamings fühlen sich die Menschen daran erinnert, dass sie nicht alleine sind in dieser psychologischen Extremsituation. Geteiltes Leid ist halbes Leid – besonders dann, wenn es millionenfach gestreamt wird.

Wie wichtig und emotional dieser Austausch sein kann, zeigte sich bei einem kürzlich online abgehaltenen Produktlaunch des chinesischen Smartphone-Herstellers Xiaomi. Bevor der aus der vom Virus am stärksten betroffenen Region Hubei stammende Firmengründer Lei Jun zur Tagesordnung überging, wandte er sich persönlich an die Zuschauer: “Wuhan ist eine Stadt der Helden. Die Menschen dort sind mutig, selbstbewusst und optimistisch. Unser Leben mag von der Epidemie beeinträchtigt sein, uns besiegen wird sie nicht”, sagte Lei mit Mundschutz und Tränen in den Augen. Das ist eben nicht nur Propaganda, wie vielleicht manche im Westen vorschnell vermuten. Für die eingeschlossenen Menschen ist das eine wichtige Botschaft, von einem von ihnen. Am Ende werden es solche Bilder, Texte und eben auch Erlebnisse des virtuellen Zusammenhaltes sein, die neben dem vielen Leid und den Zumutungen in China von der Virus-Epidemie im kollektiven Gedächtnis bleiben werden.

Unser Kolumnist Frank Sieren lebt seit über zwanzig Jahren in Peking.

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