Месечни архиви: March 2014

Apple und Samsung streiten vor Gericht

Der zweite große Patentprozess von Apple und Samsung in den USA hat im kalifornischen San José begonnen. Das Gericht machte sich zunächst an die Auswahl der Geschworenen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4.

Der Prozess zu einer vor gut zwei Jahren eingereichten Apple-Klage ist Teil eines weltweiten Patentkrieges zwischen den beiden Branchen-Schwergewichten. Bei den Apple-Patenten geht es vor allem um Ideen zur Bedienung von Geräten wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Im Hintergrund zielt Apple auf das Google-Betriebssystem Android, das den Smartphone-Markt dominiert.

Software-Entwickler im Zeugenstand

Mit dem für Softwareentwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer könnte diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugenstand gerufen werden. Von Apple-Seite dürfte unter anderem Marketingchef Phil Schiller aussagen. Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung von Zeugen. Richterin Lucy Koh rechnet laut Berichten von US-Journalisten aus dem Gerichtssaal damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.

In einem ersten Prozess im Heimatstaat Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple von Geschworenen rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Es steht aber noch ein Berufungsverfahren an. Im neuen Verfahren dürfte Apple erneut eine Milliarden-Summe fordern.

ul/qu (dpa)

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Dreierbund will Krim-Krise eindämmen

Die Außenminister von Deutschland, Polen und Frankreich trafen sich am Montag (31.3.2014) nicht irgendwo, sondern am Pariser Platz im Zentrum Berlins. Und es war kein diplomatischer Pflichttermin, sondern ein Wiedersehen dreier Außenminister, die sich zum letzten Mal vor etwas mehr als einem Monat in der Ukraine im Ausnahmezustand getroffen hatten.

Damals
vermittelten Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Laurent Fabius (Frankreich) und Radoslaw Sikorski (Polen) im Konflikt zwischen der ukrainischen Oppositionsbewegung und dem inzwischen abgesetzten Staatschef Viktor Janukowitsch. Und sie halfen dabei ein Blutvergießen zu beenden, das allein in den Stunden vor dem Eintreffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks rund 100 Menschenleben gefordert hatte. Auf Einladung des Jacques Delors Instituts stellten sich die drei Außenminister jetzt am diesjährigen EU-Projekttag den Fragen von Schülern. Sie mussten erklären, wie Europas Antwort auf das lautet, was nach ihrer Vermittlung passierte: die Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel durch Russland.

Steinmeier: Flächenbrand verhindern

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier will mit seinen beiden Amtskollegen vor allem ein Ziel verfolgen, sagte er vor den rund 400 überwiegend Schülern und Journalisten: “Unsere politische Verantwortung besteht jetzt darin, dass aus dem Konflikt um die Krim kein weiterer, größerer europäischer Konflikt wird.” Steinmeier begrüßte im Namen der drei Außenminister, dass eine OSZE-Mission mit rund 400 Beobachtern an den ukrainischen Grenzen ihre Arbeit aufnehmen kann, um so mögliche russische Truppenbewegungen festzustellen.


In schwieriger Mission: Die drei Außenminister im Februar auf Verhandlungsmission mit dem inzwischen gestürzten Regime in der Ukraine
Foto: ANDRIY MOSIENKO/POOL POOL

In schwieriger Mission: In Kiew handelten die drei Außenminister in diesem Februar einen Waffenstillstand aus

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski ergänzte, dass sich die drei Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands einig in der Ablehnung der russischen Begründung für die Krim-Annexion seien. “Es ist in Europa Konsens, dass es kein Recht gibt, in ein souveränes Land einzumarschieren, um eigene Landsleute schützen zu wollen.” Das sei eine Machtpolitik im Stile des 20. Jahrhunderts, so Sikorski, und damit heute nicht mehr hinnehmbar. Deutschlands Außenminister Steinmeier fügte hinzu, er begrüße erste Meldungen von einem Teilabzug russischer Streitkräfte im russisch-ukrainischen Grenzgebiet als ein “kleines Entspannungssignal”.

Welche Konsequenzen sie aus der aktuellen Lage ziehen wollen, das hielten die Außenminister in einem gemeinsamen Statement fest, das noch am Abend verbreitet wurde. Darin ist im Namen Deutschlands, Polens und Frankreichs zu lesen: Man wolle sich gemeinsam beim bevorstehenden NATO-Außenministertreffen am Dienstag und Mittwoch (1./2.4.2014) in Brüssel für eine engere Zusammenarbeit mit der Ukraine einsetzen. Zudem wollen die Minister eine Fortentwicklung der sogenannten “östlichen Partnerschaft” anstoßen. Besonders genannt wurden hierbei Nachbarstaaten wie Georgien und Moldau. Die betroffenen Länder sollten nicht mehr vor eine “starre” Entscheidung gestellt werden, “entweder sich der EU anzunähern oder in umfassender Weise mit Russland zusammenzuarbeiten”, erklärten die drei Außenminister in dem Schreiben.

Dreierbund als “Stimme Europas”


Deutschlands Außenminister im Gespräch mit Schülern in Berlin 
Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Deutschlands Außenminister im Gespräch mit Schülern in Berlin

Die Erklärung, warum die Minister mit ihrer Botschaft an Russland gemeinsam vor die Weltöffentlichkeit treten, lieferte schon am Mittag Polens Ressortchef Sikorski. Er verwies auf den Erfolg der Dreier-Mission in der Ukraine vom 20. und 21. Februar: “Man nimmt unseren Dreierbund als die Stimme Europas wahr.” Und das solle man jetzt nutzen, befand Sikorski. Sein französischer Amtskollege Laurent Fabius ergänzte: “Unsere drei Länder mit ihrer unterschiedlichen Geschichte, Kultur und Lage haben die Möglichkeit, gemeinsam anderen EU-Staaten einen Weg aufzuzeigen.” Auch bei der Frage, welche Lehren Europa aus der Krim-Krise ziehen müsse, könne das helfen. Dabei gehe es nicht darum, so Fabius, den anderen EU-Staaten eine diplomatische Linie vorzuschreiben, sondern eher darum, als Avantgarde voranzuschreiten.

Als Beispiel nannte der französische Außenminister neue Formen der innereuropäischen Kooperation, die neue Impulse setzen könnten – auch nach außen. Er verwies dabei auf Airbus, also jenen europäischen Flugzeug-Konzern, der aus einer deutsch-französischen Kooperation hervorgegangen war und sich dann zum europäischen Gemeinschaftskonzern weiterentwickelt habe. “Jetzt ist die Frage”, so Fabius, “können wir so etwas gemeinsam mit unseren polnischen Freunden entwickeln – beispielweise im Feld der Rüstungsindustrie.”


Polens Außenminister sieht die Krise als Chance für mehr Europa 
Foto: PHOTO / JOHN MACDOUGALL

Polens Außenminister sieht die Krise als Chance für “mehr Europa”

Auch Polens Außenminister sieht in der gegenwärtigen Krim-Krise eine Chance, Europa durch die gemeinsame Bedrohung in Schlüsselbereichen weiter zu einen. So verwies Radoslaw Sikorski auf Europas Abhängigkeit von russischen Gas- und Öllieferungen als ein potenzielles Feld, das mehr EU-Gemeinschaftspolitik verlange. Aktuell bezieht die Europäische Union als Ganzes mehr als ein Drittel ihrer Öl- und Gasimporte aus Russland. Statt jeden EU-Staat einzeln mit Russland verhandeln zu lassen, so Sikorski, könne die EU auch im Stile einer “europäischen Energie-Union” gemeinschaftlich als Einkäufer auftreten, vertreten beispielweise durch die Europäische Kommission. “Wir würden als Gemeinschaft deutlich günstigere Konditionen aushandeln können und wir würden durch die gebündelte Kraft auch viel mehr Versorgungssicherheit gegenüber Russland bekommen.”

Krisen zeigen den Wert von Europa auf

Besonders im Hinblick auf ihre jüngeren Zuhörer betonten alle drei Außenminister, dass die Ukraine-Krise erneut den Wert der Europäischen Union und ihrer friedenssichernden Rolle verdeutliche. Polens Außenminister betonte, dass Krim-Krise wie Euro-Krise auch einen Impuls hin zu “mehr Europa” bringen könnten. “Man sieht jetzt ganz deutlich, dass die Alternative zu dem europäischen Modell der Rückfall ins 20. Jahrhundert ist, als das Recht des Stärkeren galt.” Deshalb wolle er – auch mit Blick auf die Europawahlen im Mai dieses Jahres – vor allem eine Botschaft an die EU-Bürger aussenden: “Was immer man an Europa berechtigterweise auch auszusetzen hat, die Alternative ist viel schlimmer.”

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Republik Moldau im Schatten der Krim-Krise

“Wir leben auf Treibsand”, warnt der moldauische Journalist und Schriftsteller Vitalie Ciobanu. “Russland gefährdet die nationale Sicherheit der Republik Moldau.” Der Chefredakteur der Zeitschrift “Contrafort” und Vorsitzende des PEN-Club in der Moldau ist mit dieser Meinung nicht allein. Auch im Westen wächst nach der Annexion der Krim die
Sorge vor neuen Gebietsansprüchen Russlands in anderen Regionen der ehemaligen Sowjetunion.

Die Republik Moldau erklärte 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Vor dem Zweiten Weltkrieg war der Großteil ihres Gebiets ein Teil Rumäniens – mit Ausnahme von
Transnistrien. Diese Region hat sich Anfang der 1990er Jahre mit russischer Hilfe von der Republik Moldau abgespalten, wird aber international von keinem einzigen Staat anerkannt. In Transnistrien sind weiterhin russische Truppen stationiert. Politisch und wirtschaftlich wird die Region von Moskau unterstützt, die Mehrheit der Bevölkerung ist russischsprachig, während in der Republik Moldau Rumänisch die Amtssprache ist.


Der moldauische Journalist und Schriftsteller Vitalie Ciobanu (Foto: DW)

Vitalie Ciobanu: Politiker sollten mit dem Westen Sicherheitsgarantien aushandeln

Die russischen Streitkräfte an der Ostgrenze der Ukraine seien so stark, dass sie im Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien auch eine Bedrohung für die Republik Moldau darstellen könnten, erklärte NATO-Oberkommandeur Philip Breeedlove. Vor dem Hintergrund der Krim-Krise und der angespannten Lage in der Region sollten die moldauischen Politiker mit dem Westen über Sicherheitsgarantien für die Republik Moldau verhandeln, fordert Vitalie Ciobanu im DW-Interview. “Das würde nicht bedeuten, dass wir Russland provozieren, sondern einfach, dass wir unsere Bürger schützen.” Er sei traurig und enttäuscht, “dass unsere Politiker nicht den Mut dazu haben, solche Garantien auszuhandeln.”

Bedrohliche russische Truppenpräsenz

Auch Anatol Ţăranu, ehemaliger Botschafter der Moldau in Moskau, schließt eine militärische Intervention Russlands in der Moldau nicht aus. Die russischen Truppen in Transnistrien haben in den vergangenen Wochen
Militärübungen durchgeführt. “Solche Manöver gab es zwar auch früher, doch im Kontext der aktuellen Krise in der Region haben sie eine zusätzliche Dimension: Die russische Truppenpräsenz in Transnistrien könnte zu einer unmittelbaren Bedrohung für die Moldau werden”, erklärt Ţăranu im Gespräch mit der DW. Wenn Russland einen Vorwand suchen würde, um in die Moldau einzumarschieren, sei der leicht zu finden, gibt der ehemalige Botschafter zu bedenken: “Zum Beispiel wenn Moskau die separatistischen Kräfte in Transnistrien dazu anstiften würde, moldauische Sicherheitskräfte anzugreifen.” Schließlich seien russlandtreue separatistische Regimes wie jenes in Transnistrien “Mechanismen, um Länder weiterhin unter russischem Einfluss zu halten”.

Auch das autonome Gebiet Gagausien im Süden Moldaus ist pro-russisch: Im Januar sprach sich die große Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum dafür aus, sich der von Russland gegründeten Zollunion anzuschließen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krise sollte sich die Republik Moldau weder in Richtung Westen noch nach Osten orientieren, meint Igor Dodon, Vorsitzender der Sozialistischen Partei der Republik Moldau. “Eine gute Kompromisslösung wäre die Föderalisierung der Moldau mit Transnistrien und Gagausien als eigenen Föderationssubjekten.”

US-Hilfe für die Sicherung der Landesgrenzen


Das Parlament in Tiraspol, der Hauptstadt der separatistischen Region Transnistrien (Foto: DW)

Der “Oberste Sowjet”, das Parlament der abtrünnigen Region Transnistrien

Nach eigenen Angaben strebt Moskau kein militärisches Eingreifen in Transnistrien oder der Moldau an. Doch das scheint die Angst vor der russischen Expansionspolitik in der Region nicht gelindert zu haben: Am Sonntag (30.03.2014) sagte die US-Europabeauftragte Victoria Nuland der Republik Moldau zehn Millionen Dollar (etwa 7,3 Millionen Euro) für die Sicherung der Landesgrenzen zu.

Gleichzeitig hat die Krise in der Ukraine dazu geführt, dass die Europäische Union offener gegenüber der Moldau sei, betont Valeriu Munteanu, Abgeordneter der Liberalen im Parlament in Chişinău. Das Assoziierungsabkommen mit der EU soll schneller unterzeichnet werden, als ursprünglich geplant – voraussichtlich im Frühsommer. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, hatte in einem Interview mit der deutschen Zeitung “Die Welt” gefordert, das Abkommen mit der Moldau solle schon “in den nächsten Wochen” unterschrieben werden. Wladimir Putin müsse wissen, dass er dort nicht tun darf, was er auf der Krim getan hat. “Wir haben das Gefühl, dass Brüssel den moldauischen Politikern vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Region viele Fehler einfach verziehen hat und uns einen großen Vorschuss an Vertrauen bietet”, so der Abgeordnete Valeriu Munteanu. Jetzt müsse man in Chişinău beweisen, dass dieses Vertrauen berechtigt sei.

“Ein Drittel der Bürger für EU-Beitritt”


Der moldauische Politikanalyst Oazu Nantoi (Foto: DW)

Nantoi: Russische Staatsmedien vermitteln negatives EU-Bild

Wünscht sich die Bevölkerung eine Annäherung an die EU? Die Gesellschaft sei gespalten, gibt der Politikanalyst Oazu Nantoi zu bedenken. Der ehemalige Abgeordnete der Demokratischen Partei ist Programmdirektor im Bereich Konflikte beim Institute for Public Policy in Chişinău. “Etwa ein Drittel der Bürger möchte einen EU-Beitritt der Moldau”, erklärt er. “Ein weiteres Drittel ist pro-russisch und lässt sich von den Moskauer Versprechen von billigem Gas beeindrucken. Und einem Drittel der Bevölkerung ist das alles gleichgültig, es geht sowieso nicht wählen.” Außerdem würden die russischen Staatsmedien – die in der Moldau sehr verbreitet sind – ein negatives EU-Bild vermitteln und Europa stets “am Rande des Abgrunds” darstellen. Gleichzeitig würden viele Pfarrer in der Moldau – die zur russisch-orthodoxen Kirche gehören – unter den Gläubigen die Auffassung verbreiten, dass die Europäische Union “den Verfall von Moral und Familie” mit sich bringt.

Die Republik Moldau ist ein sehr armes Land, “es gibt hier kaum eine Familie, in der nicht wenigstens ein Mitglied im Ausland arbeitet”, betont Journalist Vitalie Ciobanu. Wenn Menschen nicht genug zu essen hätten, sei es schwierig, “sie mit Diskursen über unsere Zugehörigkeit zur europäischen Zivilisation” zu überzeugen. Die Politiker in Chişinău haben aus seiner Sicht zu wenig getan, um der Bevölkerung die Vorteile eines EU-Kurses zu vermitteln. Das Ergebnis einer aktuellen Umfrage unter den Bürgern der Republik Moldau stimmt ihn sehr nachdenklich: Unter allen ausländischen Politikern ist Putin am beliebtesten.

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Über Manchester zur Triple-Verteidigung

Die
Meisterschaft ist abgehakt, nun legt der FC Bayern sein ganzes Augenmerk auf die
Triple-Verteidigung. “Jetzt zählt nur die Champions League”, sagte Stürmer Thomas Müller lapidar. Bei Manchester United (01.04.2013, 20.45 Uhr MESZ) haben die Münchner ihr “erstes Finale” in dieser Saison, wie
Trainer Pep Guardiola das Hinspiel im Viertelfinale der Königsklasse nannte. “Die Gier ist bei uns allen da, noch mehr Titel zu holen”, betonte Bastian Schweinsteiger nach der Ankunft in Manchester – und vor allem die Champions League übt nun ihre gewaltige Faszination aus. “Das Kribbeln ist groß”, versicherte Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge, betonte aber: “Wir wissen, dass es zwei schwere Spiele werden.” Dass Manchester in der heimischen Liga unter dem neuen Teammanager David Moyes schwächelt, ändere daran nichts.

Guardiola kann mit Ausnahme des verletzten Thiago und des gesperrten Dante sein bestes Ensemble aufbieten. United, in der Premier League nur Siebter, beklagt den Ausfall des verletzten Angreifers Robin van Persie sowie des gesperrten Verteidigers Patrice Evra. Und ginge es nach einigen Anhängern, wäre Teammanager Moyes bereits aus Old Trafford vertrieben – der FC Bayern aber will sich nicht ins Bockshorn jagen lassen. “Wir spielen im Viertelfinale der Champions League gegen einen großen Gegner, der im Alltag Probleme hat”, sagte Sportvorstand Matthias Sammer, wies aber gleich darauf hin: “Champions League ist kein Alltag. Wir dürfen uns durch das dumme Gerede nicht ablenken lassen.”

BVB mit Rumpfelf nach Madrid


Der Dortmunder Neven Subotic (l.) und Karim Benzema (r.) von Real Madrid liefern sich einen nZweikampf (Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images)

Auf Neven Subotic (l.) – hier im Zweikampf mit Karim Benzema (r.) – müssen die Dortmunder in Madrid verzichten

Unterdessen geht Borussia Dortmund nicht nur nach der Einschätzung von Trainer Jürgen Klopp als Außenseiter in das Champions-League-Duell mit Real Madrid. “Wir sind mit unserem Budget und den Verletzungen in unserem Kader ohne Zweifel der Underdog des Viertelfinales, das Aschenputtel”, sagte Klopp in einem Interview der spanischen Sportzeitung “Marca”. Im Vergleich zur vorigen Saison, als sich der BVB sowohl in der Gruppenphase als auch im Halbfinale der Königsklasse gegen Madrid durchgesetzt hatte, sei der Gegner noch stärker geworden. “Real hat sehr gute Spieler verpflichtet wie Bale und Isco”, kommentierte Klopp.

Dennoch hofft der BVB-Coach, dass sich sein Team im Viertelfinal-Hinspiel am Mittwoch in Madrid (02.04.2014, 20.45 Uhr MESZ) eine gute Ausgangsposition für das zweite Kräftemessen vor heimischer Kulisse in der kommenden Woche erarbeiten kann: “Wir haben eine Chance, und es kann sein, dass wir sie nutzen werden.” Die große Personalnot trübt die Zuversicht des BVB nur bedingt. “Sicher ist das eine extreme Situation, in der wir uns befinden. Bis jetzt sind wir hervorragend damit klargekommen. Darüber nicht groß zu lamentieren, gehört zu unseren Stärken”, sagte Kapitän Sebastian Kehl dem “Kicker”. Neben den Langzeitverletzten Ilkay Gündogan, Neven Subotic, Jakub Blaszczykowski, Sven Bender und Marcel Schmelzer muss Dortmund auch den gesperrten Robert Lewandowski ersetzen.

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Klimawandel verschärft Hunger

Für Peter Triloff sind blühende Apfelbäume Anfang April ein unheimlicher Anblick. Der Agraringenieur bei der Marktgemeinschaft Bodensee-Obst hat beobachtet, dass die Apfelblüte am Bodensee immer früher einsetzt. Schon ein bis zwei Grad Frost können die zarten weißen Blüten zerstören. Deshalb löst das Blütenmeer in den Obstplantagen vor allem Angst aus.

Später sind es die Hagelschauer, die von Ende April bis August das Obst bedrohen. “Wir hatten vor dem Jahr 2000 so gut wie keine Hagelnetze am Bodensee. Inzwischen nutzen wir sie für fast 50 Prozent der Anlagen”, erzählt er im DW-Gespräch. Pro Hektar müssen die Obstbauern rund 15.000 Euro für den Hagelschutz ausgeben. Doch auch die Dürreperioden, die immer länger werden und die Bäume austrocknen lassen, und die unregelmäßigen Niederschläge, die mittlerweile völlig unberechenbar sind, bedrohen die Existenz der Obstbauern.

Klimawandel ist längst da

Landwirte auf der ganzen Welt haben ähnliche Probleme. Neben dem schleichenden Klimawandel gibt es auch extreme Wetterphänomene: Bauern in Kalifornien erleben zurzeit die schlimmste Dürre seit mehr als 100 Jahren.


USA, Kansas Dürre 2012 mit ausgetrocknetem Maisfeld (Foto: Reuters)

Eine Dürre lässt die Preise steigen

Auf den Philippinen wütete im November der Taifun Haiyan: 6000 Menschen starben, Millionen wurden obdachlos. In Deutschland kam es an Donau und Elbe zum schlimmsten Hochwasser seit über 60 Jahren.

Der Klimawandel bringt viel schneller als erwartet die Jahreszeiten durcheinander und löst extreme Wetterereignisse wie Tropenstürme, Hitzewellen und Überschwemmungen aus: Das ist das Ergebnis des
neuen Berichts des Weltklimarats (IPCC). Weltweit warnen Hilfs- und Umweltorganisationen vor den Folgen für Mensch und Natur.

Die Welt ist schlecht gerüstet

Die Entwicklungs- und Hilfsorganisation
hat in einem neuen Bericht, der sich an den wissenschaftlichen Ergebnissen des IPCC orientiert, die globale Ernährungssituation unter die Lupe genommen.

“Das Gesamtergebnis unserer Untersuchung ist, dass wir extrem schlecht dastehen”, sagt Klimaexperte Jan Kowalzig von Oxfam Deutschland. “Es wird überall zu wenig getan, um mit den Folgen des Klimawandels klarzukommen, also sich an die Folgen anzupassen, die Menschen zu schützen und die Ernten abzusichern.”

Millionen Menschen werden hungern, wenn knappere Ernten die Lebensmittelpreise auf den Weltmärkten in die Höhe treiben, warnt Oxfam. Sollte die globale Erwärmung ungebremst weitergehen, werden Millionen Bauern ihre Existenzgrundlage verlieren. Mittlerweile, so Kowalzig, laufen wir auf eine Erhöhung der Durchschnittstemperatur von vier bis sechs Grad zu: “Das wäre eine globale Katastrophe”.

Im Bericht hat die Hilfsorganisation zehn Schlüsselfaktoren aufgelistet, die zur Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel und damit auch zur globalen Nahrungsmittelversorgung beitragen können. Wie immer wird die Nahrungsmittelknappheit besonders Entwicklungsländer treffen, wo ohnehin drei Viertel der Armen in Dörfern leben.

Neue Feldfrüchte und tote Zonen

Die Folgen des Klimawandels werden vor allem in den tropischen und subtropischen Ländern zu spüren sein, warnt auch Sonja Vermeulen, Leiterin des
bei der Beratungsgruppe für internationale Agrarforschung (CGIAR). “Nur rund 15 Prozent unserer Nahrungsmittel werden international gehandelt. Die meisten Menschen leben von den Produkten, die in ihrem eigenen Land wachsen.”


Lebensmittel in Afrika: Eine Marktfrau mit Gebäck (Foto: AP)

Die meisten Menschen ernähren sich von lokalen Lebensmitteln

Im DW-Interview betont die Agrarexpertin die Gefahr, dass der Klimawandel langfristig zu toten Zonen führen könnte, wo keine Landwirtschaft mehr möglich ist. “Die Farmer werden am meisten unter der Unberechenbarkeit des Wetters leiden”, sagt sie. “Sie wissen nicht, wann die Regenzeit anfängt, weil sich das von Jahr zu Jahr ändert. Die Regenzeit wird von Trockenperioden unterbrochen, es wird mehr Extremereignisse wie Überschwemmungen und Dürren geben.”

Dazu komme der
steigende Meeresspiegel: Manche Landstriche werde er ganz wegschwemmen. In niedrig liegende Gebiete werde Salzwasser eindringen und Felder für die Landwirtschaft zerstören.

Kein Kaffee aus Nicaragua

Besonders in den Tropen werden viele Anbaugebiete völlig umgestellt werden müssen. “Viele der Feldfrüchte wie Mais und andere Getreidesorten sind bereits an den Grenzen ihrer Hitzetoleranz angekommen”, betont die Agrarexpertin und nennt ein Beispiel: “Für ein Land wie Nicaragua wird vorausgesagt, dass 80 Prozent der Flächen für Kaffee-Anbau in den nächsten 30 Jahren verschwinden werden.”

Zum Glück, so Sonja Vermeulen, seien Menschen unglaublich anpassungsfähig. Doch die Landwirtschaft müsse sich auf die Klimaveränderungen einrichten, auch wenn es gelingen sollte, die Erderwärmung auf die zwei Grad zu begrenzen, die in den internationalen Klimaverhandlungen angestrebt werden.

Gemüse statt Obst

Für die Obstbauern am Bodensee läuft die Anpassung bereits seit Jahren: Neue Sorten haben alte abgelöst, weil sie unter veränderten Klimabedingungen widerstandsfähiger sind.


Blühende Apfelplantage (Foto: Picture Alliance)

Der Anbau von Apfelbäumen lohnt sich für Bauern am Bodensee bald nicht mehr

In den vergangenen 12 bis 13 Jahren haben die Obstbauern hier insgesamt bis zu 40 Millionen Euro in Hagelnetze investiert, doch mit zunehmender Stärke der Hagelschauer gehen auch diese immer häufiger kaputt.

Wie lange der Bodensee noch der Apfelgarten Deutschlands bleiben wird, ist ungewiss. Denn wegen der Hagelschäden und riesiger Investitionen in Notbewässerungsanlagen könnte es sich eines Tages finanziell nicht mehr lohnen, am Bodensee Obst anzubauen. Agraringenieur Peter Triloff gibt dem Obstanbau dort noch 20 bis 30 Jahre. Die Alternative, so Triloff, wären einjährige Kulturen wie Gemüse, die man dann nachsähen kann, so dass bei schlechten Wetterbedingungen nur eine Ernte verloren geht. “Beim Obst ist alles vorbei, wenn die Bäume einmal vertrocknet sind.”

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Hollande hat keine Wahl

François Hollande ist nicht zu beneiden. Nur einen Tag nach dem
verheerenden Abschneiden seiner Parti Socialiste gab es erneut schlechte Nachrichten, diesmal vom französischen Statistikamt Insee. Die Staatsverschuldung ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gewachsen – 93,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Auch das Haushaltsdefizit lag mit 4,3 Prozent höher als geplant.

Die Zahlen zeigen, dass die Reformen nicht weit genug gehen. Und die Wahlen zeigen, dass die regierenden Sozialisten wenig Rückhalt haben in der Bevölkerung. Für Carsten Brzeski, Chefvolkswirt der Bank Ing-Diba, passen die unterschiedlichen Signale zusammen. “Die Menschen sind unzufrieden, weil es nur schwaches Wachstum und eine
hohe Arbeitslosigkeit gibt”, sagt er. “Aber ich denke, die Bevölkerung weiß noch gar nicht, was auf sie zukommt. Das Problem ist, dass es bisher kaum Strukturreformen gab.”

Abschied von alten Lösungen

Reformen aber seien nötig, um die Schulden abzubauen und den Arbeitsmarkt zu beleben, so Brzeski. “Es geht den Franzosen so wie den Deutschen Anfang der 2000er-Jahre.” Damals hat der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Reihe von Reformen umgesetzt, die unter dem Namen
“Agenda 2010″ bekannt wurden. Dazu gehörten eine Lockerung des Kündigungsschutzes und Kürzungen bei Arbeitslosengeld, Krankenversicherung und Rente.

Daran werde auch in Frankreich kein Weg vorbeiführen, glaubt Brzeski. “Frankreich muss sich lösen von der alten Vorstellung, dass Hilfe von außen kommt.” Früher habe das Land seine Konjunktur entweder über eine Abwertung des Franc oder durch staatliche Ausgabenprogramme belebt, die über Schulden finanziert wurden. Beides sei nun nicht mehr möglich. “Die Franzosen stehen also vor der schwierigen Aufgabe, jetzt selbst Reformen angehen zu müssen.”

Immerhin habe die französische Regierung vor einigen Monaten begonnen, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren und die Belastungen für Unternehmen zu senken, sagt Claire Demesmay von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. “Dabei wurden die Gewerkschaften mit einbezogen, es ist nicht zu großen Streiks gekommen”, so Demesmay. “Das ist zwar keine ‘Agenda 2010′, aber es ist ein erster Schritt.”

“Pakt für Verantwortung”


Die Agenda 2010 kostete Kanzler Schröder das Amt

Seine Reformen kosteten Kanzler Schröder das Amt

Ein Schritt, der vielen Franzosen Angst macht. Der “Pakt für Verantwortung”, wie das Reformpaket in Frankreich heißt, hat dasselbe Ziel wie die deutschen Reformen: den Abbau von teuren Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten. Der linke Flügel der Sozialistischen Partei würde diesen Kurs am liebsten sofort beenden, doch auch nach der Wahlschlappe wird sich Präsident Hollande darauf nicht einlassen. “Das ist illusorisch, schon weil die
Finanzmärkte und auch die
europäischen Partner sehr aufmerksam beobachten, was die französische Regierung macht”, so Demesmay.

Die Machtfülle eines französischen Präsidenten ist zwar größer als die eines deutschen Bundeskanzlers, doch auch seine Gegner sind mächtiger. “Die Gewerkschaften in Frankreich sind weniger integrativ, sie betreiben eine Kultur der Konfrontation”, so Demesmay. “Bisher hat sich Hollande für eine Politik der kleinen Schritte entschieden, um seine Parteikollegen und die Bevölkerung zu schonen. Ich weiß nicht, ob er das nach dieser Wahlniederlage noch lange machen kann.”

Kein Weg zurück?

Hollande müsse jetzt deutlicher als bisher vermitteln, was auf dem Spiel steht und wie er die Probleme lösen will, glaubt Demesmay. Das sieht Premierminister Jean-Marc Ayrault, der durch Innenminister Manuel Valls abgelöst werden soll, ähnlich. Die Regierung habe “nicht klar genug gesagt, wie schwierig die Lage des Landes ist”, so Ayrault nach der Wahl. Bei den Reformen werde es jedoch keine Kurswende geben, lediglich stärkere Akzente für die sozial Schwächsten.

Auch eine Kabinettsumbildung werde daran nichts ändern, glaubt Carsten Brzeski von der Bank Ing-Diba. “Für Hollande gibt für ihn keine andere Wahl, als diesen Kurs durchzuziehen. Er kann nur hoffen, dass die ersten positiven Zeichen eines neuen Aufschwungs in Frankreich gerade rechtzeitig zum nächsten Präsidentschaftswahlkampf kommen.”

Für den deutschen Reformkanzler Schröder kam der Aufschwung seinerzeit zu spät. Nachdem seine Regierung die Reformen der Agenda 2010 durchgesetzt hatte, verloren er und seine Sozialdemokraten den Zuspruch der Bevölkerung. Bei den vorgezogenen Neuwahlen 2005 musste Schröder sich schließlich
Angela Merkel geschlagen geben.

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Europa und Afrika debattieren Freihandel

Wer kommt, wer bleibt zu Hause? Vor allem die Frage, welche Staats- und Regierungschefs eingeladen wurden und welche kommen werden, dominiert bisher die Berichterstattung über den EU-Afrika-Gipfel in den kommenden Tagen (02./03.04.2014) in Brüssel. Eritrea etwa wurde wegen der gravierenden
Menschenrechtsverletzungen im Land gar nicht erst eingeladen. Simbabwes umstrittener Staatschef
Robert Mugabe durfte zwar, wollte aber nicht kommen, da seine Frau kein Visum für Belgien bekommen habe. Zuletzt verkündete Südafrikas Präsident
Jacob Zuma, dass er aus Ärger über solche europäischen Einmischungen in die Zusammensetzung der afrikanischen Delegation das Treffen ebenfalls boykottieren werde.


Porträt von Südafrikas Präsident Jacob Zuma, 
Foto: REUTERS/Siphiwe Sibeko

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat die Einladung nach Brüssel ausgeschlagen

Der Eindruck aber, der vierte EU-Afrika-Gipfel drehe sich vor allem um Äußerlichkeiten, täuscht. Das offizielle Motto “Investieren in Menschen, Wohlstand und in Frieden” lässt zwar Raum für allgemeine Reden und Diskussionen zu fast jedem Thema. Vor allem mit den Wirtschaftspartnerschaften (EPA) zwischen der EU und vielen afrikanischen Staaten, steht aber ein konkretes Thema an, um das sich die Gipfelteilnehmer kaum herumdrücken können.

Frist bis Oktober 2014

“Seit 2000, seit der berühmten Doha-Runde, gibt es das Angebot der Europäischen Union, das auch von der Welthandelsorganisation akzeptiert ist, an die 40 ärmsten Länder der Welt – darunter sind 33 afrikanische Länder – dass sie alles, was sie zu exportieren haben, zollfrei nach Europa importieren können,” erklärt Francisco Mari, Referent für Agrarhandel und Fischerei des Evangelischen Entwicklungsdienstes Brot für die Welt. Das schließe alle Länder ein, die weniger als 500 US-Dollar Pro-Kopf-Jahreseinkommen haben.

Diese Länder sollen aber nun ebenfalls ihre Märkte für EU-Produkte öffnen. Im Oktober läuft die von der EU gesetzte Frist für die betroffenen Staaten aus Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP) ab. Bis dann müssen sie die von Europa vorgeschlagenen EPAs mit den darin enthaltenen Freihandelsklauseln abschließen. Andernfalls wird die EU anfangen, Zölle für Produkte aus diesen Ländern zu erheben.


North Mara Gold Mine in Tansania
Foto: DW/Julia Hahn

Afrikas Rohstoffe wecken Begehrlichkeiten in Europa

Bislang haben nur vier afrikanische Länder die Abkommen ratifiziert. Regierungen scheuen die Konsequenzen einer weitgehenden Marktöffnung für EU-Produkte und haben eine Entscheidung solange wie möglich vor sich her geschoben. “Sie müssen die EPAs ins politische Zentrum rücken”, sagt Jack Mangala, Professor der Politikwissenschaft und Afrika-Studien an der Grand Valley State University im US-Bundesstaat Michigan. “Die afrikanischen Staatschefs sollten sich wirklich die politischen Auswirkungen vor Augen führen, wenn sie es nicht schaffen, diese EPAs vor der Oktober-Frist abzuschließen”, sagt Mangala. “Ich denke, beide Seiten haben ein Interesse daran, diese Abkommen abzuschließen.”

Wettbewerb der Industriestaaten um Afrika

Ziel der EU ist, nachdem sie ihren Markt bereits aus entwicklungspolitischen Gründen geöffnet hat, im Gegenzug auch eine Marktöffnung in den afrikanischen Ländern zu bekommen. Das böte europäischen Unternehmen Vorteile gegenüber Wettbewerbern aus anderen Kontinenten. “Die Europäer wollen natürlich ihre Maschinen, ihre Ersatzteile in Afrika verkaufen. Und dafür soll es keinen Zoll geben, damit sie besser dran sind als die Chinesen oder die Amerikaner, bei denen noch Zoll dazukommt”, sagt Mari. Neben Investitions- und Absatzmöglichkeiten seien es vor allem Afrikas Rohstoffe, die Begehrlichkeiten wecken.

Nach den Vorstellungen der EU soll der Freihandel nicht nur für Waren, sondern auch für Dienstleistungen gelten, etwa für Banken, Versicherungen und Beratungsfirmen. Würde zum Beispiel der Bau eines Krankenhauses ausgeschrieben, müsste diese Ausschreibung dann EU-weit gelten, erklärt Mari. Die entsprechenden Branchen seien in Afrika allerdings nicht vergleichbar mit Europa entwickelt und daher nicht konkurrenzfähig.


Slum Schule in Nairobi Kenia, Foto: DW/Andreas Stahl

Über Jugend und Bildung wollen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel unter anderem reden

Auch wenn die Zeit drängt – ein Durchbruch sei auf dem Brüsseler Gipfel noch nicht zu erwarten, sagt Alex Vines, Afrika-Direktor des britischen Thinktanks Chatham House. “Afrika ist in dieser Frage auch gespalten.” Die Abkommen würden vermutlich im Schlussdokument genannt. Die wirklich harten Verhandlungen werden aber erst nach dem Gipfel folgen.

Noch nicht auf Augenhöhe

Laut Mari wird Afrika auf diesem Gipfel selbstbewusster auftreten, da Afrika nicht mehr ausschließlich auf die EU als Partner angewiesen sei. Inzwischen hätten sich China, Südkorea und die USA als Alternativen bewiesen, wenn es um wirtschaftliche Entwicklung geht.

“Wenn man sich die Kräfteverhältnisse zwischen Europa und Afrika anschaut, ist es klar, dass es keine Partnerschaft auf Augenhöhe ist und das auch noch lange nicht sein wird” sagte Mangala. “Aber das ist immerhin das Ziel: Das, was traditionell eine Beziehung zwischen einem Spender und einem Empfänger war in eine gleichwertige Partnerschaft umzuwandeln. Aber noch sind wir nicht da.”

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Deutschland entdeckt den Senegal

“Wir wollen Europa auf dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel eine neue Philosophie für die Zusammenarbeit vorschlagen”, kündigte Senegals Präsident Macky Sall nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin an. Es gehe schließlich um eine Win-win-Situation. Afrika biete viele Chancen und Bodenschätze, aber es mangele dem Kontinent an Investitionen.

Deutschland könnte dabei eine zentrale Rolle spielen. Die zwischenstaatlichen Beziehungen sollten einen neuen Schub erfahren, sagte Sall – vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet. Und hier speziell in den Bereichen Energie und Dezentralisierung, bei denen Deutschland, so Sall, über einen großen Erfahrungsschatz verfüge. Außerden sei Angela Merkel eine “erstrangige Führerin in der EU”, lobte der senegalesische Präsident. Ihr Charisma werde überall sehr geschätzt.

Merkel: Unser Handel ist unterentwickelt


Staatsbesuch Senegals Präsident Macky Sall in Berlin (Foto: Reuters)

Präsident Macky Sall war zuvor mit militärischen Ehren empfangen worden

Die Kanzlerin nannte Senegal ein “zentrales Land” in Westafrika, das als Nachbarland Malis derzeit eine besondere Bedeutung als Stabilitätsanker für die geplante Ausbildungsmission habe. Deutschland pflege bereits seit 25 Jahren vertrauensvolle Beziehungen zum Senegal. Aber unser “Handel ist unterentwickelt”, so Merkel. Die deutschen Exporte nach Senegal seien mit 7 bis 8 Millionen Euro “vernachlässigbar”.

Bereits in ihrem samstäglichen Video-Podcast hatte Merkel ein Umdenken in der Afrikapolitik angekündigt. Die Bundesregierung wolle das Interesse der deutschen Wirtschaft wecken, mehr in Afrika zu investieren. Länder mit Rohstoffen sollen davon profitieren. Deutschland könne hier ein “ehrlicher Makler” sein, ohne eine “langfristige Abhängigkeit zu erzeugen”.

Mitbewerber China

Doch schon vor Jahren hat auch China den afrikanischen Kontinent entdeckt. Afrika braucht Investitionen – und die Volksrepublik bot in der jüngsten Vergangenheit bessere Konditionen, antwortet Sall auf die Frage eines Journalisten, ob es nun zu seinem Wettbewerb zwischen China und der Europäischen Union in Afrika kommen werde. Es werde keinen Wettstreit geben, sagte Sall. Die Beziehungen zur Europäischen Union und zur Weltbank seien traditionell. Er könne sich deshalb ein “Hand-in-Hand” vorstellen, einen ganzheitlichen Ansatz und kein Entweder-Oder.

Die Kanzlerin antwortet auf die Frage ganz sportlich. Chinas Ambitionen sollten ein “Ansporn sein, mehr zu tun”. Wobei, so betonte Merkel, das Thema Rechtssicherheit ein ganz zentrales sei, neben Transparenz und Nachhaltigkeit. “Wir wollen verlässliche Partner sein”, fasste sie zusammen.

Sall und Merkel werden beide auf dem EU-Afrika-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag sein…

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