Месечни архиви: November 2014

Die Republik Moldau zwischen EU und Eurasien

Die Republik Moldau soll an die Europäische Union herangeführt werden – das ist das erklärte Hauptziel der pro-westlichen Koalition, die in Chisinau seit fünf Jahren regiert. Und die Ergebnisse dieser Politik sind für jeden sichtbar: Im Sommer unterzeichnete die Republik Moldau das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU. Seit April 2014 dürfen moldauische Staatsbürger ohne Visum in den Schengenraum einreisen.

In Russland stößt der EU-Kurs der Republik Moldau auf harte Kritik. Nach Moskauer Lesart gehört die ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die seit 1991 unabhängig ist, immer noch zum Einflussgebiet der Russischen Föderation. Als Reaktion auf die Verträge mit der EU wurde Chisinau mit einem Handelsembargo belegt: Moskau stoppte die Einfuhr von Wein, Obst, Gemüse und Fleischprodukten aus der Republik Moldau.

Das Land zählt zu den ärmsten in Europa. In seiner bewegten Geschichte gehörte es abwechselnd zum russischen Zarenreich, nach 1918 zu Rumänien und nach dem Zweiten Weltkrieg zur Sowjetunion. Die Bevölkerung der Republik Moldau hat unterschiedliche ethnische Wurzeln: über 70 Prozent sind rumänische Moldauer, jeweils rund 10 Prozent sind Ukrainer und Russen. Die offizielle Landessprache ist Rumänisch. Ein Großteil der Bevölkerung spricht auch Russisch. In der pro-russischen
separatistischen Republik Transnistrien und der ebenfalls in Richtung Moskau orientierten autonomen Region Gagausien gilt Russisch als Amtssprache.

Patt in den Umfragen


Weinberg in Purcari, Republik Moldau (Foto: DW)

Mit dem Importverbot für moldauische Weine hat Russland die Wirtschaft der kleinen Landes hart getroffen

Aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die pro-europäischen liberal-demokratischen Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den moskautreuen Kommunisten und Sozialisten. Die Bevölkerung ist gespalten: 44 Prozent sprechen sich für die westliche Orientierung ihres Landes aus, 43 Prozent für eine Annäherung an Russland.

Die Kommunistische Partei des ehemaligen Präsidenten Vladimir Voronin liegt knapp vor den Liberal-Demokraten und der Demokratischen Partei, wäre aber bei einem Wahlsieg von den Sozialisten und weiteren pro-russischen Splitterparteien abhängig, um im neuen Parlament eine Regierungsmehrheit zu bilden.

Ärgste Kritiker des EU-Assoziierungsabkommens im Inland sind die Sozialisten. Deren Vorsitzender, Igor Dodon, gehörte früher zu Voronins Kommunistischer Partei. Er erklärte, das Abkommen mit der EU sofort aufzukündigen, sollte er die Wahlen gewinnen. Die Perspektive seines Landes sei eng mit dem eurasiatischen Projekt innerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten – GUS – verbunden, so Dodon.

Risikofaktor Politikverdrossenheit

Ein ausschlaggebender Faktor bei diesen Wahlen wird die Wahlbeteiligung sein. Viele Moldauer sind unentschlossen, viele sind hoffnungslos wegen der Armut und der vielen Korruptionsskandale, die das Land erschüttern.

Der Präsident des Verfassungsgerichts, Alexandru Tanase, hat in einem persönlichen Appell seine Landsleute aufgerufen, wählen zu gehen. “In der Republik Moldau sind die Wahlen nicht politisch, sondern geo-politisch”, sagt Tanase. Es gebe keine ideale Regierung und keine idealen Parteien, so der oberste Verfassungsrichter, aber er wolle nicht, “dass die Republik Moldau von Politikern geführt wird, die sich über das russische Embargo gegen das eigene Land freuen” – damit spielt er auf die Position des Sozialistenführers Dodon an.

Bekenntnis zur EU


Mihai Ghimpu, Chef der Liberalen Partei (Foto: DW)

Ghimpu: Europäische Partnerschaft fortsetzen

Der ehemalige Interims-Präsident und Parlamentspräsident Mihai Ghimpu, Chef der Liberalen Partei, bestätigte im Gespräch mit der DW die klare Linie der Regierungskoalition, bei einem Wahlsieg die europäische Partnerschaft und Solidarität verstärkt fortzusetzen.

Mit Blick auf die Ukraine-Krise und die Rolle Russlands in diesem Konflikt betonte Ghimpu, die deutliche Haltung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Krise sei “eine wichtige Botschaft” für sein Land. Merkel hatte jüngst die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert und vor einem Flächenbrand in Europa gewarnt, der auch Länder wie die Republik Moldau, Georgien oder den Westbalkan erfassen könnte.

Wichtig werden bei diesen Wahlen die Stimmen der Auslands-Moldauer sein. Von den insgesamt knapp vier Millionen Einwohnern leben zurzeit etwa 500.000 als Gastarbeiter in Russland, genauso viele – vor allem jüngere und gut ausgebildete Moldauer – studieren und arbeiten in der EU. Mehr als eine halbe Million sind im Besitz der rumänischen Staatsbürgerschaft und somit Bürger der EU, obwohl ihr Land noch weit davon entfernt ist. Sie sind bei diesen Parlamentswahlen das Zünglein an der Waage. Gehen sie wählen, hat die europäische Perspektive der Republik Moldau weiterhin eine Chance. Das hat auch der moldauische Präsident Nicolae Timofti in einer Fernsehansprache an die Nation unterstrichen.

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Le Pen lässt sich feiern

Die Ordner tragen schwarze Anzüge mit Schlips, die Bühne im Saal des Lyoner Kongresszentrums ist in blau und mit dem Flammensymbol des Front National (FN) dekoriert, alles wirkt diskret und quasi bürgerlich. Das gilt auch für die Masse der Delegierten, smarte junge Männer und Frauen wie man sie auch bei den bürgerlichen Parteien des Landes finden könnte. Auf dem zweitägigen FN-Parteitag, der bis Sonntag dauert, soll unter anderem das neue Zentralkomitee gewählt werden. Der Stil und das Auftreten der Funktionäre sind längst dem Modernisierungskurs von Parteichefin Marine Le Pen gefolgt. Sie will sich hier wiederwählen lassen, und dabei geht es eigentlich nur um das Maß der Zustimmung. Sie ist schließlich die einzige Kandidatin. Allerdings hat einer ihrer Getreuen bereits eine Schlappe einstecken müssen, denn Parteivize Florian Philippot fiel bei der Neuwahl des Zentralkomitees auf Platz vier zurück. Der ehrgeizige Berater von Marine Le Pen, der eher für einen wirtschaftskonservativen und sozial orientierten Kurs steht, war dem Parteivolk wohl zu hauptstädtisch und zu intellektuell.

Le-Pen-Familie auf der gleichen Linie

Hinter der glatt gebügelten, professionalisierten Fassade des Parteitages verschwindet vorläufig der Familienstreit im Hause Le Pen. Und Großvaters Liebling, die 26-jährige Enkelin und Abgeordnete der Nationalversammlung Marion, rückte auf einen Schlag an die Position der Vizeparteichefin auf, nachdem der Platz des abgeschlagenen Philippot frei geworden war. Sie steht für einen extrem nationalistischen Kurs. Trotz unterschiedlicher Meinungen, wie radikal die FN nun sein sollte, bleibt die Parteiführung Familiensache.

Außerdem ist es Marine Le Pen gelungen, den Auftritt ihres Vaters, des 86-jährigen Parteigründers Jean-Marie Le Pen zu zähmen. Sorgte er in der jüngeren Vergangenheit mit antisemitischen und rassistischen Ausfällen noch gern für Skandale, wohl auch um die zu moderate Linie seiner Tochter zu hintertreiben, trat er in Lyon nur noch wie der wohlwollende Familienvater auf: “Marine wird 2017 Präsidentin werden, es lebe die Front, es lebe Frankreich, es lebe Marine!” Der Vater hat wohl zunächst das Kriegsbeil begraben. Er beschränkt sich auf seine Rolle: mit Erinnerungen an das glorreiche Frankreich der Vergangenheit und den bekannten Parolen gegen Zuwanderer, Muslime und sonstige Verräter des Vaterlandes. Jean-Marie Le Pen bedient die Nostalgiefraktion der Partei, den alten harten Kern aus den Gründungsjahren.


Marion Marechal-Le Pen (l.) und Marine Le Pen (r.) in Lyon auf dem Parteikongress der Front National 
(Foto: Reuters)

Für Marion Marechal-Le Pen (l.) und Marine Le Pen (r.) läuft der Parteitag ganz nach Wunsch

Reiche Freunde in Russland

Weichgespült erschien für Lyon auch der Umgang mit der Presse: Marine Le Pen, die kritischen Interviewern schon öfter sarkastisch über den Mund gefahren ist, badete während der Mittagspause zwei Stunden lang in der Aufmerksamkeit der Medien und beantwortete jede Frage, auch die nach dem Millionenkredit aus Russland zur Finanzierung unter anderem dieses Parteitages. “Wir sind die einzige Bewegung in Frankreich, der es nicht gelungen ist, in Frankreich oder irgendwo in Europa von einer Bank einen Kredit zu bekommen. Es sieht so aus, als ob man uns daran hindern will, am politischen Leben Teil zu nehmen.” Die Parteichefin versprach, wenn sie Geld von irgendwo anders bekäme, auch aus den USA, würde sie das Geld an Putin zurückzahlen.

Wobei sie sowieso kein Problem darin sieht, Geld von Putin zu nehmen. Sie bestätigte jedoch, lediglich neun Millionen bekommen zu haben, nicht 40 wie in einigen internationalen Medien behauptet wurde. Jedenfalls wurden aus der Kasse des Kreml die Lyoner Wurst und der Champagner beim Mittagsbuffet bezahlt, was hier niemanden vom Essen abhielt.

Den russischen Präsidenten scheint Marine Le Pen regelrecht zu verehren, lobt ihn für seinen mannhaften “Kampf gegen die Oligarchen”. Und einmal mehr kritisiert sie die französische Regierung scharf dafür, das Mistral Kriegsschiff nicht an Russland geliefert zu haben, “nur weil Präsident Obama mit dem Finger geklopft hat”. Und das Modell der russischen Wirtschaft mit ihren Staatsbetrieben nennt sie ein Vorbild für Frankreich


Marine Le Pen und Geert Wilders 13.11.2013 in Den Haag
(Foto: picture-alliance/dpa)

Alte Bekannte: Marine Le Pen und Geert Wilders aus den Niederlanden

Europäische Rechtspopulisten halten zusammen

Wegen der guten Beziehungen zu Moskau, wo Le Pen und einer ihrer engen Berater schon mehrfach zu Gast waren, war einer der Ehrengäste dann auch der stellvertretende Vorsitzende der russischen Duma, Andrej Isajew. Er ließ Frankeich hoch leben und betonte die guten Beziehungen zwischen der Front National und Moskau. Die Begeisterung im Saal erinnerte an die Begrüßungsrituale bei den kommunistischen Parteien früherer Jahre.

Auf den Vertreter Russlands folgten noch Rechtspopulist Geert Wilders aus den Niederlanden und Heinz-Christian Stracher, Chef der Österreichischen Volkspartei, der Marine Le Pen auch gleich als künftige französische Präsidentin hoch leben ließ. Die Parteichefin der Front National zeigte in Lyon, wo sie in ihrem “Europa der Vaterländer” ihre politischen Freunde sieht. Ihr diente der Parteitag als Aufwärmübung für den Wahlkampf 2017. Wenn sie da dann gegen Nicolas Sarkozy als Kandidaten der Konservativen antreten werde, sagte sie ganz ohne falsche Bescheidenheit, werde sie den Kampf gewinnen.

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Gericht lässt Anklage gegen Mubarak fallen

Das Revisionsverfahren gegen den ehemaligen ägyptischen Machthaber Husni Mubarak ist eingestellt worden. Damit muss sich der 86-Jährige nicht noch einmal wegen des Todes von hunderten Demonstranten im Jahr 2011 vor Gericht verantworten. Auch die Anklage wegen Veruntreuung von Staatsgeldern wurde fallengelassen. Mubaraks Söhne und andere ehemalige Funktionäre müssen keinen neuen Prozess befürchten.

Zur Begründung führte das Gericht Verfahrensfehler an. In einem ersten Prozess kurz nach seinem Sturz war Mubarak noch zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft kündigte bereits Revision an.

Nach dem Urteil brach im Gerichtssaal Jubel aus. Mubarak verfolgte die Urteilsverkündung mit ernstem Gesicht. In einer ersten Stellungnahme sagte er dem TV-Sender Sada al-Balad am Telefon, er habe nie eine Anweisung zur Tötung von Demonstranten gegeben. In Kairo gab es am Abend Proteste gegen das Gerichtsurteil. Die Polizei setzte Tränengas gegen mehr als 1000 Demonstranten ein, die eine Wiederaufnahme des Verfahrens forderten.

Aus Angst vor möglichen Unruhen war der Tahrir-Platz abgesperrt worden. Dort hatten im Frühjahr 2011 Massenaufmärsche den Rücktritt des Langzeitmachthabers eingeleitet.

Absprachen befürchtet

Nach Angaben von Aktivisten stellt das Urteil eine Niederlage für die Revolution dar. Sie befürchten, dass es Absprachen zwischen den alten Machthabern und der Justiz gegeben hat. Nach dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Mursi sind wieder viele Posten im Staatsapparat von Funktionären aus der Mubarak-Zeit besetzt.

Ob Mubarak wegen der beiden Urteile bald auf freien Fuß kommt, ist noch unklar. In einem weiteren Verfahren war der Ex-Präsident im Mai wegen Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Diese Strafe endet erst im August 2016, zitierte die Internetseite “Youm 7″ eine Justizquelle. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang aber nicht.

hf/sc (rtr, afp, dpa, APE)

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Schalke überrascht gegen Mainz

Dank Torjäger Klaas-Jan Huntelaar hat Schalke 04 nach dem Chelsea-Debakel in der Champions League Wiedergutmachung in der Fußball-Bundesliga betrieben. Durch die Pflichtspieltreffer Nummer 99 bis 101 des Niederländers bezwangen die Königsblauen den FSV Mainz 05 verdient mit 4:1 (2:1). Mit dem vierten Sieg im vierten Bundesliga-Heimspiel unter dem neuen Trainer Roberto Di Matteo verbesserten sich die Gelsenkirchener auf den sechsten Tabellenplatz.

Vier Tage nach dem 0:5 in der Königsklasse gegen Di Matteos Ex-Klub FC Chelsea war Huntelaar der Hauptdarsteller. Der 31-Jährige machte zunächst mit seinem Doppelpack (9. und 25. Minute) die 100 im 157. Pflichtspiel für die Königsblauen perfekt. Später legte er nach dem 3:1 des eingewechselten Tranquillo Barnetta (54.) seine Nummer 101 nach (61.). Für die Remis-Könige aus Mainz, die nach ihrem starken Saisonstart nur eine der letzten neun Partien gewannen, traf Shinji Okazaki zum zwischenzeitlichen 1:2 (44.). Der Japaner steht nun wie Huntelaar bei sieben Bundesliga-Saisontoren.

Nach dem Schlusspfiff meinte der Niederländer: “Wenn man zu Hause mit 0:5 verliert und dazu noch in einer Art und Weise, die nicht passieren darf, ist da immer Frust. Das können wir jedes Mal sagen, aber wir müssen das zeigen. Und heute haben wir eine Reaktion gezeigt und das war positiv. Wir müssen das allerdings auch gegen gute Gegner zeigen.”

Calhanoglu entscheidet rheinisches Derby für Bayer


Der Leverkusener Sebastian Boenisch (l.) im Zweikampf mit Kevin Vogt vom 1. FC Köln (Foto: EP_jse)

Zweikampf: Leverkusens Boenisch (l.) mit Kölns Vogt

Bayer Leverkusen verhinderte mit einem Kraftakt einen weiteren Rückschlag und bezwang den Rivalen 1. FC Köln deutlich. Nach einem 0:1-Rückstand im 55. rheinischen Derby gegen den Aufsteiger gewann die Werkself am Ende hoch verdient mit 5:1 (1:1) und versöhnte ihre Fans damit nach zuletzt zwei Heimspielen ohne Sieg. Drei Tage nach dem 0:1 in der Champions League gegen den AS Monaco sicherte der überragende Hakan Calhanoglu seiner Mannschaft den Sieg. Zunächst bereitete der türkische Nationalspieler in der 26. Minute den Ausgleich durch Karim Bellarabi vor, in der 61. Minute sorgte der Ex-Hamburger mit einem verwandelten Freistoß dann selbst für die Vorentscheidung. Der eingewechselte Josip Drmic (79./88.) sowie erneut Bellarabi (90.) erhöhten zum Endstand. Mattias Lehmann hatte Köln bereits in der vierten Minute per Foulelfmeter in Führung gebracht. Einen weiteren Strafstoß verwehrte Schiedsrichter Thorsten Kinhöfer den Kölnern, als Torwart Bernd Leno Anthony Ujah zu Fall gebracht hatte.

FCA nimmt Kurs Champions League


Der Augsburger Nikola Djurdijc (l.) und der Hamburger Cleber kämpfen um den Ball (Foto: Alexander Hassenstein/Bongarts/Getty Images)

Laufduell: Der Augsburger Nikola Djurdijc (l.) und der Hamburger Cleber kämpfen um den Ball

Unterdessen schaffte der FC Augsburg zumindest kurzfristig den erstmaligen Sprung auf einen Champions-League-Platz. Die Mannschaft von Trainer Markus Weinzierl gewann gegen den abstiegsgefährdeten Hamburger SV nach einer klaren Steigerung in der zweiten Hälfte verdient mit 3:1 (0:1) und belegt nach dem fünften Heimsieg in Folge zunächst Platz vier. Für den HSV war es dagegen ein herber Rückschlag im Abstiegskampf. Dabei hatte es für die Mannschaft von Trainer Joe Zinnbauer zur Pause noch gut ausgeschaut. Die Gäste gingen in der Nachspielzeit der ersten Hälfte (45.+1) durch den engagierten Rafael van der Vaart in Führung. Für Augsburg glich Halil Altintop in der 50. Minute aus. Raul Bobadilla erzielte das 2:1 (62.), ehe der starke Paul Verhaegh einen umstrittenenen Foulelfmeter in der 70. Minute sicher verwandelte.

Hoffenheim kämpft sich aus der Krise


Hiroki Sakai (l.) von Hannover springt höher als Steven Zuber (r.) von Hoffenheim (Foto: Matthias Hangst/Bongarts/Getty Images)

Der 96er Sakai (l.) springt höher als Hoffenheims Zuber

1899 Hoffenheim konnte sich in spektakulärer Manier gegen seinen Lieblingsgegner aus dem Tief befreien. Nach drei Niederlagen in Folge gewann die TSG gegen Hannover 96 mit 4:3 (2:1). Damit überholten die Hoffenheimer die 96er, die noch nie im Sinsheimer Stadion gewannen (zwei Remis, fünf Niederlagen), in der Tabelle. Pirmin Schwegler (19.), Nationalspieler Kevin Volland (37.), Eugen Polanski (59.) und Niklas Süle (63.) trafen für 1899. Für die Hoffenheimer war es der achte Erfolg gegen Hannover – gegen keinen anderen Bundesligisten hat die TSG öfter gewonnen. Daran änderten auch die Tore des 96-Kapitäns Lars Stindl (43./86.) und des früheren Hoffenheimers Joselu (53.) nichts.

Werder verdrängt BVB auf Rang 18

Werder Bremen ist trotz großer Personalsorgen mit einem Offensivspektakel ein Befreiungsschlag im Abstiegskampf gelungen. Das bisherige Schlusslicht bezwang den Aufsteiger SC Paderborn unerwartet deutlich mit 4:0 (1:0). Durch ihren höchsten Saisonsieg verdrängten die Bremer den Champions-League-Teilnehmer Borussia Dortmund zumindest für eine Nacht auf den letzten Platz. Eine Woche nach der mutlosen Vorstellung beim Nord-Derby in Hamburg präsentierten sich die Bremer ungewohnt angriffsstark. Ein direkt verwandelter Freistoß von Zlatko Junuzovic (10.) leitete den dritten Punktspiel-Sieg unter der Regie des neuen Trainers Viktor Skripnik ein. Ein Doppelschlag von Davie Selke (48.) und Fin Bartels (50.) kurz nach der Pause sowie ein Tor von Levent Aycicek (80.) besiegelte die verdiente Niederlage der Paderborner, die ihre wenigen Chancen nicht nutzen konnten und ungewohnt harmlos auftraten.

Bayern holen Pflichtsieg


Matchwinner: Arjen Robben klatscht ins Publikum (Foto: Stuart Franklin/Bongarts/Getty Images)

Bayerns Matchwinner: der Niederländer Arjen Robben

Derweil bleibt Bayern München in der Bundesliga eine Klasse für sich. Nach der ersten Saisonniederlage am Dienstag bei Manchester City in der Champions League löste der Tabellenführer seine Pflichtaufgabe bei Hertha BSC mit 1:0 (1:0) und liegt nach dem fünften Ligasieg in Serie zumindest vorübergehend bereits zehn Punkte vor dem ärgsten Verfolger VfL Wolfsburg. Das Tor für den vor allem in den ersten 45 Minuten haushoch überlegenen Rekordmeister erzielte Arjen Robben (27.).

Zum
Auftakt des Spieltags war dem VfB Stuttgart der angestrebte Befreiungsschlag gelungen. Mit Trainer-Rückkehrer Huub Stevens setzten sich die Stuttgarter nach zuletzt drei Niederlagen in Serie beim SC Freiburg mit 4:1 (1:1) durch.

Abgeschlossen wird der 13. Spieltag am Sonntag mit den Begegnungen Wolfsburg gegen Mönchengladbach und Frankfurt gegen Dortmund. Wer noch einmal in die Samstags-Partien eintauchen will:
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hier.

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Franziskus predigt in Istanbul für die Einheit der Christenheit

Gemeinsam mit hunderten Gläubigen hat Papst Franziskus am zweiten Tag seiner Türkei-Reise eine katholische Messe gefeiert. In der Istanbuler Heilig-Geist-Kathedrale rief das katholische Kirchenoberhaupt die Kirchen die verschiedenen Konfessionen und Glaubensrichtungen der Kirche zur Einheit auf.

Die Vielfalt der Christenheit stelle einen “gewaltigen Reichtum” dar, sagte Franziskus in seiner Predigt. Die Kirchen sollten sich nicht gegeneinander abgrenzen, sondern sich füreinander öffnen. An der Messe nahmen auch der orthodoxe Patriarch Bartholomäus sowie Vertreter anderer Konfessionen teil.


Istanbuler Heilig-Geist-Kathedrale (Foto: REUTERS/Tony Gentile )

In der Istanbuler Heilig-Geist-Kathedrale zelebrierte der Papst eine Messe

Besuch in der Hagia Sophia

Zuvor hatte Papst Franziskus die Blaue Moschee besucht. Gemeinsam mit dem Mufti Rahmi Yaran verharrte er dort mit gefalteten Händen und geschlossenen Auge. Es war der erste Besuch von Franziskus in einer Moschee seit Beginn seines Pontifikats.

Anschließend besucht er die Hagia Sophia, die lange Zeit eine Kirche, später eine Moschee war und heute ein Museum ist. Politiker aus der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP fordern immer wieder, die Hagia Sophia wieder zur Moschee zu machen.


Papst Franziskus in der Istanbuler Heilig-Geist-Kathedrale (Foto: REUTERS/Tony Gentile )

Weiße Tauben – ein Zeichen des Friedens

Getrennte Wege seit 1000 Jahren

Die Begegnung mit den orthodoxen Christen und ihrem Patriarchen Bartholomäus ist ein wichtiger Teil von Franziskus’ Türkei-Reise. Beide haben sich bereits mehrmals getroffen. Die römisch-katholische Kirche und die orthodoxe Kirche haben sich vor fast 1000 Jahren gespalten.

Patriarch Bartholomaios I. von Konstantinopel ist heute das Ehrenoberhaupt von 300 Millionen orthodoxen Christen weltweit. Er gilt als Nachfolger des Apostels Andreas, der den Bischofssitz von Byzantion, dem heutigen Istanbul, begründet haben soll. Der Fischer aus Kapharnaum war laut Überlieferung der ältere Bruder von Petrus, der erster Bischof von Rom wurde und als dessen Nachfolger sich die Päpste verstehen.

Beim Gottesdienst in der Istanbuler Heilig-Geist-Kathedrale nahmen aber noch weitere christliche Würdenträger teil: Anwesend waren der syrisch-katholische Patriarch Ignatius III. Younan, der Istanbuler Vikar der armenisch-apostolischen Kirche, Erzbischof Aram Ateshian, der syrisch-orthodoxe Metropolit von Istanbul Filuksinos Yusuf Cetin sowie Vertreter evangelischer Kirchen. Gebete wurden in mehreren Sprachen gesprochen, darunter Armenisch, Türkisch und Aramäisch sowie europäischen Sprachen.

det/sc (afp, dpa, epd, kna)

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Gabriel verspricht Linken SPD-Beschluss zum Freihandelsabkommen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will den Konflikt mit den Parteilinken über sein Ja zum Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada entschärfen. Nach seiner heftig kritisierten Rede am vergangenen Donnerstag im Bundestag, in der er entgegen einem SPD-Beschluss grünes Licht für das Abkommen mit umstrittenen Schutzklauseln für Konzerne gab, sicherte er jetzt seiner Partei darüber eine Abstimmung zu.

“Am Ende werde ich – wie ich es in der SPD zugesagt habe und wir es auch beschlossen haben – selbstverständlich den SPD-Parteitag beziehungsweise den Parteikonvent vor der Abstimmung um Zustimmung bitten”, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”. Wenn Europa die Chance verpasse, die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Standards gemeinsam mit den USA und Kanada festzulegen, werde dies in Asien geschehen. “Deshalb müssen wir Europäer uns ins Zeug legen, dass wir dabei noch eine Rolle spielen”, warnte Gabriel.

Der linke SPD-Flügel drohte Gabriel mit Widerstand auf dem Parteitag. “Sollten die Ergebnisse essenziell von unserem Konventsbeschluss abweichen, müssen selbstverständlich die Gremien befasst werden”, sagte der Sprecher des linken Flügels, Carsten Sieling, Spiegel Online. Er gehe von einer Debatte auf dem Parteitag Ende 2015 aus.

Streit über Freihandelsabkommen

Im September hatte ein SPD-Parteikonvent Gabriel grünes Licht dafür gegeben, die europäischen Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) fortzusetzen. Eine ähnliche Vereinbarung mit Kanada namens Ceta wurde von der EU bereits ausgehandelt, ist aber noch nicht ratifiziert worden und damit noch nicht gültig. Unklar ist, ob alle 28 Mitgliedstaaten das Abkommen billigen müssen. Die EU verneint dies. Die Regierungen halten es für geboten. Der Streit zwischen der EU-Kommission und den Nationalstaaten wird möglicherweise erst vor dem Europäischen Gerichtshof geklärt.

Der SPD-Konvent hatte der Partei zufolge beschlossen, die Basis über beide Abkommen abstimmen zu lassen. Unter Mitgliedern gibt es heftigen Widerstand gegen beide Vereinbarungen. Kritiker befürchten eine Absenkung der Umwelt- und Sozialstandards in der EU.

Besonders umstritten sind die Regelungen zum Investitionsschutz, die es Unternehmen erlauben, vor Schiedsgerichten gegen Staaten zu klagen, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen. Die nationalen Gerichte würden umgangen, und die Konzerne erhielten indirekt Einfluss auf die Rechtsprechung und Gesetzgebung in Deutschland.

“Die Welt verschiebt sich gerade”

Gabriel glaubt zwar, dass er bei Ceta in Gesprächen mit der EU-Kommission noch punktuelle Verbesserungen durchsetzen kann. Ganz werde man Investorenschutz und Schiedsgerichte aber nicht mehr herausbekommen. Das sage er auch seiner eigenen Partei. Eine komplette Streichung werde auch von niemandem in Europa unterstützt.

Ceta gilt als Blaupause für das geplante große Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA. Durch gemeinsame Standards und den Wegfall von Zöllen sollen im dann größten Wirtschaftsraum der Welt viele neue Jobs sowie mehr Wachstum entstehen. Der Sprecher des linken Flügels der SPD, Carsten Sieling, sagte im WDR, Freihandelsabkommen mit Kanada und auch den USA seien auch ohne Vereinbarungen über Schiedsgerichte und Investorenschutz möglich. Die Verhandlungspartner seien noch zu Änderungen zu bewegen.

Gabriel hat die Sorge, dass ohne die Abkommen der EU mit Kanada und der EU mit den USA Europa von boomenden asiatischen Ländern abgehängt wird. Der Wirtschaftsminister wörtlich: “Wir müssen begreifen, worum es hier eigentlich geht. Die Welt verschiebt sich gerade”.

hf/sc (rtr, dpa, afp)

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