Месечни архиви: September 2015

Abbas vor den UN: Symbolpolitik statt Paukenschlag

Einen “Paukenschlag” hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Vorfeld seiner Rede vor der UN-Vollversammlung angekündigt. Doch: “Abbas hat das Osloer Abkommen nicht aufgekündigt”, stellt Khaled Elgindy von der Washingtoner Brookings Institution richtig, wenngleich erste Medienberichte den Eindruck vermittelten, der Palästinenserpräsident sei einseitig aus dem 1973 in Oslo beschlossenen Nahost-Friedensprozess ausgestiegen, in dem der Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung vorgezeichnet wurde. Abbas habe vielmehr gesagt, dass die Palästinenser “nicht die einzige Partei seien wollten, die sich an den Vertrag gebunden fühlten”, sagte Elgindy der Deutschen Welle.


Im Anschluss an diese Aussage warf Abbas Israel dann zahlreiche Vertragsverletzungen vor, darunter die Weigerung, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen. “Das ist ein klassischer Schachzug von Abbas. Er lädt die Pistole und ist dann sehr zögerlich, sie auch zu gebrauchen”, sagt Elgindy. Was Abbas’ Ankündigung für die praktische Politik bedeutet, sei eher unsicher, so der Nahostexperte: “Ich glaube nicht, dass es zu einer Aufkündigung der Sicherheitskooperation mit Israel kommt, was die Hauptsorge der Israelis und der Amerikaner ist”.

Syrien-Konflikt dominiert

Ähnlich wie die Ukraine sind auch die Palästinenser die Leidtragenden einer veränderten weltpolitischen Agenda. Der eskalierende Syrien-Konflikt, der Kampf gegen den Islamischen Staat und die Flüchtlingskrise stehen ganz oben auf der Prioritätenliste der Amerikaner, Europäer und Russen. Dass Präsident Obama in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung den palästinensisch-israelischen Konflikt nicht einmal erwähnte, hat die Palästinenser tief getroffen.

Saeb Erekat, palästinensischer Chefunterhändler und Vertrauter von Abbas, zeigte sich gegenüber der Deutschen Welle enttäuscht vom amerikanischen Präsidenten: “Obama und alle Führer waren vereint im Kampf gegen den Islamischen Staat. Das ist gut, das unterstützen wir”. Doch jeder wisse, dass der Islamische Staat nicht mit Kugeln besiegt werden könne, so Erekat, um dann zur Kritik auszuholen: “Wie kann der Präsident der USA sagen, er wolle den Islamischen Staat besiegen und Demokratie und Stabilität in die Region bringen und gleichzeitig die israelische Besetzung von Palästina ignorieren? Und ignorieren, dass die israelischen Siedlungsaktivitäten fortgesetzt werden?”, so Erekat in einem DW-Interview hier in New York. Obama habe im Jahre 2009 in seiner Kairoer Rede gefordert, dass die Siedlungspolitik der Israelis geändert werden müsse. Seitdem habe sich nichts geändert. Im Gegenteil, die Siedlungsaktivitäten hätten sogar um mehr als 20 Prozent zugenommen.



Saeb Erekat (Foto: dpa)

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat

Keine Änderung der US-Politik

Khaled Elgindi hält es für unwahrscheinlich, dass die Obama-Regierung sich von der Kritik der Palästinenser beindrucken lässt: “Die Amerikaner haben mit dem Islamischen Staat und Syrien alle Hände voll zu tun. Sie werden nicht ihre außenpolitischen Prioritäten ändern, nur weil Abbas eine Rede hält.”

Dass das nachlassende Interesse der Amerikaner am israelisch-palästinensischen Konflikt gleichbedeutend sei mit einer Abwendung von der Zwei-Staaten Lösung, schließt Saeb Erekat gegenüber der Deutschen Welle aus. “1947 haben die UN entschieden, dass es zwei Staaten gibt. Israel und Palästina. Diejenigen, die diese Zweistaatenlösung unterstützen, können nicht die Organisation eines der Staaten zulassen und dem anderen das Gleiche verweigern.”

Ohnmacht der Symbolpolitik



Flaggenzeremonie in New York: Die Palästinensische Flagge wird vor dem UN-Gebäude gehisst (Foto: dpa)

Die Palästinensische Flagge wird vor dem UN-Gebäude in New York gehisst

Erekat verweist auf die Flaggenzeremonie, die im Anschluss an die Abbas-Rede vor dem UN-Gebäude stattfand (siehe auch das Bild ganz oben). Sie zeige die Entschlossenheit der Palästinenser, für ihre Unabhängigkeit einzustehen. Für Khaled Elgindy ist die Zeremonie eher der Beleg für die Ohnmacht der Palästinenser: “Das Hissen der Flagge ist das einzige, was Abbas bleibt”. Er könne nur symbolische Politik machen, weil er die realpolitischen Tatsachen nicht ändern könne.

Wenn sich nichts ändere, warnt Saeb Erekat, könne das den Frustrationspegel unter den Palästinensern in bedrohliche Höhen treiben. Setzten sich die israelischen Siedlungsaktivitäten fort, “dann ist die israelische Regierung voll verantwortlich für die Konsequenzen” droht er und folgert: “Verzweiflung führt zu verzweifelten Taten. Wir müssen die Verzweiflung stoppen.”

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ARD: Es hapert bei der Verteilung von Flüchtlingen


Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtete, haben vor allem die von SPD, Grünen und Linken regierten Bundesländer einen Rückstand bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Dies gehe aus einer vom Bundesinnenministerium erstellten “Übersicht zur Verteilung ankommender Flüchtlinge auf die Länder” hervor. Der Königsteiner Schlüssel legt fest, wie die Asylbewerber auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Er orientiert sich an der Einwohnerzahl und dem Steueraufkommen der Länder.


Wie die ARD weiter berichtete, hat das grün-rot regierte Baden-Württemberg bei einem Soll von 31.988 Flüchtlingen bisher nur 24.528 aufgenommen. Auf der Übersicht sei eine Differenz von 7460 angegeben. Darauf folge Niedersachsen (SPD/Grüne) mit einer Differenz von 6908 bei einem Soll von 23.085 Flüchtlingen. Brandenburg (SPD/Linke) hat demnach bei einem Soll von 7596 Flüchtlingen bislang nur 6138 aufgenommen. Rückstände melden auch Rheinland-Pfalz (SPD/Grüne), Thüringen (Linke/SPD/Grüne), Berlin (SPD/CDU), Sachsen (CDU/SPD) und Sachsen-Anhalt (CDU/SPD).



Soll in Bayern übererfüllt


Dagegen habe das CSU-regierte Bayern bei einem Soll von 37.784 Flüchtlingen bisher 52.361 aufgenommen, hieß es weiter. Der Freistaat liege mit 14.577 Flüchtlingen im Plus und damit vor allen anderen Bundesländern. Stand der Übersicht ist dem Bericht zufolge der 29. September. Das Bundesministerium des Innern wollte die Zahlen gegenüber der ARD weder bestätigen noch dementieren.


Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms wird der Ruf nach einer schnellen Ausweisung abgelehnter Asylbewerber lauter. Der bayerische Innenministers Joachim Herrmann sagte mit Blick auf die hohen Einreisezahlen, es müsse erreicht werden, “dass noch schneller und dass noch konsequenter vorgegangen wird”. Bayern werde mit dem Bund darüber reden, die im europäischen Recht vorhandenen Möglichkeiten “noch intensiver” zu nutzen. An den Flughäfen laufe dies bereits “sehr schnell und vernünftig”. Es gehe aber auch darum, dass “unmittelbar an unseren Grenzen sofort Schnellverfahren stattfinden können”, sagte der Minister. So könnten Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern “unmittelbar wieder zurückgeführt werden”.


Nach Angaben Herrmanns kamen seit Anfang September zwischen 270.000 und 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland. “Das sind in diesem einen Monat mehr als im ganzem Jahr 2014″, sagte Herrmann im Landtag in München. Es sei offenkundig, “dass das schon in Kürze überhaupt nicht mehr organisatorisch” verkraftbar sei. Entscheidend sei daher, “dass wir den Zuwanderungsdruck an den deutschen Grenzen reduzieren”. Im vergangenen Jahr war die Zahl der Asylanträge auf 202.834 gestiegen. Das war der vierthöchste Wert, der je in Deutschland verzeichnet wurde.





Demo in Leipzig


In Erfurt demonstrierten am Abend etwa 5000 Menschen gegen die Asylpolitik von Bundes- und Landesregierung. Zu den Teilnehmern gehörten zahlreiche Neonazis aus Thüringen, wie Reporter der Nachrichtenagentur berichteten. Einige der Demonstranten trugen Fahnen und Transparente rechtsextremer Organisationen. Aufgerufen zu den Protesten hatte die rechtspopulistische Partei AfD. Rund 500 Gegendemonstranten stellten sich den Rechten entgegen. Die Stimmung war aufgeheizt. Demonstranten beider Seiten brüllten sich an. Dabei habe es einige kleinere Zwischenfälle gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Schon vor einer Woche hatten bis zu 5000 Menschen an einer Demonstration der AfD teilgenommen.


kle/pab (afp, dpa)


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Ban ruft zu Solidarität mit Flüchtlingen auf


Angesichts der Flüchtlingssituation hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu einer weltweiten Kraftanstrengung aufgerufen. Er bezeichnete Migration und Flucht als Herausforderungen für die ganze Weltgemeinschaft. Es sei die Aufgabe aller Staaten, einen klaren Weg nach vorne auf der Grundlage von Gesetz und Menschenrecht zu definieren, sagte Ban in New York bei einer Sondersitzung am Rande der UN-Vollversammlung. Es sei klar, dass noch mehr Menschen als die derzeit 60 Millionen Flüchtlinge vor Krieg, Armut und den Folgen des Klimawandels fliehen werden. Die Welt müsse für die derzeitigen und die künftigen Herausforderungen gewappnet sein. “Wenn wir globale Solidarität haben, dann können wir diese tragischen Szenen überwinden”, so Ban.


Pflicht zur Einhaltung der Menschenrechte


Er bedankte sich dabei ausdrücklich bei der Bundesregierung für ihre “überzeugende und anteilnehmende Führungsstärke”. Für Deutschland nahm Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an dem Treffen teil. Er unterstrich die Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten. Das gelte auf der Flucht ebenso wie in Konfliktgebieten. Für Syrien habe der UN-Sicherheitsrat bereits beschlossen, dass humanitären Helfern der uneingeschränkte Zugang zu allen Menschen offen stehen muss. Diese Resolution müsse umgehend und uneingeschränkt umgesetzt werden, sagte Steinmeier. Dazu gehöre auch das vom Sicherheitsrat bereits verabschiedete Verbot des Einsatzes von Fassbomben. Neue Resolutionen scheitern derzeit an der Uneinigkeit der Vetomächte.



Auf Dauer sei es nötig, Menschenrechtsverletzungen schon frühzeitig zu ahnen, forderte Steinmeier. Nur so könnten Krisen wie die in Syrien verhindert werden. “Wir müssen die enge Verbindung von Menschenrechten, Frieden und Sicherheit verstehen – das eine gibt es nicht ohne das andere”, sagte der deutsche Außenminister. Deutschland führt derzeit den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat. Am Rande von Beratungen in New York hatte Steinmeier sich wiederholt für eine stärkere Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen im UN-Sicherheitsrat ausgesprochen.


“Unkontrollierter Prozess der Massenmigration”


Die einzige Chance zur Lösung der Krise liege in “globaler Zusammenarbeit”, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. “Europa fühlt sich bei diesem Thema unter Druck.” Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras rief zu “mehr europäischer Kooperation” auf. “Wir können es schaffen, wenn wir zusammenhalten”, mahnte der österreichische Präsident Heinz Fischer.




UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und seine geladenen Gäste; darunter der Türkische Premier Ahmet Davutoglu (3.v.r.), der Premier aus dem Libanon Tammam Salam (4.v.r.) und der französische Außenminister Laurent Fabius (l) (Foto: picture-alliance/AA/C. Ozdel)

Viele hochrangige Politiker hören UN-Generalsekretär Ban gespannt zu

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der wegen seiner harten Haltung in der Flüchtlingspolitik seit Wochen in der Kritik steht, warnte dagegen erneut vor einer Destabilisierung Europas durch den anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen. “Europa wird nicht in der Lage sein, diese Last alleine zu tragen. Wenn die Situation sich nicht ändert, dann wird Europa destabilisiert.” Auch sein Land habe “tief empfundenes Mitleid” für die Menschen, die ihre Heimat verließen, fügte Orban an. “Es ist unsere moralische Verpflichtung, diesen Menschen ihre Heimat und ihre Länder wiederzugeben. Es kann nicht unsere Aufgabe sein, ihnen ein neues, europäisches Leben zu geben.” Es handele sich nicht um eine Flüchtlingskrise, sagte Orban weiter, sondern um einen “unkontrollierten und unregulierten Prozess der Massenmigration”. Die Zahl der Menschen, die bereitstünden, um nach Europa zu flüchten, sei unendlich.



Höhere finanzielle Unterstützung


In den kommenden Monaten finden mehrere internationale Gipfeltreffen zu Flüchtlingsfragen statt. Der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu, der Mitte Oktober zu einem Gipfel nach Istanbul eingeladen hat, rief die Weltgemeinschaft dazu auf, syrische Nachbarstaaten zu entlasten. Kein Land sei alleine in der Lage, die Flüchtlingskrise zu managen. In der Türkei leben derzeit gut zwei Millionen Syrer. In vielen Gegenden übersteige ihre Zahl bereits die der Türken, sagte Davutoglu.


Zuvor hatten die Außenminister der G7-Staaten, die ebenfalls am Rande der UN-Vollversammlung zusammengekommen waren, angekündigt, dass sie ihre Hilfen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise um annähernd 1,9 Milliarden Dollar (etwa 1,7 Milliarden Euro) aufstocken wollen. Der zusätzliche deutsche Beitrag beträgt 100 Millionen Euro. Steinmeier forderte bei dem von UN-Chef Ban einberufenen Sondertreffen, dass weitere Länder zusätzliches Geld bereitstellen sollten. Außerdem brauche es ein gemeinsames europäisches Asylsystem. “Davon sind wir aber noch weit entfernt.”


pab/kle (dpa, epd)


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Kinotrend: die Alten und der Film

Ein Paar, das seit 45 Jahren verheiratet ist und eine Krise durchlebt. Ein Großvater, der an Alzheimer erkrankt ist und innerhalb der Familie für viel Verwirrung sorgt. Eine ältere Frau, die nach langer Ehe von ihrem Mann verlassen wird und endlich, nach vielen Jahren, den Führerschein macht. Eine Gruppe von Senioren, die einem Freund beim Sterben helfen will. Und schließlich Rentnerinnen und Rentner, die zu einer Tanz-Weltmeisterschaft in die USA aufbrechen.

Dies ist nur eine kleine Auswahl an aktuellen Filmen, die in diesen Wochen und Monaten in den Kinos zu sehen sind und die zweierlei belegen: Zum einen spiegeln sie einen Trend wider, der seit einiger Zeit zu beobachten ist: Spiel- und Dokumentarfilme blicken auf Menschen über 50, auf Erlebnisse von Frauen und Männern im letzten Lebensdrittel. Und zweitens: Diese Filme werden zunehmend auch von einem älteren Kinopublikum gesehen.



Filmszene 45 Years mit Charlotte Rampling und Tom Courtenay (Foto: Agatha A. Nitecka/Piffl Medien GmbH/dpa)

45 Jahre ein Paar – Charlotte Rampling und Tom Courtenay in “45 Years”

Immer noch ist das Kino ein Treffpunkt der Jugend. Der Anteil der Jugendlichen und Twens macht einen Großteil des Umsatzes der Studios und Verleiher aus. Insbesondere die großen Hollywood-Blockbuster, die Animationsstreifen für die ganze Familie und aufwendige Action- und Science-Fiction-Spektakel in immer neuen Fortsetzungen sorgen für Milliardenumsätze – gerade auch in jüngster Zeit.

Das Internet als großer Konkurrent zum Kino

Doch dieser Erfolg kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich jüngere Besucher in den letzten Jahren anderen Freizeitaktivitäten zugewandt haben: So sinkt ihr Besucheranteil langsam aber kontinuierlich. Der der älteren Zuschauer steigt hingegen stetig. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Stoffe und Inhalte der Filme. Das Kino passt sich dem demografischen Wandel an.



Filmszene Am Ende ein Fest (Foto: dpa)

Überraschungserfolg aus Israel zum Thema Sterbehilfe: “Am Ende ein Fest”

Und das betrifft alle Genres. Ein Film wie “45 Years”, der noch in den deutschen Programmkinos läuft und die Lebenskrise eines älteren Ehepaares durchexerziert, bietet großes britisches Schauspielerkino und steht für den anspruchsvollen Autorenfilm. “Honig im Kopf”, der phänomenale Publikumserfolg von Til Schweiger, spielt zwar das ernste Thema Alzheimer durch, macht das aber mit viel Humor und zielt durch die Mitwirkung von Schweiger und seiner elfjährigen Tochter auch auf andere Publikumsschichten.

Unterhaltungsfilme für die Generation 5o+

Streifen wie “Learning to Drive – Fahrstunden fürs Leben” (2015) oder auch die Erfolgskomödien “Best Exotic Marigold Hotel 1 + 2″ (2012/15) sind Unterhaltungsfilme im besten Sinne für die Generation 50+. Der vor ein paar Tagen in den deutschen Kinos angelaufene israelische Film “Am Ende ein Fest” schafft das beachtliche Kunststück, das Thema Sterbehilfe zugleich witzig und auch human zu behandeln. Und eine Dokumentation wie “Hip Hop-eration” (unser Foto oben), die pünktlich zum Weltseniorentag in die Kinos kommt, ist ein Gute-Laune-Film, der die Reise einer neuseeländischen Tanzgruppe in die amerikanische Spielermetropole Las Vegas zur dortigen Hip Hop-Weltmeisterschaft nachzeichnet.



Honig im Kopf Filmszene (Foto: Warner Bros.)

Alzheimer: auch humoristisch abgehandelt in “Honig im Kopf” mit Dieter Hallervorden und Emma Schweiger

Laut Filmförderungsanstalt ist die sogenannte “Best Ager”-Altersgruppe ab 50 Jahren aufwärts in den letzten fünf Jahren kinoaffiner geworden. Auch die über 60-Jährigen kaufen in Deutschland mehr Kinotickets als noch vor ein paar Jahren. Das schlägt sich besonders bei den Programmkinos nieder. Ältere Zuschauer wollen nicht zwischen Popcorn-essenden und Cola-trinkenden Jugendlichen in Multiplex-Kinos sitzen. So spaltet sich das Kino- und Filmangebot in vielen Städten mehr und mehr auf: hier die großen Kinopaläste mit jungen Zuschauern, die sich vornehmlich Hollywood-Blockbuster anschauen, dort ältere Besucher, die Arthouse-Filme in Programmkinos oder aber auch in edel ausgestatteten Film-Lounges sehen.

Zuwachs bei den Zuschauern über 60

Viele Kinobetreiber setzen inzwischen auf ältere Zuschauerschichten. Ihre Argumente: Die älteren Besucher verfügen meist über einen größeren finanziellen Spielraum, leisten sich teurere Kinotickets. Sie gehen auch zu anderen Tageszeiten ins Kino und lasten daher die Kino-Säle besser aus.



Filmszene Learning to drive - Fahrstunden fürs Leben (Foto: dpa)

Der Kinotrend bringt auch für ältere Darstellerinnen wie Patricia Clarkson wieder mehr attraktive Rollen, hier neben Ben Kingsley in “Learning to Drive”

Bemerkenswert ist, dass auch Themen, die früher für die große Kinoindustrie undenkbar gewesen sind, von Drehbuchautoren, Produzenten und Regisseuren für dieses Publikum umgesetzt werden. Alter, Krankheit, Einsamkeit sind nicht gerade Sujets, die man sich im Kino anschauen will, wenn man Ablenkung und Unterhaltung sucht. Und doch sind diese Themen en vogue – nicht nur bei Til Schweiger. Es kommt eben immer darauf an, wie die Filmschaffenden den Stoff umsetzen. Ein lustiger Film über Sterbehilfe, grandios gespielte Filme über Alzheimer (wie schon “An ihrer Seite” mit Julie Christie 2006), ein humoristischer Blick auf eine Altern-WG (“Wir sind die Neuen” 2014) – das Kino passt sich den älteren Publikumsschichten an.

Die Stoffe verändern sich – weil sich das Publikum verändert

“Im Boom der ’90er Jahre setzte man auf pubertierende und spätpubertierende Kinogänger”, so der Kritiker Wolfgang Hamdorf vor Kurzem in einem Interview: “Als das Marktsegment um die Jahrtausendwende wegbrach, suchten die Marketingstrategen nach neuen Auswegen, der vitale, vergnügungssüchtige Rentner wurde als Kinogänger der Zukunft angepeilt.” Infolgedessen seien dann auch mehr altersgerechte Stoffe gefordert worden.



Ewige Jugend (Film) (Foto: Wild Bunch Germany)

Ein Treffen alter Männer: Harvey Keitel und Michael Caine in “Ewige Jugend”

Im November dürfen sich die Besucher auf den nächsten ganz besonderen Film freuen, der zwei Altstars in den Mittelpunkt stellt und dessen Titel schon andeutet, worum es geht: “Ewige Jugend” heißt das neue Werk des italienischen Meisterregisseurs Paolo Sorrentino und zeigt wie Michael Caine und Harvey Keitel, 82 der eine, 76 der andere, dem Affen Zucker geben. Die beiden älteren Herrschaften kommen in einem Luxus-Wellness-Hotel am Fuße der Alpen zusammen und philosophieren über das Leben. Das Duo Caine/Keitel spielt groß auf in “Ewige Jugend” – das könnte sogar jüngere Zuschauer interessieren.

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Angst und Schrecken in Burundi



“Fast jeden Tag werden neue Leichen auf den Straßen der Hauptstadt Bujumbura entdeckt, manche mit gefesselten Armen, andere hat man in Säcke gesteckt”, berichtet Carina Tertsakian. Bei der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ist sie für Burundi zuständig. In dem kleinen Staat in Ostafrika herrscht seit Wochen rohe Gewalt. Die Unruhen begannen, als Präsident Pierre Nkurunziza im April ankündigte, noch einmal für das Präsidentenamt zu kandidieren. Die Verfassung des Landes sieht nur zwei Amtszeiten für den Präsidenten vor, doch Nkurunziza ließ sich im Juli für eine
dritte Amtszeit
wiederwählen.


Regierung und Opposition beschuldigen sich gegenseitig


“Seit Mitte August hat das Morden sehr stark zugenommen. Wir wissen von mindestens 50 Todesfällen, aber es könnten sehr viel mehr sein”, so Tertsakian im DW-Interview. Dazu kämen hunderte weitere, schwerwiegende Verbrechen wie unrechtmäßige Verhaftungen und Folter. Häufig sind die Opfer Aktivisten oder Oppositionelle, so wie der Politiker Jean Baptiste Nsengiyumva, den Unbekannte am Dienstag vor seinem Haus erschossen. Doch auch die andere Seite beklagt Tote: Im August wurde der Chef des burundischen Geheimdienstes, Adolphe Nshimirimana, ermordet. Er stand Präsident Nkurunziza sehr nahe. Im September entging
Armeechef Prime Niyongabo
nur knapp einem Anschlag.




Beisetzung von Adolphe Nshimirimana in Burundi 
Foto: AP Photo/Berthier Mugiraneza

Beisetzung von Adolphe Nshimirimana, dem burundischen Geheimdienstchef

Wer für die Angriffe und Morde verantwortlich ist, lässt sich kaum feststellen. Für den Oppositionspolitiker Charles Nditije ist klar, dass der Geheimdienst und die Regierungspartei dahinterstecken: “Viele Opfer wurden vor ihrem Tod von der Polizei verhaftet”, sagt er der DW. “Wie können Sie denn sonst erklären, dass sie am nächsten Tag tot und gefesselt im Dreck am Straßenrand liegen?” Das lässt die Regierung nicht auf sich sitzen: “Wir lehnen jede Verantwortung von Seiten der Regierung ab”, sagt der Presse-Chef des Präsidenten, Willy Nyamitwe, im DW-Interview. Stattdessen würden radikale Oppositionelle hinter den Angriffen stecken. “Sie wollen ein Klima der Unsicherheit schaffen.” Es sei ihre Taktik, Leute aus den eigenen Reihen zu opfern, um die Bevölkerung gegen die Machthaber aufzuhetzen, so Nyamitwes Argumentation.


Mord und Folter ohne Aufklärung?


Keiner der Fälle sei bislang aufgeklärt worden, kritisiert Tertsakian von Human Rights Watch. Die Regierung kündigte zwar Untersuchungen zumindest in den Fällen bekannter Opfer an. Aber oft bleibe es bei der Ankündigung. HRW stellt daher eigene Untersuchungen an – und die deuten in einigen Fällen auf den Geheimdienst, in anderen auf die Opposition hin, sagt Tertsakian: “Aber in den meisten Fällen wissen wir es einfach nicht. Die Opfer werden oft nachts getötet, die Leichen weit vom Tatort entfernt abgelegt.” Das mache es schwer, die Opfer zu identifizieren und die Täter zu ermitteln.



Anschlag auf Radiostation in Burundi
Foto: Jennifer Huxta/AFP/Getty Images

Die privaten Radiosender wurden zerstört und geschlossen


In einer Rede, die am Mittwochabend im burundischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, gab Präsident Nkurunziza zu: “Gerichtlichen Untersuchungen zeigen, dass einige der Akteure, die für Frieden und Sicherheit sorgen sollen, bei Morden oder anderen Gewalttaten festgenommen wurden.” Die Regierung werde diese Personen “neutralisieren”.


All diese Geschehnisse schüren in Burundi ein Klima der Angst, sagt Tertsakian. “Das wird durch den Mangel an unabhängigen Informationen noch verstärkt.” Denn die privaten Medien, vor allem die Radiosender, wurden von der Regierung bereits im April geschlossen, ihre Ausrüstung zerstört. Viele Journalisten sind ins Ausland geflohen.


Sanktionen, aber richtig


Auch für Phil Clark ist es nicht einfach, an zuverlässige Informationen über die Lage in Burundi zu kommen. Er unterrichtet an der School of Oriental and African Studies (SOAS) in London und steht in engem Kontakt mit Freunden und Kollegen in Bujumbura. Ein Ende der Gewalt in Burundi könne nur durch politischen Druck erreicht werden, sagt er: Zunächst müssten die
Staaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft
ihren Druck auf Nkurunziza erhöhen: “Sie waren in der Vergangenheit sehr wechselhaft in ihrer Haltung gegenüber Burundi. Jetzt müssen sie klar signalisieren, dass sie ein solches Vorgehen gegen die Opposition nicht dulden.”



Paul Kagame (Ruanda), Pierre Nkurunziza (Burundi) und Jakaya Kikwete (Tansania)
Foto: TONY KARUMBA/AFP/Getty Images

Was kann die Ostafrikanische Gemeinschaft leisten? Im Bild: Paul Kagame (Ruanda), Pierre Nkurunziza (Burundi) und Jakaya Kikwete (Tansania)


Auch die internationale Gemeinschaft sieht er in der Pflicht. Sanktionen gegen Einzelpersonen, wie sie die EU gegen Vertraute des Präsidenten plant, seien dabei wenig hilfreich, so Clark. “Die meisten von ihnen haben so viel Geld und Macht, dass sie auch ohne Unterstützung der EU international gut zurechtkommen.” Stattdessen sollte die EU mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten und nicht nur Druck auf Burundi ausüben, sondern auch auf andere Staaten, die Burundi unterstützen. “In den letzten Monaten hat Burundi seine Beziehungen zur türkischen und chinesischen Regierung ausgebaut. Hier besteht die Gefahr, dass Sanktionen der EU und der USA dadurch einfach unterwandert werden.”


Mitarbeit: Eric Topona


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Offshore-Windkraft bald konkurrenzfähig

Das Geschäft mit der Windkraft verlagert sich mehr und mehr vor die Küsten Deutschlands. Statt an Land werden immer mehr Offshore-Anlagen gebaut. Der Aufwand ist zwar höher, doch unter dem Strich scheinen sich die Investitionen zu rechnen. Noch muss der Staat einspringen und die Windpark-Betreiber mit Subventionen unterstützen, das könnte sich aber bald ändern.

“Die Technologie wird sich schnell entwickeln und in Zukunft kaum noch von Subventionen abhängen”, so Andreas Schröter, Geschäftsführer der technischen Beratungs- und Zertifizierungesellschaft DNV GL. Sein Unternehmen testet und zertifiziert Windparks fast aller Betreiber in ganz Europa. In dieser Woche richtet die DNV GL zum 13. Mal die Hamburger “Offshore Wind Konferenz” aus, einen wichtigen Fachkongress für die Branche. Mehrere hundert Teilnehmer aus Unternehmen und Wissenschaft loten dabei auch das weitere technische und wirtschaftliche Potenzial der Offshore-Windenergie aus.

Offshore-Windparks eröffnen am laufenden Band



BdT Sonnenaufgang im Morgennebel

Kohlekraftwerke erzeugen Strom deutlich billiger – noch

In diesem Jahr sind bereits mehrere Offshore-Windparks in der deutschen Nordsee offiziell in Betrieb gegangen. An diesem Mittwoch wurde der Windpark “Global Tech I” offiziell eröffnet; er liefert mit seinen 80 Windkraftanlagen eine Gesamtleistung von 400 Megawatt und kann damit etwa 445.000 Haushalte mit Strom versorgen. Das Feld ist mit einem Abstand von etwa 140 Kilometern zur niedersächsischen Küste zudem der am weitesten von Land entfernte deutsche Windpark.

Offshore-Windenergie sei noch keine erwachsene Industrie, aber auf dem Weg dorthin, so Andreas Schröter. Rückmeldungen von bereits arbeitenden Windparks in Deutschland deuteten darauf hin, dass sie ihre technischen und wirtschaftlichen Erwartungen übertreffen. Die Erzeugungskosten für Strom aus Offshore-Windkraft seien bei den fortschrittlichsten Anlagen mittlerweile auf 10 Cent je Kilowattstunde gefallen. Vor einem Jahr hätten sie noch bei 15 bis 17 Cent gelegen.

Windenergie wird immer lukrativer

Fällt der Preis weiter, so wäre Strom aus Offshore-Windkraft immer noch doppelt so teuer wie aus Braun- oder Steinkohle. Allerdings nicht mehr wesentlich teurer als Strom aus Windkraftanlagen an Land oder aus Gaskraftwerken. Der Grund für die fallenden Kosten sind Fortschritte bei der Industrialisierung und Massenfertigung der Windparks sowie bei Rationalisierung und Einsparungen. Bei der Wartung und effizienten Steuerung der Anlagen gibt es ebenfalls noch Reserven.

Ein Windpark kann an einem guten Windstandort rechnerisch 4000 bis 4500 Stunden im Jahr unter Volllast erreichen. Das ist ungefähr doppelt so viel wie ein Windpark an Land. Schafft es der Betreiber, die jährliche Laufzeit um zwei oder drei Prozent nach oben zu drücken, so erhöht sich sein Gewinn im Vergleich zur Planung erheblich stärker, nämlich um 20 bis 30 Prozent. Den zusätzlichen Erträgen aus dem Stromverkauf stehen nämlich keine zusätzlichen Kosten gegenüber.

Bru/wen (dpa/AFP)

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Platini: zweifelhafte Erklärung

Mit einer brüchigen Verteidigungsstrategie im FIFA-Skandal hat UEFA-Präsident Michel Platini Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit genährt. Die Erklärung des Franzosen, der höchst umstrittene Fußball-Weltverbandschef Joseph Blatter habe ihm ein Berater-Honorar in Millionenhöhe wegen angeblich knapper FIFA-Kassen erst mit neun Jahren Verspätung auszahlen lassen, sorgte am Mittwoch für Verwunderung.

Der französische Sportminister Patrick Kanner forderte Platini auf, “alle Verdächtigungen aus dem Weg” zu räumen. Sogar Frankreichs einflussreiche Sportzeitung “L’Equipe” titelte: “Platini in Gefahr”. Internationalen Medien konterten Platinis Argumentation umgehend mit dem Verweis auf die FIFA-Bilanzen. Im Jahr 2002 hatte Blatter demnach einen Gewinn von 115 Millionen Schweizer Franken verkündet. Dass der Schweizer im gleichen Zeitraum seinen damaligen Intimus Platini für dessen Dienste angeblich nur anteilig entlohnen konnte, weil das Geld fehlte, erscheint zumindest seltsam.

Platini hält sich für integer

Erst im Jahr 2011 seien dann auf Nachfrage weitere zwei Millionen Schweizer Franken für seine Arbeit zwischen Januar 1999 und Juni 2002 geflossen, erklärte Platini. Der 60-Jährige wischte in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP alle Zweifel an seiner Integrität beiseite und bekräftigte seine Absicht, für die Nachfolge Blatters zu kandidieren. Doch Platinis wacklige Beteuerungen allein dürften kaum reichen. Platini müsse belegen, dass die FIFA-Zahlung “sowohl juristisch haltbar als auch moralisch vertretbar” sei, sagte Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) der Zeitung “Sport-Bild”.



FIFA Kongress Blatter Platini

Vertraut: Blatter und Platini im Mai 2015

Genau das erwartet wohl auch die Schweizer Bundesanwaltschaft, die Platini bereits als Auskunftsperson im Strafverfahren gegen Blatter vernommen hat. Der UEFA-Chef sei eben nicht bloß als Zeuge im Visier der Justiz, sondern als “etwas zwischen Zeuge und Beschuldigter”, stellte Bundesanwalt Michael Lauber noch einmal klar. Zudem schloss Lauber nicht aus, dass nach der FIFA-Zentrale auch das Hauptquartier der UEFA nach Beweisen durchsucht werden könnte.

Noch keine Entscheidung der Ethikkommission

Auch die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Platini erscheint keineswegs unmöglich. Platini will seine Karriere mit einer Aussage vor der Ethikkommission der FIFA retten, die über mögliche Sperren für ihn und Blatter offenbar noch nicht entschieden hat. Ohnehin müsste der frühere Weltklasse-Fußballer einen Integritätscheck des FIFA-Wahlkomitees bestehen, ehe er zur Präsidentenwahl zugelassen wird. Für den Weltverband wäre Platini als Chef eine große Chance, versicherte Frankreichs Sportminister Kanner dem Sender “France Info”. “Aber ich stelle auch fest, dass es einen neuen Fall gibt”, fügte der Spitzenpolitiker unter Verweis auf die dubiose FIFA-Zahlung hinzu.

Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke sieht Platini in der Pflicht, “zügig und detailliert” die Hintergründe der Finanzspritze aufzudecken. Es gehe dabei auch um die Reputation des Franzosen. “Aber das muss er schon sehr gut erklären”, sagte Watzke der “Sport Bild”.
DFB-Präsident Wolfgang Niersbach hatte vor einer Vorverurteilung Platinis gewarnt’, aber eine “aktive, transparente Darlegung der Vorgänge” angemahnt. Niersbach gilt als möglicher Anwärter auf den UEFA-Chefposten, sollte Platini auf den FIFA-Thron wechseln – oder über die Affäre stolpern.

Blatter nicht vom Thron zu kriegen

Platini war bislang Favorit auf die Nachfolge von Blatter. Die Schweizer Justiz ermittelt gegen Blatter “wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung” und Veruntreuung. DOSB-Chef Hörmann forderte im Lichte der jüngsten Entwicklungen einen umgehenden Rückzug Blatters. “Ich bin der Meinung, dass nun schnell gehandelt werden muss und eine Änderung an der FIFA-Spitze sofort notwendig ist”, sagte Hörmann.
link:18746772:Blatter aber bestreitet die Vorwürfe und will wie angekündigt bis Februar 2016 im Amt bleiben#. In einer Rede vor FIFA-Mitarbeitern versicherte der 79-Jährige zu Wochenbeginn, er habe nichts Illegales getan.

sw/sn (dpa, sid)

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110-jähriger Afghane flüchtet nach Deutschland

Abdul Quader Azizi aus Baghlan in Afghanistan hat einen Platz in den Geschichtsbüchern: Der Mann ist mit 110 Jahren der wohl älteste Flüchtling der Welt. Am Montag wurde er auf einem Krückstock gestützt zusammen mit acht weiteren Familienmitgliedern in der Innenstadt von Passau aufgegriffen, wie die Bundespolizei jetzt mitteilte. Seine 60-jährige Tochter Salfema (auf dem Artikelbild neben ihrem Vater) sagte, ihr tauber und blinder Vater sei am 1. Januar 1905 geboren.

Dem Greis geht es gut

Überprüfen lässt sich das Alter nur schwer. In Afghanistan ist es üblich, als Geburtstag jeweils den 1. Januar anzugeben. Ausweise hatten die Flüchtlinge nicht dabei. “Selbst wenn der Mann nur über 90 Jahre wäre – und das ist er sicher – wäre die Flucht eine erstaunliche Leistung”, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Gesundheitlich geht es Azizi dem Beamten zufolge gut. Er habe keine medizinische Versorgung gebraucht.

5500 Kilometer Fluchtweg

Rund 5500 Kilometer dürfte die Familie zusammen mit dem Greis zurückgelegt haben, überwiegend zu Fuß, wie die Tochter angab. Dabei sei ihr Vater meist von den Männern getragen worden. Insgesamt gehören zu der Familie drei Männer, zwei Frauen und vier Kinder aus vier Generationen. Ihre Flucht begründete die Tochter damit, dass die radikal-islamischen Taliban drei ihrer Brüder getötet hätten und die Gegend um ihren Heimatort Baghlan zunehmend unsicher geworden sei. Ein Dolmetscher hielt die Angaben der Familie für glaubhaft.

Nach einer Nacht in der Erstaufnahmeeinrichtung im niederbayerischen Deggendorf fuhr die Familie mit dem Zug entsprechend dem Verteilsystem für Flüchtlinge zu einer Unterkunft ins hessische Gießen. Der angeblich 110-jährige muss offenbar das ganze Asylverfahren durchlaufen. “Es gibt grundsätzlich keine Ausnahmeregelungen für Asylsuchende ab einem bestimmten Alter”, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg dem Evangelischen Pressedienst.

wl/se (dpa, epd, kna)

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