Месечни архиви: September 2016

Was darf das Roboterauto?

Darf ein Autofahrer über rote Ampeln fahren, um Menschenleben zu retten? Darf ein Bordcomputer das Steuer auch gegen den Willen des Fahrers übernehmen? Wenn nicht mehr ein Autofahrer, sondern der Computer die Entscheidungen am Steuer treffen, müssen diese Fragen beantwortet werden. Die neu eingerichtete Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren, die an diesem Freitag erstmals zusammenkam, soll dazu Vorschläge erarbeiten. In dem Expertengremium unter der Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Udo Di Fabio sitzen 14 Mitglieder aus den Bereichen Ethik, Recht, Technik sowie der Automobilbranche. Sie sollen bis zum kommenden Sommer Regeln aufstellen, an die sich Programmierer von selbst fahrenden Autos halten müssen. Welf Stankowitz, Referatsleiter Fahrzeugtechnik beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat in Bonn, erklärt, um welche Fragen es geht.

Deutsche Welle: Wie sieht die Zukunft der selbst fahrenden Autos aus? Brauchen Autofahrer nicht mehr auf den Verkehr zu achten, weil der Computer es besser kann?

Welf Stankowitz:  Ich glaube, bis es einmal soweit ist, wird es noch mindestens ein bis zwei Generationen dauern. Dennoch müssen wir uns mit einzelnen Aspekten solcher Situationen schon beschäftigen. Wir erinnern uns alle an den Absturz der Germanwings-Maschine, den ja offenbar der Pilot absichtlich herbeigeführt hat. Seitdem gibt es für Flugzeuge die Überlegung, eine Software einzubauen, die den Piloten übersteuern kann, etwa die Maschine hochzieht, wenn der Abstand zu einem Berg zu gering wird. Auch beim Auto ist so eine Übersteuerung denkbar und möglicherweise sinnvoll. Es ist zwar noch eine offene Diskussion, aber viele Sicherheitsexperten sind dafür, dass ein Bordsystem dann das Steuer auch gegen den Willen des Fahrers übernehmen sollte, wenn es schwerwiegende Gefahren besser verhindern kann, als der Fahrer selbst. Derzeit widerspricht das allerdings noch dem Wiener Übereinkommen, wonach der Fahrer ständig die Herrschaft über das Fahrzeug hat und den Autopiloten auch jederzeit auszuschalten können muss.

Wer wird denn beim automatisierten Fahren für einen Unfall haftbar gemacht werden – der Fahrer oder der Programmierer?

DVR-Vorstandsausschuss Fahrzeugtechnik Welf Stankowitz (Copyright: privat)

Welf Stankowitz ist Referent beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat

Wenn der Fahrer im automatisierten Modus fährt und sichergestellt hat, dass alles so ist, wie es sein soll, dann kann man natürlich nicht den Fahrer dafür verantwortlich machen, wenn aufgrund eines Programmierfehlers ein Unfall passiert. Wenn also der Reifendruck stimmt, die Beleuchtung intakt ist und das Fahrzeug keine Warnmeldung abgibt, dann muss man nachweisen, wer wann einen Fehler gemacht hat. Das wird nicht ganz einfach sein. Daher stellt sich die Frage, welche Kontrollmechanismen im Fahrzeug vorhanden sein müssen. Wir wünschen uns, dass die Fahrzeugindustrie nicht alleine die Regeln vorgeben kann, sondern dass die Gesellschaft diese aufstellt und dann auch kontrollieren kann.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat schon vor der ersten Sitzung der Ethik-Kommission ein paar Regeln für selbstfahrende Autos aufgestellt. Eine lautet, dass es keine unterschiedlichen “Wertigkeiten” von Menschenleben geben soll. Was genau heißt das?

Dahinter steckt ein ethisches Dilemma: Was tun, wenn ein Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig bremsen kann und dann nur noch die Möglichkeit hat, entweder rechts in eine Gruppe Senioren oder links in eine Gruppe von kleinen Kindern zu fahren? Dann soll die Technik keine Wertung zwischen Senioren und Kindern vornehmen dürfen. Denn in unserer Rechtsordnung darf menschliches Leben nicht gegeneinander aufgewogen werden.

Aber wie sollte ein Bordcomputer für solche Situationen dann programmiert werden?

Die Frage ist: Muss das jetzt schon bedacht werden? Im Moment kann die Technik noch gar nicht unterscheiden, ob es sich um alte oder um junge Leute handelt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es bei der einen Gruppe “nur” Verletzte und bei der anderen dagegen auch Tote geben könnte, kann ein Bordcomputer nicht ausrechnen. Dasselbe gilt für die Frage, wenn in einer Unfallsituation zwischen dem Schutz der Autoinsassen und dem von Passanten zu entscheiden wäre. Und es wird noch viele Jahre dauern, bis die Technik das kann. Wenn es aber mal soweit sein wird, ist es wichtig, dass solche Fragen gesellschaftlich entschieden werden. 

Was ist, wenn der Bordcomputer schneller fahren muss als erlaubt, um einer Gefahr auszuweichen?

Dann wird er es tun. Das ist ja jetzt schon so, wenn ich mich als Fahrer entscheiden muss, über eine rote Ampel zu fahren, weil sonst ein 40-Tonner in mein Auto rast und mein Leben auf dem Spiel steht. Dann werde ich über die rote Ampel fahren. Für solche Situationen müssen dann die Algorithmen dementsprechend nach der Wertigkeit der Rechtsgüter programmiert werden. Aber selbst wenn man alle gültigen Regeln programmiert – es wird immer Situationen geben, die so komplex sind, dass man sie im Vorfeld einfach nicht so beurteilen kann, wie es im Nachhinein Gerichte und Juristen tun.

Ein Mann sitzt in einem selbstfahrenden Audi A7 (picture-alliance/Jim Fets/Audi AG/dpa)

“Hände weg vom Steuer” – Bis Autofahrer gar nicht mehr lenken müssen, wird es aber noch eine Weile dauern

Welche datenschutzrechtlichen Fragen ergeben sich beim automatisierten Fahren?

Automatisiertes Fahren ist ja nicht per se auf einen dauernden Datenaustausch mit der Umwelt angewiesen. Ein Auto kann auch so programmiert werden, dass es das kann, was der Fahrer sonst kann – also, die Kamera sieht andere Autos oder Fußgänger und mehr nicht. Wenn aber Systeme eingebaut werden, die erkennen, dass hinter der nächsten Bergkuppe ein Stau ist, dann wird Datenaustausch erforderlich und dann muss das Recht jedes einzelnen auf seine eigenen Daten erhalten bleiben. Sonst laufen wir irgendwann einmal Gefahr, dass mir, wenn ich beispielsweise gerne zu McDonalds fahre und das Bordsystem sich meine bevorzugte Wegstrecke merkt, vielleicht nur noch gezielt Werbung von McDonalds ins Radio eingespielt wird. Also, beim Fahren stellen sich da die gleichen Datenschutzfragen wie in auch in anderen Bereichen, etwa beim Smartphone.

Wann wird automatisiertes Fahren die Regel sein und nicht mehr Ausnahme?

Vermutlich werden im kommenden Jahr bereits teilweise automatisierte Fahrzeuge auf der Autobahn fahren. Das heißt, dass man dann nicht mehr unbedingt ins Lenkrad greifen und bremsen oder Gas geben muss. Die Automobilhersteller bieten solche Fahrzeuge schon an. Dabei muss aber der Fahrer immer die Aufmerksamkeit über das Verkehrsgeschehen behalten und notfalls eingreifen. Und dann wird es stufenweise weitergehen bis zum vollautomatisierten Fahren. Ich gehe aber davon aus, dass dies noch bestimmt noch 20 bis 30 Jahre dauern wird.

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Yuan bekommt Platz hinter Dollar und Euro

Beim zweiten Anlauf hat es China geschafft: Ende 2015 gab der Internationale Währungsfonds dem Antrag aus Peking statt, den Yuan (auch Renminbi genannt) in den Korb der sogenannten Sonderziehungsrechte (SZR) aufzunehmen.

Der Währungskorb SZR wurde 1969 vom IWF als eine Recheneinheit eingeführt, also eine künstliche Währung für die Konten der Zentralbanken. Aus fünf Währungen setzte er sich zusammen: Dollar, D-Mark, Franc, Pfund und Yen. Der Anteil der Währungen in diesem Korb spiegelte die Wirtschaftskraft der jeweiligen Länder wider. So war der Dollar fast durchgehend mit über 40 Prozent vertreten, der Anteil der D-Mark wurde im Laufe der Jahre größer, stetig abwärts ging es für den französischen Franc und das britische Pfund; der japanische Yen erlebte hingegen ein Auf und Ab. Vor 16 Jahren verschmolzen Mark und Franc zum Euro. Das heißt: Mit dem Yuan bekommt der Währungsclub des IWF zum ersten Mal ein wirklich neues Mitglied.

Deutschland Professor Rolf J. Langhammer (picture-alliance/ dpa)

Rolf Langhammer, ehemaliger Vize-Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft

Dabei ist der Unterschied zwischen dem Yuan und den anderen vier Währungen offensichtlich. ”Die anderen vier Währungen, also Dollar, Euro, Yen und Pfund, schwanken frei gegeneinander. Da gibt es keine staatlichen Interventionen beim Wechselkurs”, sagt Rolf Langhammer, ehemaliger Vize-Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. China dagegen zwängt den Wechselkurs seiner Währung in einen engen Korridor und es existieren Kapitalverkehrskontrollen. Dennoch hält Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), die IWF-Entscheidung für  gerechtfertigt: ”Es bildet zum einen realwirtschaftlich die gestiegene und weiter steigende Bedeutung Chinas ab. Es ist aber auch eine Form der Ermutigung an China, weiter daran zu arbeiten, dass die eigene Währung konvertibel wird.”

Dim-Sum-Bond und Panda-Anleihe

China hat in den vergangenen Jahren beharrlich die Internationalisierung des Yuan vorangetrieben. Inzwischen ist er im asiatischen Zahlungsverkehr mit China bereits die meistgenutzte Währung. Die Offshore-Märkte wachsen rasant. Den Yuan-Papieren werden niedliche Namen gegeben wie Dim-Sum-Bond oder Panda-Anleihe. Mit der Aufnahme des Yuan in den Währungskorb des IWF werden in gewisser Hinsicht die chinesischen Finanzmarktreformen honoriert. Nach der Handelswährung und Anlagewährung wird der Yuan offiziell zur Reservewährung. Dass ihm auf Anhieb knapp elf Prozent Anteil im SZR zuerkannt werden und der Yuan den dritten Platz hinter Dollar und Euro erreicht, geht hauptsächlich zulasten der europäischen Gemeinschaftswährung. So wird der Anteil des Euro am 1. Oktober von über 37 auf knapp 31 Prozent sinken.

Deutschland Henning Vöpel Direktor am HWWI in Hamburg (picture-alliance/dpa/C. Charisius)

Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI)

Eine korrekte Entscheidung, meint Rolf Langhammer: ”Die Bedeutung des Euro ist im internationalen Zahlungsverkehr insgesamt rückläufig, so wie seine Bedeutung im internationalen Handel nicht mehr so dominant ist.” Ökonom Vöpel kann der gefallenen Bedeutung des Euro im IWF-Währungskorb sogar Positives abgewinnen: ”Der Euro als die zweitwichtigste Reservewährung ist in einer sehr kritischen Verfassung. Nun hat man eine dritte Währung von Gewicht hinzugenommen, das schafft Entlastung für den Euro.”

Ist der Vertrauensvorschuss für den Yuan gerechtfertigt?

Die Aufnahme des Yuan in den SZR-Korb wird zu einer stärkeren Nachfrage nach der chinesischen Währung führen. Zentralbanken werden ihm einen wichtigeren Platz in ihren Währungsreserven einräumen. Sie sind aber keineswegs verpflichtet, die Zusammensetzung der Sonderziehungsrechte abzubilden. Der Kieler Ökonom Langhammer ist skeptisch, ob der Yuan dem Vertrauensvorschuss gerecht werden kann: ”Wenn jemand sich für eine Währung als Anlagewährung entscheidet, dann will er sich vielleicht gegen eine Wechselkursveränderung der anderen Währungen absichern. Das ist bei einer Währung wie dem Yuan, der in seiner Korbbildung den Dollar als die wichtigste Währung hat, natürlich nicht gegeben.”

Es bleibt also die spannende Frage, wann die Zentralregierung in Peking die Zügel ganz aus der Hand lassen wird. Kurzfristig sieht es nicht danach aus, dass sie die volle Konvertibilität des Yuan anstrebt. Zu groß ist die Angst, dass eine Freigabe des Wechselkurses Verwerfungen auf den Devisenmärkten auslösen könnte.

Langfristig liege ein frei handelbarer Yuan aber auch im Interesse Chinas, meint Henning Vöpel: ”China ist dabei, das Wachstumsmodell zu verändern, weg vom exportgetriebenen Wachstum und hin zu einem binnenwirtschaftlich getragenen Wachstum. Eine Aufwertung des Renminbi hilft, das neue Wirtschaftsmodell durchzusetzen.” Bis Chinas Währung wirklich voll konvertibel ist, werden seiner Meinung nach aber noch zehn bis 15 Jahre vergehen.

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Pariser Autosalon: Hersteller setzen auf E-Autos

Eine Stadt, die gerade erst alte Spritschleudern von ihren Straßen verbannt hat, ist nicht gerade der offensichtlichste Austragungsort für eine Auto-Messe. Aber mit Traditionen kann man schwer brechen und so wird der Pariser Autosalon an diesem Wochenende seine Tore für die Öffentlichkeit öffnen, so wie er es seit 1976 jedes zweite Jahr tut – immer im Wechsel mit der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt, auch wenn es den Pariser Autosalon selbst natürlich schon seit 1898 gibt.

Die Auto-Welt von 2016 zeichnet sich – zumindest auf dieser Messe – aus durch grüne Technologien und immer mehr Elektro-Fahrzeuge. In Schlüsselmärkten wie der EU und den USA müssen die Hersteller ab 2020 mit strengeren Abgasvorschriften rechnen, das könnte den Wandel hin zu umweltfreundlicheren Autos beschleunigen.

VW will das E-Auto für Jedermann

“Wir werden mehr Plug-In-Hybride auf dem Markt haben, aber auch wesentlich mehr traditionelle Hybrid-Autos, wie zum Beispiel den Toyota Prius”, sagt Ian Fletcher, Auto-Experte beim Informationsdienstleister IHS Markit. “Wir erwarten bedeutsame Zuwächse, vor allem in Europa.”

Es war Volkswagen, Europas größter Autobauer, der die Schlagzeilen im Vorfeld der offiziellen Messe-Eröffnung dominierte. Zumindest in Teilen kann es als Zeichen der Sühne im Dieselgate-Skandal gedeutet werden, dass der Konzern in Paris sein erstes reines Elektro-Auto vorstellte – den “VW I.D.”. Er ist etwas kürzer als der Golf und soll ein Auto für Jedermann werden. Rund 30.000 Euro soll er kosten. Damit könnte der I.D. eine echte Konkurrenz werden für teurere Modelle, etwa von Tesla. In etwa vier Jahren soll er auf die Straße kommen.

Renault auf der Überholspur

Laut Branchen-Analyst Jürgen Pieper vom Bankhaus Metzler hat jedoch der französische Autobauer Renault die Nase bei der E-Mobilität vorn: “Renault ist auf diesem Gebiet sehr aktiv. Bis 2020 werden Mercedes und Volkswagen aber aufgeholt haben, dann werden diese drei in Europa führend sein.”

Der ZOE von Renault hat eine neue Batterie, die im Stadtverkehr eine Reichweite von 300 Kilometern ermöglichen soll – und im Gegensatz zum Konkurrenzmodell von VW wird ZOE bereits kommende Woche in den Verkauf gehen.

Renault stellt in Paris auch eine Sportwagenstudie namens “Trezor” vor: einen silberfarbenen Flitzer, dessen gesamtes Dach aufgeklappt werden kann. Wie viele der futuristischen Features es am Ende in die Produktion schaffen, bleibt abzuwarten. Aber was der Wagen unter der Motorhaube hat, hat sich schon jetzt etabliert: Der Trezor verwendet das gleiche Batteriesystem wie die Rennautos der “Formel E”, ein Autorennen nur für E-Fahrzeuge.

Opel probiert mehr Reichweite

Die geringe Reichweite zählt zu den Hauptgründen, weshalb sich E-Autos in Europa bislang kaum verkaufen. Einige der Studien, die in Paris vorgestellt werden, versuchen dieses Problem zu lösen: Opels Ampera-e soll mit einer Aufladung rund 500 Kilometer weit kommen.

Pariser Autosalon 2016 Opel (GM Corp)

Will neue Maßstäbe setzen: Der Opel Ampera-e

Nach und nach fahren Europas Regierungen ihre großzügigen Anreiz-Programme – Steuererleichterungen, Kaufprämien, Busspur-Nutzung – zurück. Die Hersteller müssen sich etwas einfallen lassen, um die Autofahrer trotz der höheren Kosten und der schlechten Lade-Infrastruktur zu überzeugen. Nur 4,2 Prozent aller Neuzulassungen in Europa waren im vergangenen Jahr E- oder Hybridautos.

“Benzin- und Dieselfahrzeuge haben noch immer ihren festen Platz”, sagt Fletcher. “Ihr Ruf hat bloß wegen des VW-Skandals und den Ermittlungen in Europa etwas gelitten.” In drei bis vier Jahren würden sich viele Nutzer jedoch nach einem geeigneten E-Auto umsehen, glaubt Pieper.

Schon jetzt nimmt der Marktanteil von Dieselfahrzeugen ab – genau wie die Investitionen der Hersteller in die Technologie. “In etwa 15 Jahren ist diese Technologie ausgestorben”, so Piepers Vorhersage.

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Ostkongo: Hauptsache die Frisur sitzt

Alle haben gute Laune im Friseursalon La Fidélité in Goma. Es ist bald Wochenende, Zeit für neue Haare. Das ist wörtlich zu nehmen, denn viele Kongolesinnen verstecken ihr natürliches Kraushaar unter künstlichen Strähnen.

Die Friseurin Aline Murairi thront auf einem Lederhocker, vor ihr sitzt eine Kundin. Die stattliche Dame zerpflückt ein Bündel Kunsthaar und reicht der Friseurin Strähne für Strähne. Daraus flicht Murairi lange Zöpfe und knüpft das künstliche Haar an das natürliche.

50 Dollar für die neueste Mode

“Ich frisiere hier den Stil ‘Unordnung’”, erklärt Murairi. Diese Frisur ist der letzte Schrei in der Millionenstadt Goma. 50 Zöpfe müssen in einem wilden Durcheinander auf dem Haupt verteilt und stramm am natürlichen Haaransatz befestigt werden. Bis zu vier Stunden lang halten die Kundinnen ihren Kopf hin. Dafür bezahlen sie 50 Dollar. Das ist mehr, als so mancher in Goma im Monat verdient. Zwei Drittel der Menschen im Ostkongo leben in Armut.

Ein Friseursalon in Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo (Judith Raupp)

Gute Stimmung im Friseursalon “La Fidélité” in Goma. Gerade vor dem Wochenende gibt es für die Friseurinnen viel zu tun

Die Frisur ist nicht nur teuer, sondern auch schmerzhaft. “Ob es zieht, wenn man sich Zöpfe ans Haar flechten lässt, kommt sehr auf die Geschicklichkeit der Friseurin an”, erzählt Kundin Gisèle Bagheni. “In jedem Fall schmerzen die eng geflochtenen Zöpfe in den ersten ein, zwei Nächten. Da kann man nicht schlafen. Danach geht es wieder.”

Kratzen, bis es blutet

Zwei Monate lang behalten Frauen wie Bagheni die teuren Kunstzöpfe. Ihren Kopf können sie während dieser Zeit nicht waschen, sonst würden die Strähnen zerzausen. Doch die Haut fängt an zu jucken unter dem Kunsthaar. Manche Frauen kratzen sich blutig. Bahgeni erträgt die Qualen trotzdem immer wieder – weil sie schön sein will und weil ihr ihre natürlichen Haare nicht gefallen.

Künstliches Haar in einem Friseursalon im Ostkongo (Judith Raupp)

Künstliches Haar gehört für viele afrikanische Frauen zu einer gelungenen Frisur dazu

Künstliche Strähnen sind aber nur eine Art, wie Afrikanerinnen ihr natürliches Kraushaar loswerden wollen. Millionen schwarzer Frauen überall auf der Welt versuchen, ihre Haare mit chemischen Substanzen aufzuweichen und mit Hilfe des Föhns oder eines heißen Eisens glatt zu ziehen. Ihr Traum ist es, lange, weiche Haare zu haben, so wie weiße Frauen. Das kennen sie aus westlichen Filmen und aus der Werbung.

Doch die chemischen Mittel sind umstritten. Die Haut brennt und die Haare brechen, wenn die Friseurin zu viel davon aufträgt oder sie zu lange einwirken lässt. Das passiert in Goma öfter. Denn viele Frauen lassen ihre Haare von Leuten behandeln, die ihr Handwerk nicht verstehen. Dort ist es billiger, und die Haushaltskassen der Kongolesinnen sind bescheiden.

Haare gut, alles gut?

Martine Jados hat in Goma lange Zeit einen Friseursalon betrieben. Sie kennt den brennenden Wunsch der Kundinnen, Haare im Stil der Weißen zu haben: “Die Frauen liefern sich einen regelrechten Konkurrenzkampf. Du kannst aufs Essen verzichten, aber Du gehst zum Friseur.”

Um das Budget dafür zu sichern, nehmen Frauen Streit mit ihren Ehemännern in Kauf. Sogar Strafzettel oder Schädelbrüche riskieren sie, um ihre Frisur zu schützen: So besteht seit einiger Zeit Helmpflicht für Fahrer und Kunden der Motorrad-Taxen, dem wichtigsten Verkehrsmittel in Goma. Viele Frauen drapieren den Helm aber nur zuoberst auf ihren Haaren, wenn sie an der Polizei vorbei fahren. Danach kommt er gleich wieder runter.

Eine Frau aus Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo zeigt stolz ihre neue Frisur (Judith Raupp)

“Unordnung” auf dem Kopf: Gisèle Bagheni nach ihrem Friseurbesuch

Mit einer tollen Frisur fühlen sich die Kongolesinnen schön und stark. Sie gibt ihnen Kraft und Mut in einer Gesellschaft, wo Armut, Willkür und sexuelle Gewalt zum Alltag gehören. Die Lehrerin Lune Amnazo zum Beispiel geht jeden Samstag zum Friseur. “Wenn die Haare stimmen, dann weiß ich, dass die Woche gut wird”, sagt sie.

“Die schönsten Frauen der Welt”

Joseph Nzanbandora Ndi Mubanzi, Professor für Soziologie an der Universität Goma, sieht das kritisch: “Mich persönlich enttäuscht diese Haltung. Statt an die Zukunft zu denken, rennt man Kleidern und Frisuren hinterher.” Der schöne Schein zähle in der kongolesischen Gesellschaft oft mehr als Taten, sagt der Wissenschaftler. “Ich hoffe, dass sich das ändert. Sonst sind wir blockiert in unserer Entwicklung.”

Mag sein, dass der Wunsch des Professors in Erfüllung geht. Zwar kennt auch die Grundschullehrerin Sarah Mutesi (Artikelbild) den Reiz des Anderen: “Die Afrikanerinnen beneiden die Europäerinnen sehr um deren Haare. Hätten die Afrikanerinnen Haare wie Europäerinnen, würde die Welt ihnen gehören”, glaubt die 24-Jährige. Doch für sie sind Afrikanerinnen jetzt schon die schönsten Frauen der Welt. Seit einiger Zeit bindet sie ihren natürlichen Schopf zu einem Pferdeschwanz, verzichtet auf Kunsthaar oder Chemie. Das ist billiger und spart Zeit. Wie sie zeigen mehr und mehr Frauen in Goma ihr Kraushaar – mit Stolz.

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Bildungsnotstand in Erdogan-Land

Der Putschversuch in der Türkei am 15. Juli hat gravierende Auswirkungen auf das türkische Bildungssystem. In den vergangenen zwei Monaten suspendierte die Regierung nach eigenen Angaben rund 50 000 Lehrer sowie 2 349 Akademiker aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Seit der Öffnung der Schulen Mitte September herrscht aus diesem Grund in Hunderten von Schulen Lehrermangel.

Dabei werden nicht nur die Lehrer suspendiert, die mit der Organisation FETÖ (angebliche Fethullahistische Terrororganisation) in Verbindung gebracht werden. Ebenso sind oppositionelle linksorientierte Lehrer betroffen, die der Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen angehören. Den Mitgliedern wird vorgeworfen, an den Friedensdemonstrationen am 21. und 29. Dezember 2015 teilgenommen zu haben. Der Regierung zufolge hatten diese Veranstaltungen das Ziel, “der PKK zu helfen”.

Leere Schulhöfe in Van

Vor allem in den Gebieten im Osten der Türkei, wo vermehrt Kurden leben, ist die Anzahl der vom Dienst suspendierten Lehrer besonders hoch. Allein in Diyarbakır sind 4 285 Personen betroffen. Äußerst problematisch war der Beginn des neuen Schuljahrs in der Provinz weit im Osten der Türkei. Seit dem Putschversuch wurden dort 765 Lehrer suspendiert.

Türkei Blick auf ostanatolische Stadt Van (DW/A.E. Duran )

Menschen in der ostanatolischen Stadt Van haben den Schock des Bombenattentats vor drei Wochen noch nicht überwunden

In den vergangenen Jahren verzeichnete Van als Tourismus- und Wirtschaftszentrum aufgrund der Zuzüge ein großes Bevölkerungswachstum. Zurzeit herrscht Stille in der Stadt, die den Schock des Bombenattentats auf das AKP-Gebäude Mitte September noch nicht überwunden hat.

Nachdem in vier von der Partei des Friedens und Demokratie (BDP) regierten Stadtverwaltungen regierungsnahe Beamte eingesetzt wurden, verübte die PKK im Zentrum einen Bombenanschlag. Mindestens 48 Menschen wurden dabei verletzt. Die Einwohner sind seitdem verängstigt. Die Spuren des Angriffs auf das AKP-Gebäude sind immer noch zu sehen.

Neben der Furcht vor einem neuen Anschlag beschäftigt die Bevölkerung nun das Problem des Lehrermangels. Viele Familien schicken aus diesem Grund ihre Kinder nicht in die Schule, was sich an den leeren Schulhöfen im Zentrum zeigt. Durch den Unterrichtsausfall kommt es zu Lücken in der Schulausbildung.

“Wir leben in einer Region, in der die Schulausbildung ohnehin schwach ist. Jetzt fallen unsere Kinder gegenüber denen im Westen noch weiter zurück”, beschweren sich die Eltern. Andere Eltern, deren Kinder in die vierte Klasse gehen, sagen, selbst wenn die Lehrer ersetzt würden, hätten sie Bedenken, ihr Kind in die Schule zu schicken. “Wie kann mein Kind in die Schule gehen, wenn im Zentrum Bomben explodieren?”

Türkei Stadt Van - AKP Parteigebäude, Spuren von Anschlag (DW/A.E. Duran )

Am 12. September detonierte eine Autobombe vor der Zentrale der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Van

Suspendiert, und was nun?

Nicht weniger problematisch ist die Situation der Lehrer, deren plötzliche Suspendierung finanzielle Auswirkungen auf ihre Familien hat. Besonders hart trifft es Familien, in denen beide Partner Lehrer sind und beide suspendiert werden. Einer der betroffenen Lehrer, der seinen Namen nicht nennen möchte, sagte im Gespräch mit der DW: “Jetzt können wir nicht die Schulden für unsere Möbel bezahlen, die wir letztes Jahr gekauft haben. Unser Kind ging in den Kindergarten. Weil wir die Gebühren nicht bezahlen können, mussten wir es dort abmelden.” Vielen Lehrer-Familien in Van geht es ähnlich.

Gülcan Korkmaz Sağyiğit ist die Vorsitzende der Gewerkschaft Eğitim-Sen in Van. Für sie steckt hinter der Suspendierung der Lehrer ihrer Gewerkschaft der Wille der Regierung, oppositionelle Gruppierungen zum Schweigen zu bringen. Auch sie wurde suspendiert. “Sie haben uns suspendiert, weil wir einen Tag an einer Demonstration teilgenommen haben. Man warf uns vor, die “Bildung zu vernachlässigen”. Durch den Lehrermangel wird die Bildung unserer Schüler seit Wochen vernachlässigt. Sind wir etwa auch schuld daran?”, fragt Sağyiğit.

Inzwischen bereitet die Regierung die Versetzung von 20 000 vertraglichen Lehrern am 10. Oktober vor, um dem selbstverschuldeten Lehrermangel entgegenzuwirken. Die Kritiker sehen darin den Versuch, die Stellen mit Beamten aus den Reihen der AKP zu besetzen.

 

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EU ratifiziert Klimaschutzabkommen

Nach einigem Widerstand aus Polen haben die Umweltminister der EU sich doch noch auf ein beschleunigtes Verfahren zur Ratifizierung des Pariser Klimaschutz-Abkommens geeinigt. “Alles andere wäre auch ziemlich peinlich gewesen”, sagten EU-Diplomaten nach der Sitzung in Brüssel. Der Vorsitzende des Europäischen Rates, Donald Tusk, triumphierte in einer Pressemitteilung: “Einige hätten geglaubt, es würde nie geschehen. Und nun ist es doch Realität geworden.”

Damit ist rechtzeitig vor der nächsten Klimakonferenz Anfang November in Marrakesch der Weg frei für das Inkrafttreten des Weltklimaabkommens der Vereinten Nationen. Jochen Flasbarth, Staatssekretär im deutschen Umweltministerium, hatte kurz vor der entscheidenden Sitzung am Freitag noch versucht, einen eventuellen Ansehensverlust für die EU zu dämpfen. “Die Welt geht nicht unter”, wenn die EU nicht geschlossen ratifiziert”, so Flasbarth. Umso erleichterter war er nach der Sitzung, dass sich nun doch alle 28 Mitgliedstaaten zu einer gemeinsamen Haltung durchgerungen hatten.

Alle an Bord, auch Polen

Der polnische Umweltminister Jan Szyszko hatte während der Sitzung verlangt, dass die EU auf die besondere Situation seines Landes Rücksicht nehmen sollte. In Polen wird besonders viel klimaschädliche Steinkohle zur Energiegewinnung verfeuert. Die Diskussion verlief kontrovers, am Ende konnte der Pole von der französischen Umweltministerin Segolène Royal überzeugt werden, auf die EU-Linie einzuschwenken. Der zuständige EU-Kommissar für Klimapolitik, Miguel Arias Canete, sagte, die EU gehe global voran und habe wie ihre Partner “in erstaunlich kurzer Zeit einen weiten Weg zurückgelegt”. Die USA und China hatten als die größten Klimasünder das Pariser Abkommen noch vor der EU ratifiziert.

Miguel Arias Canete EU Kommissar (picture-alliance/dpa/L. Dubrule)

Klima-Kommissar Canete: Ein langer Weg

Die Minister einigten sich darauf, den Klimavertrag von Paris, der im Dezember 2015 als großer Durchbruch gefeiert wurde, jetzt zu ratifizieren und erst in den nächsten Monaten zu entscheiden, welches Land welche einzelnen Klimaziele erreichen muss. Rabatte für einzelne Mitgliedsstaaten dürfe es aber nicht geben, hatte die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks per Radiointerview mit Blick auf polnische Extrawünsche gemahnt.

In Paris hatte die EU vor zehn Monaten zugesagt, bis zum Jahr 2030 40 Prozent weniger schädliche Treibhausgase zu produzieren als im Vergleichsjahr 1990. Bislang haben erst sechs EU-Staaten - Deutschland, Frankreich, die Slowakei, Ungarn, Österreich und Portugal – den Klima-Vertrag von Paris auf nationaler Ebene ratifiziert. Die Bestätigung des Vertrages soll nun parallel zur Ratifizierung auf EU-Ebene in den Mitgliedsstaaten weitergehen.

Pariser Abkommen könnte im November in Kraft treten

In der kommenden Woche will das Europäische Parlament in Straßburg der Ratifizierung zustimmen. Außerdem ist ein weiterer förmlicher Beschluss des EU-Ministerrates notwendig, der aber im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden kann. Unmittelbar danach könnte dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die völkerrechtlich verbindliche Ratifizierungsurkunde übergeben werden. Ban reist dazu angeblich selbst nach Straßburg, heißt es aus dem Europäischen Parlament.

Nach Angaben der Vereinten Nationen haben bislang 61 Staaten das Pariser Abkommen ratifiziert, die für 47,79 Prozent der Klima-schädlichen Emissionen verantwortlich sind. Die Schwelle für ein Inkrafttreten des Pariser Abkommens beträgt 55 Prozent. Wenn wie angekündigt Indien am Wochenende und die EU Anfang kommender Woche ratifizieren, würde diese Schwelle überschritten. Der Klimaschutz-Vertrag würde dann nach weiteren 30 Tagen verbindliches Völkerrecht.

Nach Angaben von EU-Diplomaten ist das wichtig, denn der Vertrag könnte dann auch nicht mehr von einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump blockiert werden. Außerdem kann die EU jetzt geschlossen an der Klima-Konferenz in Marrakesch Anfang November teilnehmen, auf der sich die Unterzeichner-Staaten des Klimaschutz-Abkommens treffen werden. “Das ist sehr wichtig, denn es zeigt, dass die Mechanismen, die wir vor nicht einmal einen Jahr in Paris beschlossen, auch wirklich funktionieren”, sagte der EU-Klimapolitik-Kommissar Canete.

Sollte ein nationales Parlament in den EU-Mitgliedsstaaten nicht ratifizieren, dann könnte es sein, dass die restlichen Staaten die Klimaschutz-Verpflichtungen dieses ablehnenden Staates übernehmen müssten. Das sei aber noch nicht ganz klar. “Ich rechne nicht damit, dass irgendein Land dieses wirklich gute Abkommen ablehnen wird. Da bin ich wirklich optimistisch”, sagte Kommissar Canete. Unklar ist allerdings auch noch, wie der britische Beitrag zu den Klimaschutzzielen verrechnet werden soll, wenn Großbritannien nicht mehr EU-Mitglied ist.

“Ein Grund zur Freude, nicht zum Jubeln”

USA Vereinte Nationen Unterzeichnung Klimaabkommen von Paris - Hollande & Ki-moon (Reuters/M. Segar)

Frankreichs Präsident Hollande, UN-Chef Ban Ki Moon: Urkunden hinterlegen

Die deutsche Umweltschutz-Organisation BUND forderte nach den Beschlüssen in Brüssel die EU auf, ihre internen Klimaschutzziele zu überarbeiten. Mehr Anstrengungen als bisher seien nötig, so der BUND. Das Vorhaben der EU-Kommission, 30 statt wie früher geplant 27 Prozent Energie bis 2030 einzusparen, sei leider wenig ambitioniert. Damit würden große Potentiale für den Klimaschutz und die Energiesicherheit verschenkt. “Die EU muss sich ein Ziel von 40 Prozent Einsparung setzen”, sagte die BUND-Energieexpertin Caroline Gebauer. Dennoch sei die Ratifizierung des Pariser Abkommens und damit dessen Inkrafttreten Anfang November “ein Grund zur Freude, aber nicht zum Jubeln”. Die Staaten der Welt stünden vor enormen Herausforderungen, um die Klimaschutzziele zu erreichen und die Welterwärmung unter zwei Grad Celsius zu halten.

 

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Griechenland-Tour des DW-Chors setzt auf Aussöhnung

Gleich das erste Ziel der siebentägigen Reise hat es in sich. Kalavryta im Norden der Halbinsel Peloponnes war einst Schauplatz einer großen Tragödie: Vor 73 Jahren erschossen am 13. Dezember 1943 Wehrmachtssoldaten fast alle männlichen Einwohner der Kleinstadt. Es gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen, das von der Wehrmacht an Zivilisten verübt wurde. Unterschiedliche Quellen sprechen von 650 bis 1400 Opfern.

Für DW-Redakteurin Irene Anastassopoulou, die die Chor-Reise plante, steht der Besuch deshalb unter dem Begriff der Aussöhnung. Neben eines Konzertauftrittes in Kalavryta werden die 50 Sänger aus über 20 Nationen das Holocaustmuseum und das Mahnmal des Massakers besichtigen. Eine besondere Bedeutung sollen dabei Begegnungen mit Schülern und Lehrern eines nahegelegenen Gymnasiums sowie mit einem mehr als 90-jährigen Zeitzeugen bekommen. Idee und Konzept dieser Hellas-Tour stieß bei DW-Chor von Anfang an auf großes Interesse.

Erinnerung, Toleranz und Dialog

Deutsche Welle Griechenland Redaktion Irene Anastassopoulou (DW)

Irene Anastassopoulou organisierte federführend die Reise

Einen weiteren Auftritt organisierte Irene Anastassopoulou auf der Ägäis-Insel Milos. Dort hatte sie auf einer Privatreise zufällig ein kleines Museum entdeckt - mit Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg. Weitere Recherchen führten sie auf die Spur eines deutschen Arztes, der 1943 von Partisanen getötet worden war. Zuvor hatte er vielen kriegsverletzten Einheimischen das Leben gerettet. Ein weiterer Zufall wollte es, dass Anastassopoulou den Sohn des Arztes ausgerechnet in Köln ausfindig machte, wo sie selbst wohnt. “Diese Begegnungen brachten den Stein erst ins Rollen, mit dem DW-Chor nach Griechenland zu reisen”, sagt die Deutsch-Griechin.

Dabei wollen die Sänger nicht nur musikalische Botschafter sein. Irene Anastassopoulou sieht in der Chor-Reise “einen kleinen, aber feinen Beitrag zur Pflege des deutsch-griechischen Verhältnisses.” Die Schuldenkrise und die in Griechenland umstrittene Rolle der deutschen Bundesregierung hätten einst mühsam zugeschüttete Gräben wieder aufgerissen, die Beziehungen beider Länder “stark belastet”. Da komme der Deutsche Welle-Chor wie gerufen. Die DW-Journalistin, die sich im griechischen Programm vorwiegend politischen Themen widmet, ist überzeugt, “dass wir mit unserem Besuch positive Akzente setzen können.”

Gute Tradition

Mit der Hellas-Tour, die die Sänger auch nach Athen führen wird, setzt der Deutsche Welle-Chor seine Konzertreisen ins Ausland fort, die ihn bereits nach Jerusalem, Barcelona, Wien und Warschau führten. Einmal mehr geht es bis zum 4. Oktober um Erinnerung, Toleranz und Dialog – und um Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der deutsch-griechischen Beziehungen.

kk, sh/nw (DW)

 

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Papst wirbt im Kaukasus um Völkerverständigung

Papst Franziskus will die Bemühungen um Frieden und Dialog in der Kaukasus-Region fördern. Bei seiner Ankunft in der georgischen Hauptstadt Tiflis mahnte er eine Lösung der Konflikte um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien an. Die beiden Teilrepubliken hatten sich 1992 unter anderem mit Verweis auf ethnische Interessen von Georgien abgespalten. Russland hat sie als selbstständige Staaten anerkannt.

Ethnische, sprachliche, politische und religiöse Unterschiede dürften nicht als Vorwand missbraucht werden, um “Divergenzen in Konflikte und Konflikte in endlose Tragödien zu verwandeln”, betonte der 79-jährige Papst beim Empfang durch Georgiens Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili. Mit Blick auf die gesamte Kaukasus-Region verlangte Franziskus “die Achtung der souveränen Sonderrechte jeden Landes im Rahmen des internationalen Rechts”. Dessen Grundsätze dienten einem geordneten und friedlichen Zusammenleben.

Georgien Tbilisi - President Giorgi Margvelashvili und Papst Franziskus (Getty Images/AFP/V. Pinto)

Georgiens Präsident Margwelaschwili betont die territoriale Einheit Georgiens

“Russische militärische Aggression”

Präsident Margwelaschwili dankte dem Papst für dessen “Unterstützung der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens”. Zudem erinnerte er an den Kaukasuskrieg von 2008 und sprach von einer “russischen militärischen Aggression”. 20 Prozent des georgischen Territoriums seien besetzt, 15 Prozent der Georgier müssten wegen ihrer Volkszugehörigkeit auf der Flucht leben, viele seien Gewalt, Entführungen, Mord und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, so der Präsident weiter. Georgien suche nicht die Konfrontation, sondern “lediglich einen Weg, der unser Land zur Befreiung von fremder Besatzung und zum Frieden führt”, erklärte Margwelaschwili.

Dabei erinnerte er an den “Tag der Deutschen Einheit”, der in der Bundesrepublik am 3. Oktober begangen wird. Die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands sei dank des geschlossenen Einsatzes der Staatengemeinschaft möglich geworden, sagte der Präsident.

Georgien Tbilisi - Papst Franziskus und der Orthodoxe Patriach Ilia II (Reuters/D. Mdzinarishvili)

Der Papst trifft auch den Patriarchen der orthodoxen Kirche des Landes, Ilia II.

Fanziskus für engeren Dialog mit orthodoxer Kirche 

Franziskus bot der Regierung in Tiflis die “aktive Zusammenarbeit” der katholischen Kirche an. Zugleich wünschte er sich einen “vermehrten Dialog mit der angestammten orthodoxen georgischen Kirche”. Das Verhältnis der georgisch-orthodoxen Kirche, der schätzungsweise 84 Prozent der Georgier angehören, zu den orthodoxen Schwesterkirchen und anderen christlichen Konfessionen gilt als schwierig.

Anschließend kam Franziskus mit dem 83-jährigen Patriarchen der orthodoxen Kirche, Ilia II., zusammen. Ein gemeinsames Gebet mit dem Patriarchen wird es während des zweitägigen Aufenthalts von Franziskus in Georgien allerdings nicht geben. Das sei der Sache nicht dienlich, hieß es in Tiflis.

Georgien Tblisi- Menschen protestieren gegen den Besuch vom Papst in Georgien (Reuters/A. Bianchi)

Orthodoxe beschimpfen den Papst auf Spruchbändern als Ketzer

Proteste gegen Franziskus

In den vergangenen Tagen hatten ultrakonservative Anhänger der georgisch-orthodoxen Kirche vor der diplomatischen Vertretung des Vatikans in Tiflis gegen den Papstbesuch protestiert. Auch zur Ankunft des Papstes versammelten sich in der Hauptstadt Demonstranten. Sie hielten Transparente hoch, auf denen sie Franziskus als “Ketzer” beschimpften. Der Papst sei “nicht willkommen”, hieß es auf anderen Spruchbändern. Patriarch Ilia II. verurteilte diese Kundgebungen.

Am Sonntag fliegt das katholische Kirchenoberhaupt weiter ins muslimisch geprägte Aserbaidschan unter dem autoritär herrschenden Präsidenten Ilham Aliyev. Dort leben nur einige hundert Katholiken. Mit Spannung wird erwartet, ob sich Franziskus zum blutigen Konflikt um das Unruhegebiet Berg-Karabach äußert.

se/djo (kna, epd, afp, dpa)

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