Месечни архиви: February 2017

Erste Einigung beim Emissionshandel

Es waren zähe Verhandlungen und noch immer ist es ein weiter Weg. Doch der erste Schritt sei getan, gaben die EU-Umweltminister heute bekannt. Demnach haben sie sich auf eine gemeinsame Linie zur Reform des europäischen Emissionshandels verständigt.

Der Handel mit Verschmutzungsrechten soll dazu beitragen, die Klimaziele der Europäischen Union zu erreichen: Die sehen eine Minderung der Treibhausgase um 20 Prozent bis 2020 und um 40 Prozent bis 2030 vor – jeweils gemessen am Wert von 1990.

Krankendes System

Das 2005 ins Leben gerufene System funktioniert aber nicht. Für jede Tonne ausgestoßenen Kohlendioxids brauchen Energieversorger und Industrie ein Zertifikat. Dies sollte als Anreiz zum Investieren in saubere Technik dienen. Die meisten Industriebranchen bekommen die Zertifikate unter bestimmten Bedingungen allerdings gratis. Da zu viele Verschmutzungszertifikate auf dem Markt sind, ist der Preis im Keller.

“In den USA hat ein großer Abbau von Umweltstandards begonnen, darauf müssen wir auch reagieren”, sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth. Im Klartext heißt das wohl, wenn die USA den Klimaschutz lockern, dürfen die Europäer ihre Unternehmen nicht mit zu harten Auflagen zu belasten.

So verständigten sich die EU-Minister nun darauf, den Anteil der zu versteigernden Zertifikate jährlich nur um zwei Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig solle die Zahl der kostenlos an die Industrie zugeteilten Papiere um bis zu zwei Prozent erhöht werden.

“Wir haben den Emissionshandel gestärkt, aber gleichzeitig sind wir sehr stark dafür eingetreten, dass auch unsere im Wettbewerb stehende Industrie gestärkt werden muss”, so Flasbarth.

Noch vor zwei Wochen hatte sich das EU-Parlament unter anderem für eine stärkere Verknappung der Emissions-Zertifikate ausgesprochen. Demnach sollen die Verschmutzungsrechte in der Zeit zwischen 2021 und 2030 um jährlich 2,2 Prozent schrumpfen.

Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, kritisierte die Position der deutschen Bundesregierung, die den Schutz der Schwerindustrie mit dem Argument einer drohenden “massenhaften Abwanderung ganzer Industriezweige” ins Ausland zu weit fasse. Der Schutz müsse auf jene Sektoren beschränkt werden, “die wirklich dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind.”

Fragwürdiger Effekt

Experten glauben ohnehin, dass es sich erst ab einem Preis von 20 Euro aufwärts pro Tonne Kohlendioxid lohnt, schnell in grüne Technik zu investieren. Zuletzt lag der Preis bei um die fünf Euro. Ob die nun angepeilten Änderungen den gewünschten Preisauftrieb bringen können, ist zweifelhaft.

Damit die Vorhaben der europäischen Umweltminister in Kraft treten können und das Handelssystem tatsächlich geändert wird, müssen sich auch die Staaten und das EU-Parlament noch einigen.

nm/bea (dpa, afp)

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Frankfurt bezwingt Arminia Bielefeld

Eintracht Frankfurt hat den Einzug ins Pokal-Halbfinale klar gemacht. Mit 1:0 (1:0) setzte sich die Eintracht gegen den Zweitligisten Arminia Bielefeld durch. Schon in der 6. Minute fiel der einzige Treffer der Partie. Eine flache Hereingabe von links gelangte quer durch den Strafraum zu Danny Blum, der per Direktschuss ins lange Eck vollendete. Die beste Möglichkeit vor der Pause für Bielefeld hatte Tom Schütz, der nach einem Konter der Arminia eine flache Vorlage in bester Position aber knapp verpasste (20.).

Nach einer guten halben Stunde hätte Michael Hector für Frankfurt erhöhen können, als er nach einer Ecke frei zum Kopfball kam – aber knapp über das Tor köpfte. Glück für die Arminia und ihren Keeper Wolfgang Hesl, der zu zögerlich zum Ball gegangen war. Bielefeld stand insgesamt aber sicher und bemühte sich selbst um Chancen. Die Gäste kamen immer besser ins Spiel, auch weil Frankfurt Mitte der ersten Halbzeit Tempo aus dem Spiel nahm und mit weniger Schwung nach vorne spielte.

Bielefeld mit besten Chancen

Torschütze Blum eröffnete die zweite Halbzeit mit einem Kracher: Sein Schuss aus 17 Metern strich nur knapp am Pfosten vorbei (49.). Gleich danach brannte es auf der anderen Seite. Zunächst lenkte Eintrachts Torhüter Lukas Hradecky einen Schuss von Andreas Voglsammer noch zur Ecke. Gleich darauf musste er gegen Arminia-Torjäger Fabian Klos retten, der versuchte, den Ball aus zwei Metern über die Linie zu stochern. Nach einer knappen Stunde prüfte Stephan Salger Hradecky mit einem satten Volleyschuss aus über 20 Metern (59.).

Kurz danach hatte Eintracht-Torjäger Alex Meier seine beste Gelegenheit. Sein Schuss wurde aber zur Ecke abgeblockt (64.). Es entwickelte sich nun ein munteres Spiel, bei dem es ständig hin und her ging. Fast wäre der Arminia sogar noch der Ausgleich geglückt, doch Christopher Nöthe versagten bei einer Eins-gegen-eins-Situation gegen Hradecky die Nerven. Er schoss zu zentral, und der Torhüter konnte den Schuss mit seinen Knien abwehren (85.).

Russ kehrt zurück auf den Rasen

Ihren emotionalen Höhepunkt erreichte die Partie als in der Nachspielzeit der von einer Tumorerkrankung genesene Eintracht-Kapitän Marco Russ sein lautstark bejubeltes Comeback auf den Rasen feiern durfte. Bei ihm war im vergangenen Mai Prostatakrebs diagnostiziert worden. An den Ball kam Russ zwar nicht mehr, doch durfte er sich wenige Sekunden später über den Einzug ins DFB-Pokal-Halbfinale freuen.

“Das ist die Bestätigung unserer Saison”, sagte Eintracht-Sportdirektor Bruno Hübner anschließend bei Sky. “Im Halbfinale waren wir zuletzt vor zehn Jahren. Wir belohnen uns einfach.” Sein Trainer Niko Kovac nahm viel Positives mit: “Das war kein einfacher Sieg heute”, sagte er. “Ich freue mich aber über den Kurzeinsatz von Marco Russ. Und ich danke unseren Fans. Das Spiel war mit Sicherheit kein Leckerbissen, aber sie haben uns 90 Minuten lang die Stange gehalten.”

Schnee bremst Lotte und BVB aus

Nichts geht mehr hieß es dagegen in Lotte, wo am späteren Abend das zweite Viertelfinale zwischen Drittligist Sportfreunde Lotte und Borussia Dortmund stattfinden sollte. Doch da der Rasen schon vor der Partie in einem bemitleidenswerten Zustand war, es dann den gesamten Nachmittag regnete und später sogar heftiger Schneefall einsetzte, wurde das Spiel schließlich etwa eine Stunde vor dem geplanten Anpfiff abgesagt.

“Diese Entscheidung hat das Schiedsrichterteam um Felix Brych in Absprache mit beiden Vereinen getroffen”, sagte DFB-Vertreter Stephan Eiermann. Die Verantwortlichen sahen eine regelgerechte Austragung und die Sicherheit aller anwesenden nicht gewährleistet. Ein Nachholtermin werde schnellstmöglich kommuniziert. Spekuliert wurde über den 14. März. Womöglich muss Lotte dann allerdings in ein anderes Stadion ausweichen. “Kein Vorwurf an Lotte, aber wenn man den Rasen über Monate hinweg gesehen hat, muss man sagen, dass der Rasen kaputt ist und das auch in nächsten Wochen nicht besser wird”, sagte Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke. “Das kann auch in zwei Wochen in die Hose gehen.”

Die Bodenverhältnisse in Lotte hatten schon zuvor für eine Pannen gesorgt. Bei der Anfahrt zum Stadion, das neben einem Acker liegt, versank der Bus der Borussia mit den Hinterreifen in der schlammigen Erde und musste von einem Traktor wieder herausgezogen werden.

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Radikalisierung in Moscheen: "Verbote reichen nicht"

Einen “Schlag gegen den islamistischen Terror” nannte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Verbot des Moscheevereins Fussilet 33. Im Rahmen einer Großrazzia, an der 460 Beamte beteiligt waren, wurden am Dienstag Wohnungen, Gebetsräume und Gefängniszellen durchsucht. Fussilet 33 habe Spenden für Terrorgruppen gesammelt, Kämpfer für Syrien rekrutiert und Terrorismus und einen gewalttätigen Dschihad verherrlicht, sagte Geisel. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri ging in der Moschee ein und aus.

Thomas Mücke ist Geschäftsführer des Violence Prevention Network, eines Netzwerks für Extremismusprävention und Deradikalisierung. Er hält das Verbot von Fussilet 33 für richtig – denn die Hürden für eine solche Maßnahme seien sehr hoch. “Wenn eine Organisation verboten wird, besteht schon eine erhebliche Gefährdungssituation, und da muss ein Staat handeln”, sagt Mücke.

Neuorganisation im Verborgenen

Im Kampf gegen islamistische Strömungen in Moscheen seien repressive Maßnahmen allerdings nur bedingt effektiv. “Verbote wirken nur kurzfristig”, so der Pädagoge und Politologe. “So eine Maßnahme bringt für einen Moment die extremistisch organisierte Szene durcheinander und stört ihr logistisches Handlungsfeld”.

Es sei allerdings damit zu rechnen, dass sich entsprechende Mitglieder schnell neu organisieren würden. So sei kurz nach dem Verbot des salafistischen Vereins “Die Wahre Religion”, der in deutschen Fußgängerzonen unter dem Motto “Lies!” Korane verteilte, die Gruppe “We Love Muhammad” entstanden, die auf Deutsch verfasste Biografien des Propheten Mohammed an den Mann bringen wollte. “Nach einem Verbot gibt es immer den Versuch, neue Vereine zu gründen, neue Gebäude zu finden. Und dann muss man erst die Anhaltspunkte haben, zu sagen, auch diese Organisation erfüllt die strengen Kriterien eines Verbotsantrags”, sagt Mücke.

Berliner Moschee-Verein Fussilet verboten (picture alliance/dpa/TeleNewsNetwo)

Hausdurchsuchung im Märkischen Viertel: Susanne Schröter hofft auf eine abschreckende Wirkung der Berliner Razzia

Wichtige Signalwirkung

Ähnlich sieht es Susanne Schröter, Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam. Es sei zu erwarten, “dass sich betreffende Mitglieder ins Private zurückziehen oder in eine andere Moschee gehen. Es ist immer eine Art Katz-und-Maus-Spiel, das kann man nicht verhindern”.

Das sei aber nicht zwingend ein Argument gegen das Vorgehen der Sicherheitsorgane. Auch Schröter hält das Verbot von Fussilet 33 für richtig. Zwar müsse immer kommuniziert werden, dass Muslime nicht unter Generalverdacht stehen, aber mit Blick auf islamistische Strömungen in Moscheen habe sich der Staat in den vergangenen Jahren als “ziemlich zahnloser Tiger entpuppt”, sagt die Islam-Expertin. “Man hat zugeschaut und ab und zu eine Untersuchung durchgeführt. Es wurde das Gefühl vermittelt: Das sind religiöse Einrichtungen, da kann man nichts machen, die sind durch Paragraph vier der Verfassung geschützt. Das scheint sich jetzt ein bisschen geändert zu haben.” 

Die Signalwirkung von Razzien und Verboten wie im Fall Fussilet 33 sei nicht zu unterschätzen. “Ich finde es richtig, dass man solchen Akteuren klarmacht: Ihr könnt nicht tun und lassen, was ihr wollt. Es gibt bestimmte Grenzen und die Demokratie ist wehrhaft. Einige werden sich mit Sicherheit jetzt auch überlegen, ob das wirklich so eine gute Sache ist”, erklärt Schröter.

Prävention: Es fehlt ein Masterplan

Thomas Mücke und Susanne Schröter sind sich einig: Mindestens so wichtig wie eine funktionierende Sicherheitsarchitektur sind Präventionsmaßnahmen. “Gerade junge Menschen werden das extremistische Gedankengut durch ein Verbot alleine nicht verlieren”, sagt Mücke. In den Moscheen, in denen Radikalisierung stattfinde, erlebten Jugendliche “erstmal eine gewisse Wärme, ein Gemeinschaftsgefühl. Da werden emotionale Bedürfnisse befriedigt. Viele junge Menschen merken dann gar nicht, dass ihnen dort eine politische Ideologie vorgesetzt wird”, erklärt Mücke. Gleichzeitig seien aber vor allem Jugendliche noch erreichbar.

Versäumnisse im präventiven Bereich hätten die Etablierung salafistischer und islamistischer Strukturen in Deutschland überhaupt erst möglich gemacht, argumentiert Susanne Schröter. Ohne Prävention gebe es keine Deradikalisierung. Nötig seien “Demokratie-Erziehung, Toleranz-Erziehung, die Vermittlung von Werten und eine Diskussion darüber, was uns als Gesellschaft wertvoll ist, was die Grundlagen unseres Zusammenlebens sind”, sagt Schröter.

Was noch fehle, sei eine Art Masterplan. Man müsse schauen, “mit welchen Institutionen man zusammenarbeiten kann – mit Schulen, mit der Zivilgesellschaft, möglicherweise auch mit Moscheegemeinden”. Nur, wenn man präventiv mit Kindern und Jugendlichen arbeite, könne man in Zukunft verhindern, dass radikale Ideen greifen.

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Kommentar: Touristen haben hinter dem Mond nichts verloren

Es wäre nicht das erste Mal, dass reiche Menschen sich einen Flug ins All gönnen. Der erste Weltraumtourist war der Unternehmer Dennis Tito gewesen. Der ließ sich 2001 zur Internationalen Raumstation ISS fliegen. Ihm sind seitdem sechs weitere Touristen nachgefolgt.

Gemeinsam war allen Flügen, dass sie von der US-Firma Space Adventures Ltd. vermittelt und durch die russische Raumfahrtagentur Roskosmos abgewickelt wurden. Alle hatten die ISS zum Ziel.

Stets wurde die Beförderung der Touristen damit begründet, dass sie die Raumfahrt durch ihren Beitrag einerseits erheblich finanziell unterstützen, andererseits aber auch auf dem Flug Forschung betreiben und Aufgaben wahrnehmen, wie andere Astronauten und Kosmonauten auch. In der Tat waren alle bisherigen Weltraumtouristen selbst Wissenschaftler oder Ingenieure und hatten insofern also eine gewisse Weltraum-Eignung.

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DW-Wissenschaftsredakteur Fabian Schmidt

Spaß könnt Ihr auch auf der Erde haben!

Aber das reicht als Begründung für die Zukunft nicht mehr aus. In Kürze stehen die Zeichen offenbar auf “reinen” Weltraum-Tourismus. Das heißt der wissenschaftliche Anspruch wird zum Feigenblatt.

Sind Spassreisen in den Weltraum zum reinen Zeitvertreib da eigentlich noch Utopie? Wohin führt es, wenn Privatanbieter Orbitalreisen offerrieren, wie andere eine Wüstensafari? Die bisher vernommenen Rechtfertigungen und Entschuldigungen über Sinn und Zweck des Weltraumtourismus passen längst nicht mehr. Sie sind Augenwischerei.

Raumfahrt dient allen, aber nicht alle sollen raumfahren

Raumfahrt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und soll der gesamten Menschheit dienen. Ihr ureigenster Zweck ist der wissenschaftliche Erkenntnisgewinn und die Förderung des Wohlergehens der Menschen. Nur deshalb stellen die wichtigsten Industriestaaten enorme Ressourcen dafür zur Verfügung: Finanziell und ökologisch.

Der Forschung geht es dabei um medizinische, kommunikationstechnische Fragen. Auch Materialforschung und Erdbeobachtung stehen im Fokus. Letzteres dient der Wetter- und Klimabeobachtung, hilft der Landwirtschaft und nicht zuletzt dem Umweltschutz. Die Ergebnisse dieser Forschung kommen Milliarden Menschen zu gute.

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Und auch nur so lässt es sich begründen, dass beim Start einer großen Trägerrakete innerhalb weniger Minuten tausende Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2) in die Atmosphäre geblasen werden.

Biotreibstoff für Raketen ist ein Mythos: Raumschiffe, die Kapseln in einen echten Erdorbit befördern können, werden vorwiegend mit Kerosin oder mit Festbrennstoffen auf Basis fossiler Rohstoffe betrieben. Und selbst wenn Raketen mit Wasserstoff angetrieben würden, heißt das noch lange nicht, dass der auch umweltfreundlich hergestellt wurde.

Ressourcen schonen für künftige Generationen

Allein ein Weltraumtourist mit seinem Körpergewicht kostet uns mindestens 30 Tonnen CO2, wenn er in den Orbit will. Das entspricht dem 15-fachen dessen, was wir uns pro Erdenbewohner in einem Jahr leisten können, wenn wir den Aussagen der Klimawandelforscher glauben schenken wollen. Noch nicht eingerechnet ist sein Gepäck, von der eigentlichen Rakete gar nicht zu sprechen. Geht die Reise dann auch noch zum Mond, wird der ökologische Fußabdruck um einiges riesiger.

Selbst das Finanzargument hält nicht stand: Auch wenn ein Weltraumtourist eine dreistellige Millionensumme für seinen Flug investiert, kann das niemals dem gerecht werden, was die Gesellschaften dieser Welt längst vorab in die Forschung und Entwicklung der bemannten Raumfahrt gesteckt haben.

Raumfahrt soll nicht das zerstören, was uns lieb und teuer ist

Wenn der Weltraum-Tourismus erst Schule macht, zerstören wir mit der Spaß-Raumfahrt mehr, als wir durch alle ehrlichen Forschungsbemühungen im All reparieren können. Dann helfen auch alle Beteuerungen von Astronauten nichts, die uns immer wieder versichern, dass der Blick auf die Erde der stärkste Eindruck war, den sie aus dem All mitgenommen haben: Zu sehen wie dünn und fragil unsere Atmosphäre ist.

Deshalb ist es Zeit, die Notbremse zu ziehen: Die bemannte Raumfahrt muss Domäne echter Wissenschaftler bleiben: Wer mitfliegt, darf nicht über die Geldbörse entschieden werden. Ausschließlich die Qualifikation muss zählen. Es kann nicht sein, dass wir unsere gemeinsamen Ressourcen verheizen, damit einige, die nicht wissen wohin mit ihrem Geld, ihr Ego aufpolieren können.

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