Месечни архиви: April 2017

Von der Leyen: Falsch verstandener Korpsgeist bei der Bundeswehr

Verteidigungsministern Ursula von der Leyen sieht “falsch verstandenen Korpsgeist” als eine der Ursachen für die späte Enttarnung des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A. Das rechtsextreme Gedankengut des Soldaten sei damaligen Vorgesetzten bekannt gewesen. Seine Masterarbeit von 2014 enthalte “ganz klar völkisches, dumpfes Gedankengut”, sagte die CDU-Politikerin in der ZDF-Sendung “Berlin direkt”. Die Vorgesetzten des Soldaten hätten ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und seine extremistische Haltung “schöngeredet”, erklärte sie weiter. Von der Leyen wies darauf hin, dass der Vorfall weder in der Personalakte des Soldaten vermerkt worden sei, noch habe man den militärischen Geheimdienst MAD informiert. “Es wird weggeschaut. Das gärt dann, so bis es zum Eklat kommt. Und das ist nicht in Ordnung”, betonte sie.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” hatte die Bundeswehr entgegen bisherigen Angaben schon länger Hinweise auf eine fremdenfeindliche Einstellung des bei der Deutsch-Französischen Brigade im elsässischen Illkirch stationierten Oberleutnants. Er sei bereits 2014 während seines Studiums an der französischen Elitehochschule Saint-Cyr mit rechtem Gedankengut aufgefallen.

Aus Sicht der Verteidigungsministerin weist der Fall Franco A. das gleiche Muster auf wie die Vorfälle sexualisierter Herabwürdigung in der Kaserne Pfullendorf in Baden-Württemberg sowie übelster Schikane im thüringischen  Sondershausen.

Ursula von der Leyen (picture-alliance/dpa/F. Gentsch)

Verteidigungsministerin von der Leyen sieht eine deutliche Führungsschwäche bei der Bundeswehr

Haltungsproblem bei der Bundeswehr

“Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen”, konstatierte die CDU-Ministerin im ZDF. Sie plädierte dafür, die Strukturen in der Bundeswehr zu ändern. “Offensichtlich greifen die Mechanismen nicht, die solche Streitkräfte haben müssen, damit auch frühzeitig gemeldet und aufgeklärt wird”, sagte sie. Vieles könne toleriert werden, aber nicht tolerieren könne man politischen Extremismus, Rechtsextremismus und religiös bedingten Extremismus. Ob und welche Konsequenzen dieser Vorfall in der Bundeswehr haben wird, ließ von der Leyen offen.

Nach ihren Worten ist bislang unklar, was der verdächtige Soldat genau geplant und ob er Unterstützer hatte. Der 28-Jährige, der sich eine zweite Identität als angeblicher syrischer Flüchtling zulegte, wird verdächtigt, einen Terroranschlag geplant zu haben. Aufgefallen war Franco A. Anfang Februar auf dem Wiener Flughafen, als er eine geladene Pistole aus dem Putzschacht herausholen wollte.

se/kle (rtr, dpa, zdf)

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46 Festnahmen nach Anschlag auf Prophetenmoschee in Saudi-Arabien

Saudische Sicherheitskräfte haben laut Staatsmedien 46 Menschen festgenommen. Sie sollen an einem schweren Anschlag nahe einer der bedeutendsten Moscheen der arabischen Welt beteiligt gewesen sein. Die staatliche Nachrichtenagentur Spa meldet unter Berufung auf das Innenministerium, 32 saudische Staatsangehörige und 14 Ausländer seien gefasst worden.

“Die Ermittlungen ergaben, dass sie direkt in das Verbrechen gegen Gläubige in der heiligen Moschee des Propheten verwickelt waren”, heißt es in dem Statement. Im Juli 2016 hatte sich ein Mann im Fastenmonat Ramadan vor der Prophetenmoschee in Medina in die Luft gesprengt und vier Polizisten mit in den Tod gerissen.

In dem Gotteshaus befindet sich das Grab des Propheten Mohammed. Das ultrakonservative Saudi-Arabien wird mmer wieder durch Anschläge von Extremisten erschüttert. An diesem Sonntag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch in der Ölmonarchie.

jj/cr (dpa, ap)

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Merkels Spagat in Dschidda

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Fortschritte bei den Militärbeziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien, spricht die schlechte Menschenrechtslage in dem Land aber weiter offen an. Gerade, was die Todesstrafe oder die Situation des inhaftierten Bloggers Raif Badawi oder vieler anderer anbelange, “werden wir natürlich auch an dem dicken Brett der Menschenrechte bohren”, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem saudischen König Salman in der Hafenstadt Dschidda. Hier gebe es große Defizite.

Ausbildung saudischer Soldaten in Deutschland

Eine wichtige Botschaft sei allerdings, dass Berlin und Riad wirtschaftlich gut zusammenarbeiten könnten, ohne dass die deutschen Exportrichtlinien für Rüstungsgeschäfte dabei “stören”. Zuvor hatte der saudische Vize-Wirtschaftsminister, Mohammad al-Tuwaidschri, in einem “Spiegel”-Interview erklärt, sein Land werde der deutschen Regierung “keine Probleme mehr bereiten mit immer neuen Wünschen nach Waffen”.

Merkel sagte: “Wir haben sehr strikte Exportrichtlinien für den Export von Waffen.” Das habe in der Vergangenheit durchaus zu Unverständnis in Saudi-Arabien geführt. Statt Waffen zu liefern, will Deutschland eine weniger umstrittene Form der Militärhilfe leisten: Merkel verwies auf ein Abkommen über die Ausbildung saudischer Militärkräfte in Deutschland, das beide Verteidigungsministerien zuvor geschlossen hatten. “Wir können nicht überall auf der Welt deutsche Soldaten haben, aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben”, sagte sie.

Merkel drängt auf Ende der Luftangriffe im Jemen

Angesichts der saudischen Militärintervention im Bürgerkriegsland Jemen pocht die Bundeskanzlerin auf ein Ende der Luftangriffe. “Wir setzen auf den UN-geführten Prozess einer diplomatischen Lösung. Wir glauben nicht, dass es eine militärische Lösung dieses Konfliktes geben kann”, sagte Merkel. Deutschland wolle Saudi-Arabien aber beim Schutz der Grenze zum Jemen helfen. Dazu sollen verstärkt Grenzschützer ausgebildet werden.

Merkel sagte, es müsse verhindert werden, dass noch mehr Menschen im bitterarmen Jemen in eine “ausgesprochen schlechte humanitäre Situation” kämen. Saudi-Arabien sei hier aber nicht der einzige Akteur, der Kompromisse eingehen müsse. 

Eine arabische Militärkoalition unter Führung des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabien bombardiert seit mehr als zwei Jahren Stellungen der schiitischen Huthi-Rebellen im Nachbarland. Durch diese Bombardements werden auch immer wieder viele Zivilisten getötet, so dass sogar der enge Verbündete USA im vergangenen Jahr forderte, die Luftangriffe einzustellen. Als Folge des Krieges im Jemen brauchen zwei Drittel der 27 Millionen Einwohner nach UN-Angaben dringend Hilfe.

Saudi-Arabien Angela Merkel, Mohammed bin Naif bin Abdulaziz (picture-alliance/AP Photo/Saudi Press Agency)

Angela Merkel mit dem saudischen Kronprinz Mohammed bin Naif bin Abdulaziz

Riesenchancen für die deutsche Wirtschaft

Angesichts des massiven Wirtschaftsumbaus in Saudi-Arabien sieht Merkel Chancen auch für die deutsche Wirtschaft. “Saudi-Arabien ist sehr daran interessiert, dass die deutsche Wirtschaft hier auch ihren Beitrag leistet”, sagte Merkel. Das Königreich stehe angesichts des Ölpreisverfalls vor der Aufgabe, neue Zukunftsperspektiven zu entwickeln. Deshalb seien seitens der deutschen Wirtschaft wichtige Abmachungen mit dem Königreich unterschrieben worden.

So soll SAP bei der Digitalisierung des Landes, der Siemens-Konzern beim Vorantreiben des groß angelegten Wirtschaftsprogramms helfen. Das als “Vision 2030″ bezeichnete Programm sei dabei aber nicht nur ökonomisch ausgerichtet, “sondern bedeutet auch – bei allen Schwierigkeiten – eine gewisse Öffnung der Gesellschaft und hier gerade auch mehr Rechte und Möglichkeiten für Frauen”, so Merkel. Dabei gehe es um einen höheren Anteil von weiblichen Beschäftigten und auch darum, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beklagte derweil zunehmende Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien. “Wir sehen einen negativen Trend”, sagte Nahost-Experte René Wildangel.

An diesem Montag reist Merkel weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate.

cr/jj (dpa, rtr)

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Kommentar: Deutsche Leitkultur? Na klar!

Beim Stichwort Leitkultur reagieren viele Menschen sehr empfindlich. Vor allem, wenn die Vokabel von Konservativen in die Debatte eingeführt wird. Dann wittern die Skeptiker Deutschtümelei und kulturellen Einheitsbrei auf Kosten bunter Vielfalt. Solche Reflexe sind verständlich, weil der Begriff “Leitkultur” von Populisten oft und gerne missbraucht wird. Wenn die Alternative für Deutschland (AfD) davon spricht, dann in ausgrenzender Absicht. “Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus” heißt es in ihrem Grundsatzprogramm.    

Ein solcher Dualismus ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière fremd. Seine in der Zeitung “Bild am Sonntag” veröffentlichten zehn Punkte für eine deutsche Leitkultur zielen auf einen Dialog der Kulturen. Dass dabei die eigene Geschichte prägend ist, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb ist es auch keinesfalls banal, wenn de Maizière die deutschen Staatsbürger als “Erben unserer Geschichte mit all ihren Höhen und Tiefen” bezeichnet.

Die christliche Prägung Deutschlands ist eine historische Tatsache

Längst nicht alle – ob hier Geborene oder Zugewanderte – wollen das Erbe antreten. Wenn de Maizière als Teil der deutschen Leitkultur das “besonderes Verhältnis zum Existenzrecht Israels” betont, will er damit niemand ein schlechtes Gewissen einreden. Es geht um den verantwortungsvollen Umgang mit diesem dunkelsten Kapitel der Vergangenheit.

Kommentarfoto Marcel Fürstenau Hauptstadtstudio (DW/S. Eichberg)

DW-Hauptstadtkorrespondent Marcel Fürstenau

Auch um die höchst ambivalente Rolle des Christentums macht der 63-Jährige zum Glück keinen Bogen. Martin Luthers Name steht nun einmal – ganz wertfrei – für die Spaltung der christlichen Kirche. Trotzdem ist es kein Widerspruch, Religion als “Kitt und nicht Keil” der Gesellschaft zu loben. Wobei de Maizières religiöses Leitbild ein dreiteiliges Triptychon ist: Kirche, Synagoge, Moschee.

Aber natürlich ist Deutschland auch 500 Jahre nach der Reformation “christlich geprägt”. Das hervorzuheben bedeutet nicht, andere Religionen weniger wertzuschätzen. Es ist eine historische Tatsache.

Nichts Belehrendes oder gar Ausgrenzendes

Der Innenminister hat eine Menge Bedenkenswertes zu Papier gebracht. Auch über den Wert von Bildung, Erziehung und Umgangsformen. Nichts Belehrendes oder gar Ausgrenzendes ist zu finden. Es ist eine selbstbewusst formulierte Erwartungshaltung. Ein Schlüsselsatz lautet: “Stärke und innere Sicherheit der eigenen Kultur führt zu Toleranz gegenüber anderen.” Ausdrücklich wendet sich de Maizière an Zugewanderte mit Bleibeperspektive: Was, wenn die eine solche Leitkultur “weder kennen, vielleicht nicht kennen wollen oder gar ablehnen?”. Dann werde die Integration wohl misslingen, befürchtet er.

Weil diese Sorge berechtigt ist, ist auch de Maizières Leitkulturvorstoß berechtigt. Er ist in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung sogar dringend geboten. Manche werden den Debattenbeitrag als Wahlkampfmanöver bezeichnen – und sie haben recht damit. Aber was spricht dagegen, dass sich der für die innere Sicherheit Deutschlands verantwortliche Politiker auf diese Weise in einem Jahr mit richtungsweisender Bundestagswahl zu Wort meldet? Nichts. Im Gegenteil: Er wird seiner Verantwortung gerecht, indem er sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt bemüht. Alle sind eingeladen, sich an der Debatte konstruktiv zu beteiligen.        

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Augsburger Meilenstein im Abstiegskampf

Der FC Augsburg hat einen Riesenschritt in Richtung Klassenerhalt in der Fußball-Bundesliga gemacht. Am 31. Spieltag besiegten die Augsburger die direkten Konkurrenten vom Hamburger SV mit 4:0 (2:0) und verbesserte sich vom Relegationsrang auf den 13. Platz. Bei den Hamburgern dagegen werden die Nöte immer größer. Sie sind momentan Drittletzter. Die Tore für die überlegenen Bayern schossen Halil Altintop in der 28. und 42. Minute sowie Philipp Max (76.) und der eingewechselte Raul Bobadilla (87.). Für die Augsburger war es der höchste Sieg ihrer Bundesliga-Geschichte.

Der ganze Frust der Hamburger entlud sich gegen Ende der ersten Halbzeit: Im Mittelfeld sprang Michael Gregoritsch seinem Augsburger Gegenspieler Dominik Kohr mit solcher Brutalität von der Seite in den Unterschenkel, dass die Zuschauer auf der Tribüne schon das Schlimmste befürchteten. Doch für beide Kontrahenten meinte es das Schicksal gnädig. Für Kohr, der ohne schwere Verletzung davonkam und sogar weiterspielen konnte, für Gregoritsch, der von Schiedsrichter Manuel Gräfe nur verwarnt wurde. Ein Platzverweis wäre die richtige Strafe gewesen. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Gastgeber schon mit 2:0 durch zwei Tore ihres Oldies Halil Altintop (34) in Führung gelegen, der HSV wirkte völlig von der Rolle und hatte sogar Glück, nicht noch weiter zurückzuliegen.

Ersatztorwart verhindert größeres Debakel

Fußball Bundesliga Hamburger SV - FC Augsburg (Imago)

Doppeltorschütze Halil Altintop. Das war ihm zuletzt vor drei Jahren gelungen – ebenfalls gegen den HSV

Dabei lag es nicht an Torhüter Tom Mickel, dem Ersatzmann des Ersatzmannes zwischen den Hamburger Pfosten. Der Vertreter der verletzten Rene Adler und Christian Mathenia vereitelte vielmehr einige Großchancen des FCA, der beinahe im Minutentakt gefährlich im Strafraum auftauchte. “Wir hatten vor dem Spiel ein super Gefühl. Aber dass wir das so umsetzen, ist unglaublich. Das ist der Wahnsinn”, freute sich FCA-Manager Stefan Reuter nach dem Schlusspfiff im Fernsehsender Sky und fügte hinzu: “Wichtig ist, dass jetzt der Glaube innerhalb der Mannschaft bestehen bleibt.”

Trainer Manuel Baum sprach von einem verdienten Sieg. “Es wäre sogar noch das ein oder andere Tor mehr drin gewesen. Aber mehr als drei Punkte wären nicht möglich gewesen. Das war ein Ausrufezeichen von uns, das zeigt, dass wir jede Mannschaft schlagen können.” Das Restprogramm der Augsburger hat es in sich: Mönchengladbach auswärts, dann Dortmund zuhause und zum Abschluss Hoffenheim. “Die letzten drei Spiele sind interessant, so will ich es ausrücken”, schmunzelte Baum, “aber mit so etwas im Rücken fällt einem das natürlich leichter.”

Dankbares Restprogramm als Hoffnungsschimmer

Fußball Bundesliga Hamburger SV - FC Augsburg (Imago)

Hängende Köpfe bei den HSV-Profis – das 0:4 von Augsburg war ein sportlicher Offenbarungseid

Der Hamburger SV dagegen wirkte völlig desolat, so auch bei den weiteren Gegentreffern von Max und Bobadilla. Coach Markus Gisdol zeigte sich geschockt: “Jeder ist betroffen von der Leistung, die wir heute gezeigt haben. Wir haben uns etwas anderes gewünscht.” Dennoch geht sein Blick nach vorne: “Wir haben aber schon andere Rückschläge weggesteckt und müssen im nächsten Spiel das Bestmögliche abliefern.” Immerhin hat Gisdols Team noch in zwei Heimspielen gegen direkte Konkurrenten, gegen Mainz und Schalke, die Möglichkeit, quasi “doppelt” zu punkten. Dazwischen geht es nach Schalke.

Sollten die Hamburger hier aber weiter so auftreten wie nun in Augsburg, droht die dritte Relegation seit 2014. Beide Male hatte der Bundesliga-Dino dabei im letzten Moment seinen Kopf aus der Schlinge ziehen können – in dieser Verfassung schiene eine Wiederholung unmöglich.

 

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Netflix-Serie "Orange Is the New Black" geleakt

Am Freitag hatte der Hacker “thedarkoverlord” via Twitter seine Tat recht verschwurbelt angekündigt. ”Also möge es gelesen werden, dass die verabscheuungswürdigen Riesen tatsächlich fallen”, schrieb er und lud eine bislang unveröffentlichte Folge der Serie “Orange Is the New Black” auf ein illegales Downloadportal. Tags darauf folgten neun weitere Episoden der vielfach ausgezeichneten Serie, die in einem US-amerikanischen Frauengefängnis spielt. Es handelt sich um eine Eigenproduktion des Streaminganbieters.

Dass Hacker Musik, Filme, Serien oder private Fotos von Prominenten ergaunern und anschließend Lösegeld fordern, passiert häufig. Netflix aber sei nicht auf die Lösegeldforderungen des Hackers eingegangen, berichtet die “New York Times”. Doch wie konnte er überhaupt an die Folgen kommen? Offenbar gelang es ihm, auf die Server einer Post-Production-Firma aus Los Angeles zuzugreifen, die für viele größere Fernsehstudios arbeitet.

Hacker droht: “Wir spielen keine Spielchen mehr”

Die fünfte Staffel von “Orange Is the New Black” sei nicht die einzige Serie, die er sich unter den Nagel gerissen habe, behauptet der Hacker auf Twitter. Produktionen von National Geographic, Fox, ABC und IFC besitze er ebenfalls. “Wir werden viel Spaß haben”, verkündet er und droht: “Wir spielen keine Spielchen mehr.”

Eine Sprecherin des Streamingdienstes sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Strafverfolgungsorgane seien bereits eingeschaltet. Das FBI war laut “New York Times” schon im Januar über den Angriff informiert, setzte Netflix allerdings erst von einem Monat darüber in Kenntnis. Ob sich der ursprünglich geplante Starttermin von “Orange Is the New Black” (9. Juni) verschiebt, lässt Netflix bislang offen.

rey/jj (dpa/New York Times/SZ)

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Knobloch regt Antisemitismusbeauftragten an

“Insbesondere ein im Kanzleramt angesiedelter Antisemitismusbeauftragter wäre das ersehnte Signal, dass die jüdischen Menschen mit ihren Sorgen und Warnungen ernst genommen werden und dass der Judenhass nicht allein als Problem der jüdischen Bürger erkannt wird – sondern als Problem der Gesamtgesellschaft”, sagte Knobloch (Archivbild) auf der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau.

Knobloch beklagte einen zunehmenden Antisemitismus in Deutschland. “Es macht mich wütend, dass jüdische Menschen gut 70 Jahre nach dem Holocaust wieder Opfer von Ausgrenzung und Anfeindung werden.” Zudem warnte sie in deutlichen Worten vor dem Erstarken rechter Parteien und Gruppierungen – und ihrer Ansicht nach verharmlosenden Formulierungen wie “rechtspopulistisch”. “Nationalismus bleibt Nationalismus. Antisemitismus bleibt Antisemitismus. Rassismus bleibt Rassismus – das blaue Deckmäntelchen kann den braunen Kern der AfD nicht verdecken.” Blau ist die Grundfarbe im Parteilogo der Alternative für Deutschland (AfD).

“Politik – und Zivilgesellschaft sind gefordert”

Von Politik und Zivilgesellschaft forderte sie mehr Engagement und Ehrlichkeit im Umgang mit dem erstarkenden Antisemitismus. Aus der Geschichte zu lernen, bleibe die Aufgabe der Menschen von heute, so Knobloch weiter, die auch Beauftragte des World Jewish Congress für das Holocaustgedenken ist. In diesen Jahren, in denen es immer weniger Zeitzeugen als “Säulen der Erinnerung” gebe und in denen sich das Schicksal Europas entscheide und auch die Bundesrepublik vor zentralen Weichenstellungen des 21. Jahrhunderts stehe, wünsche sie sich mehr Mut. Nötig sei mehr Leidenschaft für “Einigkeit und Recht und Freiheit”.

Das Konzentrationslager Dachau war am 29. April 1945 von amerikanischen Soldaten befreit worden. In dem ersten großen, dauerhaft angelegten KZ der Nazis waren von März 1933 an insgesamt mehr als 200.000 Menschen inhaftiert.

cgn/jj (dpa, epd, kna)

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