Месечни архиви: August 2017

TV-Rededuell: Deutsche erwarten Sieg von Angela Merkel

Der Wahlkampf in Deutschland kommt nun in seine ganz heiße Phase. Denn am Sonntag findet das TV-Rededuell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz statt. Die Kanzlerin von der CDU und ihr Herausforderer von der SPD werden sich zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr im Hauptabendprogramm der vier größten Fernsehprogramme 90 Minuten lang streiten. Jeder Zweite wolle sich das Duell anschauen, hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa ermittelt. In vielen deutschen Medien wird das TV-Großereignis als letzte Chance für Schulz bewertet, das Ruder zu seinen Gunsten herumzureißen.

Doch die Chance ist sehr klein, hat nun das Meinungsforschungsinstitut Infratest-Dimap für den ARD-Deutschlandtrend bei rund 1000 repräsentativen Telefoninterviews mit Wählern herausgefunden. Fast zwei Drittel sehen schon jetzt Merkel als Gewinnerin. Nur 17 Prozent trauen Schulz zu, besser abzuschneiden. Selbst unter SPD-Anhängern hat Merkel die Nase vorn. Auch bei den anderen Parteien – CDU/CSU, Linke, Grüne, FDP und AfD – glaubt die große Mehrheit an die Kanzlerin. Für Schulz bedeutet dieser Umfrage zufolge das TV-Duell also eine echte sportliche Herausforderung.

Die Werte ähneln übrigens den Umfragewerten vor dem vorletzten TV-Duell 2009, damals gegen Frank-Walter Steinmeier. Im Jahr 2013 hatte Merkel dann eine schlechtere Ausgangsposition.

Auch Merkel büßt ein 

Auch bei einer zweiten zentralen Frage, dem direkten Vergleich zwischen Merkel und Schulz, behält die Kanzlerin ihren großen Vorsprung: Könnten die deutschen ihren Regierungschef direkt wählen, würde jeder Zweite Merkel die Stimme geben. Bei Schulz ist es nur jeder Vierte. Bei dieser Frage ergibt sich allerdings ein anderes Bild beim Blick auf die jeweiligen Parteianhänger. Dreiviertel der SPD-Anhänger würden Schulz wählen. Auch bei den Linken ist Schulz beliebter als Merkel – aber nicht bei den Grünen.

Allerdings müssen beide Federn lassen. Schulz sinkt auf den niedrigsten Wert überhaupt. Merkel hat acht Prozentpunkte eingebüßt und liegt wieder deutlich unter ihrem Bestwert von 57 Prozent vom Juli.

Merkel und die Liberalen - Schwarz-Gelb holt auf

Und mit wem soll Merkel dann regieren, sollte sie wieder Kanzlerin werden, was sich anscheinend so viele Wähler wünschen? Hier hat Infratest-Dimap gegenüber dem Frühjahr eine deutliche Verschiebung gemessen. Eine sogenannte schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und der FDP wünschen sich sieben Prozentpunkte mehr als noch im April. Die Beliebtheit ist auch bei den Parteianhängern groß: 77 Prozent bei CDU/CSU und sogar 89 Prozent bei den Liberalen.

Um eben solche sieben Prozent dagegen ist die Beliebtheit einer Große Koalition aus CDU/CSU und SPD geschrumpft – obwohl diese Koalition insgesamt noch vorn liegt. Auch für Schwarz-Grün, also CDU/CSU mit Grünen, geht es um fünf Prozentpunkte nach unten. Die derzeit im politischen Berlin am meisten diskutierte Koalition aus CDU/CSU mit Grünen und FDP – Jamaika-Koalition genannt – kommt auf eine positive Bewertung bei 27 Prozent der Wähler. Genauso viele würden aber auch SPD, Linke und Grüne gut finden – nur dafür müsste erst einmal die SPD mit Martin Schulz gewinnen, wonach es derzeit wie schon seit vielen Wochen nicht aussieht.

AfD nun drittstärkste Kraft

Bei der Sonntagsfrage, welche Partei gewählt würde, haben CDU/CSU und FDP jeweils einen Punkt eingebüßt. Für Schwarz-Gelb reicht das aktuell nicht. Die SPD konnte leicht zulegen. Bemerkenswert allerdings ist, dass die AfD nun mit 11 Prozent drittstärkste Kraft im Parlament wäre. Sollte es eine Wiederauflage der Großen Koalition geben, dann wären die Rechtspopulisten nach derzeitigem Stand stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag. Unter manchen Parteistrategen konnte dieses Szenario zur Überlegung führen, eine Koalition ohne die SPD zu machen. Nur damit die Sozialdemokraten und nicht die AfD dann Oppositionsführer wären. Obwohl es diesen Begriff offiziell im Bundestag so gar nicht gibt. Wohl aber gibt es bestimmte Vorzüge bei Rednerlisten und der Besetzung von Ausschüssen zum Beispiel.

Wie ist der Wert der AfD zu erklären? Zum einen führt die Partei einen massiven Werbefeldzug in den Sozialen Medien. Zudem hat Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin, in den vergangenen Wochen medial kaum Fehler gemacht und das Provozieren Alexander Gauland überlassen. So konnte der parteiinterne Streit zwischen Gauland und Parteisprecherin Frauke Petry überdeckt werden. Zudem hat die AfD die jüngsten Terroranschläge in Manchester, London und Barcelona exzessiv für ihre Anti-Merkel-Kampagne genutzt. Auch bei der Wahlkampftour der Kanzlerin spielt die AfD mit und mobilisiert an vielen Orten eine massive laute Protesttruppe.

Source Article from http://www.dw.com/de/tv-rededuell-deutsche-erwarten-sieg-von-angela-merkel/a-40316088?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Kongos Gold-Mafia

Mühsam klopfen sich die jungen Männer mit Hammer und Meißel immer tiefer in das Gestein. In den rund 50 Meter tiefen Tunneln herrscht absolute Dunkelheit – nur ein kleines Kopflicht erhellt den Gang.  Bis zu acht Stunden am Tag verbringen Goldminenarbeiter in der Demokratischen Republik Kongo in den engen Schächten. Rund 200 Kilogramm Erz müssen von Hand aus den Minen geschafft werden, um ein einziges Gramm Gold zu gewinnen. Immer wieder brechen Schächte zusammen und begraben die jungen Arbeiter unter sich. Für ein paar Euro am Tag nehmen sie die Gefahr auf sich. Reichtum erlangen durch Kongos Gold vor allem Politiker und hochrangige Militärs. Das geht aus einem aktuellen Bericht der UN-Expertengruppe im Kongo hervor.

Vorwürfe gegen hochrangigen General

Für den Bericht waren zwei UN-Experten im März in der zentralen Provinz Kasai unterwegs. Der Amerikaner Michael Sharp und die Schwedin Zaida Catlán wollten Menschenrechtsverletzungen seitens des kongolesischen Militärs und der Rebellen in der Region untersuchen. Doch sie wurden verschleppt und hingerichtet. Wer dahinter steckt, ist bis heute nicht geklärt. “Angesichts der verfügbaren Informationen können die Kamwina-Nsapu-Fraktion, andere bewaffnete Gruppen, aber auch die Mitglieder der staatlichen Sicherheitsdienste nicht ausgeschlossen werden”, heißt es im Bericht, den die Kollegen der ermordeten Forscher fertiggestellt und veröffentlicht haben.

DR Kongo Major General Gabriel Amisi Kumba (Tango Four) (Getty Images/AFP/H. Vesperini)

Generalmajor Gabriel Amisi Kumba, bekannt als “Tango Four”, im Jahr 2004

Die UN-Experten erheben in ihrem Bericht schwere Vorwürfe gegen die kongolesische Armee. So soll Generalmajor Gabriel Amisi Kumba, auch bekannt als “Tango Four”, mehrere Goldminen besitzen, diese von Soldaten der staatlichen Armee überwachen lassen und mit Hilfe einer lokalen Firma Gold unversteuert außer Landes bringen. Dabei ist es Armeeangehörigen gemäß dem kongolesischen Bergbaugesetz verboten, im Bergbau tätig zu sein. Schon früher haben internationale Beobachter General Tango Four Menschenrechtsverletzungen, Massaker an Zivilisten und illegalen Waffenhandel vorgeworfen. Im Jahr 2010 berichtete die BBC, der General bereichere sich an den Bodenschätzen des Landes. Ende 2016 sprachen die Europäische Union und die Vereinigten Staaten Einreiseverbote gegen ihn aus und froren seine Auslandskonten ein.

Für Claude Kabemba, Direktor der Organisation “Southern Africa Resource Watch”, die den Abbau natürlicher Ressourcen im südlichen Afrika überwacht, ist der UN-Bericht keine Überraschung. “Es ist kein Geheimnis”, sagt Kabemba im DW-Interview. “Im Kongo ist jeder im Goldgeschäft: Generäle, Minister, sogar einfache Soldaten.” Es sei der einzige Sektor im Land, der gute Gewinne abwerfe. “Natürlich möchte da jeder dabei sein.” Schon lange haben Politiker, Militärs und internationale Bergbaukonzerne ein Netzwerk gesponnen, in dem sogar Kirchen involviert sind. Sie alle profitieren vom Chaos des jahrelangen Bürgerkrieges, der eine grassierende Korruption und Armut hinterlassen hat. Minenarbeiter und staatliche Kontrolleure werden gar nicht oder nur schlecht bezahlt und arbeiten Hand in Hand.

98 Prozent aller Goldexporte illegal

Auch Kongoexperte Ben Radley, glaubt, dass der neuste UN-Bericht exemplarisch für den Goldabbau und -handel im Kongo steht. “Diese Fälle sind schon seit Jahren bekannt, selbst die kongolesische Armee hat interne Untersuchungen eingeleitet”, sagt Radley, der für seine Dissertation immer wieder in die östlichen Provinzen Kongos reist, im DW-Gespräch. “Gold ist viel schwerer zu regulieren und zu verfolgen als andere Mineralien.” Zinn oder Kobalt müsse man tonnenweise schmuggeln, um einen großen Gewinn zu erzielen. “Aber man kann sich einfach ein Kilo Gold im Wert von mehreren Tausend Euro in die Taschen stecken und es über die Grenze schmuggeln”, so Radley. Hauptabnehmer sind vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate, Indien und Libanon. “Dort interessiert es niemanden, wo das Gold herkommt”, sagt Claude Kabemba.

Infografik illegaler Goldhandel DR Kongo DEU

Das kongolesische Gold wird erst über die Grenze geschmuggelt und geht dann vor allem in den Libanon, die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Indien

Nach Schätzung des Expertenteams der UN waren 98 Prozent der kongolesischen Goldexporte im Jahr 2013 illegal. Gold im Wert von 345 Millionen Euro soll unversteuert das Land verlassen haben. Dem kongolesischen Staat wären demnach rund 6,7 Millionen Euro an Einnahmen entgangen, von denen Straßen, Schulen oder Krankenhäuser gebaut worden sein könnten.

Der Staat ist gefordert

Die internationale Gemeinschaft versucht seit Jahren erfolglos, eine Zertifizierung und Rückverfolgung von sogenannten Konfliktmineralien durchzusetzen. “Der Druck von Außen ist zwar da, aber die Verantwortung liegt beim kongolesischen Staat”, so Claude Kabemba. Ein schwacher Staat werde nichts gegen den illegalen Goldhandel ausrichten können. “Wir brauchen eine neue Generation von Politikern, die sich für die Bevölkerung einsetzt, anstatt sie auszurauben.” Seine Organisation habe empfohlen, dass Provinzregierungen den Minenarbeitern das Gold direkt abkaufen – zu einem fairen Preis. Außerdem müsse der Kongo seine Exportsteuern für Gold an die der Nachbarländer anpassen. Denn der Schmuggel lohnt sich, weil die Steuern anderswo niedriger sind. “Wenn die internationale Gemeinschaft wirklich helfen will, dann muss sie sicherstellen, dass der Staat wiederhergestellt wird und über genügend gut ausgebildete Polizisten und Grenzsoldaten verfügt”, so Kabemba.

 

Source Article from http://www.dw.com/de/kongos-gold-mafia/a-40318433?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Polen pocht auf Reparationen

“Wir sind Opfer des Zweiten Weltkrieges und unser Leid wurde in keiner Weise wieder gut gemacht”, sagte die Regierungschefin der Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) nach einer Regierungssitzung. “Polen erinnert an die Gerechtigkeit; es erinnert heute daran, was nie erfüllt wurde”, erklärte Beata Szydlo. Den Gegnern von polnischen Reparationsforderungen empfahl die Regierungschefin “eine Geschichtslektion”.

Verzichtserklärung von 2004

Letztmals hatte die PiS die Forderung nach Reparationszahlungen im Jahre 2004 erhoben. Im Parlament fand die schon damals von Jaroslaw Kaczynski geführte Partei eine Mehrheit, die die damalige post-kommunistische Regierung zu Reparationsverhandlungen mit Deutschland verdonnern wollte. Der damalige Premierminister Marek Belka lehnte dieses Ansinnen ab. Polens Regierung verzichtete damals noch einmal klar und deutlich auf sämtliche Reparationsforderungen. Nun verlangen PiS-Politiker, dass sich Belka und weitere Verantwortliche dafür gerichtlich verantworten.

Beata Szydlo (picture-alliance/PAP/P. Supernak)

Beata Szydlo: “Unser Leid wurde in keiner Weise wieder gut gemacht”

Anschließend, während der ersten PiS-Regierung (2005-2007) war es in der Reparationsfrage eher ruhig. Doch nun ist das explosive Thema zurück, nachdem der PiS-Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk die wissenschaftliche Abteilung des Sejm Anfang August beauftragt hatte, abzuklären, ob Reparationsforderungen rechtlich durchsetzbar seien. Die Rechtsstelle sah sich bisher außer Stande, das komplexe Thema in der dafür vorgesehen Frist abzuklären. Bereits zweimal musste eine Antwort vertagt werden. Dennoch ist das Thema Reparationen wieder in aller Munde. Und genau darum geht es der PiS.

Dass Polen weiter ein Anrecht auf Reparationen hat, gilt in PiS-Kreisen als unbestritten. Dementsprechend hatte sich jetzt der als besonders nationalistisch bekannte Kaczynski-Freund und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz erst kürzlich – am Jahrestag des Beginns des Warschauer Aufstands von 1944  – geäußert. “Die Deutschen können heute diese horrenden Schulden, die sie gegenüber Polen und der Menschheit gemacht haben, wieder gutmachen und zurückzahlen”, sagte er im dem gleichgeschalteten Staatsfernsehen TVP. “Es besteht kein Zweifel: Die Deutschen sind Polen Reparationszahlungen schuldig”, sagte Macierewicz.

Verzichtserklärung von 1953

Auch Parteichef Jaroslaw Kaczynski behauptete bereits Ende 2016, die Reparationen-Frage Deutschlands an Polen sei weiterhin ungelöst: “Diese Rechnung wurde in den 70 Jahren niemals beglichen und ist im rechtlichen Sinne noch immer aktuell”, sagte er. “Unser Verzicht auf die Reparationen wurde niemals von den Vereinten Nationen registriert”, kommentierte er eine gemeinhin als zentral angesehene polnische Verzichtserklärung von 1953.

Audioslideshow Helmut Kohl Kohl 20. Jahrestag Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen (picture-alliance/dpa)

Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag wurde am 12.9.1990 in Moskau unterschrieben

Führende PiS-Politiker stellen sich seitdem auf den Standpunkt, dass der damals von Polen unterzeichnete Verzicht gegenüber Ostberlin keine souveräne Handlung war, sondern unter Druck der Sowjets hin abgegeben wurde. Auch wird argumentiert, die DDR sei etwas anderes als das 1989 wiedervereinigte Deutschland. Dieses Argument kommt, obwohl im Text der Erklärung von Deutschland die Rede ist, und nicht von der DDR.

Der Zwei plus Vier Vertrag

Dies widerspricht indes laut Berlin dem Sinn des so genannten Zwei-plus-Vier-Vertrags vom 12. September 1990 zwischen der BRD und DDR sowie den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs – der Sowjetunion, den USA, Grossbritannien und Frankreich. Der Vertrag machte die Wiedervereinigung Deutschlands möglich und ersetzte einen späten – in der Folge nie mehr abgeschlossenen – Friedensvertrag 45 Jahre nach dem Zusammenbruch des Dritten Reichs. Der Vertrag schloss die 65 Kriegsgegner, darunter auch Polen, laut Interpretation der Vertragspartner von künftigen Reparationsforderungen aus.

Beginn 2. Weltkrieg Deutsche Soldaten Schlagbaum polnische Grenze (picture-alliance/dpa)

Am 1.9.1941 marschierten deutsche Truppen in Polen ein

Zuvor waren sämtliche Verträge zwischen der BRD und der damaligen sozialistischen Volksrepublik Polen immer unter Vorbehalt einer abschließenden Regelung in einem Friedensvertrag geschlossen worden. Dieser sollte dann die Frage der Reparationen abschliessend klären. Davon betroffen ist auch der von Willy Brandt und Jozef Cyrankiewicz unterzeichnete bilaterale “Vertrag über die Grundlagen der Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen” vom Dezember 1970, in dem die Oder-Neiße-Grenze von Bonn ausdrücklich anerkannt wurde.

Innenpolitisches Kalkül

In regierungsnahen Kreisen in Polen geistern derweil angeblich stichfeste Rechtsgutachten im Sinne der PiS sowie Schadensberechnungen herum, die sich zwischen 845 und 5500 Milliarden Euro belaufen. Damit sollen nicht nur die materiellen Zerstörungen, sondern auch die rund sechs Millionen ermordeten Polen – je zur Hälfte Juden und Christen – abgegolten werden. Rund jeder sechste Einwohner Polens verlor 1939-45 bei Gewaltakten der Wehrmacht, SS oder Gestapo das Leben.

Dass die Reparationsforderungen ausgerechnet jetzt gestellt werden, lässt sich vor allem innenpolitisch erklären. Nach Massendemonstrationen gegen die anti-demokratische Justizreform nicht zuletzt auch in den eigenen Reihen unter Druck geraten, versucht die PiS-Parteiführung die eigenen Reihen mithilfe der anti-deutschen Karte wieder zu schließen. Dabei wird in der Partei auch gerne argumentiert, dass der Druck für Polen ungerecht sei - aus mehreren Gründen: wegen des Rechtsstaatsverfahrens aus der EU, bei dem Deutschland de facto heute wieder das Sagen hätte, wegen der enormen ungesühnten Kriegsschuld Berlins sowie eines fehlenden Marshall-Plans für Polen.

Antoni Macierewicz Polen Verteidigungsminister (picture-alliance/dpa/J.Kaminski)

Außenminister Macierewicz: “Die Deutschen sind Polen Reparationszahlungen schuldig”

Allerdings ist sich der gewiefte Stratege Jaroslaw Kaczynski auch bewusst, dass nun die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs bevorsteht und Berlin solche Querschüsse aus Warschau bisher um alles in der Welt zu verhindern suchte. Nicht zuletzt deswegen haben sich deutsche Regierungspolitiker bei der PiS-Demokratiedemontage immer wieder kräftig auf die Zunge gebissen und stattdessen um Verständnis für Polen und mehr Geduld geworben. Diese Strategie scheint aber wenig erfolgreich zu sein. Am 1.September wird des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginnes des Zweiten Weltkrieges gedacht. An diesem Tag wird die Regierungschefin Szydlo auf der Westerplatte – wo vor 78 Jahren der Krieg begann – eine Rede halten. Es wird erwartet, dass sie auch an diesem symbolträchtigen Ort das Thema Reparationsforderungen wieder anspricht.

Source Article from http://www.dw.com/de/polen-pocht-auf-reparationen/a-40310276?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Das Demografie-Monster verliert seinen Schrecken

Das Drumherum beim Demografie-Kongress im Berliner Hotel- und Tagungszentrum Intercontinental erinnert an eine Fachmesse. Zwischen den Tagungssälen sind zwei Dutzend Infostände und Firmenpräsentationen aufgebaut. Es gibt Informationen zu den neuesten Klein-Computern, die gebrechliche Rentner tragen sollen, damit automatisch ein Notruf rausgeht, sollten sie stürzen. Krankenkassen, Pflegevereine und digitale Netzwerke für Senioren werben um Aufmerksamkeit. Bekannte Firmen sind darunter, nicht nur Start-Ups. Aus dem Angstthema demografischer Wandel ist längst ein eigener Wirtschaftszweig geworden – mit dem Älterwerden in Deutschland wird Umsatz gemacht.

Die Politik hat ihren Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet und in den vergangenen zehn Jahren das Thema öffentlichkeitswirksam weit nach vorne geschoben. 2008 gab es die erste Demografie-Beauftragte in einer deutschen Kommune. 2012 hatte Kanzlerin Angela Merkel auf dem ersten nationalen Demografie-Gipfel das Thema als Meta-Thema vergleichbar der Globalisierung definiert. “Nur wenn wir uns aktiv auf den demografischen Wandel einlassen, zeigen sich auch seine Chancen”,  sagte Merkel damals. Kurz zuvor hatte die Bundesregierung eine erste Demografie-Strategie verabschiedet. Diese frühe Warnung scheint nun Früchte zu tragen.

“Der Untergang ist abgesagt”

Die aktuelle politische Botschaft aus dem Kanzleramt brachte eine echte Überraschung. Die Einwohnerzahl in Deutschland bleibe bis 2060 stabil, das Schrumpfen habe ein Ende, lautet eine neue Prognose der Bundesregierung. Denn es werden wieder mehr Kinder geboren. Auch die normale sowie die außergewöhnliche Zuwanderung der Jahre 2015/16  veränderten statistische Vorhersagen, wie es heißt. Passend lautete der Key-Vortrag von Thomas Straubhaar beim Demografie-Kongress: “Der Untergang ist abgesagt. Vergessen sie alle Schrumpfungsszenarien!”, sagte der in der Schweiz geborene Buch-Autor und Ökonom an der Universität Hamburg. Er wolle mit einigen “Mythen” aufräumen.”Hören sie auf zu jammern!”, rief der 60-Jährige den Teilnehmern des Gipfels zu.

Laut Anmeldung sind 800 Lokalpolitiker, Wissenschaftler, Geschäftsführer und Verbandsvertreter aus dem ganzen Land angereist, um zwei Tage in zahlreichen Foren Neues zu hören und sich auszutauschen. Nicht die Quantität sei entscheidend, sondern die Qualität – also die Arbeitsproduktivität, so Straubhaar. Und die werde sicher steigen, auch durch die Robotik. Dass mit dem Älterwerden sei also gar kein Problem. Denn der volkswirtschaftlich negative Effekt werde dadurch ausgeglichen, dass die Menschen länger arbeiten könnten, weil sie gesundheitlich fitter seien als noch vor 30 Jahren. Wenn dazu noch mehr Frauen und Migranten arbeiteten, dann werde es auch keinen flächendeckenden Fachkräftemangel geben, glaubt Straubhaar, der über seine optimistischen Prognosen 2016 auch ein Buch veröffentlicht hat.

Demografiegipfel in Berlin Thomas Straubhaar (DW/K. A. Scholz)

Ökonom Thomas Straubhaar am Rednerpult

Demografie ist gestaltbar

Von einem Einwanderungsgesetz, mit dem gezielt Fachkräfte aus aller Welt nach Deutschland gelockt werden sollen, halte er nicht viel, machte der Ökonom deutlich. Denn erst einmal müssten die Menschen, die schon hier sind, zum Einsatz kommen. Menschen würden sich in der Regel nicht damit abfinden, als Arbeitskräfte nach Deutschland gerufen zu werden, ohne dass sie auch ein Leben mit Familie haben wollten. “Die ökonomischen Effekte der Zuwanderung werden überschätzt”, so Straubhaar. Die Risiken würden unterschätzt, wie er beschrieb: Die “verfehlte Gastarbeiterpolitik” vergangener Jahrzehnte zeige sich in einem Echo-Effekt bei heutigen Integrationsproblemen.

Dass es immer auch Gründe – wie falsche oder fehlende politische Entscheidungen – für aktuelle Probleme gibt, machte Straubhaar auch beim Thema Demografie deutlich. Letztendlich sei das Thema nämlich kein makro-ökonomisches, sondern ein mikro-ökonomisches. Das heißt, in einem kleinen Handwerksbetrieb werde das Thema Fachkräftenachwuchs angegangen, im anderen nicht.

Rente mit 70?

In Ostdeutschland, wo der demografische Wandel besonders früh einsetzte, lassen sich Beispiele für Straubhaars These finden. In manchen Kommunen dort, wie zum Beispiel in der brandenburgischen Kleinstadt Calau macht die steigende Geburtenzahl “Probleme”. Weil Kita- und Schulplätze fehlen, die zuvor als Reaktion auf offizielle negative Bevölkerungsprognosen abgebaut worden waren. Andere vergleichbare Städte in der Region sind viel weniger attraktiv für junge Familien. Das zeigt, wie sehr sich eine kluge und langfristige Lokalpolitik, die es in Calau gab, auszahlen kann. Und wie sehr Demografie auch gestaltbar ist, wenn man dem Thema die Angst nimmt.

Das tat beim Demografie-Kongress dann auch der Wirtschaftswissenschaftler und SPD-Politiker Bernd Rürup. Nach ihm wurde in Deutschland eine private Altersvorsorge benannt. Eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre, wie manche in Deutschland diskutieren, werde in der nächsten Legislaturperiode sicherlich kein Thema werden. Denn der 2012 beschlossene Umstieg von 65 auf 67 Jahren habe noch über 30 Jahre Bestand. Wohl frühestens Mitte der 2020-Jahre müsse nachgesteuert werden, meint Rürup. Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften und Parteien stimmten dem einhellig zu. Der demografische Wandel, wie schwer er auch zu prognostizieren sein mag, scheint in diesem Punkt vielleicht schon verarbeitet zu sein.

Source Article from http://www.dw.com/de/das-demografie-monster-verliert-seinen-schrecken/a-40314395?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Brexit: Verhandlungen im Kriechgang

Was haben die rund hundert britischen und Dutzende von EU-Unterhändlern eigentlich gemacht in den letzten vier Tagen in Brüssel? Zeitung gelesen, sich die Nägel gefeilt? “Es gab keinen deutlichen Fortschritt”, sagte Michel Barnier für die  europäische Seite des Verhandlungstisches am Ende. “Wir haben noch eine Strecke zurückzulegen”, formulierte sein britischer Kollege David Davis. Das hatte man so schon mal gehört. Es war ein klarer Fall von Déjà-vu. Die beiden hätten ihre alte Pressekonferenz von vor dem Sommer noch einmal abspielen können.

Stimmung wird gereizter

Die Chefunterhändler sind zu sehr Diplomaten, um ihre Frustration deutlich zu zeigen. Aber bei ihren Teams soll die Stimmung inzwischen ziemlich gereizt sein. Die Gespräche drehen sich im Kreis, und es gibt keinen substantiellen Fortschritt. Die Briten haben eine Handvoll Positionspapiere auf den Tisch geworfen, die von den Europäern als ungenügend oder illusionär abqualifiziert werden.

“Nostalgisch” nennt Michel Barnier die Vorschläge unter anderem zu Zollunion, Datensicherheit, Irland. Die Briten täten so, als ob das Leben nach dem Brexit weiter gehen könne wie vorher. Jedenfalls sieht er darin keine Basis für weitere Verhandlungen. In einigen technischen Details sei man sich näher gekommen, etwa bei der Lage der Arbeitnehmer in Grenzregionen oder bei Regelungen für die Sozialversicherung. Aber selbst beim Problem der künftigen Grenzziehung in Irland, wo beide Seiten ähnliche Interessen hätten und eine Lösung ohne harte Grenzen anstrebten, seien die Gespräche zwar fruchtbar, aber unkonkret geblieben. 

BRITAIN-IRELAND-EU-POLITICS-BREXIT (Getty Images/AFP/P. Faith)

Für Irland wollen EU und UK das gleiche, aber mit verschiedenen Mitteln

Auch bei David Davis wird der Ton schärfer: “Das war eine stressige Woche”. Man habe detailliert gearbeitet, aber es bleibe ein langer Weg zu gehen. Großbritannien wünsche sich mehr “Phantasie und Flexibilität” von den Europäern. Das scheint der neue Schlachtruf des britischen Unterhändlers zu sein, der auch den Geist der künftigen Partnerschaft als Leitidee anmahnte. Allerdings klang das beim Brexit-Minister mehr wie eine Drohung von der Art: Ihr werdet uns noch brauchen, solltet also schnell Kompromisse mit uns machen.

Michel Barnier seinerseits stellt das Gespenst eines Brexit ohne Deal, den Sturz von der Klippe im März 2019 in den Raum. Wenn’s um Drohgebärden geht, hat hier jeder einen Knüppel unter dem Tisch.

Streit um die Brexit-Rechnung

Wie bei jeder schlechten Scheidung dreht sich der schlimmste Streit ums Geld. Hier sind die Positionen völlig verhärtet. “Die Steuerzahler der EU-27 sollten nicht für die Verpflichtungen einstehen, die man zu 28 eingegangen ist”, sagt Barnier. Das sei nicht fair. Deswegen müssten die Briten bis Ende der Haushaltsperiode im Jahr 2020 ihren Beitrag einzahlen. Er erinnnert auch an langfristige Darlehen etwa an die Ukraine oder die Afrika-Hilfe, für die Großbritannien vorläufig mit gerade stehen müsse.

Belgien Brüssel - Union Jack Flagge wird getragen, vor Brexit Verhandlungen (Reuters/F. Lenoir)

Ohne Union Jack geht David Davis nicht vor die Presse

Die britische Seite dagegen lehnt jegliche rechtliche Verpflichtung ab, bei ihrem Austritt überhaupt noch etwas ins EU-Budget zu zahlen. In einer mehrstündigen Power-Point-Präsentation, hätten die britischen Unterhändler jede einzelne Anspruchsgrundlage für rechtlich grundlos erklärt. “Unsere juristische Analyse ist eine ganz andere als die der Gegenseite”, sagt David Davis dazu lapidar. Großbritannien schulde der EU beim Austritt überhaupt nichts mehr, will sogar seinen Anteil von EU-Immobilien und anderem Vermögen ausgezahlt bekommen – wenngleich Davis dann doch internationale und sogenannte moralische Verpflichtungen anerkennt und damit die Tür wieder halb öffnet.

Ein Weg aus dieser Sackgasse ist längst vorgezeichnet. Um die Sache für die Regierung in London politisch leichter verdaulich zu machen, könnte sie die Zahlungen an die EU im Rahmen der längeren Übergangsphase leisten, die nach 2019 Zeit für weitere Verhandlungen bieten und die britische Wirtschaft auffangen soll. Die oppositionelle Labour-Partei hatte kürzlich zwei bis drei Jahre “Transition” gefordert, eine Art EU-Assoziation nach dem Vorbild Norwegens, in der das Königreich zwar nicht mehr Mitglied ist, in der sich bei Binnenmarkt oder Zollunion aber sonst noch nichts verändert. 

Auch Michel Barnier geht davon aus, dass man eine solche Übergangsphase auf jeden Fall brauchen werde.

Großbritannien Parteitag der Konservativen in Birmingham Theresa May (Reuters/D. Staples)

So fröhlich dürfte Theresa Mays Auftritt auf dem nächsten Parteitag der Tories nicht werden

Wie weiter?

“Ich bin bereit, die Verhandlungen zu intensivieren”, sagt der EU-Verhandlungsführer. Das hieße, öfter als alle drei bis vier Wochen zusammen zu kommen. Beim gegenwärtigen Tempo jedenfalls hält er es für unwahrscheinlich, dass die EU- Regierungschefs im Oktober “hinreichenden Fortschritt” erkennen und die nächste Stufe der Gespräche über das künftige Verhältnis frei geben könnten. Brüssel geht davon aus, der Termin werde auf den Dezember verschoben. Das würde bedeuten, dass die Zeit für den eigentlichen Kern der Verhandlungen weiter schrumpft .

David Davis wiederum betont einmal mehr, dass für ihn alle Fragen miteinander verknüpft sind. Er will alles gleichzeitig auf dem Tisch haben, um möglichst viel Hebelwirkung für Lösungen im britischen Sinne zu erzeugen. Am Ende gehe es um einen Deal, der ”für beide Seiten positiv” sei. Aber Davis kämpft natürlich in erster Linie auf britische Rechnung. Michel Barnier dagegen betont, ihm gehe es vor allem um die Wahrung der Gemeinsamkeit in der EU, um Rechtsordnung und Binnenmarkt.

Davis will die EU spalten, und die sträubt sich dagegen. “Wenn ich frustriert wirke, dann zeigt das meine Leidenschaft”, sagt der Franzose. Beobachter der britischen Szene erwarten keinen echten Fortschritt, bevor nicht auf dem Parteitag der Konservativen Anfang Oktober geklärt wird, wie es um die Machtposition von Premierministerin Theresa May steht und auf welche Haltung in punkto Brexit die Partei sich mit sich selbst einigt. Bis dahin dürfte der Stillstand in Brüssel fortgeschrieben werden.

Source Article from http://www.dw.com/de/brexit-verhandlungen-im-kriechgang/a-40314358?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Diesel-Diskussion: "Politik muss Grenzwerte vorgeben, keine Technologie"

Deutsche Welle: Prof. Albers, mittlerweile scheint es sich herumzusprechen, dass Autos mit Elektro-Antrieb längst nicht so umweltfreundlich sind, wie gedacht. Wie stellt sich die Öko-Bilanz eines Elektro-Fahrzeugs aus Ihrer Sicht dar?

Albert Albers: Wir reden jetzt hier von batterie-elektrischen Fahrzeugen. Bei denen kann man davon ausgehen, dass die Herstellung dieser Fahrzeuge deutlich mehr CO2 und Öko-Effekte hat als bei einem Verbrennungsantrieb. Man schätzt, dass nach etwa 80.000 Fahrkilometern dieses Anfangshandicap aufgeholt wird. Erst danach wird das Elektrofahrzeug mit Batterie ökologisch sinnvoller und hat Vorteile gegenüber dem Verbrennungsmotor.

Nun sind die konventionellen Verbrennungsmotoren ja auch nicht gerade Öko-Wunder. Welche Vorteile bieten sie?

Das muss man differenziert betrachten. Zunächst ist die Herstellung dieser Fahrzeuge ökologisch günstiger. Ferner haben sie im Betrieb durch die lange Optimierung sehr niedrige CO2-Emissionen. Wenn Sie bei einem batterie-elektrischen Fahrzeug den heutigen Strommix zugrunde legen, ist sogar die CO2-Bilanz eines Elektro-Fahrzeuges mit Batterie schlechter als die eines optimierten Diesel-Motors.

Wie erklären Sie sich denn die öffentlichen Diskussionen? Warum werden diese Tatsachen, die Sie als Fachmann schildern, überhaupt in Frage gestellt?

Diese Tatsachen werden in den Hintergrund gedrängt durch populistische Diskussionen. Es ist völlig inakzeptabel, dass man eine Technologie, wie beispielsweise das Diesel-Prinzip, grundsätzlich in Frage stellt, ohne dies technisch ausreichend zu begründen. Vielleicht werden solche Themen einfach nur gerne aufgebauscht. Ich glaube aber, dass die Bevölkerung langsam etwas kritischer wird und das Ganze hinterfragt. Wir müssen einfach technologie-offen denken. Politik kann, soll und muss Grenzwerte vorgeben, um ökologisch zu steuern – aber keine Technologien. Das ist eigentlich der Kernpunkt. Gleichzeitig muss man bedenken, dass der Anteil der Verbrennungsmotoren schätzungsweise bis zum Jahr 2030 weltweit noch sehr deutlich steigen wird. Wir können uns entscheiden, ob wir die bauen wollen oder das andere tun werden. Also auch volkswirtschaftlich gesehen ist es eine sehr gefährliche populistische Diskussion, die von Teilen in der Politik und auch von den Medien geführt wird. Wir gefährden schlicht und einfach Arbeitsplätze.

Aber diese Diskussion wird doch auch von der Autoindustrie selbst aufgegriffen, wenn sie ständig darauf hinweist, dass sie Milliardensummen in Erforschung und Entwicklung von Elektroantrieben investiert?

Genau das meine ich mit meiner Forderung nach Offenheit gegenüber allen Technologien. Ein Unternehmen aus dieser Branche muss sich technologie-offen aufstellen und muss diese neuen Technologien angehen. Wir reden hier vom elektromotorischen Antrieb, der natürlich auch auf einer Brennstoffzelle basieren kann, die mit Wasserstoff betrieben den nötigen Strom erzeugt. Auch hier ist es ganz wichtig, Technologien nicht nur einseitig zu propagieren. Natürlich müssen die Autohersteller auch noch lange an der Optimierung von Verbrennungsmotoren arbeiten. Forschungsanstrengungen an die batterie-elektrischen Antriebe, an die hybriden Antriebe, an die Brennstoffzellen-Antriebe als neue Alternativen sind sehr zu befürworten, um zu sinnvollen Lösungen zu kommen.

Sie beschäftigen sich seit Jahrzehnten mit Antriebssystemen aller Art. Welcher Technologie geben Sie aufgrund Ihrer Erfahrung die größten Chancen für die Zukunft?

Ich glaube, es wird noch viele Jahrzehnte einen sehr breiten Mix geben. Global gesehen, werden wir durch immer höhere Mobilitätsraten in China, Indien und Afrika immer mehr Fahrzeuge auf der Welt haben. Diese wird man nicht flächendeckend mit Batterie-Elektrik betreiben können. Wir werden noch starke Optimierungen sehen bei den Verbrennungsmotoren. Die nächste Generation Dieselmotoren wird das Thema Stickoxide weitestgehend eliminieren, im Bereich der CO2 Emissionen sind Diesel-Fahrzeuge heute schon unschlagbar. Wir werden viele alte und neue Technologien gleichzeitig sehen und sich darauf vorzubereiten, in Forschung und Innovation, bei den Unternehmen aber auch bei den Forschern, ist für mich zentral.

Das Gespräch führte Klaus Ulrich.

Prof. Dr.-Ing. Dr. h. c. Albert Albers ist Ordinarius und Sprecher der Institutsleitung des IPEK – Institut für Produktentwicklung am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Der studierte Maschinenbauer beschäftigt sich in Forschung und Lehre mit Produktentwicklungsmethodik, Innovationsmanagement und allen Antriebssystemen für Fahrzeuge vom Verbrennungsmotor über Hybridtechnologie bis hin zum Elektromotor.

 

Source Article from http://www.dw.com/de/diesel-diskussion-politik-muss-grenzwerte-vorgeben-keine-technologie/a-40315056?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Bundesliga-Klubs stellen neuen Transferrekord auf

Fast 600 Millionen Euro investierten die Bundesligisten in der am Donnerstagabend endenden Transferperiode in neues Personal und stellten damit einen neuen Ausgaben-Rekord im deutschen Fußball auf. Die höchsten Investitionen verzeichnete Rekordmeister FC Bayern München, der allein rund 100 Millionen Euro für neue Spieler ausgab. Im Vergleich zu den internationalen Top-Klubs hielten sich die Bayern jedoch noch verhältnismäßig zurück.

Bayern-Bosse fordern Ausgaben-Bremse

Gegen astronomische Ablösesummen wie im Fall Neymars (222 Millionen Euro/Paris St. Germain) oder des Ex-Dortmunders Ousmane Dembélé (FC Barcelona/105 Millionen plus 42 Millionen Bonuszahlungen) sperrte sich der deutsche Meister. “Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wohin das noch alles führen soll”, warnte Klub-Präsident Uli Hoeneß in einem Interview der Zeitschrift “Sport Bild”: “Wir sind an einem Punkt, wo wir verdammt aufpassen müssen. Denn irgendwann hat vielleicht der Zuschauer dann doch mal die Schnauze voll.” Bayern-Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge forderte im Fachmagazin “Kicker” gemeinsame Anstrengungen aller Fußball-Organisationen und der Politik, um die rasante Entwicklung der Ablösesummen zu bremsen.

BVB ist Einnahmen-Meister

1. Bundesliga 1. Spieltag | Bayern München - Bayer 04 Leverkusen (Reuters/M. Dalder)

Bayern-Neuzugang Tolisso

Gleichwohl griff auch der FC Bayern tief in die Tasche. Mit 41,5 Millionen Euro ist der Franzose Corentin Tolisso der teuerste Einkauf der Bayern-Ligahistorie. Ein Kauf von James Rodriguez wäre womöglich noch teurer geworden. Wohl auch deshalb favorisierten die Bayern ein Leihgeschäft und überweisen nun in den nächsten beiden Jahren rund zehn Millionen Euro an Real Madrid, um den kolumbianischen Spielmacher womöglich anschließend fest zu verpflichten. Diese Ausgabe wird durch die verliehenen Profis Douglas Costa, Serge Gnabry und Renato Sanches mehr als kompensiert. Auf Platz zwei der Ausgaben-Liste steht Pokalsieger Borussia Dortmund mit 76 Millionen Euro. Der BVB leistete sich mit dem Ukrainer Andrej Jarmolenko (25 Millionen Euro) den zweitteuersten Transfer der aktuellen Bundesliga-Wechselperiode. Mit Erlösen von über 160 Millionen Euro erwiesen sich die Dortmunder vor allem dank des Dembélé-Geschäfts als größter deutscher Profiteur der immer höheren Transfersummen.

Markt vor Saisonbeginn schließen?

Führungskräfte aus der Bundesliga wie BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und der Mönchengladbacher Manager Max Eberl sprachen sich dafür aus, den Transfermarkt bereits vor dem Ligastart zu schließen. “Was erzählt man einem Kind, das sich den Namen seines Idols aufs Trikot drucken lässt – und der Spieler kurz danach noch wechselt?”, fragte Eberl im Fernsehsender Sky. “Auch die Dauerkarte wird unter falschen Voraussetzungen gekauft. Das ist Betrug am Fan.”

Krösus Premier League

Kölns Spieler Jhon Cordoba. Foto: Getty Images

Kölns Rekordeinkauf Cordoba

Obwohl nicht nur die Bayern, sondern auch andere Bundesligisten wie der 1. FC Köln (Jhon Cordaba, 17 Millionen Euro), Borussia Mönchengladbach (Matthias Ginter, 17 Millionen), Hertha BSC (Davie Selke, 8,5 Millionen) oder Aufsteiger Hannover 96 (Jonathas, 9 Millionen) vereinsinterne Rekordablösen zahlten, verhielten sich die Bundesligisten im europäischen Vergleich noch eher moderat. Die Vereine der finanzstarken englischen Premier League investierten über 1,3 Milliarden Euro und damit mehr als doppelt so viel wie die deutschen Klubs. Auch die Vereine der italienischen Serie A (rund 800 Millionen) und der französischen Ligue 1 (rund 650 Millionen) gaben mehr aus. In Frankreich fiel dabei jedoch ein Drittel allein auf Vizemeister Paris St. Germain, der für Neymar so tief in die Tasche griff, wie noch niemals jemand zuvor in der Geschichte des Fußballs.

sn/ck (dpa, sid)

Source Article from http://www.dw.com/de/bundesliga-klubs-stellen-neuen-transferrekord-auf/a-40315168?maca=de-rss-de-all-1119-rdf