Месечни архиви: November 2017

G20-Staaten suchen Ausweg aus Stahlstreit

Ziel der Konferenz ist es, Wege zum Abbau der weltweiten Überkapazitäten in der Branche zu finden, die hinter Preisverfall und Dumpingvorwürfen stehen. Dazu trifft im Rahmen der auslaufenden deutschen G20-Präsidentschaft die deutsche geschäftsführende Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) ihre Kollegen aus den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern.

Allerdings warnte sie vor allzu hohen Erwartungen. So sei unklar, ob es gelinge, sich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung zu einigen, sagte Zypries. Immer noch seien viele Kernfragen offen. Zudem nehmen keine Spitzen-Repräsentanten der USA an dem Treffen in Berlin teil. Das heutige Treffen geht zurück auf eine Vereinbarung des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg.

“Unfaire” Praktiken

Wegen Dumpingvorwürfen haben unter anderem die USA Strafmaßnahmen gegen ausländische Lieferanten verhängt, darunter auch deutsche Unternehmen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat weitere Schritte angedroht, die der Gipfel im deutschen Wirtschaftsministeriums verhindern soll.

Miteinander beraten wollen Vertreter der G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie weiterer Staaten aus der Industrieländer-Organisation OECD. Die USA beklagen bei Importen vor allem aus China, aber auch aus Europa und Deutschland “unfaire” Praktiken und Dumpingpreise. Sie prüfen sogar, ob Stahleinfuhren die nationale Sicherheit gefährden und Strafzölle verhängt werden sollen.

Aus Sicht der Europäer wären Strafzölle ungerechtfertigt und ein Verstoß gegen Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die den Handel erleichtern sollen. Der Hauptgeschäftsführer des Industrieverbands BDI, Joachim Lang, warnte: “Nationale Alleingänge führen ins Abseits.” Nur mit einer gemeinsamen Lösung könnten die G20 die Marktverzerrungen beseitigen. Die Verhandlungspartner müssten sich endlich auf eine für alle tragbare Lösung einigen: “Dabei müssen vor allem China und die USA mehr Kompromissbereitschaft zeigen.”

hb/nm (dpa,rtr)

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Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungen zu Suizid in Haager UN-Tribunal ein

Nach dem Suizid des früheren bosnisch-kroatischen Generals Slobodan Praljak (Artikelbild, m.) vor dem Haager UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien hat die niederländische Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Dabei sollten unter anderem die Fragen beantwortet werden, woran Praljak starb und ob er bei der Beschaffung des mutmaßlichen Gifts Hilfe von außen gehabt habe, erklärte die Staatsanwaltschaft in Den Haag.

Gerätselt wird derzeit, wie es dem zu 20 Jahren Haft Verurteilten gelingen konnte, das Fläschchen mit dem mutmaßlichen Gift trotz der strengen Sicherheitsauflagen in das Gericht zu schmuggeln. Auch ist unklar, wie Praljak womöglich in dem Haager UN-Haftzentrum die fragliche Flüssigkeit erhalten konnte.

Praljak hatte zunächst lautstark protestiert, als der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in dem Berufungsverfahren die Haftstrafe gegen ihn bestätigte. Dann zückte er ein braunes Fläschchen und trank es aus. Zunächst wurde das Verfahren fortgesetzt, doch dann rief der Anwalt Praljaks: “Mein Mandant sagt, er habe Gift genommen.” Das Verfahren wurde unterbrochen, der 72-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er kurze Zeit später starb.

Kroatiens Regierungschef kondoliert der Familie

Praljak war verurteilt worden, weil er als Militärchef der bosnischen Kroaten Befehle gegeben und eine grauenvolle “systematische Terrorkampagne” gegen bosnische Muslime unterstützt hatte. Unter anderem war er für schuldig befunden worden, im November 1993 die Zerstörung der alten Brücke von Mostar aus osmanischer Zeit angeordnet zu haben. Dadurch sei der muslimischen Zivilbevölkerung “unverhältnismäßig großer Schaden” entstanden, hatten die Richter im ersten Prozess geurteilt.

Die zerstörte Brücke von Mostar war zu einem Symbol des bosnisch-kroatischen Krieges geworden, die Stadt selbst war der Schauplatz der schwersten Gefechte, in deren Verlauf fast vier Fünftel des Ostens der Stadt zerstört wurden.

Trotz der ihm vorgeworfenen Verbrechen gilt Praljak vielen in seiner Heimat bis heute als Held. Kroatiens Regierungschef Andrej Plenkovic kondolierte der Familie des verurteilten Kriegsverbrechers. Zugleich kritisierte er die Arbeit des Gerichtshofs scharf.

Auch die Stadt Mostar zeigte sich gespalten. Während auf der kroatischen Seite hunderte Menschen Kerzen für den Toten anzündeten und beteten und die Flaggen auf halbmast waren, war der bosnische Osten der Stadt am Abend wie leergefegt.

pg/stu (afp, dpa)

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US-Institut: Zahl der Muslime in Europa steigt

Die Zahl der Muslime in Europa wird nach einer Studie des US-amerikanischen Pew Research Centers in den kommenden Jahrzehnten ansteigen. Die Erhebung stellt drei Bevölkerungsmodelle vor: Auch bei einem Stopp jeglicher Migration sei mit einem Zuwachs der muslimischen Bevölkerung in Europa von derzeit rund fünf Prozent der Gesamtbevölkerung auf 7,4 Prozent im Jahr 2050 zu rechnen. Grund dafür sei, dass Muslime im Durchschnitt jünger sind als der Rest der Bevölkerung und eine höhere Geburtenrate haben.

Ohne einen Zuwachs durch Flüchtlinge, aber mit regulärer Einwanderung und Migration, erwartet das Pew-Institut 2050 insgesamt 11,2 Prozent Muslime in Europa, hieß es weiter. Sollten weiterhin so viele Muslime nach Europa flüchten wie in den Jahren 2014 bis 2016, käme man auf bis zu 14 Prozent.

Die muslimische Bevölkerung in Deutschland wächst

In Deutschland rechnet das Pew-Institut bis 2050 mit einem muslimischen Bevölkerungsanteil bei Migrationsstopp von 8,7 Prozent, mit 10,8 Prozent bei “regulärer” Einwanderung und 19,7 Prozent bei anhaltend hohen Flüchtlingszahlen. Die Studie vermerkte, dass die Zahl der Flüchtlinge in den vergangenen Jahren “extrem hoch verglichen mit dem historischen Durchschnitt” gewesen sei. Die Länder in Europa hätten mittlerweile Maßnahmen getroffen, um die Flüchtlingszahlen zu verringern.

Untersucht wurden den Angaben zufolge die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union plus Norwegen und die Schweiz. 2016 lebten laut Statistik 25,8 Millionen Muslime in Europa, sie stellten damit 4,9 Prozent der Bevölkerung. In Deutschland waren es 6,1 Prozent, in Frankreich 8,8 Prozent und 6,3 Prozent in Großbritannien.

Die Prognosen des renommierten Instituts sind allerdings mit großen Unwägbarkeiten behaftet. So konnten die Autoren die Zahl der Mitte 2016 in Europa lebenden Muslime teils nur aufgrund der Herkunftsstaaten schätzen. Auch wurden abgelehnte Asylbewerber nicht in die Berechnungen aufgenommen. Das Forschungszentrum betonte, man müsse die Pew-Daten als “ungefähre Parameter” betrachten. Die Forschungseinrichtung in der US-Hauptstadt Washington befasst sich mit gesellschaftlichen Trends.

pg/stu (dpa, epd, kna)

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Kolumbiens Indigene: Verlierer des Friedensabkommens?

Ein kleines Dorf in Frontino, rund vier Autostunden von Kolumbiens Metropole Medellín entfernt. Eingerahmt von Zuckerrohrfeldern und grün bewachsenen Hängen reihen sich rund ein Dutzend einfacher Holzhütten aneinander. 200 Menschen leben hier, drei bis vier Familien pro Haus, plus Hühner, Hunde und Katzen. Betten gibt es nicht, genauso wenig wie sauberes Trinkwasser oder Toiletten. Das Dorf ist die Heimat einer kleinen Gemeinde der Emberá Katío, einer indigenen Bevölkerungsgruppe in Kolumbien.

Rückkehr ins Nichts

Vor Jahren, damals lebten noch zehn Mal so viele Menschen hier, kamen paramilitärische Einheiten ins Dorf und töteten mehrere Bewohner. “Sie haben uns bedroht und gesagt, dass sie noch mehr Menschen umbringen werden. Deshalb mussten wir fliehen”, sagt Felipe Bailerin. Der Indigene erinnert sich: “Wir haben alles in unseren Häusern zurücklassen: die Schweine, Rinder, Pferde. Es musste alles ganz schnell gehen.”

Kolumbien Felipe Bailerin Frontino (R. Klein/Johanniter)

Felipe Bailerin: “Wir brauchen Land”

Jahrelang lebten die Dorfbewohner als Binnenvertriebene. Erst vor wenigen Jahren kehrten sie in ihr altes Dorf zurück. Von ihrem früheren Besitz, vor allem ihrem Land, war nicht mehr viel übrig. Auf den Feldern wird mittlerweile Zuckerrohr im großen Stil angebaut. Der Betreiber, ein Großunternehmner, lässt die Emberá Katío auf seiner Zuckerrohrplantage für sich arbeiten - unregelmäßig und schlecht bezahlt. “Wir haben alles verloren, was wir hatten”, sagt Felipe Bailerin.

Heute verfügen die Dorfbewohner nicht mehr über ausreichend Anbauflächen, um genügend Mais oder Bohnen anzubauen, damit alle Familien satt werden. Viele Kinder sind unterernährt, leiden unter Durchfall und anderen Krankheiten.

Rechte auf dem Papier, aber nicht in der Praxis 

Das Schicksal von Felipe Bailerin und den vertriebenen Emberá Katio ist kein Einzelfall. Rund 3,4 Prozent der kolumbianischen Bevölkerung sind “Indígenas”, Ureinwohner. Während des 50-jährigen bewaffneten Konflikt zwischen Staat, Guerillagruppen, kriminellen Banden und Paramilitärs haben sie ganz besonders gelitten und wurden immer wieder von ihrem Land vertrieben.

Kolumbien Embera Katio Dorf (R. Klein/Johanniter)

Das kleine Dorf der Emberá Katío in der Nähe von Frontino, Kolumbien

Der Grund: Die Indígenas leben oft in abgelegenen Regionen Kolumbiens, die bei allen Konfliktparteien wegen ihrer Bodenschätze begehrt sind: Entweder lagern Kohle und Erdgas unter der Erde, oder es herrschen beste Bedingungen für den Anbau von Koka, Zuckerrohr oder Ölpalmen.

Auch wenn die Regierung den mit der Natur eng verbundenen Völkern in der Verfassung eigene Rechte und Territorien garantiert – beachtet wird dies in der Praxis oft nicht. “Ihre Rechte werden mit Füßen getreten”, sagt Monika Lauer Perez, Kolumbien-Referentin des Lateinamerika-Hilfswerks Adveniat. “Sie finden kein Gehör und nur mit Schwierigkeiten Zugang zur Justiz.”

So wie die Bewohner im Dorf von Felipe Bailerin. Sie würden gerne klagen, das Recht auf ihre Ländereien einfordern. Doch das ist teuer und oft haben die Indigenen keine Besitzurkunden für die Gebiete vorzuweisen.

“Ordnungsmacht” FARC

Das Abkommen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla vor einem Jahr wurde von einem Großteil der indigenen Bevölkerung befürwortet. Sie hofften auf einen ersten Schritt hin zu Frieden und einer gerechteren Landverteilung, die Bestandteil des Abkommens ist. Doch mit dem Abkommen sind auch neue Probleme entstanden.

“Die staatliche Stelle, die für die Rückgabe von Land verantwortlich ist, spricht das Land häufig den Großgrundbesitzern zu und nicht den Indigenen”, sagt Lauer Perez. “Wenn man so will, geht diese Missachtung der Rechte jetzt weiter –  nur ohne Waffengewalt.”

Kolumbien Bogota Unterzeichnung Friedensvertrag (Getty Images/AFP/L. Robayo)

Kolumbiens Präsident Manuel Santos (links) und der Chef der FARC-Guerilla, Timoleon Jiminez, bei der Unterzeichnung des historischen Friedesnvertrages

Hinzu kommt: Mit dem Rückzug der FARC fällt für die Indigenen auch eine gewisse “Schutzmacht” weg. Zwar war die Guerilla auch in den meisten indigenen Gemeinden nicht erwünscht - sie war aber auch nicht der größte Feind. “Mit der FARC hatte man sich irgendwie arrangiert. Man wusste, was sie wollte, beispielsweise Koka anbauen. Aber sie hat in der indigenen Lesart das Land respektiert und dafür gesorgt, dass die Agro- oder Bergbauindustrie nicht dort hinein konnte”, sagt Lauer Perez. “Die Indigenen sind sehr besorgt, wie das aufgefangen werden kann.” 

Auch Ulrich Morenz, der die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) als Kolumbien-Experte berät, sagt, dass die FARC trotz allem eine gewisse “Ordnungsmacht” für die Indigenen gewesen sei. Wenn jetzt Probleme aufträten, wisse keiner mehr so recht, mit wem eigentlich verhandelt werden könne. “Es hat sich relativ schnell Ernüchterung breit gemacht. Weil man gesehen hat, dass die FARC zum Teil durch andere Gruppen ersetzt worden ist. Das hat die Lage teilweise noch komplexer gemacht.”

Aktivisten werden gezielt getötet

Neue und alte Guerillagruppen, kriminelle Banden und Paramilitärs versuchen derzeit das Machtvakuum zu füllen, das die FARC seit ihrer Entwaffnung zurückgelassen hat, und dringen in deren alte Regionen vor. “Das Gewaltaufkommen insgesamt ist zwar zurückgegangen, aber es scheint so, dass gezielter gemordet wird”, sagt Morenz. “Soziale Aktivisten, auch ganz viele Indigene, sind von diesen Morden betroffen.” Und: “Diese Tötungen finden überproportional stark in den Gebieten statt, wo die FARC vorher aktiv war.”

In dem Dorf von Felipe Baileran ist die Gewalt in den vergangenen Jahren zwar zurückgegangen. Doch der Kampf um ihr lebenswichtiges Land ist noch lange nicht vorbei. Denn eine Indígena ohne Land ist keine Indígena - so sagen es die Ureinwohner jedenfalls selbst.

Die Autorin reiste im Rahmen einer von der Johanniter-Unfall-Hilfe finanzierten Recherchereise nach Kolumbien.

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Trump sendet Twitter-Attacke nach London

Nach scharfer Kritik der britischen Regierung an der Weiterverbreitung antimuslimischer Videos durch US-Präsident Donald Trump hat dieser Premierministerin Theresa May angegriffen. May solle sich nicht auf ihn konzentrieren, sondern auf den “zerstörerischen radikalen islamischen Terrorismus” im Vereinigten Königreich, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Ein Sprecher Mays hatte sich am Mittwoch empört über Trump gezeigt, nachdem dieser über seinen Twitter-Account kommentarlos drei Filme geteilt hatte, die auch von der rechtsextremistischen Gruppierung Britain First verbreitet und mit islamfeindlichen Texten unterlegt worden waren. “Es ist falsch vom US-Präsidenten, das getan zu haben”, sagte der Sprecher in London. Britain First versuche, die britische Gesellschaft durch den Gebrauch “hasserfüllter Erzählungen” zu spalten. “Die britische Gesellschaft lehnt diese vorurteilsbehafteten Phrasen der Rechtsextremen mehrheitlich ab.” Denn diese seien das Gegenteil von “Anstand, Toleranz und Respekt” – Werte, für die Großbritannien einstehe, so Mays Sprecher weiter.

Videos nicht neu

Die Hass-Videos sind bereits seit längerem im Netz. In einem der Filme wird ein Junge auf Krücken zusammengeschlagen. Ein anderes zeigt, wie eine Gruppe Menschen einen jungen Mann von einem Dach drängt. Im dritten Video zerstört ein bärtiger Mann eine Marienstatue. In den Beschreibungen von Britain First handelt es sich bei allen Tätern um Muslime, woran es allerdings Zweifel gibt.

Video auf Twitter (picture-alliance/dpa)

Weiterverbreitet über @realDonaldTrump

Jayda Fransen, Vize-Chefin von Britain First, schrieb nach der Weiterverbreitung durch den US-Präsidenten: “Gott schütze Sie, Trump! Gott schütze Amerika!” Die 31-jährige Juristin ist vorbestraft, weil sie eine Muslimin angegriffen hat.

“Reale Bedrohung”

Das Weiße Haus verteidigte Trumps Retweets: “Es gebe eine reale Bedrohung und dies habe der Präsident unterstreichen wollen. “Die Bedrohung ist echt, der Bedrohung muss man begegnen und über diese Bedrohung muss man reden”, betonte seine Sprecherin.

wa/se (dpa, afp)

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USA wollen maximalen Druck auf Nordkorea

Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea sollten diese abbrechen, um im Atomstreit mit dem kommunistischen Land den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen, erklärte das Außenministerium in Washington. “Ruft Euren Botschafter zurück”, forderte die Sprecherin des State Department, Heather Nauert, mit Blick auf Deutschland.

Thomas Schäfer (picture-alliance/dpa/J. Carstensen)

Vertritt Deutschland in Pjöngjang: Thomas Schäfer

Die Bundesrepublik gehört anders als die USA zu den Ländern, die bisher ihre diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea aufrechterhalten haben.

Das Problem Nordkorea betreffe nicht nur die USA, fügte Nauert hinzu: “Nordkorea bedroht die gesamte Welt.” Es bedürfe gemeinsamer weiterer Anstrengungen, um das Land an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Kein Öl mehr!

In einer Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrats berichtete die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley zudem, US-Präsident Donald Trump habe in einem Telefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping gefordert, dass China sämtliche Öllieferungen an Nordkorea stoppen solle. Xi habe die Chance, “das Richtige zum Nutzen aller Länder zu tun”, sagte Haley.

Nikki Haley (Getty Images/D. Angerer)

Nikki Haley

Zugleich warnte die US-Diplomatin, “im Falle eines Kriegs” würde die Führung in Pjöngjang “vollkommen zerstört”. Mit seinem jüngsten Test einer Interkontinentalrakete habe sich Machthaber Kim Jong Un für “die Aggression entschieden” statt für einen friedlichen Prozess. “Das Verhalten Nordkoreas ist immer weniger tolerierbar.”

Chinas stellvertretender UN-Botschafter Wu Haitao ging auf den Appell der USA nicht ein. Er forderte angesichts der “ernsten Lage auf der Koreanischen Halbinsel” lediglich zur “Zurückhaltung” und zu einer raschen Rückkehr zum Dialog auf. 

US-Festland in Gefahr?

Nordkorea hatte am Mittwoch eine Rakete vom Typ “Hwasong-15″ getestet. Anschließend erklärte der autokratisch geführte Staat, das gesamte US-Festland liege nun in Reichweite nordkoreanischer Raketen. Als Antwort auf etliche Raketen- und Atomtests hat der UN-Sicherheitsrat bereits zahlreiche Sanktionen verhängt, die jedoch nicht die erhoffte Wirkung zeigten.

wa/se (dpa, afp)

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