Месечни архиви: January 2018

Riesen-Messe zum Abschluss des Papst-Besuches in Peru

Die Gläubigen versammelten sich auf dem Gelände des Luftwaffenstützpunktes Las Palmas. Es war der mit Abstand meistbesuchte Gottesdienst seiner Lateinamerika-Reise. Dabei warnte Franziskus die Menschen davor, mutlos zu werden. Das Evangelium sei ein “Gegenmittel für die Globalisierung der Gleichgültigkeit”, sagte Franziskus.

Man kann nicht alles digitalisieren

Am letzten Tag seiner knapp einwöchigen Reise hatte der Papst die peruanischen Bischöfe aufgefordert, mehr Mut zu zeigen und Missstände anzuprangern. Die Jugend mahnte er, den Perfektionismus der digitalen Welt nicht auf die Menschen anzuwenden. “Wir können nicht die anderen und auch nicht uns selbst mit Photoshop bearbeiten.”

Ordensfrauen in Lima forderte Franziskus auf, mit ihrem Gebet anderen Menschen “in ihrem Leiden zur Seite zu stehen”. Damit träten sie ein für “Gefangene, Migranten, Flüchtlinge und Verfolgte, verwundete Familien, Arbeitslose, Arme, Kranke und Suchtopfer”.

Am Samstag hatte das Oberhaupt der Katholischen Kirche die vielen Fälle von Morden an Frauen auf dem amerikanischen Kontinent kritisiert. Es gelte, gegen die “Plage” des Femizids zu kämpfen, die den “amerikanischen Kontinent heimsucht”, so der Papst in der nordperuanischen Stadt Trujillo.

Wider die Ausbeutung der Ureinwohner

Zu Beginn seiner Peru-Reise hatte Franziskus im Amazonasgebiet die zunehmende Ausbeutung der Region angeprangert. Zunächst gab es demonstrativ ein Treffen mit Indigenen. Erst anschließend fand die formelle Begrüßung im Präsidentenpalast in Lima statt. Dort rief Franziskus die Verantwortungsträger auf, mehr gegen den Raubbau an der Natur und gegen den Menschenhandel zu tun. Zudem prangerte er die Korruption an, die wie ein “Virus” viele Völker und Demokratien Lateinamerikas befallen habe.

Zuvor hatte der Papst drei Tage lang das Nachbarland Chile besucht. Neben Begegnungen mit führenden Politikern standen Treffen mit Betroffenen von Missbrauch und Angehörigen der Mapuche-Minderheit sowie ein Gespräch mit einem Opfer der Militärdiktatur unter General Augusto Pinochet (1973-1990) auf dem Programm.

Der Besuch in Chile wurde begleitet von Debatten um den wegen eines Missbrauchsskandals kritisierten Bischof Juan Barros. Er wird beschuldigt, sexuelle Vergehen eines Priesters gedeckt zu haben. Belastbare Belege dafür gibt es bislang nicht. Der Papst stellte sich schützend vor ihn, was zu heftiger Kritik in Chile führte.

Aus Argentinien, dem Heimatland des Papstes, wurde die neuerliche Lateinamerika-Reise ebenfalls mit Kritik begleitet. Ein Grund dafür: Nach seiner Wahl vor knapp fünf Jahren hat Franziskus zwar viele Nachbarländer besucht; in seine Heimat ist er aber seitdem nicht zurückgekehrt.

haz/rb (kna, dpa)

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Oxfam-Armutsstudie mit Fragezeichen

“Im letzten Jahr hat es den größten Zuwachs an Milliardären aller Zeiten gegeben, alle zwei Tage ist einer dazugekommen.” Mit diesem verbalen Paukenschlag beginnt der aktuelle Bericht zur sozialen Ungleichheit der Nichtregierungsorganisation Oxfam.

Das Vermögen dieses – mittlerweile auf 2043 Mitglieder angewachsenen – globalen Clubs der Milliardäre legte um beeindruckende 762 Milliarden US-Dollar zu, in gerade einmal zwölf Monaten, so geht es im aktuellen Oxfam Papier “Reward Work – not Wealth” weiter. Diese Summe würde sieben Mal ausreichen, um die extreme Armut auf der Welt zu beenden. 82 Prozent des 2017 erwirtschafteten Vermögens sei “in die Taschen des reichsten Prozents der Weltbevölkerung geflossen”, kritisiert Oxfam. Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung habe – wieder einmal – von diesem Vermögenszuwachs nichts abbekommen.

Je mehr Super-Reiche es weltweit gibt, desto schlechter scheint es dem ärmsten Teil der Weltbevölkerung zu gehen. Und es wird immer schlimmer, es geht immer ungerechter zu auf der Welt. Das ist der Eindruck, der bei vielen Menschen entsteht, wenn der Oxfam-Bericht punktgenau zum Treffen der Super-Reichen und globalen Entscheider auf dem World Economic Forum (WEF) in Davos herauskommt.

Vietnam Hausarbeit in Ho Chi Minh Stadt (Oxfam/S. Tarling)

Wer profitiert vom Wirtschaftswachstum in den Schwellen- und Entwicklungsländern? Laut Oxfam zu wenige Menschen

Jahrzehnte ohne Armutsreduzierung?

Doch was ist mit den Armen? Profitieren sie nicht doch, obwohl sich immer mehr Turbo-Kapitalisten die Taschen vollstopfen? Für Sam Dumitriu vom Londoner Adam Smith Institute gibt es daran keinen Zweifel. “Oxfams jährliche, plakative Ungleichheits-Statistiken zeichnen regelmäßig ein falsches Bild. In Wirklichkeit ist die globale Ungleichheit in den vergangenen Jahrzehnten massiv zurückgegangen”, sagt der Research-Chef des neoliberalen Think Tanks mit Sitz in London. “Seit China, Indien und Vietnam neoliberale Reformen umgesetzt haben, die Eigentumsrechte gestärkt, Regulierungen abgebaut und den Wettbewerb erhöht haben, ist das Einkommen der Ärmsten der Welt massiv angestiegen. Und das hat zu einer gleichmäßigeren Verteilung  des globalen Einkommens geführt.”

Arme Harvard-Absolventen?

Auch Ryan Bourne lässt sich von den Oxfam-Zahlen nicht beeindrucken. Oxfam, eigentlich eine Wohltätigkeitsorganisation für Entwicklung, sei mittlerweile mehr von den Reichen als von den Armen besessen, ätzte er einst gegen die NGO. Bereits 2016, als er in den Diensten des Londoner Institute of Economic Affairs stand, war Bourne einer der schärfsten Kritiker der Oxfam-Methodik. Kein Mensch, der bei klarem Verstand sei, so Bourne, könne der Argumentation folgen, dass es in Nordamerika mehr arme Menschen gebe als in China. Grund für diese Behauptung sei, dass sich Oxfam auf die Zahlen des Global Wealth Report von Credit Suisse stützt.

Harvard Studenten Abschlussfeier Archiv 2008 (picture alliance/epa/Matt Campbell)

Arm trotz Harvard-Abschluss? Alles nur eine Frage der Statistik

Die bekannte Auswertung des globalen Vermögens durch die Schweizer Großbank orientiere sich am Netto-Vermögen, so Bourne. Wenn ausstehende Schulden von den Vermögenswerten abgezogen werden, dann könnten sogar Harvard-Absolventen statistisch als arm gelten. Denn es ist nicht ungewöhnlich, dass man in den USA ein Studium mit einem fünf oder sechsstelligen Kredit finanzieren muss. Statistisch sei das in Ordnung – aber wer würde schon ernsthaft den Absolventen einer US-Eliteuniversität mit dem weltweiten Heer der Armen in einen Topf werfen, fragte Bourne.

Der Brite forscht mittlerweile am Cato Institute in Washington, einer der bekanntesten Denkfabriken in den USA. Und ganz gleich, wie stark die soziale Ungleichheit in den USA von Kritikern angeprangert wird – das Cato Institute vertritt unbeirrt die libertäre Lehre, dass alles gut wird, wenn sich der Staat möglichst ganz aus dem Wirtschaftsgeschehen heraushält.

Doch nicht acht Milliardäre

Oxfam hat mittlerweile auf die wachsende Kritik reagiert. Die Studienautoren bemühen sich um mehr Transparenz, wenn es darum geht, wie ihre Zahlen zustande kommen. Dazu gehört auch, dass man ältere Statistiken korrigiert und erklärt, warum frühere Zahlenwerke heute anders aussehen würden. Eine neue, verbesserte Datenlage bei Credit Suisse zeige, dass 42 Menschen so viel Vermögen besitzen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Diese Zahl könne aber nicht direkt verglichen werden mit der im vergangenen Jahr veröffentlichten Zahl, nach der acht Menschen so viel besaßen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.

Der Wert für 2017 schließe “neue und aktualisierte Daten” ein, darunter “bereinigte Statistiken der UN zur Berechnung der Weltbevölkerung, sowie neue Statistiken aus Russland, China und Indien”. Danach verfüge die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung über “geringfügig mehr Vermögen” als angenommen. “Auf Basis der nun vorliegenden Daten hätte das Vermögen der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung im vergangenen Jahr dem der reichsten 61 Personen entsprochen”, räumt Oxfam ein.

USA Gabriel Zucman (privat)

Ökonom Zucman: Der Zusammenhang zwischen Armut und Ungleichheit existiert

“Wachstum gerecht verteilen”

Doch trotz aller Korrekturen: Die Studienautoren von Oxfam sind nicht die Einzigen, die kritisieren, dass es bei der Verteilung des Wohlstands in vielen Ländern der Welt alles andere als fair zugeht.

Bereits im Dezember erschien der “World Inequality Report” der Pariser School of Economics (PSE), dem zufolge der Wohlstand von 50 Prozent der Einkommensbezieher in den USA seit 37 Jahren stagniert, während sich die Einkünfte des obersten Prozents auf 1,3 Millionen Dollar pro Jahr verdreifacht hätten.

Der französische Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Zucman findet den Ansatz von Oxfam trotz aller Kritik richtig: “Oxfam hat recht, den Zusammenhang zwischen Ungleichheit und Armut hervorzuheben”, sagt Zucman, der an der Universität von Kalifornien in Berkeley lehrt, gegenüber der DW. Die Bekämpfung der globalen Armut hänge davon ab, wie es bei der Entwicklung der Ungleichheit innerhalb einzelner Volkswirtschaften weitergehe. “Wenn alle Länder der Entwicklung folgen, die es in den USA seit 1980 gegeben hat, dann werden wir es schwer haben, die globale Armut zu verringern. Um Armut zu reduzieren, muss Wirtschaftswachstum gerecht verteilt werden.”

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Lawrow denkt mit Wehmut an den Kalten Krieg

Die Worte von Sergej Lawrow lassen keinen Platz für Zweifel: Der Westen sei Russland so feindlich gesonnen wie nie zuvor, sagte der russische Außenminister der Zeitung “Kommersant”. Selbst während des Kalten Krieges sei die Ablehnung nicht so groß gewesen wie heute.

Lawrow spricht von Versuchen, “Russland mit allen Mitteln zu bestrafen”, vor allem durch “absurde und unbegründete Sanktionen” oder durch “den Rückgriff auf sportliche Themen”. Russlands Chefdiplomat wirft dem Westen eine “orchestrierte Kampagne” gegen sein Land vor. “Russland hat seine roten Linien. Und ich denke, dass die ernsthaften Politiker im Westen verstehen, dass man diese roten Linien respektieren muss, so wie man es im Kalten Krieg getan hat.”

Wegen des Ukraine-Konflikts hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt. Die EU und die USA werfen Moskau die Unterstützung prorussischer Rebellen in der Ostukraine vor. Ein weiterer Grund ist die russische Annexion der Krim-Halbinsel 2014. Wegen des Dopings russischer Athleten wurden auch im Sport Sanktionen verhängt, etwa bezüglich der Teilnahme an Olympischen Spielen.

“Führungsanspruch durch Konfrontation”

Am Wochenende hatte Lawrow auf einer UN-Konferenz in New York die neue Verteidigungsstrategie der USA scharf kritisiert: Es sei bedauerlich, dass die USA ihre Führungskraft durch Konfrontation beweisen wollten und nicht den Dialog und das Völkerrecht als Grundlage nähmen. Russland sei bereit zu einem Dialog über Militärdoktrinen.

USA Russland Tillerson Bei Lawrow in Moskau (picture-alliance/dpa/AP/I. Sekretarev)

Keine besten Freunde: Sergej Lawrow und US-Außenminister Rex Tillerson

Zuvor hatte US-Verteidigungsminister James Mattis angekündigt, die US-Streitkräfte würden sich nach mehr als eineinhalb Jahrzehnten des Anti-Terror-Kampfes stärker auf Russland und China konzentrieren. Die beiden Staaten seien eine wachsende Bedrohung und wollten eine Welt schaffen, die nach ihren autoritären Modellen funktioniere.

Mit Blick auf den Kalten Krieg des 20. Jahrhunderts wurde Lawrow in dem “Kommersant”-Interview beinahe wehmütig: “Damals gab es wenigstens ein paar Regeln, etwas Anstand”, sagte er. “Aber heute ist jeglicher Anstand weggeworfen worden”.

rb/haz (afp, rtr)

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100 Tage #MeToo: Ein Hashtag rast um die Welt

Am 15. Oktober 2017 twittert die US-amerikanische Schauspielerin Alyssa Milano diese Sätze:

Und Zehntausende folgen ihr. Anlass für den Hashtag #MeToo sind die erschütternden Nachrichten aus Hollywood ein paar Tage zuvor: Milanos Kolleginnen – auch berühmte – haben ausgepackt: über Dinge, die Jahre, jahrzehntelang im Verborgenen geschehen sein sollen: Danach hat der mächtige Produzent Harvey Weinstein Schauspielerinnen sexuell genötigt und missbraucht. Viele Karrieren waren für die Frauen offenbar erst dann möglich, wenn sie Weinstein gefällig waren.

Harvey Weinstein (Getty Images/AFP/A. Pizzoli)

Mit ihm fing alles an: Harvey Weinstein

Ganz Hollywood wusste davon – doch es wurde geflissentlich übersehen. Ebenso wie die sexuellen Übergriffe eines Kevin Spacey. Oder die eines Dustin Hoffman. Weinstein ist mittlerweile aus Hollywood verbannt. Kevin Spaceys Karriere ist beendet. Seine erfolgreiche Netflix-Serie “House of Cards” ist eingestellt.

Über Hollywoods Grenzen hinaus, weltweit melden sich Frauen unter #MeToo zu Wort. Und Männer. Schon am ersten Tag wird der Hashtag auf Twitter 200.000 Mal verwendet. Am nächsten Tag sind es schon mehr als eine halbe Million. Frauen und Männer schildern in wenigen Worten, was ihnen widerfahren ist. Allein zu Alyssa Milanos Post kommen Antworten, die selbst – oder gerade – in ihrer Kürze schockieren: “Ich war neun…”.

Die Frauen schreiben von Großvätern, Stiefvätern, Chefs, Nachbarn. Und dass der Schmerz auch nach Jahren nicht vergeht. #MeToo trendet in mehr als 85 Ländern und bekommt Ableger in anderen Sprachen. Auch aus der Musikindustrie, der Wirtschaft und der Politik melden sich Betroffene. Namen wie George W. Bush, Bill Clinton und Donald Trump fallen, aber auch in anderen Ländern werden hochrangige Politiker beschuldigt.

25. Oktober:

EU-Abgeordnete Terry Reintke fordert eine Untersuchung von Missbrauchsvorwürfen und hält ein Schild mit #metoo in den Händen (Reuters/C. Hartmann)

Terry Reintke fordert eine Untersuchung von Missbrauchsvorwürfen

Die grüne Europa-Politikerin Terry Reintke hatte bereits im September offen vor dem Europaparlament in Brüssel geschildert, wie sie in Duisburg Opfer eines sexuellen Übergriffs geworden war. Im Zuge der #MeToo -Debatte macht das EU-Parlament die Vorfälle im eigenen Haus zum Thema. Es verabschiedet eine Resolution: Fälle von Belästigung und Übergriffen sollen untersucht, aufgeklärt und sanktioniert werden.

1. November:

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon tritt zurück. Er soll laut einem Bericht des “Guardian” im Jahr 2002 bei einem Dinner der Journalistin Julia Hartley-Brewer mehrfach ans Knie gefasst haben, bis sie ihm mit einer Ohrfeige gedroht habe. Nach der Veröffentlichung des Artikels wird die Sache ein Selbstläufer, den selbst die Betroffene nicht mehr aufhalten kann. Sie nämlich findet die Tatsache, dass sie 15 Jahre nach dem Vorfall plötzlich auf den Titelseiten landet, “bizarr”, betont, dass sie sich gar nicht als Opfer einer Belästigung fühle: “Meine Knie blieben intakt.”

12. November

Mehrere hundert Frauen, Männer und Kinder versammeln sich in Hollywood zum “MeToo Survivors’ March”. Sie laufen über den Hollywood-Boulevard und protestieren mit Schildern und Spruchbändern gegen sexuellen Missbrauch und Vergewaltigung.

Demonstration in Hollywood: Solidarität mit Opfern sexueller Gewalt, Frauen tragen ein Transparent mit der Aufschrift #MeToo Survivers' March (picture-alliance/NurPhoto/R. Tivony)

Demonstration auf dem “Walk of Fame”

Der Weg führt die Demonstranten auch über den Walk of Fame mit den Sternen der Hollywoodstars, unter ihnen auch die Namen derer, die beschuldigt werden.

1. Dezember:

In der deutschsprachigen Schweiz wird #MeToo zum Wort des Jahres gekürt. Die Jury begründet ihre Wahl so: “Das Wort wirkt 2017 wie kein zweites. Es zeigt an; es zieht lange Verdrängtes ins Licht, es schließt soziale Medien und öffentlichen Diskurs kurz. So findet es innerhalb weniger Tage vom Filmgeschäft in Hollywood in den Alltag hier und jetzt – auch in der Schweiz.”

6. Dezember:

Das Time-Magazine kürt wie jedes Jahr die Person des Jahres 2017. Nach Angela Merkel (2015) und Donald Trump (2016) ist es nun die #MeToo -Bewegung mit ihren berühmtesten Vertreterinnen: Etwa die Schauspielerin Ashley Judd oder Pop-Superstar Taylor Swift.

Das Magazin betont, dass es bei der Wahl zur Person des Jahres darum geht, Menschen zu würdigen, die – egal in welcher Form – die gesellschaftlichen Debatten geprägt haben. Dies seien in diesem Jahr die unzähligen “Silence Breakers” der #MeToo-Bewegung gewesen.

14. Dezember

In Deutschland ist die #MeToo -Debatte seit Wochen Top-Thema in den Talkshows. In der Sendung “Maischberger” kritisiert Model und Schauspielerin Sophia Thomalla die #MeToo-Bewegung: “Diese ganze Debatte ist eine Beleidigung für alle echten Vergewaltigungsopfer.” Dafür erntet Thomalla heftige Kritik – aber auch Zuspruch, was die Diskussion in Deutschland deutlich widerspiegelt: Unter #MeToo werden nicht nur schlimmste Missbrauchsfälle geschildert, sondern auch Situationen, in denen Männer Frauen nachpfeifen oder längere Blicke zuwerfen. Die #MeToo-Vertreter und -Vertreterinnen werden nicht müde zu erklären, dass es in der Sexismusdebatte nicht um die Art des Übergriffs geht, sondern darum, dass Männer sich Übergriffe jeglicher Art einfach und wie selbstverständlich erlauben.

3. Januar 2018 

Nun trifft es den ersten deutschen Prominenten: Schauspielerinnen und frühere Mitarbeiter werfen dem Regisseur Dieter Wedel gewalttätige und sexuelle Übergriffe in den 1990er Jahren vor. Wedel, der damals für sehr erfolgreiche deutsche TV-Filme und -Serien verantwortlich war, war bekannt für sein hartes Regime am Set. Nun erzählten mehrere Schauspielerinnen von unschönen Szenen in Hotelzimmern, von Nötigung bis hin zur Vergewaltigung. Wedel selbst streitet alles ab und will sich juristisch zur Wehr setzen.

6. Januar

Oprah Winfrey hält ihre Rede bei der Golden Globes-Verleihung (Reuters/NBC/P. Drinkwater)

“Time’s up!” sagt Oprah Winfrey bei der Golden Globes-Verleihung

In Los Angeles werden die Golden Globes vergeben. Es sind neben dem Oscar die wichtigsten Preise der US-Filmindustrie. Fast alle Gäste erscheinen in Schwarz, als Zeichen der Solidarität mit der #MeToo-Bewegung und den Opfern von sexueller Gewalt. Die Talkmasterin Oprah Winfrey hält eine flammende Rede. “Zu lang wurden Frauen nicht angehört oder ihnen wurde nicht geglaubt, wenn sie den Mut hatten, gegen die Macht von Männern aufzubegehren. Aber deren Zeit ist um!” Sie wolle, dass niemand mehr “Me too” sagen müsse. Winfrey begeistert das Publikum und die Fernsehzuschauer so sehr, dass viele sie gerne als Kandidatin für die nächste Präsidentschaftswahl in den USA sehen würden.

9. Januar

Die französische Schauspielerin Catherine Deneuve und rund 100 weitere prominente Frauen veröffentlichen in der französischen Zeitung “Le Monde” einen Brief, in dem sie die “Denunziations-Kampagne” gegen Männer scharf kritisieren. “Vergewaltigung ist ein Verbrechen, aber zu versuchen, jemanden zu verführen, selbst hartnäckig, ist es nicht”, heißt es in dem offenen Brief.

Schauspielerin Catherine Deneuve (picture-alliance/dpa/G. Fischer)

Catherine Deneuve hat eine höhere Toleranzgrenze

Damit erntet sie lautstarke Kritik. Wenige Tage später entschuldigt sie sich. Doch nur kurze Zeit später meldet sich eine weitere berühmte Kollegin: Brigitte Bardot sagt am 17. Januar im Magazin “Paris Match”: ”Was Schauspielerinnen angeht, und nicht Frauen im Allgemeinen, ist das in der großen Mehrheit der Fälle scheinheilig, lächerlich, uninteressant”, meint sie und fügt hinzu, dass viele Schauspielerinnen heftig mit Produzenten flirten, um eine Rolle herauszuschlagen. “Danach erzählen sie, dass sie belästigt wurden, damit man über sie redet.”

Die Opfer des Harvey Weinstein sehen dies sicher anders. Vor 100 Tagen ist die #MeToo-Debatte losgegangen – und sie ist noch lange nicht am Ende.

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New Yorker Freiheitsstatue trotzt dem Etatstopp

 ”Wir werden es nicht zulassen, dass dieses Symbol der Freiheit und der Möglichkeiten geschlossen ist”, betonte Andrew Cuomo, der als Gouverneur des Bundesstaates New York für den Betrieb der Touristenattraktion verantwortlich ist. Auch das Einwanderungsmuseum auf Ellis Island würde wieder geöffnet.

Wir zahlen das selbst

Nach den Worten des Gouverneurs wird New York die Bezahlung der Bundesbediensteten, die für den Betrieb der Sehenswürdigkeiten gebraucht werden, selbst übernehmen. Nach seinen Angaben sind das immerhin rund 65.000 Dollar (gut 53.000 Euro) pro Tag.  Aber: Die Statue sei “wichtig für die Wirtschaft” der Region, so Cuomo und er fügte hinzu: “Sie ist mehr als das. Sie ist ein Symbol von New York und ein Sinnbild unserer Werte. Ihre Botschaft war noch nie so wichtig wie heute.”

Die Freiheitsstatue und das Einwanderungsmuseum zählen gemeinsam etwa 4,5 Millionen Besucher im Jahr. Am Wochenende waren beide Einrichtungen wegen der aktuellen Haushaltssperre geschlossen. Hunderte Touristen wurden davon überrascht. Die Verantwortlichen boten den enttäuschten Touristen als Ersatz Bootsfahrten an oder erstatteten ihnen die Ticketpreise.

Shutdown lähmt das halbe Land

Weil es zwischen Demokraten und Republikanern im US-Senat keine Einigung auf einen Übergangshaushalt gab, war in der Nacht zum Samstag eine Haushaltssperre in Kraft getreten, die sich unmittelbar auf die bundesstaatlichen Einrichtungen auswirkt. Der sogenannte Shutdown bedeutet, dass die Gehaltszahlungen der Bundesbehörden ausgesetzt werden, zudem sind zahlreiche Behörden und Einrichtungen geschlossen.

Noch an diesem Montag ist im Senat in Washington eine erneute Abstimmung angesetzt. Ziel ist es, sich zumindest auf einen Übergangshaushalt für die nächsten drei Wochen zu einigen. Der Demokrat Dick Durban schloss eine Einigung nicht aus: “Wir können es gemeinsam tun”, sagte er.

Einwanderungspolitik als Zankapfel

Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell ermahnte seine Kollegen im Senat, noch vor Beginn der Arbeitswoche einem Übergangshaushalt zuzustimmen. Anderenfalls werde dieser Shutdown “noch viel schlimmer werden”. McConnell schob dabei die Verantwortung den oppositionellen Demokraten zu. Sie hätten eine “politische Fehlkalkulation mit gigantischen Ausmaßen” betrieben.

Zentraler Streitpunkt in der Debatte um den US-Haushalt ist der harte Kurs von US-Präsident Donald Trump in der Einwanderungspolitik. Die Demokraten verbinden ihre Zustimmung zu einem Übergangshaushalt bis zum 8. Februar mit dem Abschiebeschutz für junge Migranten, sogenannter Dreamer, die als Kinder illegal in die USA kamen. Die Republikaner erklärten aber, sie wollten nicht über Einwanderungsthemen verhandeln, bevor die Demokraten ihre Einwilligung zum Zwischenetat
gegeben hätten.

haz/rb (afp, rtr, dpa)

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Nahles: War das die Rede ihres Lebens?

Bei der SPD-Führung in der Bonner Kongresshalle ist Angst zu spüren. Die Angst, von der eigenen Jugendorganisation, den Jungsozialisten (Jusos) hier vorgeführt zu werden. Die Angst, die alles entscheidende Abstimmung zur Zukunft Deutschlands zu verlieren. Der Chef der Jusos, Kevin Kühnert, hatte dem Parteitag gerade versprochen, mit ihm und seinen Leuten könne man “etwas Großes” erreichen – wenn mit Nein gestimmt werde. “No GroKo” - tosender Applaus.

NoGroko Anführer Kühnert stand kurz vor einem Sieg

Vor Kühnert hatte Parteichef Martin Schulz in seiner Rede dagegen für eine weitere Große Koalition geworben, zumindest für Verhandlungen mit Angela Merkels CDU und der bayerischen CSU. Der Applaus für ihn - eher verhalten. Dann tritt Andrea Nahles ans Pult. Vor 20 Jahren war sie selbst Juso-Vorsitzende, aber Solidarität mit der alten Jugendorganisation kennt sie keine. Statt dessen geht die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sieben Minuten lang voll auf die Gegner der Großen Koalition los.

“Was ist denn etwas Großes?”, fragt Nahles in Anspielung auf den Juso-Vorsitzenden Kühnert und erzählt von einer Begegnung mit einer Dame am Flughafen. Die Dame habe sie auf die SPD-Rentenpolitik angesprochen. Die SPD-Delegation um Andrea Nahles hatte in den Verhandlungen mit CDU und CSU eine höhere Rente für Menschen, die sehr lange gearbeitet haben durchgesetzt. Die Dame am Flughafen habe ihr gesagt “Ich setze auf sie”, erzählt Nahles. Ihre Stimme bebt als sie erklärt, dass die Grundrente etwas Großes sei und dass sie in der SPD sei, “weil ich was Großes im Kleinen immer gesehen habe.”

Nahles hat für die SPD “wie verrückt” den Mindestlohn durchgesetzt

In der letzten Regierung Merkel war Nahles die Ministerin für Arbeit und Soziales. Vielleicht war sie die effizienteste SPD-Ministerin. Den Mindestlohn, eines der größten sozialdemokratischen Projekte der Amtszeit, hat sie professionell bearbeitet, oder wie sie jetzt in die Halle ruft: “wie verrückt” durchgesetzt. Und auch in einer neuen Amtszeit will sie solche Themen angehen. Für ein gerechteres Gesundheitssystem kämpfen, gegen befristetet Arbeitsverträge, eine faire Flüchtlingspolitik. “Wir können mit den Konservativen nicht alles durchsetzen”, ruft sie, aber deswegen hieße die Partei ja auch SPD und sei “eigenständig”.

Selbstkritisch merkt Nahles an, dass man die eigenen Erfolge besser verkaufen müsse, “da habt ihr recht”. Aber das ist es dann auch an Zugeständnissen an die No-GroKo-Anhänger, die Gegner der Große Koalition um Juso-Chef Kevin Kühnert. Die Argumente der Gegner nimmt sie so energisch auseinander, dass zwischendurch die Mikrofone an ihrem Pult wackeln. Mit beiden Händen schlägt sie aufs Rednerpult, stößt mit ihrem Finger in die Luft, haut ein Bündel Papier vor sich hin. “Wir geben doch die SPD nicht auf, in dem Moment, wo wir uns entscheiden, mit den andern zu regieren.”

Nahles seziert die Argumente der GroKo-Gegner

Eine Sorge der Jusos ist, dass von der SPD nach einer erneuten Großen Koalition “nichts mehr übrig ist”. Kühnerts Leute glauben, dass sich die Partei in der Opposition besser erneuern könne. Nahles kennt das Argument. Tatsächlich, hat die SPD nach zwei Koalitionen mit Merkel Wähler verloren. Aber dazwischen lagen vier Jahre Opposition in denen die SPD auch nur von “23 auf 25 Prozent” geklettert sei. Da könne man nicht “von einer glühenden Erholung sprechen” ruft Nahles. Außerdem stellt sie den Abstieg der deutschen Sozialdemokraten in den europäischen Kontext: Andere Parteien würden auch ohne Merkel und ohne Große Koalitionen verlieren.

Mit ihrem stärksten Argument aber zielt Nahles auf das Szenario Neuwahlen – die für sie wahrscheinlichste Alternative zur Großen Koalition. “Ich habe keine Angst vor Neuwahlen, ich habe Angst vor den Fragen der Bürger”, sagt sie und erklärt, was zu erwarten wäre. Die Leute würden fragen, warum sie denn das, was jetzt im Programm stehe, nicht in einer großen Koalition durchgesetzt hätten, ruft sie. Wenn die SPD dann antworten würde, dass man ja nicht alles durchbekommen hätte, würden ihnen die Leute “einen Vogel zeigen”. Dabei klingt die einstige Juso-Idealistin ganz realistisch. In Neuwahlen würde die SPD weder eine absolute Mehrheit erreichen, noch wäre ein Links-Bündnis realistisch; dafür fehlen SPD, Linke und Grünen nach aktuellen Umfragen über zehn Prozent der Stimmen. Also, so Nahles: “Blödsinn!”

Am Ende verspicht Nahles der SPD, in den anstehenden Gesprächen mit den Konservativen zu verhandeln “bis es quietscht”. Das wollen die Delegierten hören, das begeistert die Bonner Halle. Eine Begeisterung, die weder Schulz noch sonst ein Parteimitglied erzeugen konnten. “Einfache” Delegierte und professionelle Kommentatoren sind sich danach einig: Andrea Nahles hat die gesamte SPD-Führung und allen voran Martin Schulz gerettet. Die einstige Juso-Vorsitzende hat den Job des Parteivorsitzenden gemacht, weil sie so klang, wie eine SPD-Vorsitzende an einem solchen Tag klingen muss. 

 

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Deutschen Handballern droht EM-Aus

Die deutschen Handballer schlichen frustriert über das Parkett, Bundestrainer Christian Prokop schüttelte immer wieder den Kopf. Nach der ersten Niederlage droht dem Titelverteidiger trotz der besten Turnierleistung bei der EM in Kroatien das Aus. “Wir haben gekämpft, aber einige unglückliche Entscheidungen getroffen. Da waren wir ein bisschen zu naiv”, sagte Prokop in der ARD nach dem 25:26 (9:8) gegen Olympiasieger Dänemark.

Ein Sieg in der Neuauflage des EM-Finals von 2016 gegen Spanien am Mittwoch (20.30 Uhr MEZ) ist damit Pflicht. “Wir müssen eine Top-Leistung bringen”, sagte Prokop mit Blick auf das Gruppenfinale: “Das war heute leider nicht auf allen Positionen im Angriff der Fall.” Der über weite Strecken gute Auftritt gegen die Dänen sollte Mut machen, erst in der Schlussphase musste sich die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) trotz sechs Toren von Julius Kühn geschlagen geben. “Ich hatte die ganze Zeit das Gefühl, das wir es packen können. Wir haben alles reingeworfen”, sagte der nachnominierte Linksaußen Rune Dahmke.

Schlechter Beginn

Nach dem Arbeitssieg gegen Tschechien hatte sich der Olympia-Dritte bei einem Teamabend mit Cevapcici und Bier auf die bisher härteste Aufgabe eingestimmt. “Wir sind noch nicht locker genug. Wir benötigen aber diese Lockerheit”, sagte Teammanager Oliver Roggisch. Diese Maßnahme brachte zunächst nicht den gewünschten Erfolg. Nervös, verunsichert, fehlerhaft – dem deutschen Angriff gelang in der Anfangsphase nichts. Kapitän Uwe Gensheimer gelang der erste Treffer zum 1:2 erst nach 9:04 Minuten.

Die vom starken Finn Lemke glänzend organisierte Abwehr war hingegen im Zusammenspiel mit dem sehr guten Torhüter Andreas Wolff der große Trumpf. Die deutsche Defensive trieb den dänischen Angriff um Topstar Mikkel Hansen zur Verzweiflung. An Lemke, Patrick Wiencek und Hendrik Pekeler kamen die Dänen kaum einmal vorbei. Das erste Tor aus dem Rückraum gelang dem zweimaligen Europameister erst in der 21. Minute. Beflügelt durch die starke Abwehrleistung kam auch mehr Schwung in den deutschen Angriff. Der Kieler Steffen Weinhold sorgte beim 7:6 (25.) für die erste Führung des DHB-Teams. Auch der bisher im Turnierverlauf so enttäuschende Kühn zeigte sich verbessert und erzielte in der ersten Halbzeit drei Treffer. Prokop ballte bei gelungenen Aktionen an der Seitenlinie immer wieder die Faust.

Handball-EM: Deutschland - Dänemark (Getty Images/Bongarts/M. Rose)

Kampf um den Ball: Weinhold (l.) und Hansen

Spielmacher Paul Drux verletzt

“Wir haben uns ins Spiel reingekämpft. Wir machen viele Meter in der Abwehr und bewegen uns gut”, sagte Gensheimer in der ARD angesichts der knappen Pausenführung. Im zweiten Durchgang, in dem Prokop auf den am Knie verletzten Spielmacher Paul Drux verzichten musste, wurde es deutlich torreicher. Es blieb aber ausgeglichen (15:15/41.), kein Team setzte sich ab. Im Angriff agierten die Bad Boys nun mit mehr Selbstvertrauen. Dennoch geriet die DHB-Auswahl erstmals mit drei Toren in Rückstand (20:23/54.). Ein Treffer von Wolff ins leere Tor der Dänen brachte das deutsche Team wieder auf ein Tor heran (23:24/58.). Trotz großen Kampfgeists reichte es aber nicht mehr für die Wende.

sw/tk (sid, dpa)

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