Месечни архиви: July 2018

Kommentar: Kubas Stillstand im Wandel

Kuba steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Es passt daher ins Bild, dass die von der kubanischen Nationalversammlung angekündigte Verfassungsreform mit ihren Veränderungen im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Leben mit großem Tamtam in die Welt hinausposaunt wird. Bei näherer Betrachtung sind diese Veränderungen aber mehr Schein als Sein.

Wesentliche Neuerungen betreffen zweifellos das Präsidentenamt. Kubas Präsident darf bei Amtsantritt künftig nicht älter als 60 sein und nicht länger als zweimal je fünf Jahre regieren. Dies ist durchaus bemerkenswert, da es sich hier um ein Land handelt, dass fast 60 Jahre lang vom Castro-Clan unter Ausschluss jeglicher Opposition regiert wurde. Bemerkenswert ist auch, dass der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als Staatsziel aus der Verfassung gestrichen wurde, auch wenn dieser Akt eher symbolischen als praktischen Wert hat. Diese Abkehr erlaubt aber die Anerkennung von Privateigentum, was bisher komplett undenkbar gewesen wäre. Es muss jedoch daran erinnert werden, dass diese Abkehr widersprüchlich bleibt, solange die kommunistische Partei weiterhin die einzige ist, die das Land regiert. Im politischen Bereich fällt außerdem auf, dass das Amt des Premierministers neu geschaffen wird, der für die Leitung des Ministerrates zuständig sein soll. Das ohnehin schon komplexe Gefüge der kubanischen Hierarchie wird dadurch nur weiter bürokratisch verkompliziert.

All diese Veränderungen haben schlussendlich nur ein Ziel: die institutionelle Optimierung der Macht der kommunistischen Partei. Es ist ein vorhersehbares Bestreben, wenn man bedenkt, dass die entscheidenden militärischen und nachrichtendienstlichen Posten, mithilfe derer die Insel noch immer regiert wird, weiterhin in der Hand Castro-ergebener Kräfte sind.

Zurück in die Vergangenheit

Die meisten “Veränderungen” stärken jedoch eine alte, schon länger von den Castros verfolgte Idee: Sie bilden ein Bollwerk gegen den “imperialistischen Feind”. Vielleicht haben deswegen so viele kubanische Abgeordnete, allen voran der Schriftsteller Miguel Barnet, davon gesprochen, die “Anwesenheit des Kommandanten Fidel” in diesen “historischen” Sitzungen des kubanischen Parlaments gespürt zu haben.

Amir Valle Kommentarbild PROVISORISCH

Der exilkubanische Schriftsteller und DW-Autor Amir Valle

Getreu der großen Paradoxie von Castros Ideologie, wonach einerseits für eine bessere Welt gekämpft wird, andererseits dabei aber die eigene Nation zugrunde ging, sind viele der avisierten Verfassungsänderungen widersprüchlich. Das Recht auf Privateigentum wird anerkannt, nicht aber die “Konzentration des Eigentums auf nicht-staatliche Akteure”. Man spricht von der Aufrechterhaltung der “Errungenschaften des Sozialismus”, schafft aber gleichzeitig die Kostenfreiheit einiger medizinischer Leistungen ab. Zusätzlich wird der Vorschlag unterbreitet, die Meinungsfreiheit zu stärken. Gleichzeitig wurden jedoch mittels eines neuen Dekrets die Arbeitsbedingungen von Künstlern und Journalisten ohne offizielle Genehmigung verschärft. Als wenn das nicht schon genug wäre, wird als neuer Kulturminister eine Person gehandelt, die aufgrund ihrer bedingungslosen Treue zu den Prinzipien der Castro-Zensur überall auf der Insel verhasst ist.

Auswirkungen auf Exilkubaner

Einige der geplanten Veränderungen betreffen auch Kubaner im Exil, die weiterhin in Kontakt mit dem Inselstaat bleiben wollen. Erstmals seit über sechs Jahrzehnten wird die doppelte Staatsbürgerschaft anerkannt. Doch auch hier gibt es einen Wermutstropfen: Sowohl für die Ein- als auch für die Ausreise muss der kubanische Pass verwendet werden. Auf kubanischem Boden werden die Exilkubaner mit doppelter Staatsangehörigkeit genau wie jeder andere Kubaner behandelt, das heißt, ohne die Privilegien, die Bürgern anderer Länder normalerweise gewährt werden.

Am alarmierendsten ist aber der Vorschlag, den “Landesverrat” unter Strafe zu stellen. Bisher handelt es sich dabei um einen strafrechtlich nicht relevanten politischen Kampfbegriff. Im politischen Sprachschatz wurde er abwertend in Bezug auf Kubaner verwendet, die im Ausland Asyl beantragten, während sie sich aus medizinischen, kulturellen oder sportlichen Gründen dort befanden. Nun könnte dies als Delikt bald unter Strafe stehen und somit für viele Auslandskubaner bei einer Wiedereinreise gefährlich werden. 

Schlussendlich sollen diese Änderungsvorschläge zur kubanischen Verfassung zwischen August und November einem Referendum unterzogen werden. Dabei handelt es sich aber um eine Farce. Das kubanische Volk wird keinen einzigen Vorschlag ablehnen können, da es sich bei dem Referendum um eine im Castro-Regime übliche Zwangsratifizierung handelt. Demokratischer wird es im neuen Kuba also nicht zugehen.

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Kommentar: Bannons Attacke von rechts

“Die Bewegung” (The Movement) soll die rechtsradikale Operationszentrale heißen, die der amerikanische Nationalist Steve Bannon in das Herz Europas, nach Brüssel, pflanzen möchte. Ausgerechnet “Die Bewegung”! Das kann bei dem gewieften Chefstrategen des Anti-Liberalismus kein Zufall sein. Vor allem bei Deutschen, aber auch bei allen anderen Europäern sollten sämtliche Alarmglocken schrillen.

Adolf Hitler und Benito Mussolini nannten ihre faschistischen Organisationen “Bewegungen”, angelehnt an völkische Bewegungen in Deutschland, Österreich und Ungarn in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Die “Bewegung” Hitlers hat Elend, Leid und Tod über Millionen gebracht. Steve Bannon, der sich selbst als satanischen Anti-Establishment-Krieger beschreibt, greift mit seiner neuen Unternehmung teuflisch geschickt einen Trend in Europa auf. Denn die Populisten in Europa sprechen von sich selbst auch gerne als “Bewegung”, sei es die rechtsnationale FPÖ in Österreich oder die “Bewegung fünf Sterne” in Italien. Die AfD in Deutschland unterhält Kontakte zur rechtsextremen “Identitären Bewegung”.

Mit dem Namen für seine Wahlkampfberatung trifft Steve Bannon ins Schwarze. Große und kleine rechtspopulistische bis rechtsextreme Parteien in der EU stehen bereits Schlange, um vom Mastermind des Wahlerfolges von US-Präsident Trump zu profitieren. Bannon hat seinerseits ein enges Netz in Europa gesponnen. Er hat die maßgeblichen Anführer der rechten Szene getroffen und umgarnt – von Alice Weidel, Ko-Fraktionschefin der AfD im Bundestag, über Marine Le Pen, rechte Galionsfigur in Frankreich, bis hin zum rechtsradikalen Innenminister von Italien, “Lega”-Politiker Matteo Salvini. Von den “Wahren Finnen” bis zu den “Brüdern Italiens” reicht diese neue “rechte Achse”, die sich zum Ziel gesetzt hat, bei den nächsten Europawahlen 2019 vereint mindestens die drittstärkste Fraktion in Straßburg zu bilden.

Riegert Bernd Kommentarbild App

Bernd Riegert, Europa-Korrespondent

Steve Bannon will mehr. Er hat ganz klar eine Auflösung der Europäischen Union, eine Ende der liberalen Demokratie in Europa vor Augen.

Bislang waren die rechten Nationalisten auf europäischer Ebene recht unkoordiniert unterwegs. Steve Bannon könnte das mit moderner Wahlkampflogistik, Kampagnen in den sozialen Medien, Wählerprofiling mit abgeschöpften Daten und anderen Tricks aus dem US-Wahlkampf ändern. Er könnte tatsächlich so etwas wie eine europäische rechtsnationalistische “Bewegung” in Gang setzen, aufbauend auf den Wahlerfolge in Italien, Österreich und Deutschland.

Die etablierten Konservativen, Sozialisten und Liberalen, die bislang in der EU den Ton angaben, müssen sich wehren und Konzepte für eine “Gegen-Bewegung” entwickeln. Auch die europäischen Institutionen sind gefragt. Die lapidare Antwort der EU-Kommission, man nehme Steve Bannons Aktivitäten zur Kenntnis, reicht nicht aus. Man muss sich der “Bewegung” in den Weg stellen, bevor es zu spät ist. Die Kommission ist gefordert, genau wie die Mitgliedsstaaten, denn sie müssen nach den EU-Verträgen eine “faire und gleiche” Wahl zum Europaparlament gewährleisten.

In den USA hat der russische Geheimdienst massiv versucht, die Wahlen zu beeinflussen. Ob Bannon davon wusste, ob er die Russen unterstützt hat oder sie ihn, ist nicht bewiesen. Klar ist aber, dass Bannon schon seit langem den Führungsstil des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen vermeintlichen Kampf für das Christliche bewundert. Klar ist auch, dass sich in Europa einige rechtspopulistische Parteien von Russland mitfinanzieren lassen und engste Kontakte pflegen.

Hier könnte der große Manipulator Bannon ansetzen. Eine russische Einflussnahme auf europäische Wahlen, die es bereits gegeben haben soll, könnte ausgebaut und zielgenau genutzt werden. Für die proeuropäischen demokratischen Parteien und für die Institutionen gilt es jetzt genau hinzuschauen, was “Die Bewegung” auf die Beine stellen und wie sie mit russischen Trollfarmen zusammenarbeiten wird. Erst anfangen zu jammern, wenn die Rechtspopulisten das Europäische Parlament übernommen haben, ist zu spät.

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Nicaragua: Bald ein zweites Venezuela?

Im April waren die Aussichten noch rosig. Der nicaraguanischen Wirtschaft schien es gut zu gehen. Hajo Lanz, Vertreter der Friedrich Ebert-Stiftung (FES) für Nicaragua, findet es “erstaunlich, dass ein so kleines Land wie Nicaragua in den letzten 15 Jahren ein relativ hohes Wirtschaftswachstum haben konnte”. Noch im ersten Quartal 2018 betrug das Wachstum der nicaraguanischen Wirtschaft nach Angaben der Nationalbank 9,3 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2017.

Doch mit dem Beginn der innenpolitischen Krise am 18. April veränderten sich die Vorzeichen dramatisch. Die nicaraguanische Regierung ging vor dem Ausbruch der Krise von einer Wachstumsrate für 2018 von 4,5 bis 5 Prozent aus. Aktuell rechnet die Zentralbank nur noch mit 0,5 bis 1,5 Prozent Wachstum.

Hajo Lanz (FES) - Direktor für Costa Rica, Nicaragua, Panama (H. J. Lanz)

Hajo Lanz: “Es gibt keine Alternative zu fairen Wahlen”

“Der Wirtschaftskurs Nicaraguas war liberal, obwohl die Regierung sich selbst als sozialistisch, christlich und solidarisch bezeichnet”, meint Hajo Lanz. Aber “große Teile der nicaraguanischen Wirtschaft befinden sich in den Händen der Familie von Präsident Daniel Ortega und seiner Anhänger”, fügt er hinzu. “Viele Menschen fühlen sich nicht ausreichend am Wachstum der letzten Jahre beteiligt. Die soziale Ungleichheit im Land wächst und auch deswegen gehen nun viele Nicaraguaner auf die Straße”.

Ein zweites Venezuela?

Die Protestwelle im Land und deren Unterdrückung durch regierungstreue Milizen, die mehr als 300 Menschenleben gefordert hat, beeinträchtigt die Wirtschaft des Landes nachhaltig. Barrikaden behindern den Transport von Gütern und den Weg der Menschen zur Arbeit.

Für 2018 erwartet die Ratingagentur Fitch Ratings einen Anstieg des Defizits auf 8 Prozent des Bruttoinlandprodukts; die Gründe dafür sind der Anstieg der Ölpreise, die Verluste im Tourismus- und Agrarsektor und die institutionellen Krise des Landes. Die Agentur schätzt das Wirtschaftswachstum für 2018 auf 1,7 Prozent ein.

Nicaragua - Versammlung der Sandinista mit Präsident Ortega (Getty Images/AFP/M. Recinos)

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega: Große Teile der Wirtschaft sind in seinen Händen

Könnte die politische und wirtschaftliche Krise in Nicaragua zu einer vergleichbaren Sackgasse wie in Venezuela führen? “Es gibt mehrere Parallelen zwischen Venezuela und Nicaragua, sowohl in Bezug auf den autoritären, kurzsichtigen und gefühllosen Regierungsstil, als auch in der Art zu behaupten, man habe die beste politische und ethische Lösung in Form einer bestimmten Ideologie und einer einzigen Partei gefunden”, sagt Hajo Lanz; er meint, Nicaragua befinde noch nicht am Abgrund, sei aber “auf dem Weg ein zweites Venezuela zu werden”.

Nicht alles, was die Regierung Ortega getan habe, sei falsch, so der Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung. In der Bevölkerung muss niemand hungern und es wurden viele soziale Projekte auf den Weg gebracht. “Aber dies hilft nicht, um die Forderungen nach mehr demokratischen Freiheiten zum Schweigen zu bringen”, sagt Hajo Lanz. Der wirtschaftliche Kollaps des Landes gehe Hand in Hand mit der gesellschaftspolitischen Krise, und niemand wisse, was in einigen Monaten sein werde.

Um den Abwärtstrend des Landes sowohl politisch wie auch wirtschaftlich aufzuhalten, sieht Lanz nur einen Ausweg: “Um die Talfahrt aufzuhalten, gibt es keine Alternative zu vorgezogenen, transparenten und fairen Wahlen”.

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Taktikspiel "Azul" ist "Spiel des Jahres 2018"

Der Spielname “Azul” leitet sich von dem portugiesischen Wort “Azulejo” ab, das für die landestypischen bunt bemalten Keramikfliesen steht. Das Taktikspiel enthält insgesamt hundert kleine Mosaikkacheln aus Kunstharz. Mit ihnen sollen die Spieler den Palast des bedeutenden portugiesischen Königs Manuel I. gestalten. Hierfür brauchen sie mal viele Fliesen einer Sorte, dann wieder wenige zur Erweiterung des Musters. Wer sich verspekuliert, büßt Punkte ein. 

Das Material sei ein Genuss, schreibt die Jury in ihrer Begründung. “Azul” vereine vermeintliche Gegensätze: “Die fast schon nüchterne Funktionalität des Spielbretts ist ein gelungener Kontrast zur wunderbaren Ästhetik des entstehenden Mosaiks.” Dem Autor Michael Kiesling sei die Meisterleistung gelungen, einem einfachen Auswahlmechanismus so viel Tiefgang zu verleihen, dass dieser einen nahezu endlosen Wiederspielreiz auslöse.

Dritter Preis für Kiesling

“Azul” kann von zwei bis vier Spielern ab einem Alter von acht Jahren gespielt werden. Spieleentwickler Michael Kiesling erhält mit “Azul” bereits zum dritten Mal den Kritikerpreis. 1999 gewann er mit “Tikal”, ein Jahr später konnte er die Jury mit “Torres” überzeugen.

Das Gremium vom Verein “Spiel des Jahres”, das aus ehrenamtlichen Kritikern aus dem deutschsprachigen Raum besteht, kürt seit 1979 einmal jährlich unter allen Neuerscheinungen das nach ihrer Auffassung beste Spiel. Die entscheidenden Kriterien sind Idee, Regelgestaltung, Layout und Design. Die Wahl gilt als wichtigste Auszeichnung für analoge Gesellschaftsspiele im deutschsprachigen Raum. Ziel der alljährlichen Preisverleihung ist “die Förderung des Spiels als Kulturgut in der Familie und in der Gesellschaft”.

pr/bb (dpa, epd, KNA)

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Jeremy Hunt sieht Risiko eines Brexits ohne Abkommen

 ”Ohne eine wirkliche Änderung der Herangehensweise der EU-Verhandlungsführer besteht jetzt die Gefahr”, dass es am Ende ungewollt keinen Deal geben werde, führte Hunt nach einem Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas aus. Dies liege daran, dass derzeit viele in der EU der Ansicht seien, man müsse nur lange genug warten und dann würden die Briten schon nachgeben.

Doch das werde nicht passieren, so Hunt. Die EU müsse daher ihren Verhandlungsansatz ändern. Ein ungeordneter Brexit könnte die Beziehungen mit der EU nachhaltig schädigen, sagte er weiter.

Großbritannien will am 29. März 2019 die EU verlassen. Doch die Brexit-Verhandlungen stocken in entscheidenden Punkten, vor allem in der irischen Grenzfrage. Großbritannien möchte nach dem Brexit eine Freihandelszone für Waren und Agrarprodukte, aber nicht für Dienstleistungen. Brüssel wirft London Rosinenpickerei vor.

Falls kein Abkommen zustande kommt, scheidet Großbritannien ungeregelt aus der EU aus. Maas betonte, dass die Bundesregierung das vermeiden wolle. Beide Politiker waren sich einig, dass ihnen auch nach einem Brexit an einer engen und freundschaftlichen Partnerschaft gelegen sei. Die Beziehungen könnten jedoch einen Riss bekommen, sollte der Brexit ungeordnet verlaufen, warnte Hunt.

Der 51-Jährige ist Nachfolger des Brexit-Hardliners Boris Johnson, der vor zwei Wochen aus Unzufriedenheit mit der Politik von Premierministerin Theresa May zurückgetreten war. Vor dem Brexit-Referendum 2016 hatte Hunt noch für den Verbleib Großbritanniens in der EU geworben.

uh/kle (dpa, afp, rtr)

05:11 Min.

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