Месечни архиви: November 2018

G20: Erst Kaffeerunde, dann Handelskonflikte

Bevor das Gipfeltreffen der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union mit der ersten Arbeitssitzung so richtig losging, hatten die Staats- und Regierungschefs bei einer lockeren Kaffeerunde die Gelegenheit zu plaudern oder auch ernsthaft über die mannigfaltigen Konflikte in der Welt zu sprechen. Kameras und Mikrofone sind bei diesem hochrangigen Networking nicht zugelassen. Der Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin sagte jedoch, dass sein Chef die Gelegenheit nutzen würde, ein paar Wort mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu wechseln – obwohl Trump gestern vor seinem Abflug zum Gipfelort Buenos Aires ein lange anvisiertes Treffen mit dem Kreml-Herrscher abgesagt hatte. Wegen der russischen Aggression gegen die Ukraine im Asowschen Meer sei ein offizieller bilateraler Gipfel nicht angezeigt, hatte Trump gesagt.

Trump trifft als Letzter ein

Eigentlich wollten die beiden Präsidenten über Trumps Drohung sprechen, aus dem Rüstungskontrollabkommen INF auszusteigen, das die Bewaffnung mit atomaren Mittelstreckenraketen verbietet. Trump wirft Russland vor, das Abkommen zu verletzen, was Putin vehement bestreitet. Viel Zeit für die informellen Gespräche am Rande des Gipfeltreffens hatte Donald Trump nicht eingeplant. Er erschien als allerletzter der G20-Größen. Gemeinsam mit dem scheidenden mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto und dem kanadischen Premier Justin Trudeau setzte er dann seine Unterschrift unter das neue Handelsabkommen USMCA.

G20-Gipfel in Buenos Aires | USMCA-Abkommen | Pena Nieto & Trump & Trudeau (Reuters/K. Lamarque)

NAFTA-Ersatz: Enrique Pena Nieto, Donald Trump und Justin Trudeau (v.l.n.r.) unterschreiben

Networken auf höchster Ebene

Die Spitzen der Europäischen Union, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk wollten die zwanglose Runde zum Auftakt ebenfalls nutzen, um mit Trump oder Putin oder am besten mit beiden zu sprechen. EU-Kommissionpräsident Juncker sagte Journalisten vor Beginn des G20-Treffens, dass er “nicht glücklich, aber zufrieden sei”, dass das vorläufige Abkommen zum Handel mit den USA noch hält. “Da hat sich seit Juli nichts verändert”, sagte Juncker. Damals hatten Juncker und Trump in Washington vereinbart, dass vorerst keine weiteren Strafzölle gegen europäische Importwaren verhängt werden. Donald Trump droht mit Strafzöllen gegen europäische Autohersteller, vor allem deutsche Marken werden genannt.

G20 Gipfel Buenos Aires PK Jean-Claude Juncker (DW/B. Riegert)

“Nicht glücklich, aber zufrieden”: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

EU-Kommissionspräsident Juncker hob in Buenos Aires noch einmal hervor, wie wichtig internationaler Handel in einer unsicheren Welt sei. “Zum Multilateralismus gibt es keine Alternative. Die G20 wurden ja gerade als Forum für Mulitlateralismus erfunden.”

Wichtiges Treffen: Trump und Xi

Zu einem formellen Gipfel zum Thema Handel wollen sich US-Präsident Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping am Samstag treffen. Trump droht mit weiteren Strafzöllen von 250 Milliarden US-Dollar gegen chinesische Waren. China brandmarkt das amerikanische Vorgehen als Handelskrieg und hat mit Gegenzöllen geantwortet. Donald Trump ließ vor dem G20-Gipfel offen, wie er agieren wird: “Mir gefällt die Situation eigentlich, wie sie ist, denn wir nehmen viele Milliarden Dollar an Zöllen ein. Geld fließt nach Amerika.” Dass diese Zölle von den amerikanischen Endkunden bezahlt werden und nur zum Teil von den chinesischen Herstellern übernommen werden, erwähnte der US-Präsident nicht

Keine Einigkeit beim Klimaschutz

Hinter den Kulissen des Gipfels in der argentinischen Hauptstadt arbeiten die Verhandlungsführer der Chefs, die sogenannten Sherpas, weiter am Text der Gipfelerklärung. Bislang herrscht trotz Dutzender von vorbereitenden Sitzungen keine Einigkeit in Kernpunkten. Die USA sperren sich gegen eine Absage an nationale einseitige Handelspolitik. Auch andere Staatenlenker, wie der neue künftige brasilianische Präsident, Jair Bolsonaro, oder der neue gewählte mexikanische Präsident Lopez Obrador könnten an populistischer Abkehr vom Multilateralismus Gefallen finden. Die EU versucht, in Buenos Aires einigermaßen geschlossen aufzutreten.

Merkel erst zum Abendessen dabei 

Bundeskanzlerin Angela Merkel verpasste den Gipfel-Auftakt im spanischen Linienflugzeug über dem Atlantik, weil ihr Regierungsflugzeug am Donnerstagabend wegen eines technischen Defekts ausfiel. Sie versäumte somit nicht nur die Begrüßung durch Argentinies Präsident Mauricio Macri, sondern auch ein Vorbereitungstreffen der europäischen Gipfelteilnehmer, das Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron einberufen hatte. In den ersten Arbeitssitzungen vertrat Merkels Wirtschaftsberater und Chefunterhändler Lars-Hendrik Röller die Kanzlerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Merkel wurde erst zum Abendessen erwartet. Das geplante Vier-Augen-Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Trump soll voraussichtlich am Samstag nachgeholt werden, wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Regierungskreise berichteten.  

G20 Gipfel Buenos Aires Protest-Aufkleber gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (DW/B. Riegert)

“Wenn Merkel kommt, bin ich draußen”: Proteststicker in Buenos Aires

Das Konterfei von Angela Merkel war trotz ihrer verspäteten Ankunft bereits in den Straßen von Buenos Aires zu sehen. Ein gezeichnetes Porträt der Kanzlerin schmückt einen Demonstrationsaufruf gegen den G20-Gipfel. “Wenn Merkel kommt, dann gehe ich raus!” ist unter der Zeichnung zu lesen.  Im Laufe des Tages sollen einige Tausend Demonstranten durch die Innenstadt ziehen, gut bewacht von bis zu 25.000 Polizisten. Die Einsatzleitung rechnet mit gewaltbereiten Demonstranten. Chaotische Szenen und Straßenschlachten wie beim letzten G20-Gipfel in Hamburg will die argentinische Sicherheitsministerin Patricia Bullrich unbedingt verhindern und hat “Null Toleranz” gegen Gewalttäter angekündigt. Lokale Radiosender berichten, dass bereits Fahrzeuge mit Molotow-Cocktails und Brandsätzen gefunden wurden.

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Ankara: Der Vermittler, den keiner will

Die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine, angespannt seit der Annexion der Krim durch russische Streitkräfte im März 2014, haben mit den jüngsten Zwischenfälle in der Straße von Kertsch, zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer, einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Überraschend erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan nun, die Türkei wolle zwischen den beiden Konfliktparteien vermitteln. Ob Ankara für dieses Vorhaben einen konkreten Plan hat, ist nicht bekannt. Die beiden Parteien reagierten verhalten auf Erdogans Vorschlag. Sowohl Russland als auch die Ukraine erklärten auf dem G-20-Gipfel in Buenos Aires, sie bräuchten keinen Vermittler. 

Konflikt zwischen Russland und der Ukraine (picture-alliance/AP/Russia's Federal Security)

Konfrontation in der Straße von Kertsch (aus einem Video der russischen Küstenwache)

Gegenüber der Deutschen Welle erklärten türkische Regierungsvertreter, Erdogan werde auf dem G-20-Gipfel mit Russlands Präsident Putin zusammenkommen und mit ihm über alle Aspekte der Krise sprechen. Ankara will Russland konkret auffordern, die Krise nicht weiter eskalieren zu lassen. Außerdem, so Regierungsvertreter weiter, wolle Erdogan Putin sagen: “Den Kampf mit dem Westen auf dem Rücken der Ukraine auszutragen, ist zwecklos”. Zudem werde Erdogan auf die türkisch-russische Zusammenarbeit in Syrien verweisen und den Wunsch äußern, dass sich Russland mehr auf Syrien als auf die Ukraine konzentriert. 

„Die Türkei versucht international mitzuwirken”

Dr. Kerim Has

Kerim Has, Politikwissenschaftler in Moskau

Kerim Has von der Staatsuniversität Moskau erklärt, die Türkei habe sich von Anfang an kritisch zur russischen Annexion der Krim geäußert und sich auf die Seite der Ukraine gestellt. “Wenn die Türkei als Vermittler agiert, eröffnet sie eine Diskussion darüber, wo sie sich in diesem Konflikt positioniert. Russland wird die Türkei auffordern, sich zurückzuziehen”, so Has. Die Ukraine werde ähnlich reagieren. Has verweist darauf, dass beide Seiten sich deutlich gegen die Türkei als Vermittler ausgesprochen haben. “Die Türkei versucht sich auf dem internationalen Parkett zu zeigen. Dabei geht es ihr um das eigene Prestige. Es gibt aber nichts, das sie in diesem Fall tun könnte. Die Türkei sollte hinsichtlich ihrer Außenpolitik doch eher realistisch bleiben”, so Has.

Soli Özel

Soli Özel, Politologe in Istanbul

Soli Özel, Experte für Internationale Beziehungen, erklärt, die Türkei versuche in globalen Angelegenheiten den Eindruck zu erwecken, ihr Wort sei von Bedeutung. Özel merkt an, dass Erdogan auf der einen Seite den Dialog zu Russland pflegt und auf der anderen Seite den ukrainischen Staatspräsidenten nach Ankara einlädt.

Innenpolitisch versuche Erdogan, der türkischen Öffentlichkeit das eigene Land als bedeutende Macht zu präsentieren, so Özel weiter. Özal geht jedoch davon aus, dass auch die Vermittlungsversuche in der Ukraine-Krise erfolglos bleiben.

Nihat Ali Özcan

Nihat Ali Özcan

Nihat Ali Özcan von der Stiftung zur Untersuchung der Wirtschaft und Politik der Türkei (TEPAV) erklärt: “Das ist keine Krise zwischen Russland und der Ukraine. Das ist eine Krise zwischen Russland und dem Westen. Wenn die Krise sich verschärft, wird die westliche Welt Erdogan fragen, auf wessen Seite er steht. Bei den Vermittlungsbemühungen besteht das Risiko, das die Türkei sich der Frage stellen müsse, ob sie auf der Seite des Westens oder auf der Seite von Russland ist.”

In der Vergangenheit nahm die Türkei bereits die Vermittlerrolle zwischen russischen und amerikanischen Militärs ein und leitete die Gespräche zwischen ihnen nachdem im April der Verdacht auf Angriffe mit chemischen Waffen in Syrien aufgekommen war. Auch im November 2017 vermittelte die Türkei und erreichte die Freilassung von zwei krimtatarischen Politikern, die auf der von Russland annektierten Krim zu Gefängnisstrafen verurteilt worden waren.

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Die lange Pannenliste der Flugbereitschaft

Die höchsten Mitglieder der Regierung – so wie Bundeskanzlerin Angela Merkel – fliegen mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums. Diese Flugbereitschaft ist ein militärischer Verband der Luftwaffe und transportiert neben Soldaten und Material auch hochrangige Politiker. Zur Flugbereitschaft gehören aktuell 13 Flugzeuge, darunter zwei Airbus A340, die als “Regierungsflieger” vor allem für Langstreckenflüge genutzt werden. Sie tragen die Namen “Theodor Heuss” und “Konrad Adenauer” – letzterer sollte Merkel eigentlich nach Argentinien fliegen, musste aber wegen eines Defekts umkehren. Neben den Flugzeugen gehören auch drei Hubschrauber zur Flugbereitschaft. 

Die Flugbereitschaft hat alle Airbus-Maschinen gebraucht aus Beständen der Bundeswehr übernommen. Die Jets gelten als neuwertig, sind in der Anschaffung aber günstiger. Sie wurden für ihre neue Aufgabe generalüberholt und speziell umgebaut. Außerdem seien alle Flugzeuge bestens gewartet, betonen die Verantwortlichen immer wieder - dann sei das Alter auch kein problematischer Faktor. Trotzdem kommt es immer wieder zu Problemen.

Der neue Airbus A340 der Flugbereitschaft der Luftwaffe (dapd)

Der Airbus A340 “Konrad Adeanuer” bei seiner Taufe Ende März 2011

Was passiert im Fall einer Panne?

Die verschiedenen Maschinen der Flugbereitschaft sollen sicherstellen, dass es im Pannenfall Ersatz gibt. Für Merkel habe die “Theodor Heuss” als Reserve in Berlin bereit gestanden, sagte ein Sprecher der Luftwaffe. Nach dem Start der “Konrad Adenauer” sei die Maschine nach Köln zurückgeflogen, dem Hauptstandort der Luftwaffe. Nach der Panne mit der “Konrad Adenauer” konnte die Ersatzmaschine aber nicht genutzt werden, weil es nicht möglich war, so kurzfristig eine neue Crew aufzutreiben. Deshalb übernachtete Merkel in einem Bonner Hotel und flog am Freitagmorgen zunächst mit einer anderen Maschine der Flugbereitschaft nach Madrid und anschließend mit einem Linienflug der spanischen Fluggesellschaft Iberia nach Buenos Aires.

Welche Pannen hat es in der Vergangenheit gegeben?

Einige. Die Liste der Pannen bei der Flugbereitschaft ist lang. Hier eine Auswahl:

Oktober 2018

Nagetiere hindern Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorübergehend an der Rückreise von einer Tagung des Internationalen Währungsfonds auf Bali. Ratten hatten sich Zugang zur Regierungsmaschine “Konrad Adenauer” verschafft und wichtige Kabel angenagt. Scholz reist per Linienflug mit Zwischenstopps in Hongkong und Zürich zurück.

Indonesien IWF Herbsttagung Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Imago/photothek)

22 Stunden dauert die Rückreise per Linienflug für Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Juni 2018

Wegen eines Hydraulikschadens an der “Konrad Adenauer” verzögert sich die Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ende Juni nach Weißrussland. Steinmeier muss umsteigen - allerdings steht dieses Mal eine Ersatzmaschine bereit. Verzögerung: 90 Minuten..

Februar 2017

Ihre Reise nach Litauen will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) demonstrativ mit dem neuen Transportflieger der Bundeswehr, dem A400 M, bestreiten. Beim Hinflug geht auch alles gut - nur zurück will die Maschine nicht mehr. Diagnose: Triebwerkschaden. Die Verteidigungsministerin fliegt stattdessen mit einer Transall zurück.

Mai 2016

Als der A340 mit dem damaligen Außenminister Steinmeier (SPD) gerade abheben will, hören die Passagiere einen lauten Knall: Ein Reifen war geplatzt. Die Maschine muss eine Vollbremsung hinlegen und kann erst drei Stunden später nach Afrika aufbrechen.

Steinmeier Flugzeug der Flugbereitschaft der Luftwaffe (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Hatte schon des Öfteren Pech mit Regierungsmaschinen: Frank-Walter Steinmeier

Oktober 2015

Zunächst einmal gar nicht starten kann die Bundeskanzlerin bei ihrer geplanten Reise nach Indien Anfang Oktober 2015. Eigentlich soll einer der beiden Regierungsflieger die Kanzlerin und ihre Entourage nach Asien bringen. Doch technische Probleme verhindern ein Abheben vom Boden. Ersatz wird aber schnell gefunden: Statt im komfortablen Flieger werden Angela Merkel und Co. im Truppentransporter “Kurt Schumacher” befördert, der sonst Bundeswehrsoldaten transportiert.

Bundeswehr Airbus Kurt Schumacher (picture-alliance/dpa/K. Nietfeld)

Der Truppentransporter befördert dieses Mal die Kanzlerin und ihre Delegation

Juli 2010

Feueralarm bei dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf dem Weg nach Asien: Bei einem Tankstopp in Kiew muss die Challenger-Maschine wegen eines qualmenden Fahrwerks geräumt werden. Guttenberg übernachtet in Kiew und fliegt anschließend mit einer aus Deutschland eingeflogenen Ersatzmaschine weiter.

Deutschland Karl Theodor zu Guttenberg Asienreise (picture-alliance/dpa/M. Gambarini)

In Kiew macht die Challenger-Maschine von Karl-Theodor zu Guttenberg schlapp

März 2009

Die Kanzlerin kommt zu spät zum EU-Gipfel in Brüssel: Wegen eines technischen Defekts muss ihr Challenger-Jet in Hannover notlanden. Der Grund: ein überhitztes Triebwerk. Merkel steigt in ein anderes Flugzeug des gleichen Typs um.

Mai 2006

Schock für Steinmeier: Auf dem Weg zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Wien zeigt die Maschine des damaligen Außenministers einen drohenden Druckabfall an. Der Pilot muss die österreichische Hauptstadt im Sinkflug ansteuern.

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Moskaus Oberrabbiner: Gegen Antisemitismus hilft Erziehung

Deutsche Welle: Herr Goldschmidt, die Präsentation Ihres neuen Buches “An die Gemeinschaft und an die Welt”, hier in Berlin, fällt in eine Zeit, in der verstärkt vor einem Wiederaufflammen des Antisemitismus in Europa gewarnt wird. Es gibt – nicht nur in Deutschland – wieder mehr religiös motivierte Straftaten gegen Juden. Sie beschwören in Ihrem Buch die Zukunft – muss die jüdische Gemeinde in Europa nicht eher Angst haben vor der Zukunft?

Pinchas Goldschmidt: Obwohl ich mit Zuversicht von der Zukunft spreche – und ich tue das als Jude, als gläubiger Jude, als Rabbiner, der immer optimistisch von der Zukunft spricht – muss man sich sicher Sorgen machen über die letzten Veränderungen in Europa. Wie auch jüngste Fernsehbilder gezeigt haben, gibt es leider eine Verschlechterung des Klimas gegenüber der jüdischen Gemeinschaft in Europa.

Immer mehr jüdische Familien reagieren darauf und verlassen ihre Heimat oder ziehen dies zumindest in Erwägung – siehe Frankreich, Schweden oder auch Großbritannien. Sind das noch Einzelfälle oder sehen Sie darin eine Tendenz?

Die Zahl der Juden in Europa ist in einigen Ländern drastisch nach unten gegangen. Wir reden von einem Rückgang von mindestens 15 Prozent der jüdischen Bevölkerung, die aus Europa weggezogen ist. Aber es gibt auch einen kleinen Gegentrend: Die jüdische Gemeinde in Deutschland ist die einzige, die wächst. Das ist erfreulich, auch wenn das Gesamtklima gegen Juden eine andere Sprache spricht. Die Antwort auf Ihre Frage liegt bei den Regierungen. Was sind hier in Europa die Regierungen bereit zu tun, um die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung zu garantieren?

Mit anderen Worten: finden Sie, dass die Politik in Europa zu wenig tut und noch nicht die richtigen Schritte gegen den erstarkten Antisemitismus unternommen hat?

Viele Politiker sagen, ein Europa ohne Juden wäre unvorstellbar, es wäre kein Europa. Aber: die Sicherheit der jüdischen Institutionen, der Synagogen, Schulen und Gemeindehäuser muss von den jeweiligen Regierungen gewährleistet werden. Wenn wir von Maßnahmen gegen Terrorismus sprechen, wie wir ihn in Frankreich, Belgien oder Dänemark gesehen haben – dafür sind die Regierungen verantwortlich. Deshalb ist die Position der Konferenz der Rabbiner Europas, dass die Regierungen diese Verantwortung auch übernehmen müssen. So lange dies nicht geschieht, ist die jüdische Gemeinschaft hier verunsichert.

Andererseits ist heute der Antisemitismus in den Sozialen Medien sehr stark verbreitet. Die Sprache in den Sozialen Medien ist verroht, sie ist viel hässlicher geworden. Hier müssen Gesetze verabschiedet werden, hier muss auch der politische Wille da sein, um dieser neuen schlimmen Form des Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.

Kann man Judenhass mit Zäunen und verstärkter Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen, mit einer verstärkten Kontrolle in den Sozialen Medien eindämmen oder gar bekämpfen?

Nicht nur, das ist der eine Aspekt. Wichtig ist aber auch die Erziehung, vor allem der jüngeren Europäer, der neuen, zugewanderten Europäer, sich den europäischen Werten anzupassen. Hier spielt die Erziehung und Integration eine große Rolle.

Glauben Sie, dass die wachsende judenfeindliche Tendenz in Europa die Folge eines importierten Antisemitismus ist?

Nicht nur. Wenn wir heute von Antisemitismus sprechen, dann geht er einerseits tatsächlich vom islamischen Radikalismus aus, der viele Opfer in den letzten 15 Jahren gefordert hat. Auf der anderen Seite gibt es den rechtsradikalen “alten” Antisemitismus, wie man ihn nennen kann. Den gibt es nicht nur in Europa, sondern auch in den USA, wie wir ihn vor einigen Wochen mit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Pittsburgh erleben mussten. Ich glaube, dass die Gefahr, die von Rechtsradikalen ausgeht, nicht geringer ist als jene, die von islamistischen Terroristen ausgeht.

Richten wir unseren Blick auf Russland. Sie leben seit einigen Jahrzehnten dort und sind seit 1993 Oberrabbiner von Moskau. Wie ist es dort um die jüdische Gemeinde bestellt?

Juden sind in Russland willkommen. Heute leben circa eine halbe Millionen Juden sicher in Russland. Gerade in Moskau spielt sich jüdisches Leben auf hohem Niveau ab, zum Beispiel in vielen Einrichtungen und über 30 Synagogen. Als ich Ende der 1980er Jahre nach Moskau kam, gab es übrigens nur zwei Synagogen!

Die jüdische Gemeinde in Russland wächst durch Zuwanderung von Juden aus den ehemaligen Sowjetrepubliken, etwa aus Zentralasien.

Aber es ist auch so, dass Juden Russland verlassen. Das aber in vergleichsweise geringen Zahlen, zieht man in Betracht, dass in den 1990er Jahren rund zwei Millionen Juden die auseinanderfallende Sowjetunion verlassen haben.

Und warum verlassen Juden heute Russland?

Es ist heute vor allem die wirtschaftliche Situation Russlands, der Verfall des Rubels, die Sanktionen und die zunehmende außenpolitische Isolation Moskaus, die Juden zum Verlassen des Landes bewegen.

Und dieser Trend bereitet uns gleichzeitig auch Sorgen. Es wachsen auch innerhalb der russischen Gesellschaft fremdenfeindliche Tendenzen. Was dies für unsere jüdische Gemeinde bedeutet, darüber sprechen wir verstärkt.

Buchvorstellung: Rabbiner Pinchas Goldschmidt mit Wolfgang Schäuble und Michael Stürmer(Gregor Zielke)

Buchvorstellung in Berlin: Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt (li.) mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (re.) und Moderator Michael Stürmer

In Ost- und Südosteuropa – nehmen wir Tschechien, die Slowakei, Ungarn oder Rumänien – erblüht jüdisches Leben, jüdische Kultur trotz der massiven Abwanderung nach dem Zweiten Weltkrieg. Auch dort vermehren sich judenfeindliche Äußerungen in Politik und Gesellschaft. Wie sehen Sie diese Entwicklung?

Wenn wir von Osteuropa sprechen, gab es kaum irgendwo eine Vergangenheitsbewältigung, wie wir sie aus Deutschland kennen, weder nach dem Zweiten Weltkrieg, noch nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. Geschichte wird leider oft ausgeblendet und die Frage nach der Mit-Verantwortung für den Holocaust oft unterdrückt. Aber es gibt dort wieder blühende jüdische Gemeinden. Und ja, es gibt auch immer wieder politische Kampagnen mit antisemitischen Zügen.

Weil wir über Osteuropa sprechen: Ich erinnere mich, als ich noch in der Zeit des Kommunismus als junger Rabbiner aus Israel vom Oberrabbiner Israels nach Rumänien entsandt wurde. Ich besuchte damals die größte rabbinische Eminenz in Osteuropa, Moses Rosen, um zu erfahren, wie man als Rabbiner in einem kommunistischen Land unter einem Diktator wie Ceausescu arbeiten kann und soll. Das war für mich eine Lehre für das ganze Leben. Historisch gesehen war Rabbiner Rosen der einzige osteuropäische jüdische Geistliche, der seine Gemeinde trotz Emigration und Diktatur aktiv behalten konnte.

Kommen wir zurück in die Gegenwart. Wie sehen Sie die Chancen eines interreligiösen Dialogs angesichts der wachsenden Polarisierung und des populistischen Diskurses in der Gesellschaft?

Der Dialog ist absolut essentiell, nicht nur auf religiöser Ebene zwischen den Weltreligionen, zwischen Muslimen, Juden und Christen, sondern auch mit liberalen Atheisten und unreligiösen Menschen. Heute werden die Werte, auf denen Europa nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut wurde, verstärkt in Frage gestellt. Um Europa weiterhin als Zivilisation, als Union von verschiedenen Völkern und Staaten zu behalten, muss dieser Dialog weiter geführt werden.

Religionen werden oft im Kontext von Gewalt erwähnt. Dennoch geht von ihnen ein großes Frieden stiftendes Potenzial aus. Wie kann dieses Potenzial besser zur Geltung kommen?

Religion kann gewaltsam sein, Religion kann aber auch Frieden bringen. Es ist immer die Frage, was der Religion angehängt wird. Nehmen wir nur das letzte Jahrhundert, das 20. Jahrhundert - ich nenne es das säkulare Jahrhundert. Da gab es zwei große säkulare Bewegungen: den Nationalsozialismus und den Kommunismus.

Unser Jahrhundert hat mit dem Anschlag auf die USA von Osama bin Laden und Al Kaida angefangen. Ich glaube, dass die Religion wieder zurück in die Weltpolitik gelangt ist. Die wichtigen religiösen Führer der Welt, die an eine gemeinsame Zukunft glauben, müssen alle daran arbeiten, um den interreligiösen Frieden und den Frieden in der Welt wieder herzustellen.

Bald beginnt Channuka, das jüdische Lichterfest. Haben Sie eine besondere Botschaft an die europäischen Juden und Nicht-Juden?

Channuka feiern wir als den Sieg des Lichtes über die Finsternis. Es braucht nur ein kleines Licht, um die Finsternis zurück zu drängen. Wenn jeder Mensch, ganz gleich welcher religiöser oder politischer Auffassung, etwas dafür tut, um in dieser Welt mehr Frieden, mehr Liebe zu ermöglichen, dann entspricht das dem Symbol von Channuka: viele kleine Lichter können zusammen die ganze Welt verändern.

Pinchas Goldschmidt ist gebürtiger Schweizer, Ober-Rabbiner von Moskau und seit 2011 Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz. Er tritt offen für Religionsfreiheit und einen interkulturellen sowie interreligiösen Dialog mit Muslimen und Christen ein, um so eine wachsende Radikalisierung in der Gesellschaft zu bekämpfen.

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Hacker stehlen millionenfach Daten der Hotelkette Marriott

Einer Tochterfirma des US-Hotel-Konzerns Marriott sind Daten von bis zu einer halben Milliarde Gästen der Tochtermarke Starwood gestohlen worden. Das gab die größte Hotelkette der Welt in Bethesda im Bundestaat Maryland bekannt. Im Fall von 327 Millionen Hotelgästen geht es um Informationen wie Namen, E-Mail-Adressen, Anschriften, Passnummern, Geburtsdatum sowie den Aufenthaltszeitraum. Bei einigen Gästen seien auch verschlüsselte Kreditkarten-Daten erbeutet worden. Dabei könne man nicht ausschließen, dass auch die zur Entschlüsselung nötigen Dateien gestohlen worden seien, teilte das Unternehmen mit.

Die Gästereservierungs-Datenbank der Starwood Hotels sei regelmäßig seit 2014 Opfer von Attacken geworden, hieß es. Zu den Starwood-Häusern gehören unter anderem Westin, Sheraton, Le Méridien, St. Regis und W Hotels. Marriott hatte Starwood 2016 für 13,6 Milliarden Dollar gekauft – und damit offensichtlich auch die Sicherheitslücke gleich mit. Die IT-Systeme von Starwood sollen nun ausgemustert werden. Die Gruppe betreibt weltweit mehr als 5700 Hotels mit mehr als 1,1 Millionen Zimmern.

Angriff im September entdeckt

Erste Hinweise auf einen Angriff auf die Starwood-Datenbank seien Anfang September von einem internen Sicherheitssystem gekommen, erklärte Marriott. Bei der Untersuchung sei festgestellt worden, dass “eine nicht autorisierte Partei Informationen kopiert und verschlüsselt hatte”, hieß es weiter. “Am 19. November 2018 konnte Marriott die Informationen entschlüsseln und stellte fest, dass sie aus der Starwood-Datenbank für Gästereservierungen stammen.” Die Behörden seien eingeschaltet worden und Regulierer würden unterrichtet, hieß es weiter. Die Hotelkette kündigte an, alle Betroffenen nun per E-Mail zu informieren. Welche Hotels im Visier standen, sei noch unklar. Die Marriott-Aktie brach vorbörslich um sechs Prozent ein.

02:25 Min.

Hotelketten waren schon öfter Zielscheibe von Cyberattacken. Im vorigen Jahr mussten dies InterContinental Hotels und Hyatt Hotels erfahren. In der Regel haben es die Kriminellen auf Kreditkarteninformationen abgesehen.

Weitere große Hacker-Aktionen

In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Hacker-Attacken mit hunderten Millionen Betroffenen gegeben. Den Rekord hält der Internet-Konzern Yahoo, bei dem sich unbekannte Angreifer 2013 Zugang zu Daten von allen drei Milliarden Nutzer-Accounts verschafft hatten. Dabei ging es um Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern sowie unkenntlich gemachte Passwörter. Bei Ebay gelangten Hacker bei einer im Mai 2014 bekanntgewordenen Attacke an Daten von rund 145 Millionen Kunden, darunter E-Mail- und Wohnadressen sowie Login-Informationen.

Ein Hack der Kassensysteme des US-Supermarkt-Betreibers Target machte Kreditkarten-Daten von 110 Millionen Kunden zur Beute. Die Angreifer konnten sich zudem einige Zeit unbemerkt im Netz bewegen. Die Verkäufe von Target sackten nach der Bekanntgabe des Zwischenfalls im Dezember 2013 ab, weil Kunden die Läden mieden.

kle/sam (dpa, rtr, afp)

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HIV-Positive in Griechenland zeigen Gesicht

“HIV? Was soll ich dazu sagen?”, antwortet ein 23-jähriger Student aus Athen auf die Frage, was er  über den HI-Virus weiß. Obwohl er betreten lacht und es ihm offensichtlich schwer fällt, sich zum Thema zu äußern, wartet er geduldig auf den Blutschnelltest, den der Verein ‘Checkpoint’ im Zentrum der griechischen Hauptstadt anbietet. Freiwillige stehen mit roten T-Shirts in der Fußgängerzone, drücken Passanten Infoflyer in die Hand und laden sie dazu ein sich testen zu lassen – kostenlos, anonym und mit sofortigem Ergebnis.

Etwa 15.000 Menschen in Griechenland leben mit der Diagnose HIV. Der kleine Stich in den Finger, der für den Test notwendig ist, bringt vor allem eines: Sicherheit. Denn nur wer eine Diagnose hat, kann entsprechend behandelt werden und bei sexuellem Kontakt den Partner schützen. Dass dies in Griechenland immer noch viel zu selten passiert, liegt für Kostis Chatzimorakis, Direktor des Vereins ‘Kentro Zois’ (Zentrum des Lebens) an fehlender Aufklärung: “Wenn man das Wort HIV oder AIDS hört, erzeugt das in Griechenland immer noch vor allem Angst. Dem kann man nur mit Bildung und Wissen entgegenwirken.”

Schulungsbedarf auch bei Ärzten

Vereine, die sich dem Thema HIV und AIDS widmen, wollen mehr Menschen dazu bewegen, sich testen zu lassen – mit Erfolg. Gut 30 Prozent aller HIV-Erstdiagnosen kommen inzwischen aus den beiden Büros von Checkpoint in Athen und Thessaloniki. Auch der 28-jährige Rafael hat hier erfahren, dass er HIV positiv ist. “Das war natürlich ein Schock, aber die Mitarbeiter sind speziell geschult und unterstützen auch psychologisch.”

HIV-Erkrankungen in Griechenland (DW/F. Schmitz)

Kostis Chatzomorakis: “Das Wort AIDS erzeugt in Griechenland immer noch Angst”

Bei früheren Tests in staatlichen Krankenhäusern habe er sich dagegen oft eingeschüchtert gefühlt: “Als ich gesagt habe, dass ich mich für HIV testen lassen will, hat man mich komisch angeschaut und gefragt: Warum? Was hast Du getan? Das war traumatisch. “Solcherlei latente Schuldeinflößungen hätte es bei Checkpoint nicht gegeben. Im Gegenteil. “Ich bin hier schon vor dem Test informiert worden. Ich musste mich zwar an die Diagnose gewöhnen, aber ich wusste sofort, was zu tun war.”

Inzwischen ist die Wissenschaft so weit, dass ein Mensch mit HIV bei entsprechender Behandlung ein normales Leben führen kann. Positive Frauen können Kinder bekommen, ohne, dass das Virus sich auf den Fötus überträgt. Auch die teils heftigen Nebenwirkungen der ersten Therapieversuche in den 1990er Jahren stellen heute kein Problem mehr dar. Trotz dieser Fortschritte fühlen sich viele Betroffene in Griechenland von ihren Ärzten diskriminiert. Und das hat Folgen. “Wenn es zwischen Arzt und Patient kein Vertrauen gibt, dann erzählt man ihm nicht die Wahrheit. Das kann gefährlich werden, zum Beispiel wenn er dann Medikamente verabreicht bekommt, die in Kombination mit der HIV-Behandlung zu Nebenwirkungen führen,” erklärt Rafael.

Aufklärung, aber wie?

Für Kostis Chatzimoraki liegt die Hauptaufgabe von Kentro Zois darin, den derzeitigen Stand der Wissenschaft flächendeckend und gut verständlich darzustellen. “Es geht nicht darum, dass die Menschen nicht wissen, sondern, dass sie Angst haben zu lernen. Doch warum haben die Menschen Angst? Das müssen wir begreifen. Denn, wenn man zehn grundlegende Dinge über HIV weiß, dann begreitft man: Ich muss mich nicht fürchten.”

HIV-Erkrankungen in Griechenland (DW/F. Schmitz)

Die Dunkelziffer der HIV-Infizierten im Land ist hoch

Kentro Zois wendet sich daher nicht nur an Menschen mit HIV oder AIDS, sondern an alle, die sich  mit dem Thema auseinandersetzen. Sie bieten kostenlos pychologischen, medizinischen und rechtlichen Beistand. “Wichtig ist auch, das Umfeld, in den meisten Fällen also die Familien miteinzubeziehen. Einige melden sich von allein bei uns, weil sie den Betroffenen helfen wollen, aber nicht wissen wie.” Das sei leider nicht immer der Fall.

Auf der Webseite von Kentro Zois klärt der Verein auch teilweise mit humoristischen Videos auf. “Wir wollen nicht mit dem erhobenen Zeigefinger dastehen und Menschen ermahnen. Das führt eher dazu, dass sie sich gar nicht damit auseinandersetzen.” Wichtig sei es auch, Jugendliche aufzuklären. Die meisten Infektionen werden in der Altersgruppe zwischen 20 und 30 Jahren registriert. Gerade junge Männer wollen sich beim Sex nicht schützen. “Wir haben in den letzten Jahren 66.000 Schülern in Schulen im ganzen Land über HIV aufgeklärt und über das Leben mit HIV diskutiert,” berichtet Chatzimoraki. Für den Kampf gegen die für alle Menschen gefährliche Sitgmatisierung der Krankheit ein essentieller Schritt.

Stigmatisierung und Ausgrenzung

Für diejenigen, die mit dem Virus leben, hat die mangelnde Aufklärung fatale Konsequenzen. Die Angt vor Ausgrenzung ist enorm. “Immer noch verlieren Menschen mit HIV ihre Arbeit, weil man dort völlig unberechtigt Angst hat, dass der Betroffene seine Kollegen ansteckt,” kritisiert Chatzomorakis. Die Rechtsabteilung von Kentro Zois bearbeit derzeit eine ganze Reihe solcher Fälle.

HIV-Erkrankungen in Griechenland (DW/F. Schmitz)

Rafael Bilidas ist einer von wenigen Betroffenen, die offen über die Krankheit sprechen

Noch 2013 erließ der damalige Gesundheitsminister Adonis Georgadis einen Erlass, mit dem die Polizei nach eigenem Ermessen Jagd auf potenziell HIV-Positive im Rotlichtmilieu machen konnte. Daraufhin kam es zu Verhaftungen. Diejenigen, die tatsächlich positiv waren, wurden mit Foto und Namen in der Zeitung veröffentlicht. Einige Medien stigmatisierten weiter und errechneten, dass es zwischen diesen Frauen zu sexuellen Kontakten mit etwa 4000 Männern gekommen sei. Kein Wort dabei von der Verantwortung der Freier selbst, sich vor HIV und anderen Geschlechtskrankheiten zu schützen.

Unter der heutigen Regierung findet diese Diskriminierung nicht mehr statt. Trotzdem lebt der überwiegende Großteil der HIV-Positiven versteckt und in Angst davor, entdeckt zu werden. Nur wenige Betroffene, wie Rafael, trauen sich, offen über ihr Leben mit dem Virus zu reden. Es sei Zeit, endlich Gesicht zu zeigen – auch in den Medien. Früher hätte man HIV-Positive nur anonym gefilmt, doch das habe das Stigma nur verstärkt. “Die Wissenschaft hat beim Thema HIV und AIDS große Fortschritte gemacht. Es wird Zeit, dass die Gesellschaft folgt. Deswegen ist es wichtig, dass wir offen über HIV und ein Leben mit HIV reden.”

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