Месечни архиви: December 2018

Welthandel 2019: Bitte anschnallen!

“Das Jahr 2018 war eine Katastrophe”, sagt Claudia Schmucker, Handelsexpertin bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. (DGAP).

Ein eskalierender Handelskonflikt zwischen den USA und China, Strafzölle auf Stahl und Aluminium auch für Europäer, ein geplatzter G7-Gipfel in Kanada, eine angeschlagene Welthandelsorganisation WTO – das sind nur einige Beispiele für das, was im zurückliegenden Jahr schief gelaufen ist.

Ob es 2019 besser wird? “Die Hoffnung ist natürlich da”, sagt Schmucker. “Aber es kann gut sein, dass es einfach so weitergeht. Wir wissen ja, wie unberechenbar der amerikanische Präsident ist.”

China Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump (Getty Images/AFP/J. Watson)

Ende 2017 war Trump (r.) von seinem Besuch bei Xi begeistert. Kurz danach begann der Handelsstreit.

USA vs. China

Der Handelsstreit zwischen den USA und China wird die Welt auch im kommenden Jahr in Atem halten. Auf dem G20-Gipfel in Buenos Aires im Dezember hatten sich beide Seiten auf einen “Waffenstillstand” geeinigt: 90 Tage lang, bis Ende Februar, verzichten sie auf Zollerhöhungen und verhandeln.

“China müsste den USA in zwei zentralen Punkten weitreichende Zugeständnisse machen”, sagt Rajiv Biswas, Asien-Chefökonom beim britischen Informationsdienstleister IHS Markit. “Es müsste seinen Überschuss im Handel mit den USA deutlich reduzieren und außerdem den Schutz des Urheberrechts ausländischer Firmen in China verbessern”, so Biswas zur DW.

Eine Einigung innerhalb der 90-Tage-Frist hält Jin Canrong für “zu optimistisch”, zumal es noch weitere Konfliktthemen gibt. Doch der Vizedirektor des Instituts für Internationale Beziehungen an der Volksuniversität Peking ist optimistisch genug, eine Art “Friedensvertrag” im Handelsstreit bis Ende 2019 für möglich zu halten. “Dazu müsste der jetzige ‘Waffenstillstand’ mehrmals verlängert werden.”

Infografik Strafzölle zwischen China und den USA DE

Dass die USA im Dezember die Finanzchefin des chinesischen Mobilfunkkonzerns Huawei verhaften ließen, macht die Lage allerdings nicht einfacher. “Viele Chinesen sehen die USA seitdem als einen Schurkenstaat”, sagt Canrong. “Das wird die bilateralen Beziehungen negativ beeinflussen.”

Umgekehrt werfen die USA und andere Länder chinesischen Tech-Firmen vor, Spionage für die Regierung in Peking zu betreiben. “Die Chinesen müssten sehr viel Vertrauenskapital aufbauen, um dieses Misstrauen zu beseitigen. Das ist nicht so einfach möglich”, sagt Rolf Langhammer vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW). “Ich bin skeptisch, ob 2019 handelspolitisch ein besseres Jahr wird als 2018″, so der Handelsexperte zur DW.

Damoklesschwert Autozölle

Auch mit den Europäern liegen die USA im Streit. Im März belegten sie deren Stahl- und Aluminiumlieferungen mit Strafzöllen. Und US-Präsident Donald Trump hat mehrfach gedroht, auch die Zölle für europäische Autos zu erhöhen. Diese Aussicht macht vor allem deutsche Hersteller wie Daimler, BMW und Volkswagen nervös, weshalb sie im Dezember 2018 versuchten, Trump in einem persönlichen Gespräch umzustimmen.

Ob sie damit Erfolg hatten, wird sich 2019 zeigen. Strafzölle für EU-Autos seien “nicht wahrscheinlich”, glaubt IfW-Handelsexperte Langhammer. “Sonst hätte es dieses Gespräch der deutschen Autobauer mit Trump nicht gegeben. Trump ist ein cleverer Spieler. Er setzt das Drohpotenzial sehr hoch an und ist dann überraschend bereit, nach persönlichen Gesprächen wieder davon Abstand zu nehmen.”

Allerdings sei die weitere Entwicklung nur schwer einzuschätzen, so Langhammer, denn Trumps Haltung “ändert sich von Tag zu Tag”.

Neue Abkommen

Claudia Schmücker glaubt dagegen, dass Trump Autozölle einführen will. “Im Handelsabkommen der USA mit Kanada und Mexiko sind Quoten für Autoimporte in die USA vorgesehen, die eigentlich nur Sinn machen, wenn die Zölle steigen”, so die Handelsexpertin der DGAP.  Es sei daher wahrscheinlich, dass die Zölle “früher oder später kommen – wenn Trumps Berater nicht überzeugend darlegen können, dass dies nicht im Interesse der US-Wirtschaft ist”.

Die Neuverhandlung des jahrzehntealten Freihandelsabkommens NAFTA zwischen den USA, Kanada und Mexiko gehört zu Trumps Erfolgen im Jahr 2018. Im September war es ihm gelungen, seinen widerstrebenden Nachbarn einen geänderten Handelsvertrag abzuringen.

Die Europäische Union hofft ihrerseits, die USA von einem Abkommen überzeugen zu können, das auch den Handel mit Autos umfasst. Ob hier Fortschritte erzielt werden, wird man 2019 sehen.

Hauptgebäude der WTO in Genf (picture-alliance/Xinhua/Xu Jinquan)

Zentrale der Welthandelsorganisation in Genf. Ende 2019 könnte die WTO handlungsunfähig werden.

Deadline bei der WTO

Zu den besonders dringlichen handelspolitischen Hausaufgaben, die im neuen Jahr erledigt werden müssen, gehört die Reform der Welhandelsorganisation WTO.

Größter Streitpunkt ist hier ausgerechnet das Verfahren zur Streitschlichtung. “Die Zeit drängt, 2019 muss etwas passieren”, sagt Schmucker.

Die USA blockieren die Neubesetzung von Richterstellen in der Berufungsinstanz, von der sie sich in Streitfällen ungerecht behandelt fühlen. Von den ursprünglich sieben Richterstellen sind derzeit nur drei besetzt – laut Statuten das Minimum, um überhaupt Entscheidungen fällen zu können.

Doch die Amtszeiten von zwei der drei Richter laufen Ende 2019 aus. Wenn bis dahin keine Einigung erzielt wird, kann die WTO bei Handelsstreitigkeiten zwischen ihren 164 Mitgliedsstaaten nicht mehr schlichten.

Große Unsicherheit

Sicher ist 2019 also nur, dass in Handelsdingen vieles unsicher bleibt. “Dadurch nimmt das Interesse ab, langfristige Investitionen zu tätigen”, sagt Claudia Schmucker von der DGAP. “Und das wirkt sich negativ auf das Wirtschaftswachstum aus.”

Eine weitere Gefahr ist, dass all die Konflikte keine Zeit lassen für wichtige Zukunftsfragen: Investititionsabkommen, Technologietransfers, Digitalwirtschaft und Handel mit Dienstleistungen.

“Die ganze Verhandlungsebene verschiebt sich vom traditionellen Güterhandel hin zu diesen neuen Bereichen”, sagt Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft. “Trotzdem wird immer noch mit alten Instrumenten gekämpft – mit Zöllen.”

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AI fordert "wichtige Signale" gegen Bolsonaro

“Alle Zeichen deuten auf eine Verschärfung hin”, erklärte der Generalsekretär von Amnesty International (AI) Deutschland, Markus Beeko, mit Blick auf die Menschenrechtssituation in Brasilien. Die internationale Gemeinschaft müsse Menschenrechtsverletzungen klar ansprechen und die brasilianische Zivilgesellschaft unterstützen. So solle das Ausland nach möglichen willkürlichen Verhaftungen Prozessbeobachter nach Brasilien entsenden und auf die Einhaltung der Menschenrechte pochen. Das wären “wichtige Signale”, betonte Beeko.

Markus Beeko (picture-alliance/dpa/M. Skolimowska)

Markus Beeko

Mit dem Amtsantritt des ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro am 1. Januar dürfte sich nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation insbesondere die Lage für Angehörige von Minderheiten verschlechtern. Bolsonaro hatte sich in der Vergangenheit wiederholt rassistisch und homophob geäußert. “Es ist sowohl mit Gewalt als auch mit einer Verschärfung der gesellschaftlichen Diffamierung, Kriminalisierung und Stigmatisierung zu rechnen”, sagte Beeko. Die “Ankündigungen und Drohungen” Bolsonaros dazu seien “sehr lebhaft” gewesen.

“Große Anzeichen der Beunruhigung”

Organisierte Kriminalität und paramilitärische Gruppen hätten in Brasilien bereits während der vergangenen Jahre “in einem Klima der Straflosigkeit agiert”, führte Beeko weiter aus. “Es ist davon auszugehen, dass dies nochmal zunimmt.” Von Amnesty-Mitarbeitern in Brasilien und aus der dortigen Zivilgesellschaft gebe es “große Anzeichen der Beunruhigung”. So sei bereits im Jahr 2018 eine wachsende Zahl von Angriffen auf Menschenrechtsaktivisten in Brasilien verzeichnet worden, beklagte der deutsche Amnesty-Chef. Er verwies etwa auf die Tötung der Stadträtin von Rio de Janeiro, Marielle Franco, die sich unter anderem gegen Polizeigewalt eingesetzt hatte.

Auch bei Gesprächen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit sollten die Menschenrechte Thema sein, forderte Beeko. So könnte eine “mögliche Entwicklung zur Extremsituation” in Brasilien verhindert werden.

wa/ni (afp, ai)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Demokratie lebt vom Wechsel"

Mit ihrer traditionellen Neujahrsansprache wendet sich die seit 2005 amtierende Regierungschefin zunächst an die Menschen im eigenen Land. “Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger” lautet deshalb die Begrüßungsformel. Und doch dürften ihre Worte auch jenseits der deutschen Grenze aufmerksam gehört werden. Wenn Angela Merkel das aus ihrer Sicht “überaus schwierige politische Jahr” bilanziert, dann tut sie das aus zwei Perspektiven: der nationalen und der internationalen.

Die Bundeskanzlerin beginnt mit dem Blick nach innen, der langen und schwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017. Sechs Monate dauerte die “und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns selbst”. Beispiele nennt die Christdemokratin keine, aber vor allem zwei sind in Erinnerung geblieben: die ständigen Auseinandersetzungen mit Innenminister Horst Seehofer von der bayrischen Schwesterpartei CSU und jene mit den Sozialdemokraten. Inhaltlich ging es meistens um den vermeintlich richtigen Kurs in der Migrationspolitik.

Schicksalsfragen: Klimawandel, Migration, Terrorismus

Das angespannte Klima innerhalb der Koalition will Merkel allerdings nicht als Grund für ihren angekündigten Rückzug aus der Politik nach dem Ende der Legislaturperiode verstanden wissen. Das habe sie “unabhängig davon, wie unbefriedigend das vergangene Jahr war”, getan. Ihre inzwischen 13 Jahre dauernde Amtszeit seien “allemal Grund genug”. Man baue auf dem auf, “was unsere Vorgänger uns überlassen haben” und gestalte in der Gegenwart für die, die danach kämen. “Die Demokratie lebt vom Wechsel.”  

CDU Bundesparteitag (picture-alliance/dpa/C. Charisius)

Angela Merkel Anfang Dezember auf dem CDU-Parteitag in Hamburg, wo sie nicht mehr für den Vorsitz kandidierte

Merkel ist davon überzeugt, die Herausforderungen der Zeit nur meistern zu können, “wenn wir zusammenhalten und mit anderen über Grenzen hinweg zusammenarbeiten”. Dabei denkt sie wenige Tage nach dem Klimagipfel im polnischen Kattowitz an die “Schicksalsfrage des Klimawandels”, aber auch an Steuerung und Ordnung von Migration sowie den Kampf gegen den internationalen Terrorismus. “In unserem eigenen Interesse wollen wir alle diese Fragen lösen.”

Deutschlands Rolle im UN-Sicherheitsrat

In ihren Willen, die vielfältigen Herausforderungen anzunehmen, mischen sich allerdings Zweifel. Gewissheiten der internationalen Zusammenarbeit gerieten unter Druck, sagt Merkel. Wieder nennt sie keine Beispiele. Aber dass damit unter anderem nationalistische Politik dies- und jenseits des Atlantiks gemeint ist, dürfte außer Frage stehen. Ihre Schlussfolgerung: “In einer solchen Situation müssen wir für unsere Überzeugungen wieder stärker einstehen, argumentieren, kämpfen.”

UN Sicherheitsrat Symbolbild (picture-alliance/dpa)

Im Saal des UN-Sicherheitsrates in New York ist 2019 und 2020 ein Sitz für Deutschland reserviert

Unter Hinweis auf die jetzt beginnende und auf zwei Jahre befristete Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) kündigt Merkel an, “sich dort für globale Lösungen” einzusetzen. “Wir steigern unsere Mittel für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, aber auch unsere Verteidigungsausgaben weiter.” Man werde sich dafür einsetzen, die Europäische Union (EU) “robuster und entscheidungsfähiger” zu machen. Und mit Großbritannien wolle man trotz des Austritts aus der EU weiter eine “enge Partnerschaft” bewahren.

Merkel wirbt für “Offenheit, Toleranz und Respekt”

An ihre Landsleute richtet die Bundeskanzlerin den Appell, bei der Europawahl im Mai dazu beizutragen, dass die EU auch in Zukunft ein “Projekt von Frieden, Wohlstand und Sicherheit” bleiben werde. Am Ende ihrer Neujahrsansprache 2019 richtet Merkel wieder den Blick nach innen. Mit ihrer Arbeit für “gleichwertige Lebensverhältnisse” wolle die Bundesregierung erreichen, “dass jede und jeder einen guten Zugang zu Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung hat”.

Man ringe um die “besten Lösungen” in der Sache. “Immer häufiger aber auch um den Stil unseres Miteinanders, um unsere Werte: Offenheit, Toleranz und Respekt.” Merkel sorgt sich um das auch 2018 rauer gewordene gesellschaftliche Klima. Sie gibt sich aber auch zuversichtlich: “Da, wo wir an unsere Werte glauben und unsere Ideen mit Tatkraft umsetzen, da kann Neues und Gutes entstehen.”

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Magnus Carlsen jetzt auch Blitzschach-Weltmeister

Nach 21 Runden hat Magnus Carlson das Turnier für sich entschieden, mit 17 Punkten und ungeschlagen. Es ist der vierte Titel im Blitzschach des 28-Jährigen, bereits 2009, 2014 und 2017 konnte Carlsen sich durchsetzen. Bei dieser Variante des Schachs haben die Spieler drei Minuten plus zwei Sekunden Bedenkzeit pro gespieltem Zug.

Nicht so gut lief es diesmal für den Norweger bei der Schnellschach-Weltmeisterschaft, die einen Tag zuvor ebenfalls in Sankt Petersburg ausgetragen wurde. Hier belegte er lediglich Platz fünf. Den Sieg hatte sich der 22-jährige Russe Daniil Dubow mit 11 Zählern gesichert. Beim Schnellschach beträgt die Bedenkzeit 15 Minuten plus zehn Sekunden pro Spielzug. Auch in dieser Disziplin konnte Carlson aber schon Erfolge feiern. 2014 und 2015 gewann er diesen Titel.

Im November hatte Carlson in einem packenden Duell gegen den US-Amerikaner Fabiano Caruana seinen Schach-WM-Titel verteidigt. Der Norweger hatte nach zwölf Remis einen klaren 3:0-Sieg im Tiebreak erzielt. Seit 2013 trägt der 28-Jährige bereits diese WM-Krone.

fab/nob (dpa, sid)

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