Месечни архиви: March 2019

Theresa Mays "Ende ist nah"

“Es ist heute Nacht ein ausgewachsener Kabinetts-Putsch im Gange”, schrieb der “Sunday Times”-Redakteur Tim Shipman am Samstagabend auf Twitter.

Shipman beruft sich auf Gespräche mit elf Ministern, die die britische Premierministerin Theresa May stürzen wollten. “Das Ende ist nah”, zitierte der Redakteur einen der Minister, ohne jedoch einen Namen zu nennen. “Sie wird in zehn Tagen weg sein.”

Showdown zu Wochenbeginn?

May solle am Montag bei einer Kabinettssitzung mit der Forderung konfrontiert werden, berichtete Shipman. Sie solle durch einen Übergangsregierungschef ersetzt werden, der den EU-Austritt vollziehen solle. Im Gespräch für den Posten seien ihr faktischer Vize, David Lidington, Umweltminister Michael Gove und Außenminister Jeremy Hunt.

Großbritanien | Theresa May spricht im Unterhaus | Brexit | London (Reuters/TV)

Das britische Parlament wollte Mays mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal (bisher) nicht zustimmen

Zuvor hatten auch die Zeitungen “The Times” und “The Daily Telegraph” berichtet, der Druck auf May wachse, ihr Amt niederzulegen. Es werde schon über einen Zeitplan gesprochen, hieß es. Aus Regierungskreisen verlautete dazu, die Meldungen seien falsch.

wa/se (rtr, twitter.com/ShippersUnbound)

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Riesige Anti-Brexit-Demo in London

In Großbritannien haben sich viele Gegner des EU-Austritts Luft gemacht: Hunderttausende Briten demonstrierten in London gegen einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union und verlangten ein zweites Brexit-Referendum. An einer ähnlichen Demonstration im Oktober hatten sich fast 700.000 Menschen beteiligt. Von offizieller Seite gab es keine Schätzung der Teilnehmerzahl.

Teilnehmer der Anti-Brexit-Demonstration in London (Reuters/P. Nicholls)

Die Demonstranten waren aus dem ganzen Land in die britische Hauptstadt gekommen

Die Brexit-Gegner versammelten sich am Hyde Park und zogen in einem riesigen Protestzug durchs Regierungsviertel in Westminster zum Parlament. 

Die Veranstalter von der Kampagne “People’s Vote” (Volksabstimmung) wollen mit einem zweiten Referendum erreichen, dass der EU-Austritt Großbritanniens doch noch verhindert wird. Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig.

Mit dabei: ein Rosenmontagszugswagen

Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmer auf rund eine Million. ”Ich liebe die EU”, “Macht Artikel 50 rückgängig” und “Wir fordern eine Volksabstimmung” stand auf den Plakaten der Demonstranten, die aus dem ganzen Land in die britische Hauptstadt gekommen waren. Viele hatten EU-Flaggen dabei – teilweise sogar in Herzform. Viele Demonstranten machten Premierministerin May mit Puppen und Karikaturen für die vertrackte Situation verantwortlich. 

Demonstration gegen Brexit in London, mit dabei ein Rosenmontagswagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly (Getty Images/D. Kitwood)

Von Düsseldorf nach London: Ein Rosenmontagswagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly

Die Veranstalter befürchten nach einem Austritt aus der EU unter anderem geringere Lebensstandards und Einbußen für die Wirtschaft. An der Demonstration ging auch ein Rosenmontagswagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly an den Start. Der Motivwagen zeigt May, die mit einer langen Lügennase die britische Wirtschaft aufspießt.

Bereits rund 4,5 Millionen Menschen haben eine Online-Petition gegen den EU-Austritt unterzeichnet. Zeitweise war die Webseite wegen des Ansturms lahm gelegt. Das Parlament muss den Inhalt jeder Petition mit über 100.000 Unterzeichnern für eine Debatte berücksichtigen. “Die Regierung behauptet immer wieder, der Austritt aus der EU wäre der ‘Wille des Volkes’”, heißt es im Petitionstext. Dem müsse ein Ende bereitet werden, indem die Stärke der öffentlichen Unterstützung für einen Verbleib deutlich gemacht werde.

Rücktritt Mays gefordert

Britische Medien berichteten, dass der Druck auf May im Brexit-Streit immer größer wird. Viele Abgeordnete fordern demnach bereits ihren Rücktritt und bezeichnen die kommenden Tage als Mays Schicksalswoche. Aber auch die Premierministerin übt erheblichen Druck auf die Abgeordneten aus. In einem Brief an die Parlamentarier schrieb sie, dass sie möglicherweise doch nicht mehr zum dritten Mal über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen könnten. Bei zwei früheren Abstimmungen war die Regierungschefin mit dem Deal durchgefallen.

Demonstration gegen den Brexit in London, Großbritannien (Reuters/D. Martinez)

Protest gegen den Brexit, vor Ort in London und im Internet

Im Juni 2016 hatte sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Briten für den Brexit ausgesprochen. Eigentlich sollte die Frist bis zum Austritt am Freitag kommender Woche auslaufen. Angesichts des anhaltenden Streits über den Brexit-Kurs Großbritanniens wurde diese Frist aber von den Staats- und Regierungschefs der EU auf den 12. April verlängert. Stimmt das Unterhaus dem Brexit-Abkommen nächste Woche zu, soll der Austritt am 22. Mai geregelt über die Bühne gehen. Gelingt das nicht, erwartet die EU von Großbritannien neue Vorschläge.

pg/kle (dpa, afp)

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Kurden feiern Neujahrsfest in Frankfurt

Mindestens 16.000 Menschen kamen nach Frankfurt am Main, um das wichtigste Fest der Kurden zu begehen – und zuvor in der Innenstadt zu demonstrieren. Das Fest wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zwischenfälle habe es nicht gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Die Behörden hätten jedoch mit deutlich mehr Teilnehmern gerechnet.

“Fest der Freiheit”

In den Reden auf der Demonstration und der Kundgebung ging es immer wieder um die Situation der Kurden in der Türkei, aber auch um die Rolle der Kurden im Kampf gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” im Nordirak. Aus der Menge heraus erklangen immer wieder Rufe “Freiheit für Öcalan”. Der Anführer der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, ist in der Türkei in Haft. Die PKK wird unter anderen in den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft und ist damit verboten.

Frankfurt Demonstration zu kurdischem Newroz-Fest (picture-alliance/dpa/F. Rumpenhorst)

In der Türkei in lebenslanger Haft: Demonstranten fordern die Freilassung des PKK-Anführers Öcalan

Vor Beginn der Demonstration wurden nach Angaben der Polizei bei der Kontrolle eines Lieferwagens mehrere hundert verbotene Fahnen sichergestellt. Das Zeigen von verbotenen PKK-Symbolen und Öcalan-Abbildern ist strafbar.

Die abschließende Kundgebung auf dem Frankfurter Rebstockgelände stand unter dem Motto “Newroz, das Fest der Freiheit – Freiheit für Abdullah Öcalan”. Veranstalter war die Demokratische Föderation der Gesellschaften Kurdistans. Deren Ko-Vorsitzender Mehmet Emin Deniz erklärte, das Fest solle “ein Zeichen für einen friedlichen und freiheitlichen Mittleren Osten” setzen.

pgr/kle (epd, dpa)

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Kreuzfahrtschiff in Seenot vor Norwegen

Das Schiff habe ein Motorproblem, weshalb es evakuiert werden müsse, teilte die Polizei der norwegischen Provinz Møre og Romsdal auf Twitter mit. Inzwischen seien die ersten 100 Menschen an Land gebracht worden, hieß es weiter. Einige von ihnen wurden ins Krankenhaus gebracht. 

Die “Viking Sky” befindet sich in starkem Wellengang im gefährlichen Küstenabschnitt Hustadvika, in dem es zahlreiche kleine Inseln und Riffe gibt. Der Rundfunksender NRK zeigte Aufnahmen vom riesigen weißen Schiff im aufgewühlten Meer, während Helikopter in der Luft kreisten.

Der südnorwegische Rettungsdienst erklärte, das Schiff habe wegen Antriebsproblemen bei widrigen Wetterbedingungen einen Notruf abgesetzt und treibe in Richtung Küste. Mittlerweile sei einer der Motoren wieder einsatzfähig, teilte die Polizei der norwegischen Zeitung VG mit.

Das Kreuzfahrtschiff Viking Sky von der norwegischen Küste aus betrachtet (Reuters/O.R. Lange)

Es wird dauern, bis alle 1300 Passagiere evakuiert sind

Mehrere Hubschrauber und Schiffe seien auf dem Weg in das Gebiet. Ein Augenzeuge an der Küste sagte dem NRK, mittlerweile könne das Schiff langsam wieder hinaus aufs Meer manövrieren. Der Küstenabschnitt Hustadvika liegt bei Kristiansund an der zentralen Westküste Norwegens und gilt als gefährliches Seegebiet, in dem schon häufiger Schiffsunfälle passiert sind.

Die “Viking Sky” wurde 2017 gebaut und gehört zu Viking Ocean Cruises. Die Gesellschaft ist Teil der Viking Cruises Gruppe, die von dem norwegischen Milliardär Torstein Hagen gegründet wurde. 

pg/kle (dpa, rtre, vg.no)

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