Месечни архиви: December 2019

Carlos Ghosn setzt sich in den Libanon ab

Der in Japan auf Kaution freigelassene frühere Autoboss Carlos Ghosn ist völlig überraschend in den Libanon geflüchtet. Er sei “nicht länger eine Geisel des manipulierten japanischen Justizsystems”, erklärte der frühere Konzernchef von Renault.

Und Ghosn legte noch nach: Japans Justiz habe ihm grundlegende Rechte verwehrt, das Prinzip der Unschuldsvermutung ignoriert und gegen internationale Abkommen verstoßen. “Ich bin dem Unrecht und politischer Verfolgung entkommen.” Am 19. November 2018 war Ghosn in Tokio wegen Verstoßes gegen Börsenauflagen festgenommen und angeklagt worden.

Drei Pässe und eine Villa in Beirut

Ghosn, der neben der französischen und brasilianischen auch die libanesische Staatsangehörigkeit hat und ein Luxusanwesen in Beirut besitzt, war im April auf Kaution aus der Untersuchungshaft in Japan entlassen worden – unter strengen Auflagen, um zu verhindern, dass er flieht oder Beweismaterial vertuscht. Unter anderem wurde ihm verboten, das Land zu verlassen. Diese Auflagen wurden nie aufgehoben, wie das zuständige Bezirksgericht in Tokio laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo klarstellte.

Aus dem Außenministerium in Tokio hieß es, Japans Regierung sei nun auf Hilfe der libanesischen Behörden angewiesen, da kein Auslieferungsabkommen mit dem Mittelmeerstaat bestehe, wie der Sender NHK berichtete. In der Nacht zuvor hatte es erste Berichte aus dem Libanon gegeben, dass Ghosn völlig überraschend an Bord eines Privatjets in Beirut gelandet sei – und das schon am Sonntagabend.

Präsidentenberater ist informiert

Der libanesische Staatsminister und Präsidentenberater Salim Jreissati betonte gegenüber der libanesischen Zeitung Al-Nahar, dass Ghosn legal ins Land gereist sei. “Alles was wir wissen ist, dass er mit seinem französischen Pass legal am Rafik-Hariri-Flughafen eingereist ist.”

Ex-Autoboss Ghosn überraschend im Libanon aufgetaucht Villa von Ghosn (picture-alliance/dpa/M. Naamani)

Dieses Haus in Beirut kann Ghosn sein eigen nennen

Die Staatssekretärin im französischen Wirtschafts- und Finanzministerium, Agnès Pannier-Runacher, gab sich überrascht. Sie habe von Ghosns Flucht am Montagabend aus den Medien erfahren, sagte sie dem Sender France Inter. “Die konsularische Unterstützung wird ihm wie allen französischen Bürgern gewährt”, so die Staatssekretärin. Wenn ein ausländischer Staatsbürger vor der französischen Justiz fliehen würde, wäre man allerdings sehr wütend. Pannier-Runacher erklärte, man müsse erst einmal verstehen, was passiert sei.

Einst als Macher gelobt

Ghosn gilt als Architekt des internationalen Autobündnisses zwischen Renault, Nissan und Mitsubishi. Er soll laut Staatsanwaltschaft aber auch private Investitionsverluste auf Nissan übertragen haben. Nur wenige Tage nach seiner Festnahme wurde er von Nissan und kurz darauf auch von Mitsubishi Motors als Verwaltungsratschef gefeuert. Im Januar trat er schließlich auch von seinem Posten als Renault-Konzernchef zurück.

Ghosn hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. In Kürze will er sich nach eigenem Bekunden detaillierter äußern: “Ich kann nun endlich frei mit den Medien kommunizieren, was ich ab nächster Woche tun werde.”

Ghosns Ehefrau Carole hatte in der Vergangenheit US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron um Hilfe in dem Fall gebeten. Macron hatte damals erklärt, dass er sich als Präsident nicht öffentlich in einen Rechtsfall einmischen könne. Carole Ghosn hatte immer wieder die Haftbedingungen ihres Mannes scharf kritisiert und angezweifelt, dass er einen fairen Prozess bekomme.

haz/qu (dpa, rtr)

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Handelsabkommen offenbar unterschriftsreif

Die Volksrepblik Chinaa werde für die Unterzeichnung ranghohe Vertreter nach Washington schicken, schrieb US-Präsident Donald Trump auf Twitter. Er werde zu einem späteren Zeitpunkt nach Peking reisen, um ein Folgeabkommen auszuhandeln.

Es ist das erste Mal, dass eine der Streitparteien einen konkreten Termin für die Unterzeichnung der Vereinbarung angekündigt hat. Beide Seiten hatten Mitte Dezember erklärt, sich nach langem Ringen auf ein erstes Handelsabkommen verständigt zu haben.

Der genaue Inhalt der Teilvereinbarung ist noch nicht veröffentlicht. Nach US-Angaben verpflichtet sich China darin, Importe aus den USA um 200 Milliarden US-Dollar über zwei Jahre zu erhöhen. Davon sollen mindestens 40 Milliarden US-Dollar jährlich den US-Landwirten zugutekommen – einer wichtigen Gruppe für Trump mit Blick auf die US-Präsidentenwahl im November. Zudem soll es auch Vereinbarungen zu den Themen geistiges Eigentum, Technologietransfer und Wechselkurse geben.

Handelskonflikt damit noch nicht gelöst

Die Einigung entspricht laut Experten mehr einem Waffenstillstand als einer Lösung des Handelskonflikts der beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Es werden nun keine neuen Importgebühren verhängt, doch ein Großteil der seit 2018 verhängten Strafzölle wird weiter erhoben werden. Beobachter gehen davon aus, dass der Abschluss eines zweiten Abkommens angesichts der noch ausstehenden komplexen Themen sehr schwierig werden dürfte.

Trump wirft China unfaire Handelspraktiken zulasten von US-Unternehmen und den Diebstahl geistigen Eigentums vor. Er setzte deshalb eine Strafzollspirale in Gang, die inzwischen einen großen Teil der Importe aus China in die USA betrifft. Peking reagierte mit Gegenzöllen. Der seit rund 20 Monaten andauernde erbitterte Handelsstreit hat auch die Weltwirtschaft in Mitleidenschaft gezogen.

qu/haz (dpa, rtr, afp)

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Die Welt feiert in das neue Jahr hinein

“The same procedure as every year” – das gilt für den zeitlichen Ablauf bei der Ankunft des jeweils neuen Jahres rund um den Erdball. Die Pazifikinseln Samoa und Kiribati waren die Ersten, die das Jahr 2020 begrüßen durften. Auch Neuseeland und Australien haben schon in das neue Jahr hinein gefeiert, in vielen Metropolen mit einem großen Feuerwerk.

Besonders im Fokus des öffentlichen Interesses stand das große traditionelle Feuerwerk in der australischen Millionenstadt Sydney. Etwa eine Million Menschen versammelten sich am Hafen, um sich das Lichter- und Farbenspektakel anzuschauen. Hunderttausende Unterzeichner einer Online-Petition hatten sich wegen der verheerenden Brände im Bundesstaat New South Wales bis zuletzt um eine Absage der Pyro-Show in Sydney bemüht, für die eine Sondergenehmigung der Feuerwehr eingeholt werden musste.

Australien l Silvester Neujahr 2019/2020 - Feuerwerk im Hafen von Syndey (Getty Images/C. Spencer)

Sydney in einer Mischung aus Feuerwerksdunst und von den Bränden rauchgeschwängerter Luft

Die Stadtverwaltung war aber nicht bereit, dem nachzugeben. Der Touristenandrang zum Jahreswechsel beschert der größten Stadt des Landes alljährlich Einnahmen von umgerechnet rund 80 Millionen Euro. Die australische Hauptstadt Canberra sagte hingegen ihr Silvesterfeuerwerk wegen der Brandgefahr ab.

In der größten neuseeländischen Stadt Auckland wurden Feuerwerksraketen von der Spitze des Fernsehturms Sky Tower abgefeuert:

Neuseeland l Silvester Neujahr 2019/2020 - Feuerwerk in Auckland (Getty Images/D. Rowland)

Aucklands mehr als 300 Meter hohes Stadtwahrzeichen speit Raketen

Hongkong diesmal ohne Feuerwerk

Hongkong hat sein Silvesterfeuerwerk abgesagt. Die Begründung der Polizei, wegen der anhaltenden Proteste gebe es Bedenken, dass während der Feier auf den Straßen für Recht und Ordnung gesorgt werden könne. Die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungsregion teilten mit, stattdessen werde eine Neujahrsversion der allabendlichen Lichtershow abgehalten.

Europa wartet noch auf den großen Moment

Die größte Silvesterparty in Deutschland steigt wieder in Berlin am Brandenburger Tor, erwartet werden Hunderttausende Besucher. In der Hauptstadt sind zum ersten Mal Raketen und Böller nicht nur auf der dortigen Partymeile verboten, sondern auch darüber hinaus in einigen Bereichen. Die Festmeile erstreckt sich über knapp zwei Kilometer über die Straße des 17. Juni bis zur Siegessäule. Geplant sind Auftritte von Künstlern und Bands wie Frank Zander, Howard Jones, Gipsy Kings, The Rasmus oder Mando Diao.

Bundesweit war in den letzten Tagen erneut eine Debatte über den Sinn und Unsinn der Silvesterböllerei angesichts der dadurch entstehenden Feinstaubbelastung und vieler Unfälle mit Feuerwerkskörpern entbrannt. Der Verband der pyrotechnischen Industrie erwartet, dass in Deutschland für rund 133 Millionen Euro Silvesterknaller verkauft wurden, in etwa so viel wie im Vorjahr.

qu/haz (dpa, afp, rtr)

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Streit um Geschichte: Polen kontra Putin

Zur Jahreswende wird die politische Diskussion in Polen bestimmt von Wladimir Putins Äußerungen und Mateusz Morawieckis Antwort. Der regierungsnahe Fernsehsender TVP berichtet praktisch rund um die Uhr, nennt Putins Worte “unwürdig”, lobt Polens Premier für seine “klaren Worte”. 

Der polnische Premierminister hatte dem russischen Präsidenten entgegnet: “Präsident Putin hat schon mehrmals gelogen, was Polen betrifft, und er tat es immer mit vollem Bewusstsein. Meistens geschieht es dann, wenn Moskau internationalen Druck verspürt wegen seiner Handlungen, und zwar nicht in der Vergangenheit, sondern heute.” 

Mateusz Morawiecki (picture-alliance/PAP/R. Pietruszka)

Polens Premier Morawiecki: “Putin hat gelogen”

Morawiecki bezog sich damit auf die US-Sanktionen gegen die umstrittene Erdgaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland, auf die Sperre, die die Welt-Anti-Doping-Agentur WADA gegen Russland verhängt hatte, sowie auf den Streit über Energielieferungen zwischen Russland und Weißrussland. Von diesen Problemen, so Morawiecki, wolle Putin ablenken. 

Der russische Präsident hatte unter anderem den Hitler-Stalin-Pakt relativiert, den deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt, in dem Nazideutschland und die Sowjetunion kurz vor dem Zweiten Weltkrieg Polen unter sich aufteilten. Polen – so Putin – sei mitverantwortlich für Krieg, seine politische Führung sei antisemitisch gewesen und Jozef Lipski, der polnische Botschafter in Deutschland bis 1939, “ein antisemitisches Schwein”. Historisch überliefert ist, dass Lipski Hitler für die Deportation von Juden ein Denkmal in Warschau versprochen hat.

Polen Deutschland Geschichte Jahrestag Überfall auf Polen Hitler Stalin Pakt (picture alliance/dpa)

Der deutsche Außenminister Ribbentrop (links) und sein sowjetischer Kollege Molotow (vorn) unterzeichnen den Nichtangriffspakt am 24. August 1939 in Moskau – und damit auch die Teilung Polens

Bereits am Freitag hatte Polen darum den russischen Botschafter einbestellt. Polens Premier konterte am Sonntag mit der zitierten Erklärung, die er mit Präsident Andrzej Duda abgestimmt habe. Darin unterstreicht Morawiecki unter anderem, dass Stalins größtes Opfer das russische Volk gewesen sei. Es verdiene die “Wahrheit”, statt “Täter und Opfer zu vertauschen”.

Empörung in Europa und den USA

Nicht nur in Polen schlägt Putin Empörung entgegen. Russlands Präsident wolle die “sowjetische Mitverantwortung für den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen verstecken”, urteilt Manuel Sarrazin, der Osteuropa-Sprecher der Grünen im Bundestag, gegenüber der DW. “Das ist aktive Geschichtspolitik, die offensichtlich dem Zweck dient, die heutige russische neoimperiale Politik in Zentraleuropa mit zu legitimieren.” Deutschlands Botschafter in Polen, Rolf Nikel, bekräftigt auf Twitter: “Die Sowjetunion hat gemeinsam mit Deutschland an der brutalen Teilung Polens teilgenommen.”

“Lieber Präsident Putin, Hitler und Stalin haben sich verschworen, um den Zweiten Weltkrieg zu beginnen. Das ist Fakt. Polen war das Opfer dieses grausamen Konflikts”, schreibt Georgette Mosbacher, die Botschafterin der USA in Polen.

Entsetzt ist auch David Harris, Direktor des American Jewish Committee: “Das ist unglaublich. Historischer Revisionismus auf Steroiden.”

Sogar aus Russland selbst kommt Kritik. Die Zeitung “Kommersant” schreibt, der nahende 75. Jahrestag des Kriegsendes bestimme die Handlungen des Kreml – und dessen Version der Geschichte.

Politisch aufgeladene Gedenktage

“Seit langem gibt es in Russland die Tendenz, sich auf die Geschichtsdarstellung aus der Zeit des Stalinismus zurückzubesinnen”, sagt Kosma Zlotowski, Europaabgeordneter der regierenden PiS-Partei, der DW. Der Kreml setze das gezielt ein: “In Polen ist gerade Wahlkampf. (Präsidentschaftswahl im Mai, Anm. d. Red.). Putin möchte ihn höchstwahrscheinlich beeinflussen. Außerdem will er die Position Polens bei den Bündnispartnern schwächen.”

Doch nicht nur Polen will Putin seine Version der Geschichte lehren. Auch mit dem als russlandfreundlich geltenden tschechischen Präsidenten Milos Zeman hat er sich verkracht. Der Grund: Tschechien will der blutigen Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 durch Truppen des Warschauer Pakts künftig mit einem Feiertag gedenken – das hatte das russische Außenministerium umgehend als “Enttäuschung” kritisiert. Zeman erwägt nun, an den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Kriegsendes im Mai in Russland nicht teilzunehmen. 

Polen Gedenken Zweiter Weltkrieg Warschau (picture-alliance/AP Photo/P. D. Josek)

Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs in Warschau – mit Bundespräsident Steinmeier, Polens Präsident Duda und US-Vizepräsident Pence (v.l.n.r.)

Putin wiederum plant laut seinem Sprecher derzeit nicht, Ende Januar nach Auschwitz zu fahren, wenn dort mit internationalen Gästen der Befreiung des früheren deutschen Konzentrationslagers in Polen gedacht wird – durch Truppen der Roten Armee. Ein Grund für Putins Weigerung könnte sein, dass die polnische Regierung ihn zu den Gedenkfeiern 80 Jahre nach Kriegsbeginn im September nicht eingeladen hatte.

Historisch belastete Beziehungen

Denn der Zweite Weltkrieg bedeutete nicht nur den Überfall Westpolens durch Deutschland unter Hitler – sondern wenige Wochen später auch die Invasion des östlichen Landesteiles durch die Sowjetunion unter Stalin. “Für jene Generation der Polen, die noch die Teilungszeit kannte, war der schlimmste Feind damals nicht Deutschland, sondern Russland”, betont der polnische Historiker Zbigniew Woźniczka. Auch nach dem Krieg waren die polnisch-russischen Beziehungen nur formal freundschaftlich, vielerorts hielten sich Antipathien. 

Eine historische Versöhnung schien erst denkbar, als Putin sich am 7. April 2010 mit dem damaligen Regierungschef Donald Tusk an den Gräbern von Katyn traf, dem Schauplatz stalinistischer Massenmorde an polnischen Eliten. 

Katyn Massaker Gedenken 10.03.2013 (Reuters)

Das Mahnmal von Katyn – die sowjetische Geheimpolizei ermordete hier 1940 tausende polnische Offiziere

Doch nur drei Tage später stürzte die polnische Regierungsmaschine bei Smolensk in Russland ab, mit 96 Passagieren an Bord, darunter auch Polens Staatspräsident Lech Kaczynski. Seither seien die polnisch-russischen Beziehungen wieder in einem fatalen Zustand, ohne Aussicht auf Besserung, meint PiS-Politiker Kosma Zlotowski. Putin ziele mit seinen Aussagen zur Weltkriegsgeschichte daher auch weniger auf Polen selbst als darauf, das Ansehen des Landes bei westlichen Partnern zu schädigen. 

Der russische Präsident betreibe historischen Revisionismus im Stil der Stalin-Zeit, urteilt Stanislaw Zerko vom Posener West-Institut. “Putin manipuliert nicht nur, er verzerrt Fakten und Dokumente und lügt ganz einfach”, so der Historiker. “Ich kann auch polnische Anhänger einer solchen Geschichtspolitik nur warnen, in Putins Fußstapfen zu treten. Geschichtspolitik darf nicht der Glorifizierung der eigenen Nation dienen.”

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Opernregisseur Harry Kupfer ist tot

Sein Name wird immer verbunden sein mit herausragenden Wagner-Inszenierungen in Bayreuth. Harry Kupfer (1935-2019) war einer der bedeutendsten Opernregisseure in Deutschland, weltweit anerkannt und erfolgreich. Er starb am Montag in Berlin im Alter von 84 Jahren, wie seine Agentur Arsis der Presse jetzt mitteilte.

Über 20 Jahre lang war Harry Kupfer Chefregisseur an der Komischen Oper in Berlin, zu der er Anfang der 1980er Jahre zurückkehrte. Zu den Meilensteinen in seiner Karriere gehörte auch die Produktion der zehn wichtigsten Opern Richard Wagners an der Berliner Staatsoper, gemeinsam mit dem Dirigenten Daniel Barenboim.

Harry Kupfer Probe in Bayreuth 1978 (picture-alliance/dpa/DB)

Harry Kupfer (li) 1978 bei Proben in Bayreuth

Geboren wurde Kupfer am 12. August 1935 in Berlin. Er wuchs im Prenzlauer Berg auf. Eine Aufführung des “Barbier von Sevilla” im Ost-Berliner Kino Friedrichshain wurde für den Elfjährigen zum Erweckungserlebnis: Danach wollte er unbedingt zur Bühne. Nach dem Abitur 1953 machte er seinen Traum wahr, studierte Theaterwissenschaften und nahm privaten Musikunterricht. Dem Klavierspiel galt seine erste Liebe, aber auch die üppig-inszenierte Welt der Oper zog ihn früh in ihren Bann.

Karriere als Opernregisseur in der DDR

Sein Regie-Debüt gab Harry Kupfer 1958 in Halle mit einer Oper von Dvorak. Danach wurde der talentierte junge Mann gleich Oberspielleiter in Stralsund und Karl-Marx-Stadt, heute Chemnitz. Seinen ersten Karrierehöhepunkt erreichte er mit der Anstellung als Operndirektor am Nationaltheater in Weimar. Man attestierte ihm ein feines, künstlerisches Gespür für zwischenmenschliche Aspekte im Musiktheater. Er wolle “Geschichten von Menschen für Menschen zeigen”, schrieb die Wochenzeitung “Die Zeit” 1990 über ihn.

Fidelio Staatsoper Berlin (picture-alliance/dpa/Eventpress Hoensch)

Bühnenbild für den “Fidelio” von Beethoven an der Staatsoper Berlin (2016)

1978 brachte er in Bayreuth den “Fliegenden Holländer” auf die Bühne - mit riesigem Erfolg und weltweiter Anerkennung, als einer der besten deutschen Opernregisseure. Zehn Jahre später produzierte er dort mit Dirigent Daniel Barenboim den “Ring der Nibelungen”, genau mit seiner Regiehandschrift, die ihn zuvor bekannt gemacht hatte. “Ich möchte auf der Bühne Menschen mit all ihren Konflikten, Problemen und Widersprüchen zeigen”, sagte er damals in einem Interview im “Spiegel”.

Künstlerische Energie bis ins hohe Alter

Harry Kupfer, Helga Rabl-Stadler, Hans Schavernoch (picture-alliance/wildbild/H. Rohrer)

Opernregisseur Harry Kupfer (li) bei der Premiere seines “Rosenkavalier” in Salzburg

In den letzten Jahren arbeitete Kupfer viel in Dresden und Sydney, wagte neue Inszenierungsformate und widmete sich weiter intensiv dem Opernrepertoire von Richard Wagner – seinem Lebensthema. In Barcelona brachte er den “Ring” auf die Bühne und den “Parsifal” im finnischen Helsinki – immer mit großem Erfolg.

Zuletzt wagte er sich sogar an ein Musical in der chinesischen Stadt Shanghai. Im Alter von 84 Jahren ist der umtriebige Opernregisseur Harry Kupfer in Berlin gestorben.

hm/hk (dpa, munzinger.de)

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