Месечни архиви: July 2020

Regisseur Sir Alan Parker ist tot

Seine Filme sind längst Kult. Was Alan Parker vor allem in den 1970er- und 1980er-Jahren auf die Leinwand brachte, fesselt die Zuschauer noch heute. Der Mystery-Thriller Angel Heart”, das Musical ”Evita” mit Madonna in der  Hauptrolle, die Gangster-Komödie “Bugsy Malone”, das Drama “Mississippi Burning” über Rassismus in den USA  oderdie packendeMusikverfilmungPink Floyd – The Wall” gehörten zu seinen Meisterwerken. Ebenfalls legendär sind die Filme “Fame”, “Midnight Express” und “Die Commitments”. Was Parker anpackte, wurde zum Erfolg. Einen Oscar sowie mehrere Golden Globes und British Academy Film Awards heimste er ein.

Erste Schritte in der Werbung 

Parker wurde am 14. Februar 1944 in London geboren. Seinen ersten Job hatte er als Bürobote in einer Werbeagentur. Doch schon bald durfte er eigene Texte verfassen. Eines Tages traf er bei der Arbeit  den späteren Filmproduzenten David Puttnam – damals wurde der Grundstein für Alan Parkers Karriere als Regisseur gelegt.

1968 drehte er zunächst Werbespots fürs Fernsehen, Anfang der 70er-Jahre begann er dann mit Kurzfilmen. Er gehöre zu einer Generation von Filmemachern, die einfach mit Werbung anfangen mussten, weil es damals in Großbritannien keine Filmindustrie gegeben habe, sagte er einmal.

Willem Dafoe in Mississippi Burning (ORION PICTURES CORPORATION)

Special Agent Alan Ward (Willem Dafoe) will in “Mississippi Burning” den Tod an drei jungen schwarzen Männern aufklären – und sticht in ein Wespennest

Ein Leben für den Film

Mit Männern wie Parker sollte sich das ändern. Er wurde später Vorsitzender des Britischen Filminstituts sowie des Filmrats des Vereinigten Königreichs. 2002 wurde er von Queen Elizabeth II. für seine Leistungen in der Filmbranche zum Ritter geschlagen. In seinem letzten Film “Das Leben des David Gale” mit Kevin Spacey und Kate Winslet in den Hauptrollen thematisierte er die Todesstrafe in den USA.

Parker starb am Freitag nach langer Krankheit, teilte seine Familie mit. Sein langjähriger Weggefährte David Puttnam zeigte sich tief betroffen. Mit Parker verliere er “seinen ältesten und engsten Freund”. Auch die britische Film- und Fernsehakademie Bafta sprach ihre Anteilnahme aus, die US-Filmakademie würdigte Parker als “außergewöhnliches Talent”.

suc/mak (dpa, afp)

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Young Euro Classic bleibt trotz Corona international

Jedes Jahr kommen hunderte junger Musiker aus aller Welt nach Berlin, um beim Young Euro Classic zu spielen, einem der größten internationalen Jugendorchester-Festivals. Was sie alle eint: die Liebe zur klassischen Musik.

Die deutsche Hauptstadt ist nicht nur ein Mekka für Techno-Fans, die zum weltbekannten Club “Berghain” pilgern, sondern auch ein Zentrum für den klassischen Musikernachwuchs. “Die Jugendorchester, die von weither kommen, wollen hier besonders gern deutsche klassische Musik spielen und zeigen, dass sie dazugehören”, sagt Dieter Rexroth, künstlerischer Leiter und einer der Gründungsväter des Festivals, im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Eine Plattform für Jugendorchester aus aller Welt

Festivalleiter Dieter Rexroth (Kai Bienert)

Festivalleiter Dieter Rexroth kümmert sich um die Nachwuchsförderung

Seit 20 Jahren gibt es Young Euro Classic. Damals wuchs die Europäische Union durch viele Beitritte osteuropäischer Staaten. “Wir wollten mit dem Festival ein Signal für die europäische musikalische Jugend setzen”, sagt Rexroth. Im Laufe der Jahre kamen dann außereuropäische Länder hinzu, wie etwa die USA, China oder Japan. Auch Orchester aus Lateinamerika, Australien und aus arabischen Ländern wollten dabei sein. “Die klassische Orchestermusik, die wir betreiben, wurde zwar in Europa geboren, aber sie ist weltweit verbreitet”, stellt Rexroth fest.

Rund 24.000 Besucher lockt das Festival jährlich in die Kulturmetropole Berlin, und im Publikum sind alle Altersklassen vertreten. Wie kaum ein anderes klassisches Musikfestival kann Young Euro Classic eine Auslastung von 96 Prozent vorweisen. Das Erfolgsrezept: “Man erlebt junge Leute aus den unterschiedlichsten Ländern und Kulturen, die auch klassische Musik mitbringen, die durch die Volksmusik ihrer Heimat geprägt ist”, erläutert Rexroth sein Konzept. “Das trägt entscheidend zur begeisterten Stimmung bei.”

Die Welt auf andere Weise nach Berlin bringen

Doch in diesem Jahr ist alles anders. Orchester, die aus Uruguay, Usbekistan, Kanada und Kuba kommen sollten, können wegen der Corona-Pandemie nicht anreisen. Absagen wollte Dieter Rexroth das Festival aber nicht. Deshalb gibt es vom 1. bis zum 10. August statt großer Orchestermusik aus aller Welt Kammermusik in kleinen Besetzungen. Immerhin dürfen die Konzerte unter den gebotenen Hygiene- und Abstandsregeln vor Publikum stattfinden.

Das Jugendorchester der EU beim Young Euro Classic 2019 (Peter Adamik)

Junge Talente vom EU-Jugendorchester sind auch in diesem Jahr beim Young Euro Classic dabei

Die jungen Musiker sind internationale Studierende, die in Berlin leben. Rexroth hat sie in Zusammenarbeit mit den Berliner Hochschulen und Institutionen ausgewählt. “In Deutschland gibt es wohl keine Hochschulsituation, die so prominent ist wie die in Berlin”, meint er und verweist auf die Universität der Künste Berlin (UdK), die Elite-Hochschule für Musik Hanns Eisler(HfM), das Jazz-Institut Berlin und die Barenboim-Said Musik-Akademie, in der gezielt bis zu 100 Stipendiaten aus den Ländern des Nahen Ostens unterrichtet werden. Als Gäste kommen auch Musiker aus dem Bundesjugendorchester und dem European Union Youth Orchester, die jedes Jahr dabei sind.

Qualität ist oberstes Gebot

Unter den ausgewählten jungen Musikstudentinnen ist auch Hwayoon Lee. Die Südkoreanerin studiert Bratsche an der Universität der Künste und wird von der Anne-Sophie Mutter Stiftung unterstützt. Für Hwayoon Lee birgt die klassische Musik eine Sehnsucht nach der Vergangenheit.

Hwayoon Lee spielt Bratsche, Pianistin Anna Naretto sitzt am Flügel (Kronberg Academy/Andreas Malkmus)

Hwayoon Lee (links) liebt den festlichen Charakter der Klassik

“Ich glaube, es liegt daran, dass Koreaner nicht ohne Wurzeln sein können”, meint Lee. In Korea gäbe es viele Festtage mit traditioneller Musik, erzählt sie der DW. Auch klassische Musik habe für sie einen festlichen Charakter, sagt sie. “Es ist das festlich Traditionelle, das ich mit meiner Heimat verbinde.” In einem Konzert zum Thema “Drama und Poesie” spielt Hwayoon Lee im Trio zwei “Gesänge für Stimme, Viola und Klavier” von Johannes Brahms. Das erste Lied heißt passenderweise “Gestillte Sehnsucht”.

Musik der klassischen Moderne hat einen festen Platz

Da in diesem Jahr kein Orchester anreisen und seine Heimatklänge mitbringen kann, hat Dieter Rexroth in den Programmen Komponisten hervorgehoben, die das Musikleben in europäischen Metropolen wie Paris, St. Petersburg, Wien und Berlin geprägt haben. Klassisch romantische Komponisten stehen neben Vertretern der neueren Musik.

So erklingt beim Wiener Abend die “Tritsch Tratsch Polka” des Walzerkönigs Johann Strauss neben atonalen Werke von Anton Webern und Arnold Schönberg. Unterhaltungsmusik in Anlehnung an die 1920er Jahre bietet das Berliner Jazz-Institut mit “Swing, Schlager, Hits und Kuriositäten”.

Gezielt sind klassische Komponisten im Programm, die Volksmusik aus ihrer Heimat oder aus anderen Ländern in ihren Werken verarbeitet haben, wie etwa der russische Komponist Sergej Prokofjew mit seiner “Ouvertüre über hebräische Themen”. Der griechische Komponist Nikos Skalkottas hat sich mit der Folklore und Tradition seines Landes beschäftigt. Seine griechischen Tänze sind beim Eröffnungsabend “Griechenland und Europa” zu hören.

Die Werte Europas pflegen

Orchesterausschnitt und Daniel Barenboim am Dirigentenpult (picture-alliance/dpa/K. D. Gabbert)

Daniel Barenboim dirigiert das West Eastern Divan Orchestra in der 2016 gegründeten Barenboim-Said Akademie

Das alte Griechenland steht für demokratische Ideale, die auch die Europäische Union prägen. Diese Ideale sind den Veranstaltern des Young Euro Classic sehr wichtig. Das Orchester sehen sie dabei als “utopisches Miteinander”, als Gesellschaftsmodell, in dem europäische Werte wie Freiheit, Gleichheit und Solidarität gelebt werden.

Menschen aus aller Welt – über Ländergrenzen und kulturelle Unterschiede hinweg – musizieren im Orchester harmonisch und gleichberechtigt zusammen. Die klassische Musik trage zu diesem Miteinander bei, sagt Dieter Rexroth. “Die klassische Musik ist Ausdruck dessen, was wir unter Menschenwürde verstehen. Weil sie genau dieses Menschheitsideal zum Ausdruck bringt: Alle Menschen sind gleich.”

Zukunft der Orchester in Corona-Zeiten

Durch Corona könne sich die Orchesterwelt allerdings verändern, meint Rexroth. Allein dadurch, dass eventuell Gelder fehlen, um große Orchester weiter zu finanzieren oder freiwerdende Stellen im Orchester mit Nachwuchskräften neu zu besetzten.

Hwayoon Lee hingegegen ist optimistisch. Mit ihren 25 Jahren ist sie auf den Konzertbühnen in Deutschland und Europa bereits gefragt. Während des Lockdowns hat Lee ihre Musik aufgezeichnet und die Videos ins Netz gestellt. “So wie die Ärzte medizinisch helfen, habe ich auf meine Weise versucht, Menschen in der Isolation mit Musik zu helfen.”

Jetzt aber ist sie froh, endlich wieder auf einer richtigen Bühne vor Publikum spielen zu können. “Es ist toll, nach der langen Corona-Krise beim Young Euro Festival aufzutreten. Auf dieser Bühne zu spielen, war ein Traum von mir, und ich hätte nicht gedacht, dass er noch in Erfüllung geht.”

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Kommentar: Lukaschenko pokert um die Macht

Die mysteriöse Geschichte der angeblichen russischen Söldner der geheimnisvollen paramilitärischen Wagner-Truppe schockiert die Öffentlichkeit in Russland und Belarus. Sie werden vom weißrussischen Geheimdienst – im Sowjetstil treffend KGB genannt – festgehalten.

Die Behörden beschuldigen die Russen, vor den Präsidentschaftswahlen am 9. August die Lage in Weißrussland destabilisieren zu wollen. Präsident Alexander Lukaschenko, der das Land seit 1994 regiert, sieht sich einer geschlossenen und entschiedenen demokratischen Opposition gegenüber – es könnte der härteste politische Kampf seines Lebens werden.

Lukaschenko verlangt eine Erklärung von Russland. Moskau hat im Gegenzug jede Beteiligung bestritten.

Bizarres Verhalten russischer Söldner

Manche Einzelheiten im Verhalten der 32 Festgenommenen, die die weißrussischen Staatsmedien schildern, klingen völlig absurd. Die muskelbepackten Russen fielen den Sicherheitskräften angeblich auf, weil sie – anders als die üblichen russischen Touristen – keinen Alkohol tranken oder Unterhaltungsangebote wahrnahmen. Zudem trugen sie militärische Kleidung.

Die komplette Gruppe hatte nur drei Koffer, aber die waren so schwer, dass sie nur mehrere Personen gemeinsam heben konnten. Die Söldner trugen Aufnäher mit Slogans wie: “Unser Geschäft ist der Tod, und das Geschäft geht gut.” Anonyme Mitarbeiter der weißrussischen Sicherheitskräfte sagten gegenüber dem Staatsfernsehen, dass die Inhaftierten zu “russischen Machtstrukturen” gehörten – ein Begriff, der im russischen Sprachgebrauch Armee und Geheimdienst meint.

Drei Versionen des Geschehens

Laut russischen Medienberichten war Belarus lange Umschlagpunkt für russische Söldner auf dem Weg in afrikanische Länder wie Sudan, Libyen und die Zentralafrikanische Republik. Falls das stimmt, dann wäre es nur möglich, wenn Lukaschenko es persönlich absegnet.

von Eggert Konstantin Kommentarbild App

Konstantin Eggert ist russischer Journalist

Insgesamt gibt es drei mögliche Versionen des Falles. Die erste ist die offizielle: Dass russische Söldner tatsächlich ins Land gekommen sind, um die Situation dort eskalieren zu lassen und Präsident Lukaschenko zu stürzen. Das ist nicht besonders glaubwürdig. Denn potentielle Putschisten arbeiten üblicherweise im Verborgenen und tragen keine verrückten Aufnäher auf ihrer Kleidung.

Die zweite Version besagt: Russlands Präsident Wladimir Putin kann Lukaschenko zwar nicht leiden, aber ein möglicher Sieg seiner demokratischen Gegner passt Putin noch weniger. Darum hat der Kreml Minsk die Söldnertruppen “geliehen”, damit der weißrussische Präsident politische Spannungen anheizen, seine Gegner verleumden oder vielleicht sogar die Wahlen komplett absagen kann.

In der Alice-im-Wunderland-Welt weißrussischer Politik ist das nicht ausgeschlossen. Aber es ist auch ein umständlicher und gefährlicher Schritt für den notorischen Kontrollfreak Putin.

Version Nummer drei erscheint bisher am plausibelsten. Lukaschenko schwankt regelmäßig zwischen seiner Selbstdarstellung als Verbündeter Russlands und standhafter Verteidiger der weißrussischen Unabhängigkeit von Moskau. Es ist durchaus möglich, dass er glaubt, der Kreml wolle ihn absägen und durch einen Moskau-freundlichen Oppositionspolitiker ersetzen, mit dem die Russen besser zusammenarbeiten können.

Drei Botschaften von Lukaschenko

Darum erscheint es am wahrscheinlichsten, dass Lukaschenko beschlossen hat, ein Signal sowohl nach Moskau als auch an seine heimischen Rivalen zu senden, indem er die Sicherheitskräfte angewiesen hat, sich die arglosen russischen Söldner zu schnappen, die auf ihrem üblichen Weg nach Afrika waren.

Weißrussland Festgenommene Russen bei Minsk (picture-alliance/AP/State TV and Radio Company of Belarus/Belarusian KGB)

Weißrussische KGB-Offiziere nehmen einen mutmaßlichen Söldner fest

Damit hat Lukaschenko drei Botschaften versandt. An Putin: “Misch dich nicht in mein Revier!” An die Opposition: “Nehmt euch vor meinen Notfallmaßnahmen in acht!” Und an den Westen: “Falls ihr keine Putin-Marionette in Minsk wollt, arrangiert euch mit meinem Regime!”

Interessanterweise haben die weißrussischen Staatsmedien auch eine Liste mit den Namen der Festgenommenen veröffentlicht – ein klarer Affront gegen Moskau. Russische und ukrainische Experten haben einige der Personen auf der Liste umgehend als Teilnehmer des Kriegs in der Ostukraine identifiziert, die für die von Russland unterstützten Separatisten arbeiten.

Kiew hätte gerne, dass sie wegen mehrerer Anklagepunkte ausgeliefert werden. Falls die Ukraine darum ersucht, wird Lukaschenkos Antwort zeigen, ob er bereit ist, seiner Anti-Moskau-Rhetorik Taten folgen zu lassen und die Söldner den ukrainischen Behörden zu überstellen. Es ist allerdings ziemlich sicher, dass er das nicht macht.

Auch die Opposition ist im Visier

Gleichzeitig versuchen die Behörden, den populären Blogger Sergej Tichanowski mit den Söldnern in Verbindung zu bringen und werfen ihm “Anstiftung zum Massenaufstand” vor. Das berichtet seine Frau Swetlana Tichanowskaja, eine führende Oppositionskandidatin. Tichanowski sitzt wegen mutmaßlich falscher Beschuldigungen in Haft.

Alles hängt jetzt vom Ausgang der Wahl am 9. August ab. Der weißrussische Präsident erwartet vermutlich, dass die Opposition das Ergebnis nicht anerkennt und Massenproteste organisiert. Wahrscheinlich wird er die Söldner- und Putsch-Geschichte als Propagandamittel nutzen, um hart gegen alle Dissidenten durchzugreifen.

Nachdem Lukaschenko die Proteste – wie er hofft, wirksam – niedergeschlagen hat, könnte er die festgehaltenen Russen leise ziehen lassen. Es ist nicht in seinem Interesse, die Beziehung zu Putin über das hinaus zu strapazieren, was er zum Machterhalt braucht. Falls Lukaschenko allerdings die Söldner-Geschichte weiter treibt, beispielsweise mit einem Prozess, gilt die Wette nicht mehr. Und Putin ist nicht für Vergeben und Verzeihen bekannt.

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Etliche Festnahmen bei Protesten in Simbabwe

Die Lage in Simbabwe ist gespannt. Nach massiven Drohungen der Regierung trauten sich nur wenige Demonstranten auf die Straßen der großen Städte. Hunderte Soldaten und Polizisten patrouillierten in den Städten und besetzten Kontrollposten. Die Sicherheitskräfte seien in Alarmbereitschaft versetzt worden, berichtet der britische Sender BBC. Viele Geschäfte schlossen aus Furcht vor Ausschreitungen. Die Regierung von Präsident Emmerson Mnangagwa hatte die Demonstrationen wegen der Corona-Auflagen für illegal erklärt. Wer teilnehme, werde wegen Aufruhr verfolgt, hieß es. Die Sicherheitskräfte würden wachsam bleiben.

Bei den Kundgebungen gegen den Regierungskurs in der Wirtschafts- und Gesundheitspolitik wurden mehrere Menschen in Gewahrsam genommen. Die international ausgezeichnete Schriftstellerin und Filmemacherin Tsitsi Dangarembga twitterte, sie sei mit ihrer Begleiterin Julie Barnes in der Hauptstadt Harare abgeführt worden. Festgenommen wurde laut Augenzeugen auch die Anwältin Fadzayi Mahere. Die Sprecherin der wichtigsten Oppositionspartei MDC Alliance hatte Fotos von Demonstrantinnen getwittert, die Abstand hielten und Masken trugen. Sie protestierten auf Transparenten gegen marode Krankenhäuser, Hunger, Korruption und willkürliche Verhaftungen. Das Portal “Bulawayo24″ berichtete von der Festnahme weiterer Frauen.

Immer mehr Hungernde

Simbabwe droht eine schwere Hungerkrise infolge von Dürre, Rezession und der Corona-Pandemie. Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet, dass die Zahl der Menschen, die nicht genug zu essen haben, bis Jahresende auf 8,6 Millionen steigen könnte. Das entspricht 60 Prozent der Bevölkerung des afrikanischen Landes. Im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaft um 6,5 Prozent. In diesem Jahr wird ein weiterer Rückgang um fünf bis zehn Prozent befürchtet. Zudem leidet das Land unter einer galoppierenden Inflation. Sie liegt inzwischen bei 700 Prozent, das ist der zweithöchste Wert weltweit. Aus Mangel an Devisen können viele Güter nicht importiert werden.

Simbabwe Harare | Coronavirus | Lockdown (picture-alliance/AP Photo/T. Mukwazhi)

Ein Polizeifahrzeug bringt Einsatzkräfte in einen Stadtteil von Harare

Die zuständige WFP-Direktorin Lola Castro warnte vor einer Katastrophe. Die Corona-Beschränkungen hätten zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Städten geführt. Viele Männer und Frauen hätten ihre Jobs verloren und seien in ihre Dörfer zurückgekehrt. Auf dem Land nehme nun der Hunger stark zu. Arbeitsmigranten, die bisher aus den Städten Geld an ihre Familien in den Dörfern geschickt hätten, müssten nun als mittellose Rückkehrer aufgenommen werden.

Das WFP bat die internationale Gemeinschaft um weitere 250 Millionen US-Dollar (210 Millionen Euro), um am Jahresende Lebensmittel an mindestens vier Millionen Menschen in Simbabwe verteilen zu können. Weil Mittel fehlten, hätten im Juli nur 700.000 Männer, Frauen und Kinder versorgt werden können. Auf Hilfe seien jedoch 1,8 Millionen Menschen angewiesen. Selbst Grundnahrungsmittel wie Mais seien wegen der galoppierenden Inflation nur noch für wenige Familien erschwinglich, erklärte das Welternährungsprogramm. Allein im Monat Juni habe sich der Maispreis in Simbabwe mehr als verdoppelt. Die letzte Maisernte erbrachte nur 1,1 Millionen Tonnen, weniger als halb so viel wie in einem normalen Jahr.

Gesundheitssystem schwer angeschlagen

Der Unmut gegen die Regierung hat sich auch am maroden Gesundheitssystem entzündet. Viele schlecht bezahlte Ärzte und Krankenschwestern streiken immer wieder, auch weil es an Medikamenten und Schutzausrüstung fehlt. Der investigative Journalist Hopewell Chin’ono und der Aktivist Jacob Ngarivhume, die zu Protesten aufgerufen hatten, wurden vor mehr als einer Woche inhaftiert. Sie hatten Korruption bei einer Bestellung von Corona-Schutzmaterial in Millionenhöhe aufgedeckt. Dies führte zur Entlassung und zeitweisen Inhaftierung von Gesundheitsminister Obediah Moyo.

In Simbabwe wurden bis Freitag mehr als 3.000 Corona-Infizierte und 53 Tote erfasst. Prominentestes Opfer der Pandemie war der Ex-General und amtierende Agrarminister Perrance Shiri, der am Mittwoch mit 65 Jahren an der Lungenkrankheit COVID-19 starb.

kle/uh (epd, ape, rtre)

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Parlamentswahlen in Hongkong auf 2021 verschoben

Mit Mundschutz trat am Freitagabend Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam vor die Presse. Sie berief sich auf ihre Notstandbefugnisse und verkündete die Verschiebung der Wahlen zum Hongkonger Parlament, die am 6. September stattfinden sollten, um ein Jahr. In den vergangenen Tagen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hongkong rapid angestiegen. Am Freitag wurden 173 neue Infektionen in der Sieben-Millionen-Stadt gemeldet, nach 147 Fällen am Donnerstag und 119 am Mittwoch. 

“Wir müssen ständig in höchster Alarmbereitschaft sein und reagieren”, so Lam. “Wir stehen vor einer ernsten Situation. Die Entscheidung, die ich heute traf, war die schwerste der vergangenen Monate.”

Das Hongkonger Stadtparlament, genannt Legco für Legislativrat, hat 70 Sitze. Die Hälfte wird in freien und allgemeinen Wahlen besetzt. Die andere Hälfte wird von berufsständischen und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen wie Rechtsanwälten, Mitarbeitern von Finanzinstitutionen, des Medizinsektors und der Gewerkschaften bestimmt. Diese Gruppen stimmen traditionell pro-chinesisch ab. Das oppositionelle pro-demokratische Lager hat derzeit 23 Sitze inne. 

Hongkong Vorwahlen 2020 (Reuters/J. Pang)

610.000 Menschen hatten Anfang Juli an den Vorwahlen der demokratischen Parteien teilgenommen

Vorwahl bei pro-demokratischen Parteien

Für die demokratischen Parteien sind die Wahlen ein fundamentaler Bestandteil des Regierungssystems, wie es im Hongkonger Basic Law oder Grundgesetz festgeschrieben ist. Nach der Einführung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong, das am 1. Juli in Kraft trat, gewannen die Demokraten spürbar an Unterstützung. An den Vorwahlen, bei denen die Kandidaten der demokratischen Parteien für die Parlamentswahlen aufgestellt wurden, hatten 610.000 Bürger teilgenommen.

Das Ziel dieser Parteien lautet: “35+”, also die Mehrheit im Parlament. Doch nicht alle bei den Vorwahlen aufgestellten Kandidaten dürfen teilnehmen. Die Wahlkommission schloss am Donnertag zwölf Kandidaten der demokratischen Parteien aus. Die Begründung: Unterstützung der Unabhängigkeit von Hongkong, Kontakte mit feindseligen ausländischen Kräften, fehlende Loyalität gegenüber dem Basis Law sowie grundsätzliche Ablehnung des Sicherheitsgesetzes.

Am Donnerstag wurden vier Studenten auf der Grundlage des Sicherheitsgesetzes festgenommen. Laut Auskunft der Polizei haben die zwischen 16 und 21 Jahren alten Beschuldigten “separatistische Aktivitäten” geplant, organisiert und durchgeführt. 

Hongkong Aktivist Joshua Wong bei einer Konferenz (Getty Images/AFP/A. Wallace)

Demokratieaktivist Joshua Wong wurde von den Wahlen ausgeschlossen

Angst vor demokratischer Mehrheit

“Es ist klar, dass diese Entscheidungen ein politisch motivierter Schachzug sind”, sagt Ma Ngok, Politologe an der Chinese University of Hong Kong. “Die Regierung in Hongkong will verhindern, dass die Demokraten bei den Wahlen die Mehrheit gewinnen.” Trotz der vielen Hürden sei für die Demokraten die Mehrheit zwar schwierig zu erlangen, aber möglich, so Ma im Interview mit der DW.   

Die chinesische Zentralregierung inszeniere verschiedene Maßnahmen, “um zu verhindern, dass die Opposition die Mehrheit im Legco übernimmt”, schreibt Demokratieaktivist Joshua Wong auf Twitter, der am Donnerstag von den Wahlen ausgeschlossen wurde. “Peking könnte uns disqualifizieren, verhaften, ins Gefängnis werfen oder sogar die Wahl absagen und an anderer Stelle ein Marionettenparlament schaffen.”

Hongkong | Vorwahl der demokratischen Kandidaten (Getty Images/AFP/I. Lawrence)

Wahlplakate in Hongkong

Fast alle pro-demokratischen Legco-Abgeordenten hatten sich vor der Entscheidung von Carrie Lam gegen die Verschiebung der Wahlen geäußert.

Das Parlament hat durchaus wichtige Funktionen innerhalb des Regierungssystems von Hongkong, vor allem die Billigung des Haushaltsgesetzes. Peking befürchtet, dass die Opposition, wenn sie die Mehrheit hat, die Funktionsfähigkeit der Hongkonger Regierung lahmlegen könnte, eben durch Nichtverabschiedung des Haushaltsgesetzes. Zu den sogenannten fünf Forderungen der pro-demokratischen Kräfte gehört neben der allgemeinen Wahl des Regierungschefs auch die freie und allgemeine Wahl aller Mitglieder des Parlaments.

Mitarbeit: William Yang (Taipeh)

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