Месечни архиви: August 2020

Haseloff kritisiert kostenlose Corona-Tests

In der CDU regt sich Kritik an den kostenlosen Pflichttests für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland zurückkehren. “Der Aufwand für selbst gewählte Risiken kann nicht ständig auf die Gesellschaft abgewälzt werden”, sagte Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff dem Magazin “Der Spiegel”. Vorübergehend sei die Regelung richtig, “um die sofortige Inanspruchnahme durch die Reisenden zu sichern”. Für eine dauerhafte Lösung müsse aber über Alternativen nachgedacht werden, “zum Beispiel, ob die Kosten für die Tests auf die entsprechenden Flugtickets umgelegt werden”.

Deutschland Corona-Testzentrum Flughafen München (picture-alliance/dpa/P. Kneffel)

Rachenabstrich ohne Voranmeldung: Corona-Testzentrum am Münchner Flughafen

Wer aus Risikogebieten nach Deutschland kommt, muss sich seit diesem Samstag bei der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Das ist bis zu drei Tage nach der Ankunft kostenfrei – direkt an Flughäfen genauso wie in Arztpraxen. Bis das Testergebnis vorliegt, müssen die Betroffenen sich zu Hause isolieren.

“Allen Deutschen aufgedrückt”

Noch deutlicher als Haseloff wurde der designierte Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß. “Es ist nicht akzeptabel, dass die Kosten für die Tests allen Deutschen gleichermaßen aufgedrückt werden”, sagte Ploß im Hinblick auf die staatliche Finanzierung dem “Spiegel”. Auch er begrüßte grundsätzlich die Testpflicht, verlangte aber: “Wer einen Test benötigt, sollte auch für ihn bezahlen.”

Pressekonferenz der CDU Hamburg | Christoph Ploß (picture-alliance/dpa/D. Reinhardt)

“Nicht akzeptabel”: Hamburgs designierter CDU-Landeschef Christoph Ploß (Archivbild)

Auf Ablehnung stieß bei führenden Christdemokraten eine weitreichende Forderung des CDU-Wirtschaftsrates. Der parteinahe Verband, der Unternehmerinteressen vertritt, hatte sich dafür ausgesprochen, Reisen in Risikogebiete gleich ganz zu verbieten. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hält davon nichts. Pauschale Reiseverbote seien ein zu großer Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger. “Das gleiche Ziel erreichen wir auch durch eine strikte Testpflicht und konsequente Quarantäneregeln”, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstands- und Wirtschaftsunion ebenfalls dem “Spiegel”.

“Nur eine Momentaufnahme”

Welche Länder als Risikogebiete gelten, geht aus einer Liste des Robert Koch-Instituts hervor – derzeit stehen darauf etwa 130 Staaten von Ägypten über Russland bis zu den USA. Aus der EU sind Luxemburg, die belgische Provinz Antwerpen und die spanischen Regionen Aragón, Katalonien und Navarra darunter.

Freiwillig können sich bereits seit einer Woche alle Einreisenden gratis testen lassen. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Mongomery, verlangt darüber hinaus eine generelle Quarantäne. Tests seien nur “eine Momentaufnahme”. Deshalb sollten alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten für sieben bis zehn Tage in Quarantäne gehen, sagte Montgomery am Donnerstag der “Passauer Neuen Presse”. Um eine Infektion sicher auszuschließen, sei ein zweiter Test nach mindestens 72 Stunden notwendig.

Am Samstag hat sich – den dritten Tag in Folge – die Zahl der mit dem Coronavirus neu infizierten Personen in Deutschland um über 1000 erhöht. Das Robert Koch-Institut meldete 1122 neue Fälle, womit es insgesamt 215.336 sind. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um zwölf auf 9195.

jj/ml (dpa, afp)

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Trump will bei Libanon-Konferenz dabei sein

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme an der von Frankreich organisierten internationalen Geberkonferenz für den Libanon zugesagt. “Alle wollen helfen”, schrieb Trump nach einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er werde sich am Sonntag an der Videokonferenz mit Macron sowie Vertretern der libanesischen Regierung und zahlreicher anderer Länder beteiligten. Von weiteren konkreten Finanzhilfen war da noch nicht die Rede.

Am Dienstag hatten zwei gewaltige Explosionen die libanesische Hauptstadt Beirut erschüttert. Nach jüngsten Angaben der Behörden wurden dabei mehr als 150 Menschen getötet und mehr als 5000 verletzt. Dutzende Menschen werden weiterhin vermisst. Der US-Präsident hatte auch mit dem libanesischen Staatschef Michel Aoun gesprochen und bereits die Unterstützung der USA in Aussicht gestellt. Drei Flugzeuge mit Hilfsgütern an Bord sowie medizinisches Personal und weitere Einsatzkräfte seien bereits auf dem Weg in den Libanon.

Bundeswehr vor Ort

Am Freitag waren Hilfslieferungen aus dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten in Beirut eingetroffen. Außerdem landeten Flugzeuge aus Frankreich, Kuwait, Katar und Russland in der libanesischen Hauptstadt. Deutschland ist unter anderem mit Einsatzkräften des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr vor Ort.

Bei der von Macron initiierten Videokonferenz sollen Spenden für die humanitäre Nothilfe im Libanon gesammelt werden. Für die EU, die dem Libanon bereits 33 Millionen Euro Soforthilfe zugesichert hat, werden Ratspräsident Charles Michel und der Kommissar für humanitäre Hilfe, Janez Lenarcic, an der Videokonferenz teilnehmen.

ml/AL (afp, rtr)

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Afrika: Schuldenerleichterungen? Nein danke

Den Finanzministern von Ländern wie Deutschland oder den USA dürften die gigantischen Corona-Schuldenberge im Moment wenig schlaflose Nächte bereiten: Investoren und Ratingagenturen sind sich einig, dass sie die Schulden problemlos zurückzahlen werden. Deshalb ist es ihnen möglich, Staatsanleihen zu teils historisch niedrigen Zinsen auszugeben und auf den Finanzmärkten auch noch Abnehmer dafür zu finden.

Anders stellt sich die Lage für viele afrikanische Länder dar: Die Pandemie mit ihren Wirtschaftseinbrüchen und hohen Gesundheitskosten rückt sie einen guten Schritt näher an den finanziellen Kollaps. Und von Kreditbedingungen wie Deutschland und die USA können sie nur träumen.

 ”Die Situation sieht so aus, dass viele Länder immer größere Schwierigkeiten haben, Zins- und Tilgungszahlungen auf bereits bestehende Schulden zu leisten und  gleichzeitig steigen die Kosten für neue Kredite”, sagt Iolanda Fresnillo vom Europäischen Netzwerk für Staatsschulden und Entwicklung (eurodad), einem Zusammenschluss mehrerer NGOs aus der Entwicklungszusammenarbeit. Demnach seien mehrere Länder inzwischen von der Zahlungsunfähigkeit bedroht.

Schnelle Hilfe, schlecht umgesetzt?

 Bereits im April haben deshalb die Finanzminister der 20 größten Industrienationen (G20) 68 Ländern die Möglichkeit eingeräumt, ihre im Jahr 2020 auf bilaterale Kredite fälligen Zinszahlungen in die Jahre 2022 bis 2024 zu verschieben. Insgesamt mehr als 17 Milliarden Euro sollten durch die sogenannte Debt Service Suspension Initiative (DSSI) für den Kampf gegen COVID-19 und für kurzfristige Konjunkturhilfen verfügbar gemacht werden.

Guinea-Bissau | Coronavirus | EU-Hilfe (DW/B. Darame)

Viele Staaten brauchen Unterstützung während der Corona-Krise – hier eine Hilfslieferung der EU nach Guinea-Bissau

Die Initiative stieß zunächst auf Wohlwollen, doch inzwischen zeigen offizielle Daten der Weltbank: In Afrika haben viele Staaten durch DSSI nur wenig zusätzlichen finanziellen Spielraum gewonnen – und manche Länder, darunter Nigeria, Kenia, Ghana und Ruanda, haben das Angebot trotz der finanziellen Notlage gar nicht erst in Anspruch genommen. Warum?

28 afrikanische Länder sind bis Anfang August der Initiative beigetreten, bis Ende des Jahres werden diese Länder voraussichtlich Zinszahlungen in Höhe von rund fünf Milliarden Euro aufgeschoben haben. Kein kleiner Betrag, doch die Summe der insgesamt fälligen Zahlungen für diese Länder im selben Zeitraum liegt weit höher, bei rund 15 Milliarden Euro. Der Grund dafür: Die DSSI deckt lediglich bilaterale Schulden ab – also Kredite, die ein Staat von einem anderen Staat bekommen hat, der an der Initiative teilnimmt. Schulden, die über Staatsanleihen auf den Finanzmärkten aufgenommen wurden, oder Kredite von multilateralen Gebern wie der Weltbank sind nicht eingeschlossen.

Vorteile sind ungleich verteilt

Wie sehr Staaten also von der DSSI profitieren können, hängt entscheidend davon ab, wie groß der Anteil von bilateralen Schulden an ihrer Gesamtverschuldung ist. Angola etwa spart durch die DSSI dieses Jahr 57 Prozent aller Zinszahlungen ein, rund 2,2 Milliarden Euro. Die Demokratische Republik Kongo hingegen spart nur knapp 10 Prozent ihrer gesamten Zinslast für 2020, rund 88 Millionen Euro. “Wir müssen anerkennen, dass die Initiative manchen Ländern etwas Spielraum verschafft hat”, sagt Iolanda Fresnillo im DW-Interview. “Doch jetzt zeigt sich, dass offenbar einige Details nicht besprochen wurden.”

Nigeria Lagos Zeitungsleser (AFP/P.U. Ekpei)

In Nigeria stellt man sich darauf ein, ohne DSSI-Erleichterungen mit der Krise fertig zu werden

Für manche Länder, darunter Nigeria, Benin und Guinea-Bissau, sind die potenziellen Einsparungen sogar so gering, dass sie die Teilnahme an der DSSI ganz ablehnen. Zu überschaubar sind die kurzfristigen Vorteile, um den hohen Verwaltungsaufwand zu rechtfertigen und den Bedingungen der DSSI Folge zu leisten.

Sorge um langfristige Folgen

Und es gibt noch ein weiteres Problem, wie das Beispiel Kenia zeigt: Weil 33 Prozent der Schulden des Landes von bilateralen Gläubigern stammen, würde Kenia von einer Aufschiebung der dieses Jahr fälligen Zinszahlungen eigentlich stark profitieren. Doch weil Ratingagenturen mit der Herabstufung der Kreditwürdigkeit bei einer Teilnahme an der DSSI drohen, verzichtet das Land lieber auf die kurzfristigen Erleichterungen. Zu groß ist die Gefahr, wegen einer schlechteren Bewertung künftig noch höhere Zinsen an private Kreditgeber zahlen zu müssen, auf die Kenia auch in den kommenden Jahren angewiesen sein wird.

Senegal Mbour Fischmarkt (picture-alliance/robertharding)

Moody’s traut der senegalesischen Volkswirtschaft – hier ein Archivbild aus Zeiten vor Corona – weniger zu

Was Kenia fürchtet, scheint für Kamerun, Äthiopien, Senegal und die Elfenbeinküste bereits einzutreffen. Kurz nachdem die Länder ihre jeweiligen DSSI-Anträge eingereicht hatten, leitete die Ratingagentur Moody’s für alle vier Länder ein Prüfverfahren zur Herabstufung der Kreditwürdigkeit ein . Die Begründung: Weil die G20 auch an private Kreditgeber appellieren würden, ebenfalls Schuldenerleichterungen zu gewähren, steige mit einer Teilnahme an der DSSI das Risiko von Kreditausfällen für private Investoren.

Ratingagenturen im Fokus

Wie auch schon in früheren Finanzkrisen rücken die Ratingagenturen zunehmend in den Fokus der Kritik. Denn auch multilaterale Kreditgeber wie die Weltbank begründen ihre Nichtteilnahme an der DSSI mit einem Verweis auf die eigene Kreditwürdigkeit. Erlaubt die Weltbank ihren Schuldnern, Zinszahlungen zu stunden, würde sie dafür von den Ratingagenturen abgestraft, fürchtet Weltbank-Präsident David Malpass – und dadurch gerate die Finanzierung von künftigen Krediten an Entwicklungsländer in Gefahr.

Edwin Ikhuoria, Exekutivdirektor für Afrika bei der Entwicklungsorganisation ONE, will das allerdings nicht gelten lassen. “Es gibt tausend Gründe, keine Schuldenerleichterungen zu gewähren, wenn man sich die reinen Zahlen anschaut. Aber wir sagen: Das ist keine normale Situation, also können wir auch nicht nach der normalen Vorgehensweise arbeiten. Wir müssen armen Ländern aus dieser Situation heraushelfen.”

Bildergalerie Coronavirus & Obachlosigkeit | Senegal, Dakar (Reuters/Z. Bensemra)

eurodad fordert langfristige Lösungen für arme Staaten

Reform des Finanzsystems

Kurzfristig fordert Ikhuoria deshalb eine Einbindung von privaten und multilateralen Kreditgebern in die DSSI und eine Verlängerung der Initiative über 2020 hinaus. Langfristig, betont er im DW-Interview, müsse allerdings die Rolle der Ratingagenturen überdacht werden. Es könne nicht sein, dass eine Handvoll Firmen mit ihren eigenen Bewertungsmethoden über die Zinssätze auf Anleihen souveräner Staaten entscheiden. “Es gibt ein Sprichwort in Nigeria: Du kannst meine Haare nicht schneiden, wenn ich nicht da bin”, sagt Ikhuoria. Afrikanische Länder müssten mit an den Tisch geholt und in die Bewertungsmethoden eingebunden werden.

Iolanda Fresnillo von eurodad geht noch einen Schritt weiter: Sie fordert eine Reform des gesamten internationalen Finanzsystems. “Wir brauchen einen Mechanismus, der für alle Gläubiger verpflichtend ist, der die finanziellen Lasten fair verteilt und auch die Menschenrechte miteinbezieht”, so Fresnillo. Die aktuelle Situation zeige, wie dringend notwendig eine solche Reform sei, die statt kurzfristiger Notfallmaßnahmen langfristige Lösungen für hochverschuldete Staaten biete.

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Illegale Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet nimmt drastisch zu

Die jüngsten vorläufigen Zahlen des Nationalen Instituts für Weltraumforschung (Inpe) in Brasilien sind beunruhigend: Von August 2019 bis Juli 2020 gingen im Amazonas-Gebiet 9125 Quadratkilometer Regenwald verloren. Das entspricht einer Steigerung um rund 34 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Das Inpe wertet Satellitenbilder aus. Mit einer schnellen Erhebung kann es die Veränderungen des Waldes in Echtzeit untersuchen. Im Juni wüteten zudem laut Inpe die schwersten Waldbrände der vergangenen 13 Jahre im Amazonas-Regenwald.

“Die Abholzung in Brasilien ist ganz klar außer Kontrolle”, zitierte das Portal G1 den Exekutiv-Sekretär der brasilianischen Nichtregierungsorganisation “Observatório do Clima”, Márcio Astrini. Bei der aktuellen Auswertung handelt es sich um eine vorläufige Statistik, die nun weiter untersucht wird. Die endgültigen Zahlen sollen im November vorliegen. Erfahrungsgemäß können sich dann noch Zuwächse um rund 30 Prozent ergeben. Damit würde die in den zurückliegenden zwölf Monaten abgeholzte Fläche rund 13.000 Quadratkilometer umfassen – der höchste Wert seit 2008.

Menschenrechtler erinnern an Ureinwohner

Direkte Opfer der Regenwaldzerstörung sind die Ureinwohner der Region. Menschenrechtler forderten die Bundesregierung auf, mehr für den Schutz der indigenen Völker in Brasilien zu tun. Die Ureinwohner litten am meisten unter der Waldzerstörung durch unkontrollierten Rohstoffabbau, Rodung und Landraub, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker. Mit einer Protestaktion vor dem Kanzleramt in Berlin verweisen sie auf den Tag der Indigenen Völker am Sonntag. Die Bundesregierung müsse die brasilianische Regierung dazu drängen, Umweltschutzstandards und die Rechte der Ureinwohner durchzusetzen. Zudem solle sie wie im Koalitionsvertrag vereinbart, die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz der Ureinwohner ratifizieren. 

Der brasilianische Vizepräsident Hamilton Mourão verwies unterdessen via Twitter auf die Erfolge der Operation “Grünes Brasilien”, mit der Umweltkriminalität im Amazonas bekämpft werden soll. Seit Juni habe sich die Kurve der illegalen Abholzung abgeflacht. Umweltschützer sehen darin jedoch noch keine Trendwende. Die Situation sei weiter außer Kontrolle, beklagen sie. Neben der Brandrodung bedrohen illegale Eindringlinge, Goldsucher und Viehhalter die Schutzgebiete der Indigenen.

Knickt Bolsonoro ein?

2019 war das erste Jahr des rechtsgerichteten Jair Bolsonaro als brasilianischer Präsident. Er hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, das Amazonas-Gebiet weiter wirtschaftlich zu erschließen und keine neuen Schutzgebiete für Ureinwohner auszuweisen. Wegen der verheerenden Brände im Amazonas-Gebiet geriet er zunehmend in die Kritik. Umweltschützer werfen ihm vor, die Brände in Kauf zu nehmen, um neue Flächen für die Landwirtschaft zu erschließen.

Mitte Juli verbot Präsident Bolsonaro per Dekret die Brandrodung im Amazonasgebiet und im Sumpfgebiet Pantanal für 120 Tage. Mehrere Tausend Soldaten sollen die Einhaltung des Verbots überwachen. Doch gegen Abholzung und Waldbrände konnten die Soldaten bisher kaum etwas ausrichten. Das Dekret wurde vor allem als Signal ans Ausland gewertet. Denn aktuell kritisieren zahlreiche Wirtschaftsvertreter Bolsonaros Umweltpolitik und machen neue Investitionen von konkreten Schritten gegen die Zerstörung des Regenwaldes abhängig.

Anna Cavazzini, Grünen-Abgeordnete im Europaparlament und Brasilien-Expertin, schrieb nun: “Die steigenden Zahlen gehen Hand in Hand mit der Politik von Präsident Jair Bolsonaro.” Sie forderte einen politischen Rahmen, um die Abholzung zu stoppen, wie ein Lieferkettengesetz und den Stopp des Freihandelsabkommen zwischen dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur und der Europäischen Union.

kle/bru (epd, dpa, kna, afpe)

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Real Madrid scheitert im Achtelfinale

Der etatmäßige Sicherheitschef saß in Schlips und Kragen auf der Tribüne. Und trotz des feinen Zwirns sah Sergio Ramos mal wieder furchterregend aus. Die langen Haare zum Pferdeschwanz gebündelt, die Ärmel des weißen Hemdes hochgekrempelt, so dass jeder die unzähligen Tattoos bis hinunter zu den Händen deutlich sehen konnte. Doch der Star-Verteidiger von Real Madrid konnten seinem Team nicht helfen in diesem Achtelfinal-Rückspiel bei Manchester City. Rotgesperrt musste er ansehen, wie seine Kollegen auf dem Platz in Nordengland eine desaströse Defensivleistung ablieferten.

Ein 1:2 aus dem Hinspiel in Madrid galt es wettzumachen aus der Zeit vor Corona, was gar nicht unmöglich schien angesichts der teilweise fabelhaften Auftritte seines Teams nach der Pandemie-Pause in Spanien. Zehn Siege, ein Unentschieden – das reichte, um vor dem großen Rivalen aus Barcelona die Meisterschaft einzufahren. Aber in Manchester, abermals unter Ausschluss der Zuschauer, war nichts mehr zu sehen vom Glanz aus der Primera Division.

Ausgleich aus dem Nichts

Champions League - Manchester City v Real Madrid | Tor Raheem Sterling (Reuters/P. Powel)

Raheem Sterling hat keine Mühe, zum 1:0 einzuschieben

Die Gastgeber, hervorragend eingestellt von Trainer Pep Guardiola, setzten die Spanier gleich von Anfang an unter Druck, und es dauerte nur neun Minuten, ehe das Wirkung zeigte. Raphael Varane, immerhin ebenso wie Tribünengast Ramos Weltmeister, leistete sich nach einem Geplänkel im eigenen Strafraum einen katastrophalen Ballverlust, infolgedessen Raheem Sterling frei zum Schuss kam und sicher zum 1:0 vollstreckte (9. Minute). Mit Ramos und seiner ordnenden Hand auf dem Feld wäre das wohl nicht passiert.

Auch in der Folge war von Real, das nun schon drei Tore zum Erreichen des Finalturniers in Lissabon erzielen musste, wenig zu sehen. Vor allem Sterling zeigte in dieser Phase der Partie eine Klasse-Leistung. Nach einer Viertelstunde setzte er einen Fernschuss auf das Tornetz, wenig später vernaschte er mit einem Dribbling fast die gesamte Real-Abwehr und wurde erst im letzten Moment gestoppt.

Umso überraschender fiel dann der Ausgleich: Rodrigo konnte sich einmal am rechten Flügel durchsetzen, Karim Benzema war mit dem Kopf zur Stelle (28.). Damit war das Spiel wieder offen, vor allem, weil Thibaut Courtois im Tor der Königlichen immer sicherer wurde und Chance und Chance der Citizens vereitelte.

Varane im Tiefschlaf

Fußball Champions League I Manchester City vs Real Madrid I Gabriel Jesus (RTeuters/Pool/O. Scarf)

Gabriel Jesus feiert sein 2:1 gegen Real Madrid

Gabriel Jesus, Kevin de Bruyne, Raheem Sterling – sie alle scheiterten am Belgier im Tor von Real. Aber dann schaltete sich wieder Raphael Varane ein. Einen langen Ball will er zu Courtois zurückspielen, sein Kopfball aber gerät zu kurz und Gabriel Jesus kann dazwischenspritzen und unbedrängt zum 2:1 einschieben (68.). In der Gesamtwertung lag Manchester nun mit 4:2 vorne. Das Duell war entschieden. Und das völlig zurecht zugunsten der Engländer, die für viele Experten auch schon vor diesem Sieg die Favoriten auf den Titel sind.

Und Sergio Ramos muss als Zuschauer erleben, wie Real Madrid schon zum zweiten Mal in Folge im Achtelfinale der Champions League ausscheidet.

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