Месечни архиви: March 2021

Biden treibt sein Infrastruktur-Programm voran

Das rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) umfassende Infrastruktur-Paket sei ein Projekt, das eine Generation bestimmen werde – wie einst das Raumfahrtprogramm oder der Bau der Autobahnen, sagte Präsident Joe Biden bei der Vorstellung seines Plans in Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania. Das Programm soll auf acht Jahre angelegt sein.

Der Plan werde “Millionen von gut bezahlten Jobs” schaffen und den USA helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen. Der Kongress müsse das Paket beschließen, forderte er. “Wir müssen das schaffen”, betonte Biden. Die Vereinigten Staaten “können keine weitere Minute mehr zögern”, um die US-Infrastruktur wieder aufzubauen. Biden preist sein Projekt als größtes US-Arbeitsplatzprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg an.

Finanzierung des Plans durch Anhebung der Unternehmenssteuer

Der Plan sieht unter anderem die Modernisierung von rund 32.000 Kilometer Straßen und Autobahnen, 10.000 Brücken, mehreren Flughäfen und Häfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems, sagte Biden zu seinem Vorschlag. Ferner soll das Programm laut Weißem Haus eine “Elektrowagen-Revolution” entfachen. So sollen 500.000 Ladestationen für E-Autos eingerichtet und ein Fünftel der allgegenwärtigen gelben Schulbusse auf E-Antrieb umstellt werden. Die Ausgaben sollen unter anderem durch eine Erhöhung der Unternehmenssteuer finanziert werden.

USA Präsident Joe Biden

Das war’s. Joe Biden nach seiner Rede in Pittsburgh, mitten im “Rust Belt”, dem alten industriellen Herz der USA

“Das Gesetz bietet eine faire Wirtschaft, die jedem eine Chance auf Erfolg gibt, um die stärkste, widerstandsfähige und innovativste Volkswirtschaft der Welt zu schaffen, es ist kein Plan, der Kleinigkeiten ändern soll”, sagte Biden. Die USA seien eines der wohlhabendsten Länder der Welt, doch die “zerbröckelnde” Infrastruktur des Landes komme nach Jahrzehnten unzureichender Investitionen in einem Ranking nur auf Platz 13, klagte Biden. Das sei auch eine Gefahr für die nationale Sicherheit. “Wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun” fuhr Biden fort. Die Infrastruktur der USA stammt zu großen Teilen noch aus den 1950er Jahren und ist vielerorts marode.

Bühne frei für den nächsten Parteienstreit im US-Kongress

Der Demokrat hatte sich bereits im Wahlkampf für ein großes Paket zur Verbesserung der Infrastruktur ausgesprochen. Allerdings sind zähe Auseinandersetzungen mit den oppositionellen Republikanern im Kongress über das Vorhaben zu erwarten. Einer der Knackpunkte dürfte dabei die geplante Anhebung der Unternehmenssteuer sein. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war die Unternehmenssteuer drastisch von 35 auf 21 Prozent gesenkt worden. Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erteilte dem Plan sofort eine klare Absage. Der republikanische Senator John Barrasso kritisierte Bidens Vorhaben als “trojanisches Pferd” für höhere Staatsausgaben und Steuern. Die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hofft, den Infrastrukturplan bis zum 4. Juli zu verabschieden.

qu/bru (afp, dpa, rtr)

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Frankreich geht in landesweiten Corona-Lockdown

Die Schulen offen halten und mit regionalen Maßnahmen gegen Corona – das war lange das Dogma von Frankreichs Präsident im Kampf gegen Pandemie. Davon hat sich Emmanuel Macron angesichts der dritten Corona-Welle im Land nun ein Stück weit verabschiedet.

Die bereits in 19 Verwaltungsbezirken geltenden Auflagen werden für vier Wochen auf das ganze Land ausgeweitet, kündigte der Präsident in einer Fernsehansprache an. Er sprach von einem “Wettlauf gegen die Zeit”.

Diesmal trifft es auch die Schulen

Von Karsamstag an müssen im ganzen Land nicht lebensnotwendige Läden geschlossen bleiben. Außerdem gibt es strenge Bewegungseinschränkungen. Erstmals im laufenden Schuljahr bleiben auch die Schulen zu. Der Präsident hatte immer wieder betont, dies solange wie möglich verhindern zu wollen. Im ganzen Land sollen nach den Osterwochenende nun die Schulen einheitlich für drei Wochen geschlossen sein. Zunächst gibt es eine Woche lang Distanzunterricht, gefolgt von zwei Wochen Frühlingsferien für alle.

Die Schulen waren in Frankreich bisher nur während des ersten strengen Lockdowns im vergangenen Frühjahr geschlossen. Danach hielt Macron daran fest, diese so lange wie möglich offen zu halten.

Coronavirus I Lockdown I Frankreich

Links der Präsident, rechts das Maßnahmenpaket, mit dem Corona gestoppt werden soll

Im gesamten Land gelten vom Wochenende an auch Bewegungseinschränkungen – so dürfen sich die Menschen etwa für Spaziergänge oder Sport nicht weiter als zehn Kilometer von ihrer Wohnung fortbewegen. Diese Regelungen galten bereits in weiten Teilen des Landes. Im Vergleich zu den Restriktionen im vergangenen Frühjahr oder Herbst sind sie deutlich weniger strikt. Damals gab es einen Bewegungsradius von lediglich einem Kilometer. Weiterhin soll auch die abendliche Ausgangssperre ab 19.00 Uhr gelten. Später dürfen die Menschen nur noch mit triftigem Grund vor die Tür – einkaufen oder Spaziergänge gehören nicht dazu. Unternehmen sollen künftig noch mehr auf Homeoffice setzen.

Macron gesteht Fehler in der Pandemie-Politik ein

Der Präsident gab zu, bei der Bewältigung der Gesundheitskrise “Fehler gemacht” zu haben, aber auch “gelernt” zu haben. “In jeder Phase dieser Epidemie konnten wir uns sagen, dass wir es besser hätten machen können, dass wir Fehler gemacht haben. All das ist wahr”, sagte Macron. “Aber eines weiß ich: Wir haben gelernt und wir sind jedes Mal besser geworden.”

Macron verkündete die Beschlüsse des sogenannten Verteidigungsrats, dem führende Kabinettsmitglieder angehören und der den Tag über beraten hatte. Zuletzt hatte Macron am 27. November eine Fernsehansprache zur Corona-Krise gehalten.

Coronavirus I Lockdown I Frankreich

Szenen wie an diesem 31. März in Straßburg soll es in den kommenden Wochen nicht geben

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag landesweit zuletzt bei gut 375. Deutschland hatte Frankreich vergangene Woche als Hochinzidenzgebiet eingestuft und die Einreisebestimmungen verschärft. In dem Land mit rund 67 Millionen Einwohnern starben bisher über 95.000 Menschen in Verbindung mit einer COVID-19-Erkrankung.

Die Zahl der Corona-Infizierten auf Frankreichs Intensivstationen stieg zuletzt auf 5072 und ist damit höher als auf dem Höhepunkt der zweiten Pandemie-Welle. Damit sind nach Angaben des französischen Gesundheitsministeriums bereits neun von zehn Intensivbetten im Land belegt.

qu/bru (dpa, afp, rtr)

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Champions League der Frauen: Chelsea zeigt Wolfsburg die Grenzen auf

Es war ein Tag zum Vergessen für die Frauen des VfL Wolfsburg und speziell für “Wölfinnen”-Verteidigerin Sara Doorsoun-Khajeh. Das deutsche Spitzenteam aus Niedersachsen scheiterte nach einer enttäuschenden Leistung im Viertelfinale der Champions League am FC Chelsea. Wolfsburg verlor das Rückspiel, das wegen der Corona-Pandemie im ”Szusza Ferenc Stadion” in Budapest ausgetragen wurde, mit 0:3 (0:2). Das Hinspiel vor einer Woche an selber Stelle hatten die “Blues” aus Chelsea etwas glücklich mit 2:1 gewonnen. Damit verpassten es die Wolfsburgerinnen, zum siebten Mal in der Vereinsgeschichte unter die Top Vier Europas einzuziehen. 

Das Drama für Wolfsburg begann nach 27 Minuten. Bis dahin wirkte die Mannschaft von Trainer Stephan Lerch selbstbewusst, war überlegen und drauf und dran, einen Treffer zu erzielen. Doch dann kam ein langer Ball in Richtung VfL-Strafraum, Doorsoun stellte sich im Laufduell gegen Chelsea-Angreiferin Samantha Kerr ungeschickt an, die Australier kam zu Fall. Den Strafstoß verwandelte Pernille Harder, eine Ex-Wölfin, die noch in der vergangenen Saison das Trikot des VfL getragen hatte. 

Kerr setzt sich erneut durch

Angreiferin Samantha Kerr (M) ist von den Wolfsburgerinnen nicht zu halten

Angreiferin Samantha Kerr (M) ist von den Wolfsburgerinnen nicht zu halten

Nur sechs Minuten später dann der nächste Rückschlag für Wolfsburg. Erneut konnte sich Kerr gegen Doorsoun durchsetzen. Die australische Angreiferin drehte sich 14 Meter vor dem VfL-Tor geschickt um ihre Gegenspielerin und verwandelte eiskalt zum 2:0. Von diesem Doppelschlag der Engländerinnen sollte sich das Lerch-Team nicht mehr erholen. Im Anschluss wirkten die Bemühungen des VfL fahrig, hektisch, teilweise unkontrolliert.

Das Team von Trainerin Emma Hayes reichte eine solide Abwehrleistung, um den Gegner auf Distanz zum eigenen Tor zu halten. Lediglich eine Torchance brachten die Niedersächsinnen – noch beim Stand von 0:0 - in der ersten Hälfte zustande: Ewa Pajor vergab aus vier Metern Torentfernung fast schon kläglich.  

Ideenlose Wolfsburgerinnen

VfL-Torhüterin Katarzyna Kiedrzynek ist beim Elfmeter von Pernille Harder chancenlos

VfL-Torhüterin Katarzyna Kiedrzynek ist beim Elfmeter von Pernille Harder chancenlos

Zu Beginn der zweiten Hälfte versuchte der VfL, nochmal Druck zu entwickeln – scheiterte aber immer wieder an der eigenen Ungenauigkeit und der mangelnden Inspiration. Je länger die Partie dauerte, desto größer wurde die Verzagtheit der Wölfinnen. Chelsea benötigte weiterhin nur eine robuste Abwehrleistung, um die Wolfsburgerinnen im Griff zu behalten. Die “Blues” zeigten dem deutschen Meister die Grenzen auf. Von der spielerischen Überlegenheit, die der VfL noch im Hinspiel gezeigt hatte, war an diesem warmen Nachmittag in Budapest nichts mehr zu sehen. In der zweiten Hälfte hatte der VfL keine nennenswerte Tormöglichkeit mehr. Francesca Kirby erhöhte für Chelsea nach einem Konter dann noch auf 3:0 (81.). 

Die “Blues” zogen mit diesem klaren Ergebnis hochverdient ins Halbfinale der Königsklasse ein, während die ideenlosen Wölfinnen wohl noch länger leidvoll an diese Partie zurückdenken werden. Allzu viel Zeit, ihre Wunden zu lecken, haben sie jedoch nicht. Am Sonntag steht im DFB-Pokal-Halbfinale das Duell mit dem souveränen Bundesliga-Tabellenführer FC Bayern an.

 

Die Viertelfinalrückspiele der Champions League: 

VfL Wolfsburg – FC Chelsea 0:3 (0:2) 

Manchester City – FC Barcelona 

Olympique Lyon - Paris St. Germain 

FC Rosengard – FC Bayern München 

(Fett gedruckte Teams erreichen das Halbfinale)

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Keine Oscars in Hongkong – nutzt China seinen Einfluss?

Zum ersten Mal seit 50 Jahren werden die TV-Sender in Hongkongdie Oscar-Verleihung wohl nicht im Fernsehen übertragen. Diese Nachricht weckt Sorgen vor einer zunehmend schärferen Zensur in der Sonderverwaltungszone.

Der Schritt, der diese Woche bekanntgegeben wurde, könnte zum breiteren Vorgehen Pekings gegen reale oder vermeintliche Gegner gehören, fürchten Kritiker. In diesem Fall ist die chinesische Regisseurin Chloe Zhao Zielscheibe der Zensur: Ihr Film “Nomadland” ist für den Oscar in der Kategorie “Bester Film” nominiert. Mehr noch: Chloe Zhao gilt als Favoritin bei der Preisverleihung am 26. April.

Chancen auf den Oscar für Nomadland: die chinesische Regisseurin Chloe Zhao

Chancen auf den Oscar für “Nomadland”: die chinesische Regisseurin Chloe Zhao

Die Aufsichtsbehörde für Medien in Peking habe alle Medienhäuser, die unter staatlicher Kontrolle stehen, angewiesen, die Oscars nicht live zu übertragen und das Ereignis in der nachfolgenden Berichterstattung “herunterzuspielen”, berichtete die US-amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg Anfang des Monats.

Die englischsprachige Hongkonger Zeitung “The Standard” vermutete, dass das Oscar-Verbot in Hongkong eine Reaktion auf Zhaos Kommentare und die Reaktion des chinesischen Festlandes sei. Der Hollywood Reporter zitierte Insider, die mit der chinesischen Industrie vertraut sind, dass Peking seine Kontrolle über US-Importfilme verschärft und auf vermeintliche Anti-China-Kritik von Regisseuren reagiert

Erstmals keine Oscar-Berichte

Tatsächlich verkündete der größte frei zugängliche Sender in Hongkong, diese Woche, er habe die geplante Ausstrahlung der Preisverleihung abgesagt. Der Sender gilt als Peking-freundlich. Er gehört in Teilen Geschäftsleuten auf dem chinesischen Festland. Auf seinem englischsprachigen Kanal überträgt TVB die Oscars normalerweise jedes Jahr, und zwar ununterbrochen seit 1969.

TVB ließ verlauten, für die Entscheidung gebe es “rein kommerzielle” Gründe. Niemand in Hongkong wolle die Oscars sehen. Diese Behauptung überrascht erst recht, da in diesem Jahr gleich zwei Filme aus beziehungsweise über Hongkong nominiert sind: “Better Days”, ein Anti-Mobbing-Film des Regisseurs Derek Tsang, hat Gewinnchancen in der Kategorie “Bester Internationaler Film”. Es ist zudem die erste Nominierung für einen Film aus Hongkong in dieser Kategorie seit “Lebewohl, meine Konkubine” (Regie: Chen Kaige) 1994.  Außerdem ist der Dokumentarfilm “Do Not Split” nominiert. Der US-amerikanisch/norwegische Film von Anders Hammer hat sich mit der Demokratiebewegung in Hongkong, den Massendemonstrationen und dem brutalen Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten im Jahr 2019 beschäftigt.

China Filmstill aus Coronation von Ai Weiwei: Liwen und seine verzweifelte Mutter

Filmstill aus dem Film “Coronation” von Ai Weiwei

Dieser Film könnte der Regierung von Hongkong missfallen haben. Der wahre Grund für die Entscheidung, die Preisverleihung nicht auszustrahlen, könnten allerdings frühere Interviews der “Nomadland”-Regisseurin Chloe Zhao sein, die jetzt aus den Tiefen des Internets hervorgeholt wurden. Darin soll sie sich angeblich kritisch über die chinesische Festlandsregierung geäußert haben, doch ist das Interpretationssache: Vor rund zehn Jahren äußerte sich Zhao gegenüber dem New Yorker Magazin “Filmmaker”. Die Inspiration zu ihrem ersten Spielfilm “Songs My Brothers Taught Me” (2015) über ein Mitglied der First Nations in einem Reservat in North Dakota entstamme ihrer eigenen Kindheit, so Zhao damals: “Es erinnerte mich daran, ein Teenager in China zu sein, an einem Ort, an dem überall gelogen wird.” Unklar ist, ob Zhao damit ein autoritäres Regime kritisierte – oder es sich um eine Beschreibung der universellen Ängsten von Jugendlichen handelt.

“Der Markt entscheidet”

Chloe Zhao gewann erst Ende Februar – als erste asiatische Frau – die Golden Globes als Beste Regisseurin und für den Besten Film. Doch genügte der Internetfund jetzt offenbar, Peking umzustimmen. Hatten die Medien auf dem chinesischen Festland Zhao zunächst als Nationalheldin gefeiert, ruderten sie jetzt zurück. Die Zensurbehörden in Peking entfernten im staatlich kontrollierten chinesischen Internet die meisten Hinweise auf Zhao und “Nomadland”. Nun geht die Sorge um, dass der Film doch nicht in China in die Kinos kommt, obwohl er die Zensurbehörde bereits passiert hatte und ein Kinostart für den 23. April geplant war.

Hu Xijin, der Herausgeber der einflussreichen, staatlich unterstützten Boulevardzeitung “Global Times”, kommentierte die Vorgänge so: “Die andauernde Gegenreaktion gegen Zhao ist der Preis, den sie für das, was sie gesagt hat, zahlen muss. Aber ich denke nicht, dass es notwendig ist, den Film aus den Kinos zu nehmen. Um China offen zu halten, muss man in der Lage zu sein, einige Konflikte und Ungereimtheiten auszuhalten”, schrieb Hu in einem weit verbreiteten Weibo-Post. Weibo ist der größte chinesische Mikroblogging-Dienst, vergleichbar dem US-amerikanischen Whatsapp. “Die chinesischen Zuschauer”, so Hu Xijin, “werden selbst entscheiden, wie sie über Zhao und ihre Filme denken. Der Markt entscheidet.”

Großer Einfluss Chinas auf Hollywood

Dennoch bildet Zhao mit “Nomadland” keine Ausnahme. Die Zensurmaßnahmen gegen sie und die Oscars fügen sich offenbar in eine breitere Kampagne der chinesischen Regierung. Sie übt Druck auf Hollywood aus, chinafreundlichere Geschichten zu erzählen und Peking-kritische Regisseurinnen und Regisseure auszuschließen. Ein Teil des Films “Berlin, I Love You” etwa, bei dem der chinesische Künstler Ai Wei Wei Regie führte und in dem er auch mitspielte, wurde aus der finalen Fassung herausgeschnitten. Produzenten und Geldgeber fürchteten einen Gegenschlag der chinesischen Regierung. Die teure Videospiel-Verfilmung “Monster Hunter” wurde im Dezember am Tag vor dem Kinostart aus den chinesischen Kinos verbannt. Der Grund: Ein zweideutiger Scherz war von patriotischen Internetnutzern als offen rassistisch kritisiert worden.

Filmstill aus Nomadland von Chloe Zhao: Eine Frau steht an der Straße, auf der Wohnmobile vorbeifahren.

Szene aus “Nomadland” (im Bild: Frances McDormand) von Chloe Zhao

Schon wegen der schieren Größe seines Marktes hat die Volksrepublik China großen Einfluss auf die US-Filmindustrie. Blockiert Peking einen Hollywood-Film für die Veröffentlichung auf dem Festland, kann das die Einspielergebnisse um Millionen, wenn nicht gar Hunderte Millionen Dollar drücken. Das gilt erst recht in Pandemie-Zeiten, da Chinas Kinos geöffnet sind, während die Lichtspieltheater in vielen anderen Ländern geschlossen bleiben müssen.

Chance auf Prestigegewinn vertan?

Was Zhao und “Nomadland” angeht, so hätte China die Oscars nutzen können, um Prestige zu gewinnen. Immerhin hat Zhao die Chance, als erste chinesische Regisseurin überhaupt, den Academy Award für den besten Film zu gewinnen. Anders als Ai Weiwei gilt sie nicht als Dissidentin. Zhaos Vater leitete früher ein staatliches Stahlunternehmen in China. Ihre Stiefmutter, Song Dandan, ist eine beliebte TV-Sitcom-Schauspielerin. Zhaos Oscar-Ruhm hätte sich also perfekt für staatliche Propaganda angeboten - wenn Peking nicht nicht darauf beharrt hätte, die Geschichte zu kontrollieren.

Adaption aus dem Englischen von Christine Lehnen und Stefan Dege.

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Italien weist wegen Spionageverdacht zwei Russen aus

Die Carabinieri teilten in Rom mit, den Festgenommenen würden “schwere Verbrechen im Zusammenhang mit Spionage und der Staatssicherheit” vorgeworfen. Die beiden namentlich nicht genannten Personen seien am Abend im Rom dabei erwischt worden, als sie Dokumente gegen Geld tauschten.

Die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldet, bei den Dokumenten handele es sich um Informationen aus dem Bereich der militärischen Kommunikation wie etwa geheime Karten. Nach Informationen der Zeitung “La Repubblica” arbeitete der Kapitän im Büro des Stabschefs für die Verteidigung. Er habe Zugang zu zahlreichen vertraulichen Dokumenten zur italienischen Verteidigungspolitik und Aktivitäten der NATO gehabt. Die Zeitung “Corriere della Sera” berichtet, der Kapitän habe von dem Russen 5000 Euro in bar bekommen.

Zwei Russen ausgewiesen

Außenminister Luigi Di Maio sprach auf Facebook von einer “sehr ernsten Angelegenheit”. Er gab die Ausweisung von zwei russischen Vertretern bekannt. Er habe den russischen Botschafter Sergej Razow wegen des Vorfalls einbestellt.

Die russische Botschaft in Rom bestätigte, dass am 30. März ein Mitarbeiter des Militärattachées festgenommen worden sei. Der Mann wurde jedoch aufgrund seiner diplomatischen Immunität wieder auf freien Fuß gesetzt. Ob es sich bei ihm um einen der beiden ausgewiesenen Russen handelt, ist unklar.

Medienberichten zufolge erklärte das Außenministerium in Moskau sein Bedauern. Die russische Nachrichtagentur Interfax zitierte einen russischen Abgeordneten mit den Worten, man werde den Schritt in gleicher Form erwidern.

Nicht die erste Spionageaffäre

Der Vorfall ist der jüngste in einer Serie von Spionage-Vorwürfen europäischer Staaten gegen Russland. Bulgarien hatte am 19. März entsprechende Anklagen gegen sechs eigene Staatsbürger bekanntgegeben. Im Dezember verwiesen die Niederlande zwei russische Diplomaten wegen mutmaßlicher Spionage des Landes.

Das Verhältnis zwischen Russland und der EU ist derzeit stark angespannt. Italien ist aber eines der Länder innerhalb der EU, das noch relativ gute Beziehungen zu Russland unterhält. Belastet werden die Beziehungen zwischen Russland und der EU unter anderem durch den Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und seine spätere Verurteilung zu zweieinhalbjähriger Haft in einem Straflager.

kle/uh (rtr, dpa, afp, ape)

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