Месечни архиви: June 2021

Bill Cosby aus Haft entlassen

Das höchste Gericht im Bundesstaat Pennsylvania hat die Verurteilung des inzwischen 83 Jahre alten Entertainers und Fernsehstars Bill Cosby wegen sexueller Nötigung aufgehoben und für ungültig erklärt. Aufgrund einer Vereinbarung mit einem früher mit dem Fall befassten Staatsanwalt hätte Cosby in dieser Sache nicht angeklagt werden dürfen – so argumentierte das Gericht in einer rund 80 Seiten langen Stellungnahme. Cosby sei ein fairer Prozess verweigert worden. Sein Fall darf nicht noch einmal aufgerollt werden.

Der Schauspieler war 2018 schuldig gesprochen worden, eine Frau im Jahr 2004 sexuell missbraucht zu haben. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Cosby sein Opfer in seinem Haus in Philadelphia unter Drogen gesetzt und sich an ihm vergangen hatte. Er wurde zu einer Haftstrafe von mindestens drei und höchsten zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Verfahrensfehler

Der Supreme Court von Pennsylvania schloss sich nun unter anderem der Auffassung von Cosbys Anwälten an, dass fünf Frauen bei dem Prozess nicht als Belastungszeuginnen hätten zugelassen werden dürfen. Die Richter verwiesen auch darauf, dass der damals ermittelnde Staatsanwalt nach der Aufdeckung der Vorwürfe 2005 zugesagt hatte, keinen Strafprozess gegen Cosby anzustrengen, wenn dieser in einem Zivilprozess um Entschädigung aussagt. Der Nachfolger des Staatsanwalts leitete dann später aber ein Strafverfahren ein. Dabei wurden Aussagen Cosbys aus dem Zivilverfahren gegen ihn verwendet.

Von der amerikanischen TV-Legende zum verurteilten Sexualstraftäter

Cosby wurde von rund 60 Frauen beschuldigt, sie in früheren Jahrzehnten missbraucht zu haben. Da die meisten Anschuldigungen verjährt sind, beschränkte sich das Strafverfahren aber auf den Fall aus dem Jahr 2004.

Der Schauspieler wurde in den USA jahrzehntelang als “America’s Dad” verehrt. In der Rolle als liebenswürdiger Arzt und gutmütiger Familienvater in der Serie “Die Bill Cosby Show” war er einer der beliebtesten TV-Stars des Landes. Seine Verurteilung war der erste Schuldspruch gegen einen Prominenten nach Beginn der #MeToo-Bewegung.

Bereits kurz nach dem Richterspruch verließ Cosby das nordwestlich von Philadelphia gelegenen Gefängnis SCI Phoenix. Zahlreiche frühere Anträge auf Berufung und vorzeitige Haftentlassung waren von anderen Gerichten abgelehnt worden. Die jetzige Entscheidung des höchsten Gerichts von Pennsylvania überraschte viele in den USA.

qu/ww (afp, dpa, rtr)

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Afrika: Es muss nicht WhatsApp sein

Sie ist eine Gigantin, ohne die Subsahara-Afrika nicht mehr leben kann: die Messenger-App WhatsApp. Trotz “hauseigener” afrikanischer Messaging-Dienste bleibt WhatsApp in den meisten englischsprachigen afrikanischen Ländern die Nummer 1. Daran hat auch die große Kritik an den jüngsten Änderungen der Datenschutzrichtlinie nichts geändert: Seit Mai kann WhatsApp unter bestimmten Voraussetzungen Nutzerdaten mit Facebook, Instagram und anderen Drittfirmen teilen. Doch wird Afrika WhatsApp auf Dauer treu bleiben?

Derzeit gibt es mehr als 2 Milliarden WhatsApp-Nutzer rund um den Globus, Tendenz steigend. In Nigeria ist die App mit über 90 Millionen Nutzern die am häufigsten genutzte Plattform. In Simbabwe ist WhatsApp für rund die Hälfte des gesamten Internetverkehrs verantwortlich. Und Kenia hat laut dem 2020 Social Media User Trends Report des Marktforschungsunternehmens Global Web Index den höchsten Prozentsatz an monatlichen WhatsApp-Nutzern weltweit: 97% der über 22 Millionen Internetnutzer in Kenia verwenden die App jeden Monat.

WhatsApp: Mehr als Kommunikation

Für viele Afrikaner ist WhatsApp mehr als Kommunikation. In Nigeria verlassen sich die Menschen auf WhatsApp als primäre Quelle für Nachrichten, Südafrikaner können über die App ihren Autoführerschein erneuern. In der Privatwirtschaft nutzen Firmen WhatsApp, um Marketing und Kundenservice zu steuern.

Elfenbeinküste | Smartphone in Lehrer-Händen zeigt WhatsApp-Chat, dahinter Manuskript auf dem Tisch

Auch im Home-Schooling ist WhatsApp eine Hilfe – hier in Abidjan, Elfenbeinküste

Auch Mobilfunkunternehmen profitieren von WhatsApp – und fördern den Dienst aktiv. “Mobilfunkunternehmen in ganz Afrika hatten Angst, dass WhatsApp ihnen sämtliche Einnahmen wegfressen würde”, erklärt Tawanda Karombo, Tech-Journalist aus Simbabwe. “Also fingen sie an, spezielle WhatsApp-Pakete zu verkaufen. Die sind günstiger als die normalen Datenpakete und helfen, den Umsatz der Unternehmen zu steigern.”

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Signal und Telegram: Nur im Notfall

Konkurrenten wie Signal oder Telegram profitierten zwar kurzzeitig, als WhatsApp im Januar die neuen Nutzungsbestimmungen publik machte. Signal wurde laut dem Daten-Dienst Sensor Tower inzwischen 8,8 Millionen Mal heruntergeladen, vor der Ankündigung von WhatsApp waren es nur 246.000 Downloads. Telegram sprang von 6,5 Millionen Downloads auf 11,3 Millionen Downloads. Auch, wenn Regierungen in Krisenzeiten die führenden Sozialen Netzwerke blockieren, profitiert die Konkurrenz.

Doch trotzdem hat sich keine der beiden Apps bisher fest auf dem afrikanischen Markt etabliert, so Karombo im DW-Interview. “Bei vielen afrikanischen Mobilfunkanbietern gibt es keine Pakete für Telegram oder Signal. Und hinzu kommt: Wer ist noch auf einer dieser Apps? Jeder ist auf WhatsApp.” Denn WhatsApp sei einfach zu benutzen, leicht zugänglich und überall verfügbar.

Eine Reihe afrikanischer Alternativen

Doch von der Übermacht lassen sich viele junge Entwickler nicht abschrecken. Ein Beispiel ist Ayoba. Die Messaging-App des afrikanischen Telekommunikationsgiganten MTN ermöglicht es Nutzern, zu chatten, Nachrichtenkanäle zu abonnieren und zu spielen. Die App hat mittlerweile 5,5 Millionen monatliche Nutzer und arbeitet an Updates für Sprach- und Videoanruffunktionen. Zudem ist sie in über 22 Sprachen nutzbar, darunter Luganda, Kinyarwanda, Kisuaheli, Haussa und Igbo. Nachrichten werden verschlüsselt und die App ermöglicht “In-App”-Transaktionen. 

Afrika | Mobile money

Zwischen Südafrika und Guinea-Bissau ist MTN einer der wichtigsten Dienstleister. Jetzt auch mit eigenem Messenger-Dienst

Eine weitere afrikanische Marke ist OnDjoss, entworfen von dem kamerunischen Ingenieur Valère Tchapda. “Sie wurde von jungen, leidenschaftlichen Afrikanern entwickelt, denen dieses Projekt am Herzen liegt”, so Tchapda im DW-Interview: “Afrika eine leistungsstarke Messaging-App zur Verfügung zu stellen, die sehr gut funktioniert, bei deren Nutzung sich Afrikaner zu Hause fühlen können. Und die später auch mit anderen, bereits bekannten Apps in der Welt konkurrieren kann.” Das im Januar 2020 gestartete OnDjoss hat bereits mehr als 200.000 Nutzer. “Die Kommunikation wird mit sehr leistungsfähigen und recht effizienten Algorithmen verschlüsselt. In Gruppen haben die Leute zum Beispiel keinen Zugriff auf die anderen Telefonnummern.” Außerdem können auf OnDjoss Dateien von mehreren Gigabyte versandt, Nachrichten gespeichert und auf ein neues Telefon mitgenommen werden. 

Messenger Ondjoss | The African alternative to WhatsApp

Aufsteigend: OnDjoss

In Südafrika ermöglicht es Moya Messenger Nutzern, ohne Datenkosten Nachrichten zu verschicken – vorausgesetzt, sie senden keine Anhänge und sind bereit, sich Werbung auszusetzen. Die App bietet unbegrenzte Textnachrichten, Gruppenchats und automatische Verschlüsselung aller Nachrichten. Zudem ist es möglich, sich über Nachrichten zu informieren, Behördenangelegenheiten zu erledigen und Geld zu überweisen. 

Zuletzt gibt es immer mehr modifizierte Versionen (kurz “Mods”) von WhatsApp. Die in Afrika am weitesten verbreitete, GB WhatsApp, ermöglicht es Nutzern, mehrere Konten zu betreiben, gelöschte Nachrichten wiederherzustellen und große Dateien zu senden und zu empfangen. GB WhatsApp bietet zudem mehr Kontrolle über die Privatsphäre-Einstellungen. Doch die “Mods” haben ihre Nachteile: oft gibt es beispielsweise keine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Nachrichten.

“Datenschutz ist vielen egal”

Doch das Thema Datenschutz interessiere viele Menschen leider nur wenig, so Karombo. Was es brauche, sei Aufklärung. “Leute in den Städten kümmern sich vielleicht noch um ihren Datenschutz, aber allen anderen ist das egal. Ihre Verwandten, Freunde und Bekannten auf dem Land sind immer noch auf WhatsApp.” Die meisten Menschen würden sich erst dann Sorgen machen, wenn es physische Auswirkungen auf ihr Leben hätte, kritisiert Karombo. “Vielleicht sind wir zu abhängig von sozialen Netzwerken geworden, solange wir chatten können, ist es uns egal, was App-Betreiber mit unseren Daten machen.” 

Daher hofft Karombo, dass Afrikaner sich des Problems selbst annehmen. Afrikanische Apps seien der Schlüssel. “WhatsApp ist eine pauschale Anwendung für alle Menschen auf der Welt. Aber wir haben unsere eigenen einzigartigen, politischen und wirtschaftlichen Anforderungen. Ich würde eine hausgemachte Anwendung bevorzugen.” Was es dazu brauche, sei Innovation und Investment.

Keine extra Datenpakete?

Nathan Freitas, Gründer des Datenschutzprojekts Guardian Project, sieht noch eine einfachere Lösung. Messenger-Apps wie Telegram oder auch Matrix böten bereits eine Infrastruktur, mit der Betreiber sich ihre eigene Plattform bauen könnten. 

“Es ist einfach, Dienste in Telegram zu integrieren. Und Matrix ist eine quelloffene, interoperable und verschlüsselte Plattform, auf der man mehr als nur Apps zum Chatten bauen kann. Wenn jemand versucht, sein eigenes Chat-System von Grund auf zu schreiben, kann es unsicher sein, gehackt werden, und Sie werden Kunden verlieren.”

Entscheidend, so sagen beide Experten, sei jedoch, ob Mobilfunkunternehmen weiter nur eine Messenger-App favorisierten. “Wenn diese Datenpakete verschwinden, dann werden Sie mehr unterschiedliche App-Optionen sehen”, so Freitas. “Eine Vielfalt von Messenger-Apps ist die sicherste Option für alle.” Und einige dieser Apps könnten das verkörpern, was sich so viele Menschen auf dem Kontinent wünschen: Made in Africa for Africa.

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Annalena Baerbock – Kanzlerkandidatin unter Beschuss

Keine ruhige Minute mehr für Annalena Baerbock. Im April wurde die 40 Jahre alte Parteivorsitzende der Grünen zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September ausgerufen.

Damals, vor wenigen Wochen erst, stiegen die Grünen in den Umfragen steil nach oben, teilweise erreichte die Umweltschutzpartei Werte von 28 Prozent in der Wählerzustimmung und lag damit sogar vor der Union aus CDU und CSU.

Aber seitdem ist viel passiert, fast kein Tag vergeht, ohne dass vor allem in den sozialen Netzwerken neue Geschichten, Gerüchte und Behauptungen über die in Potsdam wohnende Bundestagsabgeordnete auftauchen.

Auch deshalb sind die Umfragewerte der Grünen abgestürzt, in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa liegt Baerbocks Partei nur noch bei 20 Prozent. Und die Grünen selbst haben auch viele Fehler gemacht.

Plagiatsjäger aus Österreich

Jüngstes Beispiel: Baerbock hat vor gut einer Woche ein Buch mit dem Titel “Jetzt. Wie wir unser Land erneuern” veröffentlicht.

Ein Plagiatsjäger aus Österreich, Stefan Weber, behauptet nun, Baerbock habe darin aus verschiedensten Quellen abgeschrieben. Weber fand angeblich mehrere verdächtige Stellen, die etwa Veröffentlichungen der deutschen “Bundeszentrale für politische Bildung” ähneln.

Dabei erhebt das Buch gar nicht den Anspruch einer wissenschaftlichen Arbeit, verzichtet gänzlich auf Quellenangaben. Es ist mehr ein typisches Beispiel einer Publikation von Politikern, um eigene Thesen und die der jeweiligen Partei unter das Volk zu bringen.

Gegen den harten Plagiatsvorwurf wollen die Grünen nun juristisch vorgehen, sie sprechen gar von “Rufmord”.

“Sehr schlampig” bei den Angaben im Lebenslauf

Der Streit um Baerbocks Buch ist nur der jüngste Fall einer ganzen Kette angeblicher und tatsächlicher Skandalgeschichten rund um die grüne Kandidatin. Schon bald nach Bekanntgabe ihrer Bewerbung um das Kanzleramt wurden falsche Angaben in ihrem Online-Lebenslauf bekannt. So war sie etwa in einigen renommierten Organisationen wie etwa dem “German Marshall Fund” gar nicht Mitglied, wie sie in ihrem Lebenslauf behauptet hatte.

Ein peinlicher Fehler. In einem ARD-Interview gab Baerbock zu, dass das “sehr schlampig” gewesen sei: “Ich habe da offensichtlich einen Fehler gemacht, und das tut mir sehr, sehr leid, weil es ja eigentlich in diesen Momenten um große andere Fragen gerade in unserem Land geht.”

Streit um höheren Benzinpreis

Auch inhaltliche Debatten setzten der Kandidatin schwer zu. Baerbock wurde kritisiert, weil sie Kurzstreckenflüge langfristig in Frage stellte und einen höheren Benzinpreis forderte. Dabei errechnet selbst die derzeitige Regierung von CDU, CSU und SPD nach den jüngsten, verschärften Klimabeschlüssen einen höheren Benzinpreis von rund 15 Cent mehr pro Liter Benzin. Aber die hitzige Debatte konzentrierte sich ganz auf Baerbock, die eine solche Erhöhung auch ausgesprochen und gefordert hatte.

Zapfpistole mit einem Tropfen

Einen höheren Benzinpreis für den Klimaschutz fordert auch die derzeitige Regierung aus CDU/CSU und SPD

Waren das alles noch normale politische Gefechte in einem harten Wahlkampf, so fanden sich in den sozialen Medien schon bald nach Baerbocks Kandidatur schwer unter die Gürtellinie gehende Angriffe auf die Politikerin.

Angebliche Nacktfotos der jungen Annalena Baerbock tauchten auf, die allerdings schnell als Fälschungen enttarnt wurden. Ihre Eignung für höchste Staatsämter, als erst 40 Jahre alte Frau ohne Regierungserfahrung, wurde in Zweifel gestellt. Immer wieder wurde Baerbock vorgeworfen, ihre beiden Kinder zu vernachlässigen, obwohl sich der Vater schon lange um die gemeinsamen Kinder mit der vielbeschäftigten Parteichefin kümmert.

Annalena Baerbock als Projektionsfigur für Feindbilder

Der Sozialpsychologe Rolf Pohl, bis 2017 Professor an der Universität Hannover, sagt dazu im Gespräch mit der DW: “Das Auffällige ist, dass die Kampagnen bereits unmittelbar einen Tag nach ihrer Kandidatur angefangen haben. Und zwar von verschiedenen Seiten, immer wieder.”

Pohls Schwerpunkt ist die Männlichkeits – und Geschlechterforschung. Er betont: “Eines der immer wiederkehrenden Merkmale sind Anspielungen auf ihren Status als Frau, auf ihr Aussehen, auf ihre Familienbetreuung. Das weist darauf hin, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele immer noch Aufgabe der Frau sein soll. Annalena Baerbock ist im Prinzip eine Projektionsfläche für verschiedene Feindbildkonstruktionen. Teilweise sogar mit antisemitischem Hintergrund.”

Ludwigsfelde | Annalena Baerbock übergibt Spielsachen an Kita

Der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock wurde vorgeworfen, ihre eigenen Kinder zu vernachlässigen, ihren politischen Konkurrenten nicht

So zeigen einige Bilder im Netz Baerbock zusammen mit dem bekannten, aus Ungarn stammenden US-amerikanischen Investor George Soros, der vor allem in seiner Heimat immer wieder Opfer antisemitischer Hetze ist. Tenor: Baerbock wird von Soros bezahlt, um in Deutschland die Macht zu übernehmen. Auch ein Bundestagsabgeordneter der rechtpopulistischen “Alternative für Deutschland” (AfD) postete entsprechende Meldungen. Tatsächlich hatte der Investor der Kanzlerkandidatin lediglich gratuliert.  

So heftig waren die Angriffe auf Baerbock, dass selbst das Bundesinnenministerium offenbar besorgt ist. Das Nachrichtenmagazin “Spiegel” jedenfalls berichtete aus einer internen Studie, in der es heißt: “Schnell und mehrfach” sei Baerbock seit ihrer Ernennung “zum Gegenstand einer rhetorisch verschärften Berichterstattung gemacht worden”.

Sind die Grünen zu naiv gewesen?

Die Parteizentrale der Grünen in Berlin wurde von den heftigen Kampagnen gegen die Vorsitzende kalt erwischt, vor allem von den sexistischen und persönlichen Attacken. Für Rolf Pohl ist das überraschend: “Das habe ich auch nicht verstanden. In dieser Frage sind sie, glaube ich, einfach zu naiv. Wir wissen doch seit langem, dass Frauen, die exponiert in der Öffentlichkeit stehen, immer wieder Opfer von sexistischen Angriffen sind.”

Deutschland Grünen-Vorstand macht Vorschlag für Kanzlerkandidatur | Annalena Baerbock

Grünen Co-Vorsitzender Robert Habeck trat bei der Kanzlerkandidatur hinter Baerbock zurück

Mittlerweile werden viele Interviewanfragen mit der Kanzlerkandidatin abgesagt, die Grünen versuchen, den Co-Vorsitzenden der Partei, Robert Habeck, der zugunsten von Baerbock auf eine Kandidatur verzichtet hatte, mehr in den Vordergrund zu stellen. Und die Grünen bemühen ab jetzt eben auch Anwälte, um sich gegen die Angriffe zu wehren.

Rolf Pohl empfiehlt der Partei, nicht auf jeden einzelnen Vorwurf im Detail einzugehen, auf ganz heftige Angriffe aber schon: “Sie müssen gerichtlich vorgehen gehen eindeutige Falschmeldungen. Ganz klar. Aber man begibt sich auf einen schmalen Grat. Es besteht die Gefahr, dass man sich verzettelt, anstatt Wahlkampf zu führen.”

Deutschland Grüne machen Baerbock zur Kanzlerkandidatin

Knapp drei Monate bleiben Annalena Baerbock noch, um sich im Bundestagswahlkampf zu behaupten

Und noch etwas würde Pohl an Baerbocks Stelle tun: “Ich glaube, was gut wäre, wäre eine grundsätzliche öffentliche Erklärung. Vielleicht auch zusammen mit anderen namhaften öffentlichen Personen und Parteien.”

Darin sollte Baerbock nochmal die Fehler eingestehen, die sie tatsächlich etwa in ihrem Lebenslauf gemacht hat, sagt der Sozialpsychologe. Aber sie sollte eben auch ihr Recht auf eine Kandidatur selbstbewusst einfordern.

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Tour-de-France-Zuschauerin nach Massensturz festgenommen

Vier Tage nach einem schweren Massensturz auf der ersten Etappe des Tour-de-France-Radrennens ist die mutmaßliche Verursacherin von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Das berichten mehrere französische Medien unter Berufung auf Polizeikreise sowie die Bezirksstaatsanwältin der bretonischen Stadt Brest. Ihr wird vorsätzliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorgeworfen. Laut Nachrichtenagentur Reuters handelt es sich um eine 30-jährige Französin.

Auf Fernsehbildern ist zu sehen, wie die Frau ein Pappschild mit der Aufschrift “Allez Omi Opi” (Vorwärts, Oma und Opa!) in Richtung der Kamera hielt und dabei offenbar die sich in dichter Formation nähernden Sportler nicht im Blick hatte. Der deutsche Radprofi Tony Martin streifte das Schild, das in die Fahrbahn hineinragte und verlor so die Balance. Martin und zahlreiche dicht auffahrende Sportler stürzten daraufhin. Die Frau soll kurz nach dem Sturz das Weite gesucht haben.

Tour de France 1. Etappe Tony Martin verletzt

Der deutsche Radrennfahrer Tony Martin mit Verletzungen nach dem Massensturz

Die zahlreichen schweren Stürze gleich zu Beginn der Frankreich-Rundfahrt hatten eine Diskussion über die Sicherheit der Fahrer ausgelöst. Einige von ihnen forderten, auf breitere Straßen mit weniger Verkehrsinseln, Kreisverkehren und Bodenwellen auszuweichen. “Die Orte sind dafür ausgelegt, dass Autos mit 30 km/h hindurchfahren – und dann kommt die Tour mit 180 Fahrradfahrern, die mit 60 km/h durchbrettern”, sagte Pascal Chanteur, der als ehemaliger Radprofi heute die Interessen von Fahrern bei der Tour vertritt.

Beim ersten Einzelzeitfahren der 108. Tour de France spielten auch die Sturzverletzungen eine Rolle: Der viermalige Zeitfahr-Weltmeister Martin ging nicht ans Limit, auch der Slowene Primoz Roglic schien noch nicht wieder ganz in Topform zu sein. Stattdessen gewann Roglics Landsmann und Titelverteidiger Tadej Pogacar. Das gelbe Trikot des Gesamtführenden trug auch nach Zieleinfahrt in Lawal der Niederländer Mathieu van der Poel.

ehl/kle (afp, rtr, dpa)

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