Die Vermeidungsstrategie des Mark Zuckerberg im EU-Parlament

Neben der Ausweichstrategie des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg steht auch das Format der Anhörung im Europa-Parlament in der Kritik. Dabei konnten erst alle Fraktionschefs ihre Fragen stellen - dies geriet Beobachtern zufolge häufig zu einer ausschweifenden Selbstdarstellung. Erst am Ende sollte Zuckerberg alle Fragen beantworten. Es ermöglichte allerdings dem 34-jährigen Tech-Milliardär, mit allgemeinen Einlassungen statt mit konkreten Antworten zu den angesprochenen Themen zu reagieren.

Das Bündeln der Fragen ist nach Auskunft des Europaparlaments generell üblich bei der sogenannten “Conference of Presidents” mit dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden. Parlamentspräsident Antonio Tajani sagte im Anschluss, er selbst habe das Format vorgeschlagen. Jan Philipp Albrecht von Grünen erklärte, alle Fraktionen hätten sich vor der Anhörung dafür ausgesprochen, Zuckerberg direkt auf die gestellten Fragen antworten zu lassen.

Richtige Fragen, falsches Format?

Auch sein Fraktionskollege Sven Giegold sieht Fehler in dem Anhörungsverfahren, die es Zuckerberg möglich machten, den Fragen auszuweichen.

Udo Büllmann, Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, sprach von einem Formatfehler. “Man hätte Ping-Pong spielen müssen.” Insgesamt nannte er die Anhörung, “zu kurz, zu flach und nicht substanziell genug”. Die Anhörung Zuckerbergs dauerte insgesamt nur 85 Minuten, inklusive einer Viertelstunde Verlängerung.

Unzufrieden mit dem Facebook-Chef

Der Chef der konservativen EVP, Manfred Weber, kritisierte vor allem die Antworten Zuckerbergs. Er sei nicht überzeugend gewesen, auch wenn er signalisierte, dass er das verlorene Vertrauen nach dem Cambridge-Analytica-Datenskandal wieder gewinnen wolle.

Für den Fraktionschef der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Guy Verhofstadt, ist die Sache mit der Anhörung noch längst nicht erledigt.

Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte in einer Reihe mit Technologie-Innovatoren wie Apple-Gründer Steve Jobs und Microsoft-Gründer Bill Gates eingehen würde - oder als “ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien zerstört”, so Verhofstadt.

Im März war bekannt geworden, dass die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern erhalten hatte. Mit den Daten sollten etwa Wähler im US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Donald Trump mit Wahlwerbung beeinflusst worden sein. Facebook hatte sich wiederholt entschuldigt und diverse Konsequenzen gezogen. Auch im US-Kongress hatte Zuckerberg sich einer zweitägigen Anhörung unterzogen.

fab/sam (dpa, rtre, Twitter)

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