Maas: Kein Kompromiss mit den USA in Sicht

Im Streit zwischen den USA und der EU über das internationale Atomabkommen mit dem Iran gibt es keinerlei Annäherung. Es seien nur bekannte Ansichten ausgetauscht worden, sagte Außenminister Heiko Maas nach Beratungen mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo in Washington. “Ich glaube, dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind”, ergänzte er.

Die USA haben sich aus dem Vertrag zurückgezogen und ihre Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Die europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die Nuklear-Vereinbarung erhalten, die dem Iran im Gegenzug für strenge Kontrollen seines Atomprogramms ein Ende der Strafmaßnahmen zusagt.

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EU hält am Abkommen fest

Maas betonte nochmals die “große Geschlossenheit” der Europäischen Union insgesamt in dieser Frage. Die EU-Staaten würden nun weiter an konkreten Maßnahmen zur Rettung der Vereinbarung arbeiten. Der SPD-Politiker zeigte sich allerdings bereit, an dem von Pompeo vorgeschlagenen Außenministertreffen der drei europäischen Vertragsstaaten und den USA teilzunehmen. Es soll Mitte Juni stattfinden.

Vor seinem Gespräch mit dem US-Außenminister hatte Maas mit Präsident Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton gesprochen, der ebenfalls als Hardliner gilt. Auch hier biss der deutsche Minister mit seinen Vorstößen auf Granit. Es sei vereinbart worden, im Dialog zu bleiben, hieß es anschließend.

se/mak (rtr, ap, dpa)

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