Maas beklagt Blockade im UN-Sicherheitsrat

“Im Moment haben wir eine Situation, dass bei maßgeblichen Krisen sich die Mitglieder gegenseitig blockieren”, stellte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Besuch der Vereinten Nationen in New York fest. “Es ist notwendig, dass der Sicherheitsrat bei Themen wie Libyen, Jemen, aber auch anderen Fragen wie etwa Syrien das Leitgremium der internationalen Politik wird”, forderte der Sozialdemokrat.

Grundsätze achten

Maas sprach vor dem Sicherheitsrat über den Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten. Er rief alle Mitglieder auf, Differenzen zu überwinden, um Menschenleben zu schützen. Wenn die elementarsten Grundsätze der Menschlichkeit in Gefahr seien, müsse der Sicherheitsrat handeln, forderte er.

Im Sicherheitsrat, der vor allem zur Lösung gewaltsamer Konflikte gegründet wurde, blockieren sich oftmals Russland auf der einen und die westlichen Veto-Mächte USA, Frankreich und Großbritannien auf der anderen Seite. Fünftes Mitglied des wichtigsten UN-Gremiums ist China. Deutschland zählt seit dem 1. Januar für zwei Jahre zu den wechselnden Mitgliedern.

Maas’ Rede bildet den Auftakt eines mehrtägigen Nordamerika-Reise, die ihn auch nach Toronto und in die kanadische Arktis führen wird.

uh/qu (dpa, epd)

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