Trump ernennt neuen Nationalen Sicherheitsberater

Eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton hat US-Präsident Donald Trump die Ernennung des Diplomaten Robert O’Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater angekündigt. O’Brien sei bislang “sehr erfolgreich” als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Außenministerium tätig gewesen, erklärte Trump auf Twitter.

Trump hatte am Dienstag auf einem Flug von Albuquerque nach Mountain View nach Angaben mitreisender Journalisten die Namen von fünf Kandidaten für den Job genannt, die in der engeren Auswahl waren. Darunter war auch O’Brien, über den der US-Präsident den Angaben zufolge sagte: “Ich denke, dass er fantastisch ist.”  

O’Brien war im Sommer einem breiteren Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Einsatz O’Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde und zeitweise inhaftiert war – sich aber keineswegs in einer Geiselsituation befand. Der Musiker wurde im August wegen Körperverletzung verurteilt. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.

Dem Präsidenten direkt unterstellt

Der Jurist O’Brien wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit. Er tritt das Amt in einer Zeit an, in der sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wegen der jüngsten Luftangriffe auf zwei saudiarabische Ölanlagen nochmals massiv verschärft haben.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Trump hatte Vorgänger Bolton am Dienstag vergangener Woche überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Trump sagte anschließend, Bolton habe “einige sehr schwere Fehler” gemacht.

Bolton lag bei mehreren außenpolitischen Themenfeldern über Kreuz mit Trump. So gab es etwa Differenzen bei der Frage, ob die USA mit den Taliban in Afghanistan ein Abkommen schließen sollten. Er war zudem einer der glühendsten Verfechter des US-Einmarsches in den Irak, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat. US-Außenminister Mike Pompeo hatte aber nach dem Rauswurf Boltons deutlich gemacht, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Außenpolitik bedeuteten.

lh/uh (dpa, afp)

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