Festnahmen im Iran nach Flugzeugabschuss

Weil sie eine Rolle beim Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs vor anderthalb Wochen gespielt haben sollen, sind laut der Justiz im Iran mehrere Personen festgenommen worden. Deren Anzahl geht aus den Meldungen der iranischen Nachrichtenagentur ISNA nicht hervor – Reuters berichtet von gut 30 Personen. Aus welchen Institutionen und Abteilungen die Verhafteten kommen, sagte Justizsprecher Gholamhossein Esmaili nicht. Der Fall sei kompliziert und viele Dimensionen müssten untersucht werden, um zu einem klaren Ergebnis zu kommen, sagte der Sprecher.

Der Zorn vieler Demonstranten im ganzen Land setzt Teheran zunehmend unter Druck: Erst am Wochenende hatte das Regime nach tagelangem Leugnen zugegeben, dass die Boeing 737 mit der Flugnummer PS752 nicht wegen eines Defekts abgestürzt war, sondern von einem Geschütz der iranischen Luftabwehr getroffen wurde. Man habe das Flugzeug irrtümlich für einen US-Marschflugkörper gehalten. Videos im Internet dokumentieren regierungskritische Demonstrationen am Montagabend, dem dritten Protesttag in Folge.

Rohani: Verantwortliche werden bestraft

Präsident Hassan Rohani sicherte in einer Fernsehansprache zu, alle Verantwortlichen würden bestraft. “Das war ein unverzeihlicher Fehler”, sagte Rohani. Er kündigte genaue Untersuchungen des “tragischen Ereignisses” an – das Eingeständnis der Streitkräfte nannte Rohani einen “guten ersten Schritt”. Seine Regierung sei den Iranern und anderen Nationen, die Todesopfer zu beklagen hatten, zu Rechenschaft verpflichtet.

Iran | Protest gegen die Regierung in Teheran ( hamshahrionline.ir
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Nachdem die Streitkräfte Verantwortung eingeräumt haben, sind viele Menschen im Iran wütend auf die Staatsführung

Staaten wie Kanada fordern eine transparente Untersuchung ein. “Wir wissen, was passiert ist. Was wir nicht wissen, ist, warum es passiert ist”, sagte die Chefin der kanadischen Verkehrssicherheitsbehörde TSB, Kathy Fox. Offen sei nach ihrer Ansicht, ob der Raketenbeschuss absichtlich erfolgt sei, und warum der Luftraum angesichts der dramatischen Eskalation zwischen dem Iran und den USA nicht geschlossen worden sei. Am Donnerstag wollen sich die Außenminister Kanadas, Afghanistans, Großbritanniens, Schweden und der Ukraine in London treffen, um das weitere Vorgehen zu koordinieren. Bürger all dieser Länder waren bei dem Abschuss getötet worden, allein aus Kanada waren es 57.

Druck auch aus Deutschland?

Die deutsch-iranische Parlamentariergruppe des Bundestages forderte die Bundesregierung auf, diplomatischen Druck auf den Iran auszuüben: ”Iran muss in der laufenden Aufklärung des Abschusses der ukrainischen Passagiermaschine mehr tun”, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der FDP-Abgeordnete Bijan Djir-Sarai. “Vor allem aber muss die iranische Regierung die gewalttätige Reaktion gegen Demonstranten im Iran selbst unverzüglich einstellen. Das Auswärtige Amt sollte den iranischen Botschafter nun einbestellen und ihm diese Position Deutschlands verdeutlichen”, sagte Djir-Sarai der DW. Ein geplantes Treffen mit dem iranischen Botschafter sagte die Parlamentariergruppe kurzfristig ab.

ehl/stu (dpa, afp, rtr, DW)

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