Maas in Libyen: General Haftar zu Waffenstillstand bereit

“Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat – den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig”, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (Artikelbild, links) nach einem dreistündigen Gespräch mit Chalifa Haftar im lybischen Bengasi.

Der abtrünnige General sei auch grundsätzlich dazu bereit, am Sonntag zum Libyen-Gipfel nach Berlin zu kommen. An der Konferenz unter Leitung der Vereinten Nationen (UN) werden unter anderem Vertreter der USA, Russlands Großbritanniens, Chinas, der Türkei sowie der Europäischen Union erwartet. ”Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen”, hatte Maas (SPD) vor seinem Abflug erklärt.

Aktuell gilt eine von Russland und der Türkei vermittelte Feuerpause. Am Dienstag waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand gescheitert. Haftar reiste zurück nach Libyen, ohne das entsprechende Abkommen zu unterzeichnen.

Europa hofft auf Stabilität

Der 67-Jährige kämpft mit Verbündeten gegen die international anerkannte Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, die nur noch kleine Gebiete beherrscht. Seit dem vom Westen unterstützten Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 tobt in Libyen ein Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt die Regierung von Al-Sarradsch auch militärisch. Russland, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) stärken dagegen Haftar, der inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen hat.

Infografik Karte Frontverlauf Libyen DE

Europa hofft auf Stabilität in Libyen – auch weil das Land traditionell ein wichtiger Ölliferant der Europäischen Union ist. Zudem hat es sich infolge des Konflikts zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Diese werden in Lagern oft unter unwürdigen Bedingungen gefangen gehalten, misshandelt und teils auch von kriminellen Gruppen zur Arbeit ohne Lohn gezwungen. In Libyen leben aktuell mehr als 43.000 Migranten und Flüchtlinge, die vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) registriert wurden.

Ärzte ohne Grenzen spricht von neuer Fluchtwelle

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen teilte mit, der Konflikt habe jüngst eine neue Fluchtwelle über das Mittelmeer ausgelöst. Allein seit Samstag vergangener Woche hätten mehr als 1100 Menschen die Überfahrt aus dem nordafrikanischen Land gewagt. Die meisten von ihnen seien zurück ans libysche Festland gebracht worden. Mehr als 200 seien mit Schiffen von Hilfsorganisationen gerettet worden.

hk/sam (dpa, rtr)

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