Ukraine-Konflikt: Videogipfel von Biden und Putin geplant

Russland und die USA arbeiten inmitten der Spannungen um die Ukraine an der Vorbereitung eines Videogesprächs ihrer Staatschefs Wladimir Putin und Joe Biden womöglich in der kommenden Woche. “Das Datum steht schon fest”, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. “Wir stehen kurz vor einer Einigung über die Uhrzeit, mit der alle einverstanden sein werden.”

Der Videogipfel soll laut Uschakow nach Putins Besuch in Indien abgehalten werden. Der Kreml-Chef reist am Montag nach Neu Delhi. Es ist erst Putins zweite Auslandsreise seit Beginn der Corona-Pandemie, nach einem Gipfeltreffen mit Biden im Juni in der Schweiz.

Russische Offensive geplant?

Angesichts eines massiven Aufmarsches der russischen Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Russland könnte das Nachbarland angreifen. Einem US-Medienbericht zufolge plant Russland eine Offensive an mehreren Fronten mit bis zu 175.000 Soldaten bereits im kommenden Jahr. Wie die “Washington Post” unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter der US-Regierung berichtete, sollen Moskaus Pläne “umfangreiche Bewegungen von hundert Bataillonen taktischer Verbände mit schätzungsweise 175.000 Mann, zusammen mit Panzern, Artillerie und Ausrüstung” beinhalten.

Infografik Karte Konflikt Ostukraine DE

Das Pentagon wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht zu dem Bericht äußern. Das Ministerium zeigte sich jedoch “zutiefst besorgt über Hinweise, dass Russland Pläne für aggressive Aktionen gegen die Ukraine geschmiedet hat”. Washington unterstütze “weiterhin die Deeskalation in der Region und eine diplomatische Lösung des Konflikts in der Ostukraine”, sagte Pentagon-Sprecher Tony Semelroth.

Massiver Truppenaufmarsch

Dem Zeitungsbericht zufolge sammeln sich die russischen Streitkräfte derzeit an vier Punkten. Beteiligt an dem Truppenaufmarsch sind demnach 50 taktische Gefechtsverbände sowie Panzer und Artillerie. Die “Washington Post” bezog sich dabei auf ein nicht näher genanntes Dokument der US-Geheimdienste. Die Bewegungen zur Grenze hin und von der Grenze weg sollen das taktische Vorgehen demnach verschleiern und Unsicherheit schüren.

Moskau weist entsprechende Vorwürfe zurück. Im Gegenzug wirft der Kreml der Ukraine vor, sich vom Westen militärisch ausrüsten zu lassen, und prangert NATO-Militärmanöver nahe der russischen Grenzen an.

Auch die Ukraine befürchtet in wenigen Wochen einen Angriff Russlands. “Der wahrscheinlichste Zeitpunkt zur Eskalationsbereitschaft ist Ende Januar”, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksi Resnikow. Der ukrainische Geheimdienst analysiere derzeit alle möglichen Szenarien.

Ukraine will NATO-Mitglied werden

Derweil lehnte es der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba kategorisch ab, auf die angestrebte NATO-Mitgliedschaft zu verzichten und andere von Russland geforderte “Garantien” zuzusagen. Kiew forderte auch die USA und ihre Verbündeten auf, die von Moskau formulierten Forderungen zurückzuweisen – auch um die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze abzubauen. Putin hatte am Mittwoch eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der NATO gefordert.

Biden kündigte unterdessen Maßnahmen an, um dem russischen  Einmarsch in die Ukraine zu erschweren. “Ich werde ein umfassendes und sinnvolles Paket an Initiativen zusammenstellen, die es Herrn Putin erschweren, das zu tun was viele befürchten,” sagte Biden zu Reportern vor seiner Abreise nach Camp David, ohne ins Detail zu gehen. Über die von Russland gestellten Forderungen gab Biden an: “Ich akzeptiere keine roten Linien von niemandem.”

as/haz (afp, rtr, dpa)

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